SN:Kreisverband/Dresden/Themenfahrplan/20.01.2012
Inhaltsverzeichnis
Treffen der Piraten zum Thema Bürgerentscheid Krankenhäuser
Vorbemerkung (Schaak)
- Allgemein:
- Formen der Vergesellschaftung: Zusammenlegung privaten eigentums zur erfüllung gesellschaftlicher Zwecke
Einführungsvortrag (Jan Kabus)
Zustand in Krankenhäusern, Arbeitsbedingunegn der Krankenhausangestellten Abrechnung via DRG (Fallpauschalen - ergibt wirtschaftliche und unwirtschaftliche Patienten) Wirtschaftszahlen - Neustadt und Friedrichstadt defizitär, Gründe nicht in den Lohnkosten -> keine Infos über Details zu den Wirtschaftszahlen der Eigenbetriebe, Privatkliniken mit Geschäftsberichten Misswirtschaft in Staatsbetrieben Doppelte Strukturen: IT, Service, Personalbüro etc. Lutz Werner (Personalrat Krankenhaus Friedrichstadt) Einflussnahme durch die Politik: Entzug der Neurochirurgie im Krankenhaus Neustadt (Vergleich: Ausbau der Neurochirurgie in Pirna (Röhn Klinikum)) Privatisierung ist politisch gewollt durch CDU/FDP-Kreise Krankenhäusern wird Geld entzogen - Defizite sind politisch erzeugt Christoph Steinke GmbH bedeutet Lohnsenkung
Caroline Hühn (SPD)
GmbHs -> Gewinnerzielung ist Grundlage 1,5 Millionen € Konversionskosten durch die Rechtformänderung = prognostiziertes Defizit der eigenbetriebe für 2012 GmbH mit Frau Orosz als Gesellschafter (Vertreter der Stadt) - mit Gründung der GmbH jegliche Kontrolle durch die Stadt entzogen Gründung der GmbH dient auch dazu, zu verhindern, dass die Stadt neue Schulden aufnehmen muss, weil GmbH die Schulden macht und nicht die Stadt Andere Formen der Vergesellschaftung wurden geprüft und rechtlich einleuchtend verworfen. Stadtradtbeschluss 2008 an Sittel, Krankenhäuser zu reformieren. Es gab eine Lenkungsgruppe, die aber ergebnislos auseinander ging. Fazit: Lage ist vertrackt, Nein wendet sicher vieles sofort zum schlimmeren, Ja verspricht auch nicht unbedingt Besserung (Aussage Caroline Hühn: Situation und Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern sind so prekär, das so oder so etwas passieren muss!) Wichtig ist, hinzugehen und abzustimmen, auch wenn man als Bürger kaum überblicken kann, ob die GmbH-Lösung etwas bringt oder der Verbleib in Eigenbetrieben am Ende eine Verbessrung bringt, aber eine Nichterfüllung des Quorum wäre der schlechteste Ausgang, weil dann die Verwaltung den Bürger erst recht vernachlässigen wird.
