SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P13

P13: Programmkonzept

• Antragsteller: René Heinig
• eingereicht am: 04.03.2011, 14:36 Uhr per eigener Wiki-Seite

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen offizielle programmatische Aussagen der Piratenpartei Sachsen in ein Grundsatzprogramm, Wahlprogramm und eine Positionspapiersammlung aufzunehmen.

• Das Grundsatzprogramm dient der grundsätzlichen politischen Ausrichtung in den jeweiligen Themengebieten.
• Das Wahlprogramm enthält die konkreten politischen Ziele der Piratenpartei für die jeweilige Legislaturperiode, in dem das Wahlprogramm Gültigkeit besitzt.
• Positionspapiere enthalten detaillierte Forderungen, welche in das jeweilige Wahlprogramm übernommen werden können. Ihre Gültigkeit ist nicht an eine Legislaturperiode gebunden.

Sowohl Grundsatzprogramm, Wahlprogramm als auch die Positionspapiersammlung sind auf den Medien der Piratenpartei Sachsen transparent zugänglich zu machen und für ein fremdes bearbeiten zu sperren.

Inhaltliche Änderungen an den programmatischen Aussagen dürfen nur vom Parteitag vorgenommen werden. Zur Änderung orthografischer Fehler genügt die Zustimmung des Landesvorstandes.