SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-04-24

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Dauer
  • Beginn: 23.04.2013, 20:03
  • Ende: 23.04.2013, 22:11
• Anwesend
  • Vorstand: Ralf, Ulli, Dominik, Christian, Marc, Jan Niklas, Jasmin
  • Gäste: Mathias, Manuela, T.Brill, Gerd (ab 20:42), Franz (ab 20.46), Jose (ab 20:30)
• Jobs
  • Sitzungsleitung: Jan Niklas
  • Protokoll: Wanderpirat
  • Erstellung von Tickets im Redmine:Jan Niklas

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas begrüßt alle Anwesenden

TOP 2: Status

Blick auf https://redmine.piratenpartei-saarland.de/projects/lvor/issues?per_page=102 - wenn hier etwas wichtig ist als TOP (weiter unten) übernehmen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 478
• Kontostand: 30.159,94 EUR
  • davon Budget der KVs: unklar
  • davon noch an den BV abzuführen: ca. 2100€
  • Kredit an Sachsen zurückzuzahlen: 5000€ (aufgrund von Formalien noch nicht zurückgezahlt)
• Barkasse: 248,00€

TOP 4: Lagebericht BTW / PG DE-BTW

Treffen zur Koordination in Saarbrücken, Zusammenfassung hier http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:B1gm4n/Wahlkampfreffen

Nächstes Mumbletreffen ist diese Woche Donnerstag.

Mail an Sebastian ist raus.

Bei der Vorbefragung für die Plakate wurden 6k Plakate vornotiert (A1 Hohlklammer). genaue Bestellung wie gewünscht war nicht vorgesehen, wird mündlich weitergegeben.

TOP 5: LPT 2013.3

Bislang sind keine Bewerbungen eingegangen. Jasmin merkt an, dass sie letzten Sonntag nochmal auf die Festhalle in Blieskastel aufmerksam wurde, die sich durch großen Parkplatz auszeichnet und kein Zwang zum Catering besteht. Sie fragt wegen der genauen Bedingungen an. Wir schreiben es nochmal aus und setzen eine Frist bis zum Beginn der nächsten Sitzung.

TOP 6: Barcamp zur Kommunikation

Der 16.06 wird von den Doodleteilnehmern präferiert. Es sind aber nur 4 Doodle-Teilnehmer. Jan Niklas regt an, dass aufgrund der geringen Beteiligung eher ein informelles Treffen im Rahmen des LPT zu wählen sei.

TOP 7: Zweitkoordinator BTW

Auf die Ausschreibung hin hat sich niemand gemeldet. Ein JuPi hatte sich dafür intressiert, sich aber nichtmehr gemeldet. Ein intressierter Pirat wurde gefunde, der sich allerdings erst ab Mittwoch einbringen möchte. Wir warten dessen Rückmeldung ab und entscheiden gegebenenfals durch Umlaufentscheid.

TOP 8: Antragskonferenz BPT - Kneipe

Wir werden vom Bundesbudget kein Budget benötigen, da wir wahrscheinlich auch eine kleinere Location nutzen können. Wir peilen Freitag den 03.05.2013 an. Jan Niklas versucht einen entsprechenden Raum zu organisieren.

TOP 9: CSD

Jasmin hat recherchiert bezüglich LKW. Der größte Posten sind Teilnahmegebühren in Höhe von 200 EUR (GEMA wird davon auch abgegolten). Hinzu kommt Miete für den LKW in Höhe von etwa 164 EUR (einen Fahrer können wir auch organisieren).

Hierbei wird von Ulli angemerkt, dass dies eine recht kostenintensive Veranstaltung ist. Das nehmen wir allerdings aufgrund der Wichtigkeit des CSD gerne in Kauf.

Für entsprechende Beschallung erkundigt sich Thomas Brass mal.

Was Versicherungen angeht, fragt Jasmin nochmal nach.

Das Budget wird beantragt und via Umlauf beschlossen, sobald wir die genauen Zahlen bezüglich Versicherungen haben.

Jasmin kündigt auch an Kondome zu spenden, die entsprechend mit Flyern bestückt werden.

Dominik gibt zu bedenken, dass er nur unter der Bedingung fahren kann, dass keine Fahrerkarte benötigt wird. Er verfügt über keine.

TOP 10: Einzugsermächtigungen

Prinzipiell kann jeder, der dem LV das Geld regelmäßig zukommen lassen will, eine Einzugsermächtigung erteilen.

Jan Niklas gibt wieder, dass im Februar nächsten Jahres eine Veränderung der Einzugsermächtigungen erfolgt. Dies hat zur Konsequenz, dass die formalen Hürden höher gelegt werden. Eine vorher erfolgte Einzugsermächtigung ist jedoch noch 3 Jahre lang gültig.

Ulli macht sich nochmal schlau.

TOP 11: Mahnungen

Bei dem letzten Mahnlauf hatten sich teilweise die KVs beschwert, dass sie das lieber machen wollen würden, da sie "näher dran" sind. Dominik würde das auch gerne an die KVs delegieren. Für de KVs, von denen keine Rückmeldung erfolgt, kann das auch durch das Land erfolgen. Dominik gibt das auf der Vernetzungsliste weiter.

TOP 12: Wirtschaftsprüferkosten

Ulli gibt vorher ein Statement ab: Ich werde mein Statement zu den Vorkommnissen von Sonntag ganz kurz halten:

Zu dem Vorgang selber: Ich habe am Sonntag einen Antrag in Angriff genommen, den ich bereits nach meiner Rückkehr aus Berlin telefonisch mit Mathias Krämer besprochen hatte. Um mir die Arbeit etwas zu erleichtern, habe ich mir die Erlaubnis geholt, den Antrag aus Sachsen als Vorlage zu nehmen. Also hab ich diesen in das Vorbereitungs-Pad, so wie bei allen meinen zwar wenigen Anträgen vorher, zur der Lvorstandssitzung kopiert. Ich kam aber gar nicht dazu diesen gleich zu bearbeiten, da es einen kleinen Unfall in meiner Familie gab, der meine ungeteilte Aufmerksamkeit beanspruchte. Macht ja nix, hab ich gedacht, machst Du halt später weiter. Als ich mich dann so nach 3 std. wieder dem Pad widmen wollte, und dabei natürlich auch kurz die Mails gescheckt habe, habe ich gedacht, mich tritt ein Pferd. Ich weiß gar nicht was genau in mir vorging – Wut – Enttäuschung – und Verletzheit ….

Wut – über Leute, die selber schon ungerechtfertigt einen Shitstorm über sich ergehen lassen mussten und hier kräftig mitgemacht haben

Entäuschung – über die Tatsache, dass offensichtlich niemandem der Gedanke gekommen ist, dass nach all den Gesprächen, die ich mit sehr vielen der am Sonntag Beteiligten geführt habe, das ja wohl nicht meine Meinung sein kann, geschweige denn der Antrag, den ich dem Lvorstand vorlegen will. Enttäuschung auch darüber, dass niemand Zweifel daran äußerte, dass nach all der Arbeit, die ich, bereits geleistet habe, ich einen solchen Antrag als Endversion ausgeben würde. Verletztheit – weil gerade Mathias Krämer, mit dem ich noch darüber gesprochen hatte, hier als erster den Shitstorm eröffnete und nicht mal auf die Idee gekommen ist, mich anzurufen oder direkt anzumailen, 'ob ich noch alle Tassen im Schrank habe oder was das da auf dem Pad soll' – so viel persönliche Kritik hätte ich von einem Menschen, den ich als meinem Vertreter vorschlagen wollte, vor einer öffentlichen Diskussion allerdings erwartet.

Ich für mich ziehe jetzt aus all den Vorkommnissen während meiner Amtszeit meine Konsequenzen – in einer Partei, in der auf diese Weise mit Leuten umgegangen wird, habe ich keine Lust mehr irgendetwas zu machen. Gerade im Bereich ehrenamtlichen Engagements sollten die Piraten mit Kommunikation und Hilfestellung glänzen, anstatt wegen jedem vermeintlichen Fehler auf ihre eigenen Unterstützer verbal einzuprügeln. Mein erster Gedanke, nachdem ich die ersten drei Emails gelesen habe, war, sofort alles hinzuschmeißen. Es ist nur meinem Mann zu verdanken, der einfach das Internet zugemacht hat,so dass ich mich ein wenig beruhigen konnte, dass es nicht dazu gekommen ist. Nachdem ich jetzt zwei Nächte darüber geschlafen habe, muss ich sagen, ich kann einen sofortigen Rücktritt mit meinem Gewissen nicht vereinbaren – Also ich werde ich meine Ämter – Landschatzmeister und Vertreter im Finanzrat noch bis zur nächsten Wahl ausüben, wie immer nach bestem Wissen und Gewissen, allerdings mit weit weniger Herzblut und Zeitengagement als bisher. Danach werde ich mich nicht mehr für solche Aufgaben zur Verfügung stellen. Von kleinlichen Wortklaubereien und vermeidbaren Auseinandersetzungen, Kräfte zehrenden, sinnlosen Diskussionen und egozentrischem Pfauengehabe habe ich nämlich – ganz klar gesagt – die Schnauze voll.

Ulli ist bereit, nochmal mit den KVs zu reden.

Mathias entschuldigt sich zunächst. Er wollte keinen Shitstorm starten. Es gab hier ganz offensichtlich Missverständnisse über die Bedeutung des Wortes "vorläufig" bei "vorläufiger Tagesordnung". Durch die ursprüngliche Formulierung fühlten sich die KVs angegriffen, was Ulli noch nicht abgeändert hatte. Ulli bemängelt, dass man ihr nicht vorher auf anderem kanalzugetragen wurde, dass man den Antrag in der kritisierten Form suboptimal hielt.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-19.001:

Beteiligung der Untergliederungen an den Kosten des Wirtschaftsprüfer für den Rechenschaftsbericht 2012

Datum: 19.04.2013

Antragsteller: Ulrike Mayer, LSchatzmeister

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Beteiligung der Untergliederungen an den Kosten für die Erstellung der Rechenschaftsberichte. Im Zuge dessen werden den Untergliederungen die entsprechenden Kosten, die zur Erstellung des Rechenschaftsberichtes dem LV in Rechnung gestellt werden, in Höhe von 60% weiterberechnet.

Begründung

Für das Jahr 2012 haben jetzt 4 LVs die geforderte Vorauszahlung des Rechnungsprüfers in Höhe von 40.000 € zur Erstellung des Rechenschaftsbericht 2012 bezahlt. Der endgültige Betrag wird natürlich erst nach Beendigung der Gesamtarbeiten feststehen und dann entsprechend Aufwand an die LVs weiterberechnet. Geprüft werden der Bundes- und die Landesverbände sowie 10 Untergliederungen. Somit ist eine Rücklage für die möglichen Kosten in meinen Augen ein Muss. Aus Sicherheitsgründen habe ich für den Landesverband 1300,00 € zurückgelegt, der Anteil für den LV Saarland zZ. liegt bei 908,75€. Es ist nicht einzusehen, dass die KV's 60% der Parteienfinanzierung erhalten, aber keinen Cent für die dafür entstandenen Kosten übernehmen wollen. http://vorstand.piratenpartei.de/2013/03/

nach Rücksprache mit der Bundesschatzmeisterin vorerst zurückgezogen

Ergebnis: Zurückgezogen

TOP 13: Sage KV SB

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-19.002:

Sagezugang für den KV-Schatzmeister SB, Mathias Krämer

Datum: 19.04.2013

Antragsteller: Ulrike Mayer, LSchatzmeister

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass für den KV-Schatzmeister von Saarbrücken ein Sagezugang beantragt wird.

Begründung

Der KV-SB führt zur Zeit eine Barkasse und wird vorraussichtlich auch ein eigenes Bankkonto eröffnen. Dies halte ich bei der Mitgliedergröße des KV SB auch für gerechtfertigt. Vor diesem Hintergrund würde es mir erheblich die Arbeit erleichtern, wenn der KV SB, durch seinen Schatzmeister, auch die dazugehörigen buchungstechnischen Aufgaben und wenn möglich auch aller anderen KV's übernimmt. Diese Bitte um Mithilfe wird aber noch bei der nächsten KV-Vorstandssitzung dem KV-SB-Vorstand vorgetragen. Die Kosten für den Sagezugang betragen 0 €.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Ulli und Dominik

TOP 14: Haushalt

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-19.003:

Landeshaushalt 2013

Datum: 19.04.2013

Antragsteller: Ulrike Mayer LSchatzmeisterin

Text:

Genehmigung des vorgelegten Landeshaushalt 2013, vorgelegt am 20.04.2013 ( http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Finanzplan_saarland_2013.pdf )

Begründung

Lt. Bundesfinanzordnung ist ein Landeshaushalt aufzustellen, was hiermit passiert ist.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Enthaltung
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 15: Infos aus anderen Verbänden

Auf Bundesebene wird es bald den BPT geben (10.05.2013 - 12.05.2013), weshalb unsere nächste Vorstandssitzung sich verschiebt.

Der Kreis Merzig Wadern hatte Kreismitgliederversammlung, auf der 17 neue Programmmpunkte verabschiedet wurden. Wolfgang Barth wurde als neuer Beisitzer nachgewählt.

José bittet, nochmal Werbung für die BDA-Demo am Samstag zu machen

TOP 16: Anträge

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-23.001:

AG-Gründung "AG Kommunalpolitik"

Datum: 23.04.2013

Antragsteller: José Ignacio Rodriguez Maicas

Text:

José beantragt die Aktivierung der AG Kommunalpolitik. Koordinatoren sind José und Gerd Rainer Weber. Es ist eine politische AG. Die AG wünscht eine interne Mailingliste mit José und Gerd als Moderatoren.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 17: Sonstiges

Jasmin hat Wahl-Prüfsteine bekommen. Wanderpirat fragt nochmal bei PG-BTW an und gibt die Information dann weiter.

Ralf war auf dem Bundespressetreffen in Potsdam. Er berichtet. Er hat einige Ideen mitgenommen, wie die Presse die basis aktivieren kann. Zudem wurde eine einheitlichere Social Media-Strategie entwickelt. Ein weiteres Thema war AgendaSetting. Zum Krisenmanagment ist zu sagen, dass man den Pressesprecher sofort über alles informieren sollte, was medial angesprochen werden könnte und man sollte erstmal Ruhe bewahren. Ausserdem schlägt er ein Kandidatentreffen vor.

TOP 18: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-10.001:

Ansprechpartner SG Gestaltung

Datum: 10.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, Martin Gisch als Ansprechpartner für die SG Gestaltung für den LV zu beauftragen.

Begründung

Er ist geeignet und war der einzige Bewerber bei der Ausschreibung.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-10.002:

Protokoll der letzten Sitzung

Datum: 10.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage hiermit die Annahme des Sitzungsprotokollshttp://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2013-04-05&oldid=2060932

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-12.001:

LQFB

Datum: 12.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage hiermit, dass wir uns einen Bereich im Bundesliquid für den LV einrichten lassen. Das ganze ist vorher vom Landesdatenschutzbeauftragten daraufhin zu prüfen, welche Formalien wir ggf. einhalten müssen.

Begründung

Parallel zu unseren Bemühungen um ein selbstgehostetes LQFB auch die Bundes-Variante zu testen, ist sicher nicht falsch. Insbesondere ist im Falle des Funktionierens die Bundesvariante vorzuziehen (da LQFB mangels automatischer Sicherheitsupdates nicht schön für's selbsthosten ist und weil so die Mitglieder die LQFB-Beteiligungsmöglichkeit auf Bundes- und Landesebene nicht an getrennten Stellen suchen müssen).

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-12.002:

Themenbereiche LQFB Saarland

Datum: 12.04.2013

Antragsteller: Jan nIklas Fingerle

Text:

ich beantrage, Themenbereiche, Regelwerke und Quoren für das Saarland-LQFB bis auf weiteres so zu genehmigen, wie es heute (12.4.2013) von Jose dem LVor vorgeschlagen wurde.

Themenbereiche für Programm Verkehr Energiepolitik und Umwelt Demokratie, Föderalismus und Wahlrecht Familen und Gesellschaft Bildung Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wirtschaft und Haushalt Europa Tierschutz Gesundheitspolitik Digitale Gesellschaft, Infrastruktur und Medienpolitik Innere Sicherheit

Themenbereiche Satzung und Sonstiges Satzungsänderungen Sonstige Anträge

Themenbereich Meinungsbild (Möglichkeit der Einholung von Meinungsbildern mit verkürzten Fristen)

Themenbereich Sandkasten (Bereich zum Üben und Testen von Lqfb)

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-12.003:

LSR-Flyer

Datum: 12.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 27,94€ für die 900 LSR-Flyer, die aus Versehen statt BDA-Flyern bestellt wurden.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-12.004:

BDA-Flyer

Datum: 12.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, das Budget zur Beschaffung von BDA-Flyern auf insgesamt 45€ zu erhöhen. Dies enstpricht einer Lierferung von 1000 Flyern.

Begründung

Sollen wir nun doch kurzfristig bei Flyeralarm bestellen? ich bin inzwischen dafür, da ich nicht wirklich daran glaube, dass der PShop so schnell nachlegen kann.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-16.001:

Umzug der Postfächer

Datum: 16.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Der Vorstand beauftragt Jan Niklas Fingerle, die alten Mailpostfächer auf dem alten Server abzuwickeln. Dabei soll der Mailempfang nach zwei Wochen, das Lesen der Mails nach vier Wochen eingestellt werden. Ziel ist, den alten Server in überschaubarer Zeit, nachdem hoffentlich die Syncom-Synchronisation umgestellt werden konnte, kündigen zu können.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-17.001:

Newsletter

Datum: 17.04.2013

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Hiermit beantrage ich einen Newsletter an alle Mitglieder, der über folgendes Berichtet:

- Ausschreibung eines Wahlkampfkoordinators - allg. Helfer für den Wahlkampf - Helfer für das Presseteam - Erinnerung an den LPT - Wenn es zeitlich passt: Erinnerung an Saarina und BDA-Demo

Dieser Newsletter könnte dann auch der Anfang sein zu dem, was Marc und ich in dr ersten Vorstandssitzung an Aufgaben bekamen und noch immer nicht umgesetzt haben bisher.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2013-04-19.001:

Budget Kugelschreiber

Datum: 19.04.2013

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage ein Budget von 1900€ zur Beschaffung von 7500 Kugelschreibern mit Piratenpartei-Saarland-Logo zu 20ct / Stück zzgl. MwSt und Versand über den PShop. (Ergänzung: Es handelt sich um folgenden Kuli https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=9 )

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Enthaltung
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Enthaltung
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Die Sitzung wurde um 22:11 geschlossen

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Ralf: dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Wanderpirat