SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 10 12

LV-SN_2011_10_12_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN 2011_10_12_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 05.10.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Andreas, Chrstian, Max,Torsten, Florian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN_2011_10_12_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN 2011_10_12_02: Liquid Democracy zur Willensbildung im Vorstand

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das er bei strittigen Themen ein Meinungsbild der Basis einholt. Dazu soll er ein geeignetes, Liquid Demokratisches Tool verwenden. Das Tool sollte mindestens folgende Anforderungen erfüllen:

• Es muss die Möglichkeit bestehen, nach eigener Wahl unter einem Pseudonym oder dem bürgerlichen Namen aufzutreten.
• Es muss die Möglichkeit bestehen, den bestehenden persönlichen Zugang sperren und einen neuen anlegen zu lassen, ohne dass für die Mitglieder des Systems oder die Öffentlichkeit eine Verbindung zwischen altem und neuem Zugang möglich ist.
• Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System einzustellen. Zulassungsquoren und Antragskontingente sind zulässig, müssen jedoch für alle Mitglieder gleich sein.
• In das System eingebrachte Anträge dürfen nicht ohne Zustimmung des Antragstellers von anderen Mitgliedern verändert oder gelöscht werden können.
• Jedem Mitglied muss es innerhalb eines bestimmten Zeitraums möglich sein, Alternativanträge einzubringen.
• Das eingesetzte Abstimmungsverfahren darf Anträge, zu denen es ähnliche Alternativanträge gibt, nicht prinzipbedingt bevorzugen oder benachteiligen. Mitgliedern muss es möglich sein, mehreren konkurrierenden Anträgen gleichzeitig zuzustimmen. Der Einsatz eines Präferenzwahlverfahrens ist hierbei zulässig.
• Es keine Moderation stattfindet. Lediglich Anträge, die gegen geltendes Recht verstoßen und gesetzeswidrige Inhalte enthalten, dürfen gelöscht werden.
• Es muss möglich sein, sein gesamtes Stimmgewicht mindestens themenbereichsbezogen durch Delegation an einen anderen Piraten zu übertragen. Delegationen müssen jederzeit widerrufbar sein.

Der Vorstand verpflichtet sich, dass...

• ... jedes sächsische Mitglied zeitnah einen Invite-Key bekommt, sobald das System besteht.
• ... zu prinzipiel jeder Entscheidung auf Wunsch der Basis ein Meinungsbild eingeholt wird.
• ... der Vorstand jedes Meinungsbild ernst nimmt. Sollte der Vorstand sich gegen ein Meinungsbild entscheiden, so muss er dies ausreichend begründen.
• ... das die Abstimmungen so transparent wie möglich gestalltet werden. In etwa, das neue Themen auf der Mailingliste angekündigt werden.
• ... Anträge nur gelöscht werden, wenn dies ohne Gegenstimme vom Vorstand beschlossen wird.

1. : Torsten, Christian, Max, Florian
2. : Andreas (wegen dem Punkt: Beschlüsse anders als Meinungsbild müssen ausreichend begründet werden)
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mit der Umsetzung wird begonnen, sobald das LQFB richtig läuft

LV-SN_2011_10_12_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN 2011_10_12_03: Hausverbot Jan N.

Text:

Herrn Jan N. aus Leipzig wird für ein Jahr Hausverbot erteilt. Das Hausverbot beginnt mit Beschlußfassung bis zum gleichen Tag des darauf folgenden Jahres. Das Hausverbot gilt für alle Entitäten (Medien, Geschäftsstellen, Veranstaltungen usw.) über die der LV Sachsen das Hausrecht ausübt. Zur Durchsetzung des Hausverbots werden die Administratoren der Parteimedien angwiesen, seine Twitter und Facebook-Identität, sowie seine Email-Adressen zu sperren. Für den Fall der Mißachtung des Hausverbots beschließt der LV Sachsen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch zu stellen. Das Hausverbot wird Herrn Jan N. an seine bekannte Emailadresse zugestellt, per Aushang in der LGS bekannt gegegeben, und ist sofort wirksam.

1. :
2. : Andreas (wir müssen uns überlegen, wie so etwas in Zukunft verhinderbar ist. ein Hausverbot ist das allerletzte Mittel), Christian (das ist fast die größtmögliche Waffe), Max, Torsten, Phlo
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

LV-SN_2011_10_12_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN_2011_10_12_04: Expliziter Dank an einen Piraten

Text:

Der LV Sachsen dankt dem Piraten c. für seine tätige Unterstützung, insbesondere bei den Demonstrationen gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Dresden, und widerspricht den Diffamierungen des Jan N. der Pirat c. sei ein "Faschofreund" ausdrücklich.

1. :
2. : Max, Torsten, Christian, ???
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: