2011-01-20 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

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 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

HINWEIS: Für Meinungsäußerungen et. al. zu den Anträgen bitte die Diskussionsseite benützen. Entsprechende "Ergänzungen" der Anträge werden kommentarlos dahin verschoben. Danke für die Beachtung aller Sicherheitsvorschriften.

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HINWEIS: Mit Antragstellung durch ein Mitglied eines Landesvorstandes, hier nowrap, erfüllt der Antrag die Vorraussetzungen der BuVo-GO
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Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Christian Hufgard 21:20, 17. Jan. 2011 (CET)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Auf piratenpartei.de wird das aktuelle System der "Moderation" durch sofortige Freischaltung der Kommentare in Kombination mit einem Spamfilter ersetzt.

Begründung

Das Überprüfen eines jeden Kommentares vor der Freischaltung deckt sich ziemlich exakt der mit der Definition von Zensur. Dies damit zu begründen, dass ansonsten Spam, also von Computerprogrammen eingetragene Werbetexte, die Kommentarfunktion misbrauchen würde, ist der Piratenpartei nicht würdig. Tausende Seiten im Netz nutzen Spamfilter und veröffentlichen somit Kommentare von Menschen sofort. Ohne dass ein "Moderator" eingreifen muss.

Eine Vorab-Moderation ist Zensur. Wenn die Piratenpartei glaubhaft gegen Zensur vorgehen will, darf sie nicht selber die gleichen Mittel anwenden. Wenn dadurch dann rechtswidrige Kommentare veröffentlicht werden, können sie immer noch entfernt bzw korrigiert werden. Auch dies passiert täglich in tausenden Foren.

Antragsteller

Christian Hufgard 21:20, 17. Jan. 2011 (CET)

Weitere Antragsteller


Rechnung der Steuerberaterin an den LV Schleswig-Holstein

HINWEIS: Mit Antragstellung durch ein Mitglied eines Landesvorstandes, hier AlexL, erfüllt der Antrag die Vorraussetzungen der BuVo-GO
Rechnung der Steuerberaterin an den LV Schleswig-Holstein

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]AlexL (Schatzmeister Schleswig-Holstein), ich werde voraussichtlich leider nicht telefonisch an der Vorstandssitzung teilnehmen können.[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der BuVo möge beschließen, die Rechnung der Steuerberaterin an den Landesverband Schleswig-Holstein über 1353,63e zu bezahlen. Die dargestellten Leistungen sind: die Aufstellung eines Rechenschaftberichts, die Beantwortung von

Rückfragen, die Anfertigung der Buchhaltung, die Durchsicht der übergebenen Unterlagen und Ergänzung der Buchhaltung sowie Anfertigung der Zuwendungsliste.

Begründung

40% der Mitgliedsbeiträge gehen an den Bundesverband, damit er bundesweit anfallende Kosten zentral bündeln kann, also den LVs zuarbeiten. Wir sehen die Buchhaltung als zentralen Baustein der Bundespartei an, da diese dem Bundestag gegenüber auskunftspflichtig ist. (Entspricht der Begründung, mit der der Vorstand des Landesverbandes Schleswig-Holstein die Zahlung abgelehnt hat.)

Antragsteller

AlexL (Schatzmeister Schleswig-Holstein), ich werde voraussichtlich leider nicht telefonisch an der Vorstandssitzung teilnehmen können.

Weitere Antragsteller

sind nicht notwendig


Unterstützung der Demonstration "Wir haben es satt!", 22.01.2011, Berlin

HINWEIS: Mit Antragstellung durch ein Mitglied eines Landesvorstandes, hier Aleks_A, erfüllt der Antrag die Vorraussetzungen der BuVo-GO
Offizielle Unterstützung der Demonstration "Wir haben es satt!" am 22.01.2011 in Berlin.

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Aleks A.-Lessmann, Politischer Geschäftsführer im Landesvorstand Bayern. Aleks_A (werde u.U. nicht teilnehmen können, würde dann an Phil Anthrop delegieren)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Demo "Wir haben es satt!" am 22.01.2011 in Berlin.

Begründung

Inhaltlich: Während der Messe „Grüne Woche“ in Berlin treffen sich am 22. Januar 2011 Landwirtschaftsminister aus aller Welt und internationale Agrarkonzerne auf Einladung der Bundesregierung. Das Ziel von ‘Monsanto, Müller Milch, BASF und Co.‘: die Industrialisierung der Landwirtschaft voran zu treiben. Das heißt: ‘Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporte‘. Die Agrarkonzerne wollen für Gen-Saat, Agro-Chemie und Industrie-Food grenzenlose Märkte und weitere Milliarden-Subventionen. Sie wollen Agrarfabriken statt Bauernhöfe - überall. Dies alles unter dem Deckmantel, den Welthunger und den Klimawandel zu bekämpfen. Unterstützt werden sie dabei von Kanzlerin Merkel und ihrer Bundesregierung.

Strategisch: Zur nachhaltigen Bekanntmachung unseres Umweltprogramms ist eine offizielle Teilnahme der Bundespartei empfehlenswert, handelt es sich doch um die vermutlich größte Demo dieses Themenkomplexes seit langem. Die Demo könnte in Berlin als Auftakt-Präsenz für das Wahljahr dienen. Auch viele Organisationen aus den anderen, diesjährigen Wahl-Bundesländern nehmen teil.

Formell: Die Landesverbände Brandenburg und Berlin unterstützen die Demo bereits.

Das Meinungsbild in LQFB hat mit einer 72% Zustimmung abgeschlossen. Das ist mehr als 2/3 der Teilnehmer (inkl. Delegationen)
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1381.html

Antragsteller

Aleks A.-Lessmann, Politischer Geschäftsführer im Landesvorstand Bayern. Aleks_A (werde u.U. nicht teilnehmen können, würde dann an Phil Anthrop delegieren)

Weitere Antragsteller

sind nicht notwendig aber ich freue mich über Mitstreiter.


Auschließen des Osterwochenendes als möglichen Termin für BPT2011.1

HINWEIS: Antrag nicht fristgerecht eingereicht. Kann von einem BuVo-Mitglied übernommen werden. --tarzun 13:54, 20. Jan. 2011 (CET)
Auschließen des Osterwochenendes als möglichen Termin für BPT2011.1

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]WolfgangP 13:42, 20. Jan. 2011 (CET) (Wolfgang Preiss - LV Bayern) ; Haide F.S. 13:47, 20. Jan. 2011 (CET) (Beisitzerin LV Bayern, falls nicht anwesend, vertreten durch WolfgangP)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, die Ausschreibung für den Bundesparteitag BPT2011.1 dahingehend zu ändern, dass das Osterwochenende (23.4./24.4.2011) für den Bundesparteitag nicht zur Verfügung steht.

Begründung

Aus Respekt vor den christlichen Gebräuchen vieler unserer Mitglieder, sollte davon abgesehen werden an einem der wichtigsten christlichen Feste einen Parteitag abzuhalten, um Mitglieder christlichen Glaubens nicht vor den Gewissenskonflikt zu stellen, einen ggf. sehr wichtigen Parteitag oder einen Gottesdienst zu besuchen. Das Aufzeigen dieses Respektes vor Gläubigen würde dem Bundesvorstand und der Satzung der Piraten Rechnung tragen.

Antragsteller

WolfgangP 13:42, 20. Jan. 2011 (CET) (Wolfgang Preiss - LV Bayern) ; Haide F.S. 13:47, 20. Jan. 2011 (CET) (Beisitzerin LV Bayern, falls nicht anwesend, vertreten durch WolfgangP)

Weitere Antragsteller

  1. Jasmin
  2. Fizz 13:54, 20. Jan. 2011 (CET)
  3. Crazydrive 13:57, 20. Jan. 2011 (CET)
  4. Ralph 14:41, 20. Jan. 2011 (CET)
  5. Bernhard
  6. DaK1lla 18:20, 20. Jan. 2011 (CET)