SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.3/Protokoll

Protokoll des 3. Landesparteitages der Piratenpartei Landesverband Saarland (LPT 2013.3)

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter:

Matthias Krämer und Jasmin Maurer ohne Gegenstimmen

Wahlleiter:

Jan Niklas Fingerle

Protokoll:

Michael Neyses, Selina Schuler

Tagesordnung:

Hans Gondolff weist darauf hin, dass seiner Ansicht nach lediglich ein außerordentlicher Parteitag durchgeführt werden sollte.

Damit stehen 2 Tagesordnungen zur Abstimmung: Die ursprüngliche Variante und die von Hans Gondolff vorgeschlagene.

Zunächst wird darüber abgestimmt, über welche Tagesordnung entschieden wird.

Abstimmungsergebnis: Die Mitglieder möchten über die Tagesordnung, die angezeigt wurde, entscheiden.

Es wird über diese Tagesordnung abgestimmt.

Diese wird einstimmig ohne Gegenstimmen angenommen.

Satzungsänderunganträge

SÄA-001

Thomas Brass stellt den Antrag vor und die Rednerliste wird eröffnet.

SÄA-001 wird abgelehnt.

SÄA-003 bis 008

werden auf Wunsch der Versammlung zunächst alle vorgestellt

Zunächst stellt Thomas Brass SÄA-003 vor.

SÄA-004 wird zurückgezogen.

SÄA-005 wird von Jörg Arweiler vorgestellt.

SÄA-007 wird von Jörg Arweiler vorgestellt.

SÄA-008 wird von Jan Niklas Fingerle vorgestellt.

Wolfgang Barth stellt den Antrag, zunächst SÄA-005 nach der Aussprache abzustimmen.

Der Antrag wird angenommen.

Für SÄA-005 wird geheime Abstimmung gewünscht.

Ergebnis: Es wurden 50 Stimmzettel abgegeben.

• Ja: 10 Stimmen
• Nein: 39 Stimmen
• Ungültig: 1 Stimme

Damit ist der Antrag abgelehnt.

SÄA-007 und SÄA-008 werden nun gegeneinander abgestimmt.

Es wird über SÄA-008 abgestimmt.

SÄA-008 wird angenommen.

SÄA-009

wird von José vorgestellt.

SÄA-009 wird angenommen.

SÄA-010

wird von Hans Gondolff vorgestellt.

Es wird geheime Wahl beantragt.

SÄA-010 wird nicht angenommen.

Anträge auf Änderung der GO werden gestellt: Es soll ein Quorum von 10 (Jose) bzw. 5 (Stefan Schuh) bzw. 3 Stimmen (Michael Neyses) mit Angabe von Name, Vorname und Mitgliedsnummer erforderlich sein, um eine geheime Wahl zu Anträgen zu veranlassen

Der Antrag mit den 3 Stimmen wird zurückgezogen.

Der Antrag mit den 3 Stimmen wird übernommen.

10,5,3 werden gegeneinander abgestimmt.

Dann 5 gegen 3 abgestimmt.

Es wird über den Antrag mit dem Quorum von 3 Stimmen abgestimmt.

Der Antrag wird abgelehnt.

SÄA-011

wird von Christian Gros vorgestellt.

SÄA-011 wird abgelehnt.

Tätigkeitsberichte

• Jasmin berichtet
• Jörg berichtet
• Andrea berichtet
• Birgit berichtet
• Dominiks Bericht wird begonnen vorzulesen, aber dann nicht beendet, da er tendenziös ist und persönliche Angriff enhält, anstatt zu berichten
• Petra berichtet
• Jan berichtet

Jasmin wird entlastet.

Zur Entlastung des Vorstandes werden mehrere Anträge alternativ gestellt:

1. Vollentlastung aller Vorstände
2. Entlastung aller Vorstände außer Schatzmeister
3. Einzelabstimmung

Es wird Einzelabstimmung gewählt.

Antrag auf geheime Abstimmung.

• Jörg Arweiler wird entlastet
• Andrea Bettinger wird nicht entlastet
• Birgit Klingenberg wird nicht entlastet
• Dominik Vogelgesang wird nicht entlastet
• Petra Litzenburger wird entlastet
• Jan Niklas Fingerle wird entlastet

Bericht des Schiedsgerichts

Ralph Dittrich berichtet.

Die Komplettentlastung des Schiedsgerichtes wird beantragt.

Die Entlastung wird einstimmig erteilt.

Wahlen

Wahl des Vorsitzenden:

Kandidaten:

1. Michael Hilberer stellt sich vor
2. Jörg Arweiler stellt sich vor

Die Kandidatenliste wird geschlossen

Ergebnis der Wahl:

• 51 sind wahlberechtigt und geben ihre Stimme ab
• 1 ungültig
• 2 Stimmen möchten beide nicht
• Jörg Arweiler erhält 22 Stimmen (das Quorum von 50% wird nicht erreicht)
• Michael Hilberer erhält 43 Stimmen (das Quorum von 50% wird erreicht)

Michael Hilberer ist damit gewählt und er nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten: Jörg Arweiler

Kandidatenliste ist geschlossen

51 sind wahlberechtigt und geben ihre Stimme ab

• 37 ja
• 14 nein

Jörg Arweiler ist damit gewählt und er nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters:

Kandidaten:

1. Andreas Augustin
2. Andrea Bettinger

Kandidatenliste ist geschlossen.

• 51 sind wahlberechtigt und geben ihre Stimme ab.
• Beide haben mehr als 50% Zustimmung
• 22 Stimmen für Andreas Augustin
• 29 Stimmen für Andrea Bettinger

Andrea Bettinger ist damit gewählt und sie nimmt die Wahl an.

Andrea Bettinger stellt den Antrag, daß sie sowohl Ihr Amt im Kreisverband als auch Ihr Amt im Landesverband wahrnehmen darf. Der Kreisverband hat bereits vorab zugestimmt.

Der Antrag wird angenommen.

Jörg Arweiler stellt den Antrag, daß er sowohl sein Amt im Kreisverband als auch sein Amt im Landesverband wahrnehmen darf.

Der Antrag wird angenommen.

Wahl des Generalsekretärs

Kandidaten:

1. Holger Gier
2. Stefan Schuh

Kandidatenliste ist geschlossen.

• 51 sind wahlberechtigt und geben ihre Stimme ab
• 1 ungültig
• Beide haben mehr als 50% Zustimmung
• 10 Stimmen für Holger Gier
• 39 Stimmen für Stefan Schuh

Stefan Schuh ist damit gewählt und nimmt die Wahl an.

Stefan Schuh stellt den Antrag, daß er sowohl sein Amt im Kreisverband als auch sein Amt im Landesverband wahrnehmen darf.

Der Kreisverband hat bereits vorab zugestimmt.

Der Antrag wird angenommen.

Wahl der Beisitzer

Kandidaten:

1. Holger Gier
2. José Rodriguez Maicas
3. Franz Glock
4. Ralph Dittrich

Kandidatenliste ist geschlossen.

• 51 sind wahlberechtigt und 47 geben ihre Stimme ab.
• 0 ungültig.
• Alle haben mehr als 50% Zustimmung.

1. José Rodriguez Maicas
2. Franz Glock
3. Holger Gier

sind gewählt und nehmen die Wahl an.

José Rodriguez Maicas stellt den Antrag, daß er sowohl sein Amt im Kreisverband als auch sein Amt im Landesverband wahrnehmen darf.

Der Antrag wird angenommen.

Holger Gier stellt den Antrag, daß er sowohl sein Amt im Kreisverband als auch sein Amt im Landesverband wahrnehmen darf.

Der Antrag wird angenommen.

Wahl zum Schiedsgericht

Kandidaten:

1. Ralf Dittrich
2. Jasmin Maurer
3. Birgit Klingenberg

Kandidatenliste ist geschlossen.

Alle erhalten über 50 % und sind damit gewählt.

Aus ihrer Mitte wählen diese drei Ralf zum Vorsitzenden.

Wahl der Ersatzrichter

Kandidaten:

• Markus Hansen
• Christine Jäckels
• Ulrike Giesselmann

Kandidatenliste ist geschlossen.

51 sind wahlberechtigt und 36 geben ihre Stimme ab.

• Markus Hansen 28 Stimmen
• Christine Jäckels 28 Stimmen (2.)
• Ulrike Giesselmann 33 Stimmen (1.)

Auf Grund des Wahlverfahrens musste das Los zwischen Christine und Markus entscheiden. Es wurde Christine als zweite Ersatzrichterin gewählt.

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten:

• Wolfgang Barth
• Wolfgang Hoff
• Jürgen Kammer
• Markus Hansen

Alle 4 werden zusammen (im Block) gewählt.

Wahl der Vertretung des Saarlandes für den Finanzrat:

Andrea Bettinger und Markus Hansen werden im Block gewählt.

GO Antrag auf Ende der Versammlung. Der Antrag wird angenommen.