SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2014-09-09

LV-SN_2014_09_09_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_08_26_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 26. August 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_08_26_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_09_09_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_02: Antrag auf Beschluss zur Unterstützung des OptOutDay 2014

Beantragt von: Stefan Körner

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Begründung: Liebe Landesvorstände, hier bitte ich euch, folgenden Beschluss zu fassen: Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung. Zur Info für euch: Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist gibt es also viele Gründe, auf die Straße zu gehen. Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen. Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht. Am 01.10. wird es im Mumble einen Infoabend geben, wo Fragen zu OptOut und zum neuen Meldegesetzt gestellt werden können. Bitte verbreitet auch diesen Termin:

• 01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel mit Stefen Körner und Patrick Breyer

Das nächste Orgatreffen zum OptOutDay ist am 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz) Für Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Beste Grüße

Stefan

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_02: Antrag auf Beschluss zur Unterstützung des OptOutDay 2014

1. : Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_09_09_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_03: Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11. und 12.10.2014

Beantragt von: Michmo

Antragstext: Helfsweise beantrage ich hiermit die Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11. und 12.10.2014 in Bad Hersfeld mit einem Budget von 280€ (140€ Fahrkosten, mind. 32€ Übernachtungskosten + 48€ für Verpflegung + Reserve für Parken etc.)
Begründung: Hallo lieber Vorstand, als wohl letzter verbliebener Landeskassenprüfer, werde ich den Termin natürlich warnehmen. Einen Antrag auf Übernahme der Reiesekosten halte ich nicht für notwendig, da es sich um offizielles Treffen der Partei handelt und es sich um eine Beauftragung handelt, derer ich dabei nachkommen werde. Antrag: Helfsweise beantrage ich hiermit die Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11 und 12.10.2014 in Bad Hersfeld mit einem Budget von 280€ (140€ Fahrkosten, mind. 32€ Übernachtungskosten + 48€ für Verpflegung + Reserve für Parken etc.) Begründung: Als Landesrechnungsprüfer übernehme ich alle Aufgaben des Kassenprüfers des LV Sachsen und sehe es daher als meine Aufgabe am Treffen teilzunehmen. Philipp Tetzel ist leider nicht mehr erreichbar und sicher auch nicht mehr aktiv, daher bin ich der einzig verbliebene Rechnungsprüfer. Gruß

Michm0

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_03: Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11. und 12.10.2014

1. : Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_09_09_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_04: Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung

Beantragt von: Michael Behrendt

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der LV-XY mit der Summe xxx die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.
Begründung: Liebe Vorstände :) Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01. November in Frankfurt am Main. Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:GlücklichohneÜberwachung Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5 Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll. Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro. Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen. Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung besprochen werden kann. Antrag: Hiermit beantrage ich, dass der LV-XY mit der Summe xxx die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt. Falls Ihr Fragen habt, könnt Ihr Euch gerne an den Ansprechpartner des Orga-Teams wenden: Michael Behrendt Mobil: 0172 / 53 00 791 Email: michael.behrendt@piratenpartei-hessen.de Vielen Dank im Voraus für Eure Unterstützung! Mit freundlichen Grüßen Martina Scharmann Piratenpartei Deutschland Kreisverband Frankfurt

http://www.piratenpartei-frankfurt.de

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_04: Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel holt weitere Infos ein.

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_09_09_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_05: Ausschreibung #myLGS Leitung

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Der LaVo möge Marcel Ritschel damit beauftragen gemeinsam mit der verbleibenden Leitung und dem TeamLGS eine Ausschreibung zu erstellen und zu veröffentlichen, damit der frei gewordene Posten wieder besetzt werden kann.

Begründung: Durch den Rückzug von Flo wäre es schön, wieder ne 2er Leitung zu haben :o)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_05: Ausschreibung #myLGS Leitung

1. : Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Michael Matschie
2. :
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel, TeamLGS

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_09_09_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_06: Antrag Parteienfinanzierung

Beantragt von: Hendrik Rolke

Antragstext: Ich beantrage die Auszahlung der Parteienfinanzierung an die KVs wie folgt: Für jede Stimme erhält die Partei 0.85 €. Die Kreisverbände sollen 1/3 je Stimme/Kreis und der LV 2/3 erhalten. Das wären 0,28€ pro Stimme für die Kreise
Begründung: Wenn wir Finanzmittel aus der Parteienfinanzierung für die Landtagswahl erhalten. Die Piraten haben 18160 Zweitstimmen und 25941 Erststimmen in der Landtagswahl "erbeutet".

Begründung: Auch wenn es die Landtagswahlen waren, wurde nicht nur von LV-seite Wahlkampf geleistet. Die Menschen in den Kreisen haben Anteil an dem Ergebnis und sollten ein klein wenig vom Kuchen abhaben.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_06: Antrag Parteienfinanzierung

1. :
2. : Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
3. : Katrin Hallmann

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Sollte von einem Parteitag entschieden werden bzw. auf Meinungsbildern eines solchen basieren, da große Tragweite.

LV-SN_2014_09_09_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_07: Antrag LaVoSi 3D-Drucker

Beantragt von: DaCon

Antragstext: Ich beantrage den 3D-Drucker bis auf weiteres, mindestens bis Ende November 2014, in die CGS nach Chemnitz zu geben.

Begründung: Ich möchte Gelegenheit schaffen, um zu erkennen ob und falls ja wie viel kreatives Potential im KV Chemnitz steckt. Es werden in Chemnitz Verantwortliche benannt, die Interessierte unterstützen und ein Auge auf dem Drucker haben.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_07: Antrag LaVoSi 3D-Drucker

1. : Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
2. :
3. : Norbert Engemaier

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Matschie

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_09_09_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_08: Antrag auf OM

Beantragt von: Pirat2014-08-26-01

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Parteiausschlussverfahren gegen den Nutzer Pirat§$"% in den Weg zu leiten.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_08: Antrag auf OM

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Aussprache -> Termin gefunden, dann eventuell weiter ans Schiedsgericht.

LV-SN_2014_09_09_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_09: kommisarischer Vorstand KV Erzgebirge

Beantragt von:

Antragstext: Der LaVo bestimmt folgenden kommissarischen Vorstand für den KV Erzgebirge:

• kom. Vorsitzender: Marcel Ritschel
• kom. GenSek: Norbert Engemaier
• kom. Schatzmeister: Sebastian Hacker
  

Begründung: was muss das muss

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_09_09: kommisarischer Vorstand KV Erzgebirge

1. : Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: