SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-08-01

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 25. Juli 2012
	Zeit: Mittwoch, 1. August 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 8. August 2012
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/150

Protokoll

• Beginn: 20:35 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• PhLo führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas, Max, PhLo
• Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2012-08-01_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 25.07.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Max, Andreas
2. :
3. : PhLo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Mit der Arbeitsagentur telefoniert und den Termin für den 07.08. bestätigt. Hierzu Antrag unten,
• An diesem Tischbastelprojekt weitergebaut (leider noch nicht fertig),
• LaVo Sitzung vorbereitet,
• Kommunikation, Kram und Zeugs.

Max Brauer

• Buchhaltung aufgearbeitet (aufgrund RB bissl schleifen lassen)
• Mails bearbeitet

Andreas Romeyke

• Arbeit verteilt,
• Kommunikation (auch schwierige)
• Pressetreffen, Aufgaben verteilt, Einladungen erinnert
• Anfragen wg. Schreibtische LGS

Christian Peters

[Urlaub]

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

• Mitgliedsumlage 2. Quartal (Zuarbeit Christian notwendig)

1.3. Kalenderkontrolle

• Mi 1. Aug. 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden (http://www.weltcafe-dresden.de/)
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Do 2. Aug. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
  • 19:00 Uhr: Grillen der Piraten Leipzig am üblichen Ort im Clarapark
• Fr 03.08 20-22 Uhr Piratentreffen Olbernhau (ERZ)
• Sa 4. - 5. Aug. Saxncamp! auf dem Campingplatz Chemnitz-Rabenstein http://iPir.at/saxncamp
• So 5. Aug. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
• So 05.08 16-20 Uhr Arbeitstreffen "Piratenmedien" in Annaberg (ERZ)
• Mo 6. Aug. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten - http://www.faehrgarten.de/
• Di 7. Aug. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
  • 20:00 – 22:00 Crewtreffen Piraten Team Löbtau - Treppchen Dresden, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
• Mi 8. Aug. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400# und Mumble
• Do 9. Aug. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400;
  • 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
  • 19:00 Uhr: Arbeitstreffen der Piraten Leipzig, Soziokulturelles Zentrum "die Villa".
• So 12. Aug. Ganztägig Chemnitz außerdordentliche KVV - in Delicate, Brühl 30 in Chemnitz
• 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen

TOP 2: Anträge

Kostenübernahme WGT 2012

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_01

Beantragt von

Frank

Titel 

Kostenübernahme WGT in Leipzig

Antrag

Hiermit beantrage ich beim Landesverband die Übernahme der Kosten des Stands auf dem diesjährigen WGT. Die realen Kosten betrugen €66,50 für die Sondernutzungserlaubnis für zwei Tage Infostand. Begründung: Der Stand sollte in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Leipzig organisiert werden und der erste Budgetvorschlag betrug €500,- wofür der Kreisverband kein Geld gehabt hätte. Dann wurde der Stand ohne weiter Kommunikation mit dem Kreisverband von Bruno Gerd Kramm und dem Landesverband organisiert weshalb dieser (also der Landesverband) auch die Kosten tragen sollte.

• PhLo: Ja. Das mit dem WGT war ein schönes Chaos und wir sollten Bruno da sehr dankbar sein, dass da überhaupt was zustande gekommen ist. Ich hab' Frank geschrieben, dass wir uns das zwischen Land und Kreis teilen sollten da das auf beiden Ebenen verursacht wurde und er ist damit einverstanden, dass wir die Rechnung zwischen Land und Kreis aufteilen.
• Andreas: Sind das die €68,-
• PhLo: Nein. Die Hälfte von €66,50
• Max: Wie soll das laufen? Zahlt der KV und wir schießen zu oder zahlen wir und bekommen Zuschuss von KV?
• PhLo: Lass uns bezahlen und mit Q2 verrechnen.
• Max: Verrechnen ist blöd, da es nicht wirklich nachvollziehbar ist, warum wir weniger überwiesen haben. Mir wäre lieber. KV zahlt und wir überweisen die Hälfte als Zuschuss an die Gliederung.
• Andreas: Ich würde vorschlagen, dass der LV den kompletten Betrag bezahlt und bevor wir jetzt so ein Heckmeck zwischen Land und Kreis stattfindet. Der Bruno hatte die Ausgaben, hat uns allen damit den Arsch gerettet, und die sollten so schnell wie möglich erstattet werden.
• PhLo: Was Andreas sagt.
• Max: Können wir so machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 2012-08-01 #LV-SN_2012-08-01_02: Teilweise Kostenübernahme WGT in Leipzig

Text:

Der Landesverband Sachsen übernimmt die Kosten die Bruno Gert Kramm im Rahmen seiner Organisation des Infostands auf dem diesjährigen WGT entstandenen sind. Diese betragen €66,50 (Sondernutzungserlaubnis der Stadt Leipzig).

1. : PhLo, Max, Andreas,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungbeauftragt: Max, die Belege sind beim Kreisschatzmeister Leipzig.

Bestellung der neuen Kompass Ausgabe

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_02

Beantragt von

PhLo

Titel 

Bestellung der neuen Kompass Ausgabe

Antrag

Hiermit beantrage ich beim Landesvorstand die Bestellung von 600 Ausgaben der Piratenzeitung Kompass für €208,89 auf Grundlage des Angebots das in der Landesgeschäftsstelle vorliegt. Diese sollen durch die Landesgeschäftsstelle gegen Kostenbeteiligung an die Kreisverbände abgegeben werden. (Kopie: http://dietpunk.com/phlo/Angebot_Kompass_Zeitung.pdf) Begründung: Der Kompass ist eine hübsche Publikation die meist einen guten Überblick über gerade in der Partei aktuelle Themen gibt und sich deshalb für Neueinsteiger und Interessierte besser eignet als die monothematischen Kaperbriefe.

• PhLo: Wenn ihr wegen der Comic Sans im Briefkopf dagegen stimmt kann ich das verstehen. War auch mein erster Reflex.
• Max: Wurden KVs gefragt? Wenn nein: Wollen wir das auf nächste Woche verschieben?
• PhLo: Können das auch nächste Woche machen.

Neues Budget

• Andreas: Ich hatte darum das gebeten, dass das erst nächste Woche behandelt wird, da auch Christian drüber schauen soll.

Internetanschluss der neuen LGS

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_03

Beantragt von

Daniel Riebe

Titel 

Internetanschluss der neuen LGS

Antrag

Der Vorstand möge entscheiden, welcher Internetanbieter für die neue Landesgeschäftsstelle genutzt werden soll und beauftragt den LGS Leiter mit mit dem Abschluss des Vertrags. Hierzu hat Universalist eine Übersicht der verschiedenen Anbieter angelegt https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Universalist/K13 Der Vorstand möge dabei auch das Telefonkonzept bei seiner Entscheidung berücksichtigen.

• PhLo: Ich find's schade, dass der einzige symmetrische Anschluss unbezahlbar ist. Auch find' ich's schade, dass da keine Angebote von lokalen Anbeitern d'rin sind.
• Max: Wozu symmetrisch.
• PhLo: Finde ich politisch sinnvoll. U.a. weil's IMHO einen Beschluss gab dort einen Freifunk-Node zu betreiben.
• Andreas: Das war ein Beschluss auf Kreisebene.
• Max: Antrag sagt mir auch nichts.
• Andreas:
• PhLo: Habe schlechte Erfahrung mit Vodafone. Kabeldeutschland war in letzter Zeit häufiger in den Medien, dass sie Traffic komisch shapen.
• ToRo: [Infos zu Netzen]
• Andreas: [Irgendwas mit Dingen]
• Max: Favorit ist die Telekom weil denen das Netz gehört.
• Andreas: wir haben von denen auch eine SIM-Karte, die könnten wir auch bündeln.
• Andreas: Dann stimmen wir erst einmal das mit der Telekom ab.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 2012-08-01 #LV-SN_2012-08-01_03: Internetanschluss der neuen LGS

Text:

Der Landesvorstand beschließt, als Internetanbieter die Deutsche Telekom AG auzuwählen. Begründung: Das Netz ist originär von der Deutschen Telekom AG und es besteht schon ein Vertrag mit der DTAG, sodass evt. Verträge zusammengelegt werden können.

1. : PhLo (mit Bauchschmerzen), Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsbeauftragter: Daniel Riebe

Einrichtungskonzept #myLGS

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_04

Beantragt von

Daniel Riebe

Titel 

Einrichtungskonzept #myLGS

Antrag

Der Vorstand möge sein OK zur Umsetzung des Einrichtungskonzepts der Landesgeschäftsstelle geben, damit mit der Umsetzung begonnen werden kann. Zur Erinnerung: https://piratendd.piratenpad.de/LGSinterieur wie bereits letzte Woche vorgestellt. Ich weise nochmals ausdrucklich darauf hin, dass wg der Verfügbarkeit von Insolvenzangeboteb etc einzelne Möbelstücke und Preise variieren können.

• Andreas: Ich hatte versucht die Tische abzuholen was nicht geklappt hat.
• Daniel: Die Frau ist im Urlaub und hat die Tische wahrscheinlich schon abgegeben. Aber wir suchen bereits nach Alternativen.
• Max: Bei diesem Antrag handelt es sich nicht um eine finanzielle Umsetzung. Sehe ich das Richtig?
• Daniel: Nein. Das ist nur gestalterisch.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 2012-08-01 #LV-SN_2012-08-01_04: Einrichtungskonzept #myLGS

Text:

Der Landesvorstand findet das unter https://piratendd.piratenpad.de/LGSinterieur vorgestellte Einrichtungskonzept super und beauftragt Daniel Riebe mit der Umsetzung.

1. : PhLo, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekosten für ein Treffen mit der Bundesagentur für Arbeit

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_05

Beantragt von

PhLo

Titel 

Reisekosten für ein Treffen mit der Bundesagentur für Arbeit

Antrag

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten (€21,- + Verpfelgungspauschale) für ein Treffen mit der "Stabstelle Zusammenarbeit mit der Landespolitik der Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion Sachsen" am 07.08., 17:00 Uhr in Chemnitz.

PhLo: Die Bundesagentur will uns kennenlernen und sich uns vorstellen. Dieses erste Treffen soll ein unverbindliches Blabla werden. Ich würde gerne hin fahren und ihnen erst einmal unsere Positionen zum Thema Arbeit und Soziales im Allgemeinen (auf Grundlage der entsprechenden BPT Beschlüsse) vorstellen. Des Weiteren verspreche ich mir von dem Treffen Informationen über die reale Situation der Arbeitslosigkeit in Sachsen (wie viele versteckte Arbeitslose (e.g. Selbstständige/Angestellte die unterstützen, Menschen die in Bildungsmaßnahmen untergebracht sind oder Menschen die gerade im 2. oder 3. Arbeitsmarkt vergraben wurden) es gibt. Wer will sonst noch mitkommen?

• Max: Warum? Warum muss da ein Vorstandsmitglied extra von Leipzig nach Chemnitz fahren. Es gibt auch in Chemnitz fähige Piraten.
• PhLo: Weil das Landespolitik ist.
• Andreas: Weil der Landesvorstand die Landespartei nach außen vertritt. Mir fällt in Chemnitz auch niemand ein der das wahrnehmen könnte.
• Daniel: Das Treffen ist mit dem Vorstand der Regionaldirektion. Der Vertreter des Landesverbands sollte da auch von einem "seriöslichen" Vertreter vertreten werden.
• Andreas: Vielleicht sollte der Florian da alleine hingehen und, wenn da interessante Dinge herauskommen können wir mit der Regionaldirektion eine gemeinseame Veranstaltung machen.
• PhLo: Ich würde da aber ungern ganz alleine hingehen …
• ToRo: Wir haben hier in Chemnitz ein aktives Mitglied der DGB-Jugend als Mitglied …
• PhLo: Das wäre z.B. der ideale Begleiter. Klären wir dann nach der Sitzung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2012-08-01_05: Reisekosten für ein Treffen mit der Bundesagentur für Arbeit

Text:

Der Landesverband übernimmt PhLos Reisekosten für das Treffen mit der Bundesagentur für Arbeit.

1. : PhLo, Andreas
2. : Max
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsbeauftragter: PhLo

Traueranzeige und Kranz für einen verstorbenen Beauftragten des Landesverbands

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_06

Beantragt von

PhLo, Andreas

Titel 

Traueranzeige und Kranz für einen verstorbenen Beauftragten des Landesverbands

Antrag

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten einer Traueranzeige und eines Kranz für einen verstorbenen Beauftragten des Landesverbands. Ergänzend übernimmt der Landesverband die Reisekosten für Mitglied des Landesvorstandes am 17.8. zur Trauerfeier.

Unterstützer

Max, Andreas

(ich, corax, beteilige mich stellvertretend für den LV NRW (gesonderte Namensnennung ist nicht nötig) mit 20,00 Euro. Der max soll mir die kontodaten und den verwendungszweck gesondert zusenden/ kriegen wir beide schon unbürokratisch hin) (hint: sollte jemand meine klardaten veröffentlichen soll er in der hölle schmoren)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 2012-08-01 #LV-SN_2012-08-01_06: Traueranzeige und Kranz für einen verstorbenen Beauftragten des Landesverbands

Text:

Der Landesverband übernimmt Kosten in Höhe von bis zu €150,- für eine Traueranzeige in der lokalen Zeitung, einen Kranz für die Beerdigung eines Beauftragten des Landesverbands und die Reisekosten eines Vorstandsmitglieds zur Beerdigung.

1. : PhLo, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsbeauftragt: Andreas mit Frank (Rücksprache mit Familie über genaue Gestaltung)

Ausschreibung eines Antidiskriminierungsbeauftragten

Antrag an den sächsischen Vorstand

LV-SN_2012-08-01_06

Beantragt von

PhLo

Titel 

Ausschreibung eines Antidiskriminierungsbeauftragten

Antrag

Hiermit beantrage ich die Ausschreibung der neu einzurichtenden Antidiskriminierungsbeauftragten des Landesverbands Sachsen.

Grundlage: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3386.html

Das Ziel der Beauftragten ist es, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie, Lookism, Klassismus und jegliche weitere Form von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei zu bekämpfen. Sie sind Ansprechpartner_innen für Opfer und Zeugen von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei, bereiten falls notwendig Ordnungsmaßnahmen gegen Personen vor, die diskriminierendes Verhalten an den Tag legen und koordinieren bzw. unterstützen generell Maßnahmen gegen Diskriminierung in der Partei. Dazu gehört es auch, Richtlinien zu entwerfen, wie Sensibilität für diskriminierende Mechanismen erreicht und ihnen vorgebeugt werden kann, sowie anschließend die Einhaltung dieser Richtlinien zu überprüfen. Des Weiteren ist darauf hinzuwirken, dass die Teilhabe in der Piratenpartei frei wird von Barrieren und sozialen Hürden.

Die Beauftragten eines Verbandes veröffentlichen jährlich einen gemeinsamen Bericht, in dem Erfolge wie Misserfolge ihrer Tätigkeit sowie weiterhin bestehende Probleme ausführlich darzulegen sind. Bei den Bewerbern soll es sich es sich um ein Mitglied der Piratenpartei Deutschland handeln, das kein innerparteiliches Amt oder politisches Mandat innehat. Es sind diejenigen Personen zu bevorzugen, die über Fachwissen über bzw. Erfahrungen mit diskriminierenden Strukturen verfügen.

Begründung aus dem LQFB:

Die Piratenpartei Deutschland braucht ein geordnetes Vorgehen gegen Diskriminierung. Ein Klima, in dem Menschen, die auf Diskriminierung und deren Relativierung aufmerksam machen, oftmals als parteischädigend bezeichnet oder empfunden werden, macht es erforderlich, dass sich von offizieller Seite dieses Problems angenommen wird. In diesem Zusammenhang ist auch die Lektüre des "Offene(n) Brief(s) der Jungen Piraten an die Piratenpartei" vom 6.April 2012 empfehlenswert: https://junge-piraten.de/2012/04/06/offener-brief-der-jungen-piraten-an-die-piratenpartei/ Die Forderung, Beauftragte sowohl im Bundesverband als auch in den Landesverbänden zu ernennen, erklärt sich damit, dass Opfern von Diskriminierung so mehr Freiheit in der Wahl der Ansprechpartner_innen gegeben würde. Des Weiteren ergibt sich daraus automatisch eine Art von Arbeitsteilung. Für die Gliederungen unter den Landesverbänden wird zunächst keine Forderung aufgestellt, da einerseits nicht sichergestellt ist, dass diese die personellen Kapazitäten haben, um die Beauftragung sinnvoll zu vergeben und andererseits, dass dort eine hinreichende, öffentliche Kontrolle der Tätigkeit der Beauftragten stattfindet. Daher erscheint es sicherer, zunächst bei den oberen Gliederungen zu beginnen.

Das Konzept der 'Vertrauenspiraten', wie es in manchen Verbänden existiert, macht Antidiskriminierungsbeauftragte dort weder überflüssig noch wird es selbst überflüssig, wenn Antidiskriminierungsbeauftragte ernannt werden. 'Vertrauenspiraten' können eher Streitschlichter_innen und allgemeine Ansprechpartner_innen bei als vertraulich empfundenen, sozialen Problemen sein, während bei Antidiskriminierungsbeauftragte der Einsatz gegen Diskriminierung und die Perspekive der Opfer von Diskriminierung ganz klar im Mittelpunkt ihrer ganzen Tätigkeit steht. Bei Überschneidung der Aufgaben kann entsprechend zusammengearbeitet werden.

Worterklärungen: Der Begriff 'Ableismus' bezeichnet Diskriminierung von Menschen mit Behinderung, 'Lookism' bezeichnet "die Stereotypisierung bzw. Diskriminierung aufgrund des Aussehens" (Zitat von http://de.wikipedia.org/wiki/Lookism), 'Klassismus' bezeichnet die "individuelle, institutionelle und kulturelle Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund des tatsächlichen, vermuteten oder zugeschriebenen sozial- oder bildungspolitischen Status" (Zitat von http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,274,7.html).

• PhLo: U.a. weil wir zumindest auf den lokalen Listen ziemlich häufig sexistische Ausfälle haben und ich da nicht jedesmal persönlich reinhaken will
• Andreas: Wir haben in der Satzung eigentlich einen Ombudspiraten stehen.
• PhLo: Es geht hier auch darum diskriminierende Verhaltensmuster zu erkennen und auch aktiv zu handeln. Nicht, wie die Ombudspirat nur bei Anruf aktiv zu werden.
• corax: Ihr habt doch schon einen Moderator für die ML.
• Max: Es geht aber nicht um eine Moderation sondern darum aktiv zu werden. Der Jan wird auch nur auf Anruf aktiv. Wenn sich da auf der ML Menschen gegenseitig einen spitzen Ball zuspielen und das für die so in Ordnung ist wird der Jan da auch nicht aktiv.
• corax: Ich find's überreguliert.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 2012-08-01 #LV-SN_2012-08-01_07: Ausschreibung eines Antidiskriminierungsbeauftragten

Text:

Hiermit beauftragt der Landesvorstand PhLo mit der Ausschreibung der Stelle des Antidiskriminierungsbeauftragten für den Landesverband Sachsen bis zum 09.08. via [geeignetes Medium]. Die Bewerbungsfrist soll sechs Wochen nach Versand sein.

1. : PhLo, Max,
2. :
3. : Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Finanzielle Unterstützung des Saxncamp

Antrag an den sächsischen Vorstand

#A-LV-SN_2012_08_01_07

Beantragt von

Toni Rotter

Titel 

Finanzielle Unterstützung des Saxncamp

Antrag

Der Landesvorstand möge 45€ für die Durchführung des sächsischen Piratencamps / Saxncamp beschließen. Begründung: Aufschlüsselung 6€ Standplatz für das große 6x3m Partyzelt (als Dach bei Nieselregen, als oranger Blickfänger auf dem Zeltplatz und Grillgut-Lagerplatz [keine Windprobleme zwischen den Bäumen]) x€ für Kohle und Anzünder max. 2x10€ für Einweggrills (als Notlösung wenn Zustand und Belegung der Grills uns nicht gesonnen sind bzw. mehr als 30 Leute kommen) x€ Betrag für Unvorhergesehenes (z.B. spontanen Einkauf von Pappgeschirr) Das sächsische Piratencamp ist zwar als Bring-Your-Own-Veranstaltung ausgelegt, allerdings braucht man dafür eine gewisse Menge an Grundausstattung. Die Gäste außerhalb der Orga sollen möglichst nur noch daran denken müssen Getränke und Essen mit zu bringen. Des weiteren schafft das Schröpfen von Mitgliedern für die Durchführung der Veranstaltung im Allgemeinen nur schlechtes Klima und Hetzerei in letzter Minute. Das soll vermieden werden. Bisher wurde nur Geld für die Anmietung des Meilers beantragt, in welchen wir uns bei wirklich schlechtem Wetter zurückziehen und als Orga-Stützpunkt nutzen können. Über alle Ausgaben wird Buch geführt und nicht-genutztes Budget zurück gezahlt.

Gegner

Andreas, Max

• PhLo: Das mit dem Partyzelt als gemeinsamen Anlaufort find' ich gut. Und einen Notfallgroschen von €44,- können wir da auch zusagen, wer weiß was auf so Veranstaltungen passiert. Leider teile ich Andreas' auf Twitter geäußerte Befürchtung, dass die Kassenprüfer den Vorstand persönlich zur Kasse bitten, wenn damit Kohle und Grillgut gekauft wird. Zumindest ich würde das als Kassenprüfer so machen.
• ToRo: Kann ich nicht nachvollziehen. Verbrauchsgüter gehören zu einer Veranstaltung ebenso dazu (Lebensmittel sind aber sowieso ausgeklammert). Wir brauchen für den LPT z.B. auch ein kleines Catering für die Presse und sowas. Das sollte im Aktionsbudget drin sein.
• Max: Nö. Das ist eine rein soziale Veranstaltung. Wir können unser Geld nur für politische Aktionen ausgeben. Für Socializing können keine Gelder ausgegeben werden. Selbst wenn hierfür zweckgebundene Spenden eingegangen sind. Diese dürfen NICHT angenommen werden. Daher können wir auch für so einen Zweck kein Geld locker machen. Tut mir echt leid.
• Andreas: Das Saxncamp ist als Socializingveranstaltung eine ganz wichtige Aktion und da können wir, selbst wenn wir wollten, keine Gelder ausgeben.
• PhLo: Deshalb hätte ein politisches Rahmenprogramm wie bei @dasCamp Sinn gemacht. Dann hätten wir da auch Geld für ausgeben können.
• Max: Haben wir aber nicht. Leider fällt das aus.
• Andreas: Ich wollte mich hier nochmals bei Nadja und Toni bedanken, dass sie sich die Arbeit gemacht haben.
• Max: +1
• PhLo: +1

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 2012-08-01 #LV-SN_2012_08_01_08: Finanzielle Unterstützung des Saxncamp

Text:

Der Landesvorstand stellt den Veranstaltern des Saxncamp ein Budget von €6,- für ein Gemeinschaftszelt und bis zu €44,- für unvorhergesehene Ausgaben zur Verfügung.

1. :
2. : PhLo, Max, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Mit Bedauern aller Abstimmenden.

TOP x: Sonstiges

• Andreas: Wir haben mehrere Bewerbungen für den Landesgeschäftsstellenleiter. Diese bitte ich bis zur nächsten Vorstandssitzung vorzubereiten. Ebeneso ist die Position des Landesdatenschutzbeauftragten vakant und muss erneut ausgeschrieben werden.
• Max: Da würde ich gerne noch eine Woche Gras d'rüber wachsen lassen.
• Andreas: Übernächste Woche gibt's auch noch einen Antrag zur finanziellen Ausstattung des Presseteams.

TOP x: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung:21:44.