SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/AufstellungsversammlungStadtrat/HowToStaDDrat

Stadtratswahl in Dresden 2014

... under construction ... under construction ... under construction ...

Bei der Stadtratswahl am 25. Mai 2014 hat jeder Dresdner drei Stimmen, die er beliebig auf die Kandidaten aufteilen kann. D.h. die Stadtratswahl ist eine Personenwahl. Dies bedeutet auch, dass es kein Problem ist, gar nicht der Partei anzugehören, für die man aufgestellt wird. Die Partei muss das aber natürlich wollen. Wir Piraten finden Kandidaturen von nicht Piraten-Mitgliedern mit generellem piratischen Kompass gut. Entschieden wird das bei unserer Aufstellungsversammlung. Vorherige Klüngeleien gibt es bei uns nicht.

Es gibt in Dresden 12 Wahlkreise. In jedem Wahlkreis hat jede Partei/Wählervereinigung die Möglichkeit bis zu 10 Kandidaten aufzustellen. Nun, 12 Wahlkreise á 10 Personen bedeutet, dass allein die Piraten 120 Personen aufstellen können. Da aber insgesamt nur 70 Stadtratsplätze zu vergeben sind, und die Piraten davon 2-7 unter halbwegs sinnhaften Annahmen bekommen werden, stellt sich natürlich die Frage nach dem Wahlverfahren. Das wird gleich erklärt.

Aber zunächst sei gesagt, dass es für gewöhnlich gut ist, wenn man viele Kandidaten hat. Das sieht professioneller aus und Menschen sind eher geneigt, Personen die sie persönlich kennen zu wählen. Es ist daher ausgesprochen sinnvoll die Listen voll zu machen. Untersuchungen haben gezeigt (Quelle fehlt), dass eine volle Liste schon allein etwa 1% plus bedeutet. Also, lass auch dich aufstellen, wenn du magst.

Wie ist das Wahlverfahren?

• Es wird gewählt und jeder hat drei Stimmen zum verteilen. Dann werden erst einmal alle auf die Piraten abgegebenen Stimmen für ganz Dresden zusammengezählt und die "Prozentzahl" bestimmt. Eine 5%-Hürde gibt es bei der Stadtratswahl nicht!

• Nun ist jeder Stadtratssitz ca. 1,3% "wert", d.h. haben die Pitaten 2,6% haben sie 2 Sitze, bei 3,9% drei und bei 5,2% vier. Da die Piraten sehr wahrscheinlich nicht über 10% kommen werden, sind also maximal so etwa 7 Stadtratssitze möglich. Dies macht das weitere Prozedere leichter zu erklären.

• Im nächsten Schritt wird die Summe aller Stimmen in jedem Wahlkreis zusammengezählt, d.h. alle Stimmen aller Kandidaten aus Wahlkreis 1 für sich genommen, alle Stimmen aller Kandidaten aus WK2, usw. Daraus entsteht ein Ranking (Tabelle) und die Stadtratssitze bekommen der Reihe nach die besten Wahlkreise, so lange bis alle "gewonnenen" Stadtratsmandate vergeben sind. Dies bedeutet: Wenn du willst, dass die Piraten als ganzes oder ein spezieller Pirat aus deinem Stadtteil in Dresden im Stadtrat Politik machen kann, dann sollten alle Listen bzw. die Liste in deinem bevorzugten WK auch so voll wie möglich sein.

• OK, mein WK hat einen Sitz bekommen, aber wer wird denn nun Stadtrat? Ganz einfach: Der mit den meisten Stimmen in dieser Liste, d.h. auch Platz 10 kann gewinnen.

Und warum ist dann Platz 1 so wichtig?

Das hat hauptsächlich mit Psychologie, den Medien und der Wahlkampfstrategie zu tun. Normalerweise machen die Parteien den meisten Wirbel um "Platz Eins"; ob wir Piraten das auch so machen, müssen wir noch entscheiden. Die Presse denkt meist automatisch, dass die Nr. 1 der Ansprechpartner ist. Ebenso Vereine und Organisationen, die z.B. Wahlprüfsteine - zu beantwortende Fragen, die dann irgendwo veröffentlicht werden - verschicken oder zu Podiumsdiskussionen einladen. Auch "der Wähler" geht natürlicherweise davon aus, dass Platz 1 schon mit einer kompetenten Person besetzt ist. Folglich gewinnt fast immer die Person, die ganz oben steht.

Bin ich auf hinteren Plätzen chancenlos?

Nein. Wenn du in deinem Viertel sehr bekannt bist und/oder einen coolen Wahlkampf hinlegst, so kommt es durchaus vor, dass Personen von den hinteren Listenplätzen reinkommen. Das ist zwar anstrengend, aber ist ja der eigentliche Sinn des Systems "Personenwahl".

Ich kenne nicht viele und Zeit hab ich auch nicht. Warum ist dann kandidieren wichtig, obwohl ich wohl nicht reinkommen werde?

Weil sich auf die Listen zu schreiben ein ziemlich unbekanntes, aber sehr wirksames Mittel ist, seine eigene, persönliche politische Meinung aktiv zu äußern! Mit deiner Kandidatur bezeugst du vor dir selbst und den anderen, dass du das gut findest, was die Dresdner Piraten machen und wollen. Du bezeugsts, dass du das öffentlich unterstützt. Im Wahlkampf kannst du vielleicht nicht viel machen, da du familiär oder beruflich eingespannt bist - aber deine Bekannten werden es mitbekommen und über die Piraten nachdenken. Sich aufstellen zu lassen ist eines deiner demokratischen Rechte. Nimm es wahr. Und so mancher ist dabei erst auf den Geschmack gekommen, dass Wahlkampf und Stadtpolitik echt interessant ist.

Ok, ich will die Piraten unterstützen, wie mache ich das?

• Der beste Weg ist: Trag dich ins Wiki ein. Damit sehen andere, dass es vorrangeht und die Listen langsam voller werden. Wenn du einen bevorzugten Wahlkreis hast, schreib's gleich mit rein. Wenn dir der Wahlkreis egal ist, dann lass die Angabe einfach weg. Jetzt musst du nur noch auf der Aufstellungsversammlung gewählt werden; die Anwesenheit dabei kann hilfreich sein.

• Der juristisch sichere Weg ist: Fülle die Wählererklärung aus und lasse sie dem Vorstand als Papier zukommen (z.B. in der Landesgeschäftsstelle abgeben). Jetzt ist deine Aufstellung auch ohne Anwesenheit auf der AV möglich. Allerding solltest du wenigstens einen "Fürsprecher" haben oder mit einigen Piraten bekannt sein. Jemand vollkommen unbekanntes wird es schwer haben, aufgestellt zu werden.

• Komm einfach zur AV. Piraten sind für ihre Spontankandidaturen bekannt. Komm einfach, kandidiere und lass dich direkt vor Ort wählen.

Wie ist das Wahlverfahren auf der Aufstellungsversammlung?

Das Verfahren wird auf der AV bestimmt. Sehr wahrscheinlich wird es Approval mit Gewichtung sein.

Unterstützerunterschriften für die Zulassung zur Wahl

Kommt nach der AV und wird später beschrieben.