2011-03-31 - Bundesvorstandssitzung
- Einwahl via NRW-Mumbleserver
- Bundesvorstandsraum
- Uhrzeit 19:30 CET oder CEST
Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.
Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!
Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.
Das Protokoll wird im Pad vorbereitet:
http://schriftfuerer.piratenpad.de/29
Beginn der Vorstandssitzung 19:30 Uhr lt. Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Aufzeichnung
Protokoll
Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Inkrementeller Tätigkeitsbericht
Daniel Flachshaar
Besondere Tätigkeiten:
- Teilnahme Hambacher Fest 2.0
- Piratenhilfe in Mittelfranken (Gründung Bündnis Stopp-Zensus, Frühling der Freiheit)
- Starten der Aktion Twitterschule
- Tätigkeiten, die die kommenden Wahlkämpfe betreffen
- Planungen rund um den kommenden Bundesparteitag
Ständige Tätigkeiten:
- Betreuen des Telefons der Bundespressestelle (Beantwortung von Anfragen, Statements, Kurz-Interviews, Bürgerhilfe, Karren aus dem Dreck ziehen)
- Pflege von Pressekontakten und stetiger Neuaufbau
- Abarbeiten von Tickets aus verschiedenen Queues (Schreibarbeit)
- Mitarbeit an mehreren Veröffentlichungen
- Telefon- und Mumblekonferenzen (Pressearbeit, Website, Wikileaks, BuVo-Sitzung, LaVo-Sitzungen, PoG, PPI, Dicker Engel, diverse themenbezogene Gespräche)
- Vorbereitung öffentlicher Aktionen
- unzählige Einzelgespräche mit Parteimitgliedern und Beantwortung entsprechend vieler parteiinterner Mails
- Beseitigung vieler verschiedener kleiner Probleme
- öffentliche Stellungnahme zu den Anträgen der kommenden Vorstandssitzung im Blog – diese Woche nicht, da nur ein Antrag vorlag, der voraussichtlich intern behandelt wird
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesende: Bernd Schlömer
- Entschuldigt:
Beschlussfähig: JA/NEIN
Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung
Aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederzahl:
- Kontostand: 85.581,55 EUR H (Stand: 31. März 2011)
Genehmigung der TO und Änderungswünsche
TOP 1 Aktuelles
Ausgang der Wahlen vom 27. März 2011
Der Bundesvorstand dankt allen Piraten, die die vielversprechenden Ergebnisse der drei Wahlen überhaupt erst ermöglicht haben!Bernd Schlömer
Dem kann ich mich anschließen ;) Christopher Lauer 19:12, 31. Mär. 2011 (CEST)
Leitung Bundesgeschäftsstelle
Ich werde Mitte April eine Tätigkeit in Karlsruhe aufnehmen und bitte, mich von meinen Aufgaben als Leiter der Bundesgeschäftsstelle zu entbinden. Sollte es gewünscht sein, kann ich die Aufgabe noch bis zum Bundesparteitag weiterführen, damit die Entscheidung über die Neubesetzung dann dem neuen Bundesvorstand überlassen werden kann.
Die Betreuung des Vorstands-Postfachs könnte ich - so gewünscht - weiterführen. Michael Ebner 15:52, 28. Mär. 2011 (CEST)
Beauftragung Gläsernes Mobil
Da Bastian ohnehin schon wie der Beauftragte für das GM agiert, schlage ich vor, ihn auch formell zu beauftragen, bevorzugt mit sofortiger Wirkung. Michael Ebner 13:32, 30. Mär. 2011 (CEST)
TOP 2 Angelegenheiten Schatzmeister
Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Landesverbände gebeten werden, bis zum 30. Juli 2011 in geeigneter Weise Informationen über die Verwendung der Ihnen zur Verfügung gestellten Parteienfinanzierungsmittel bereitzustellen.
Begründung: Zum 15. August 2011 soll den Landesverbänden eine weitere Umlage aus Abschlagszahlungen der staatlichen Parteienfinanzierung zur Verfügung gestellt werden (siehe Beschluss vom 17.02.2011). Diese Umlage steht unter Vorbehalt einer Entscheidung des neuen Bundesvorstands. Mit den zur Verfügung gestellten Informationen wird es dem neuen Bundesvorstand leichter fallen, eine entsprechende Entscheidung zu treffen.Bernd Schlömer
TOP 3 Datenschutzbeauftragter Bundesebene
Am 1. April 2011 wird Lars Marten (zunächst befristet) die Aufgaben als Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei Deutschland (Bundesebene) wahrnehmen. Als unmittelbarer Ansprechpartner wird zunächst der Bundesschatzmeister wirken, sollte nicht ein anderes Bundesvorstandsmitglied bestimmt werden. Bernd Schlömer
Als erste Kontaktadresse gilt folgende Email-Adresse: datenschutzbeauftragter@piratenpartei.de
TOP 4 Bericht von der PPI-Konferenz
Der Bundesschatzmeister bittet um Information über die Erkenntnisse der zurückliegenden Konferenz der PPI. Bernd Schlömer
TOP 5 Anträge
Bitte nicht vergessen, wir müssen auch die Anträge von vor zwei Wochen zumindest kurz besprechen: 2011-03-17 - Vorstandssitzung/Anträge
Christopher Lauer 19:10, 31. Mär. 2011 (CEST)
TOP 6 Nächste Termine
- 14. April 2011 19:30 Uhr
- 28. April 2011 19:30 Uhr
TOP 7 Sonstiges
was ist mit dem Antrag auf Gebärdendolmetscher, der verschoben wurde? Frag mich gerade die Antragstellerin. -- Kyra 19:43, 31. Mär. 2011 (CEST)
