SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-09-21

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 21.09.2012, 19:11
• Ende: 21:27
• Anwesend: Ulli, Dominik, Barbara, Jan Niklas, Marc, Jasmin, Christian, Martin,Ralf (ab 19.25)
• Sitzungsleitung: Jan Niklas
• Protokoll: Martin
• Gäste: GerdrW, lomOtomb; Sonja, Gerd (ab 19:30), Mathias (ab 19:50),Stefan(ab 21:00)

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Kennzahlen

• Mitglieder: 499
• Kontostand: 9.863,02
• Barkasse: 325,98
• Für die KVs gehen davon ab:
  • KV SB: 1.564,84
  • KV NK: 428,20
  • KV Merzig-Wadern: 345,40
  • KV Saar-Pfalz: 339,90
  • KV St. Wendel: 162,20
  • KV SLS: 584,70
  • OB-Wahl SLS-Spenden: 1.206,00

abgerechnet ist noch nicht das Fest vom KV SLS in Schwarzenholz

Offen ist noch die Berechnung, wieviel Geld wir dem BV schulden.

Das Darlehen an uns (5000€) existiert immer noch.

TOP 3: Status

Aufgabe/Projekt	Zuständig	Status
Wiki-Liste der Beschlüsse	Jan Niklas	Template gemacht, automatische Auswertung fehlt
BarCamp/Landestreffen	Barbara, Christian	alles organisiert
Vorstandsfotos, Fotograf finden	Jasmin, Dominik	Termin und Fotograf stehen fest
Einladung RL-Vorstandssitzungen 12.10., 21.12.	Jan Niklas	Jan kümmert sich um eine Location ausserhalb Saarbrücken
2 Sets Stempel beschaffen	Martin	die zwei Stempelsets sind da und werden beim Barcamp von Jan Niklas mitgebracht
Wander-LPTs: Ausschreibung	Jan Niklas	ist ausgeschrieben
Programmüberarbeitung	Barbara	Steht kurz vorm Abschluss
Unterforum Gesetzesentwürfe	Jan Niklas fragt Backi	noch offen
Satzung überarbeiten nach LPT - Pdf	Martin	in Arbeit
PGP-Signing - Fingerprint zur Hand haben	alle	nächstes Mal
Projektgruppe BTW-Formal-Foo aufbauen	Jan Niklas	offen
Mahnungen an säumige Mitglieder	Dominik, Ulrike	läuft
AG-Liste wegen AG GeZuPe, AG Fundraising aktualisieren	Marc	ist erledigt
Infomaterial Opt-Out-Day	Jasmin	ist noch einiges da und zeitlos (schön)
Einladung Aufstellungsversammlung, LPT 2012.4	divers	Läuft
Vorstandssitzung in Webseiten-Kalender	Jan Niklas	erledigt
Wikiseite der AGs editieren (Ansprechpartner Vorstand löschen; Leerzeile bei unterer Übersicht zuviel) http://wiki.piratenpartei.de/SL:Arbeitsgruppen	Jan Niklas	erledigt

TOP 4: PGP-Signing

Jan Niklas beantragt Vertagung.

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf: dafür
  • Ulli: dafür

TOP 5: Inventar

• Zeug bei Andreas ist größtenteils bei Jasmin oder Ulli
• Die Garage ist nicht mehr angemietet.
• http://www.esto.de/inventaretiketten.html
• http://www.labelident.com/Individuelle_Etiketten_gestalten:::label_list.html

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-21.01:

Inventaraufkleber

Datum: 21.09.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 150€ für ordentliche Inventaraufkleber

Begründung

Um eine vernünftige Inventarliste führen zu können, müssen die Inventarien auch sauber identifiziert werden können.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Jan Niklas

TOP 6: Hilfe von außen für BTW-Aufstellungsversammlungen

Verschiedene Landesverbände und Einzelpersonen haben angeboten bei Versammlungsämtern auf unseren parallel stattfindenden Aufstellungsversammlungen auszuhelfen.

Prinzipiell sehen wir das positiv, da wir mehrere Versammlungen parallel haben, fänden es aber (auch wegen des Wahlverfahrens) eigentlich gut, das selber stemmen zu können.

Ein weiterer Punkt sind die Fahrtkosten bei unserem momentan eher geringen Kontostand (und den noch offenen Verbindlichkeiten).

Wir werden alle anmailen und das ehrlich kommunizieren (Gerne kommen, VL und WL lieber intern wegen anderem Wahlverfahren, Fahrtkosten kein Geld, Danke für's Angebot). Jan Niklas schreibt die Mails.

TOP 7: Erstattung von Fahrtkosten

Es gab auf der Mailingliste eine angeregte Diskussion über unseren Beschluss, Barbara in ihrer Funktion als politische Geschäftsführerin ihre Fahrtkosten zu erstatten. Die Diskussion ging zwischen "wir haben sonst kein Geld, aber dafür haben wir's" und "wenn sie's eh spendet, ist es Trickserei" hin und her.

Wir sind der Meinung, dass man für die ehrenamtliche politische Arbeit nicht noch über Gebühr Kosten haben sollte, auch wenn wir tatsächlich nicht die finanziellen Mittel haben, alle Fahrtkosten zu erstatten. Aus dem Grund bitten wir jeden, der Fahrtkosten hat, sich vor Fahrtantritt an den Landesvorstand zu wenden, sofern es sich um Fahrten für den Landesverband handelt. Wir werden diese dann im Einzelfall entscheiden. Die Tatsache ob oder nicht der Erstattungsempfänger im Nachgang seine Kosten spendet, darf und wird für uns keine Entscheidungsgrundlage sein, wir bitten daher darum bei Anträgen darüber keine Aussage zu treffen.

TOP 8: Pressemitteilungen von Crews

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-21.02:

Pressemitteilungen von Crews

Datum: 21.09.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wenn Crews eigene Pressemitteilungen herausgeben wollen, sollen sie das über ihre Kreisverbände tun. Die Veröffentlichung erfolgt dann auf dem selben Weg, auf dem auch eine PM des KV veröffentlicht würde.

Begründung

Die Crews sind lokale Gruppierungen und ihre Themen in den meisten Fällen auch lokal begründet. Der zuständige KV kann besser einschätzen in welchem Kontext diese PM veröffentlicht werden kann, als der LV.

Das Konzept zu PMs von KVs ist noch in der Entwicklung. Dieser Beschluss ist bewusst so gehalten, dass er sich geänderten Bedingungen anpasst.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: Antrag - Kostenübernahme Verwaltungstreffen 2012.2

Dominik und Ulli sind auf das Verwaltungstreffen eingeladen. Ulli kann nicht. Dominik will die KV-Schatzmeister fragen und unter denen den zweiten Platz ausschreiben.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-21.03:

Kostenübernahme Verwaltungstreffen 2012.2

Datum: 21.09.2012

Antragsteller: Dominik

Text:

Beantrage für das zweite Verwaltungstreffen 20./21.10. ein Budget in Höhe von 300€.

Ulli hat keine Zeit, daher soll unser zweiter Slot auf der Vorstände-Liste ausgeschrieben werden. Das Budget gilt auch für diese zweite Person.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Enthaltung
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02

Pause von 20:25-20:30

TOP 10: Mailcheck

Dieser TOP betrifft die Mails der Vorstandsmitglieder. Ich würde gerne ansprechen in wiefern die Vorstands- sowie die privaten Mails gecheckt werden, da er das Gefühl hat, dass nicht zu allen Punkten (gerade Umlaufentscheiden und Anfragen von aussen) nicht immer zeitnah Reaktionen kommen. Es ist zwar tatsächlich so, dass einige arbeitsbedingt nur morgens und abends Mails beantworten können, das ist aber normalerweise kein Problem, da selten untertägig Reaktionen erforderlich sind und wir dafür ja auch noch den Kanal über WhatsApp (bis auf Ulli) oder Telefon hätten.

Wir sind insgesamt eher der Meinung, dass viele nichts schreiben, wenn Umlaufentscheide schon die notwendigen Zustimmungen haben bzw. zu anderen Themen die eigene Meinung schon vertreten ist.

Zusammenfassend nochmal die Bitte an alle, Themen direkt zu pushen, wenn man selbst das Gefühl hat, dass zu wenig Reaktionen kommen.

TOP 11: Dienstleister Briefe

Bei der Aktion, die Einladungen für die Aufstellungsversammlung zu drucken, falten, zu kuvertieren und zu frankieren fällt auf, dass wir mit knapp 500 Mitgliedern inzwischen einfach zu viele sind, diese Tätigkeiten nebenher zu tun.

Die Frage ist, wo man Teile der oder alle diese Arbeitsschritte auslagern kann und welche Bedenken bzgl. Datenschutz zu beachten sind (was bei entsprechenden Dienstleistern aber auch kein neues Problem sein sollte).

Ulli wird mit unserem Datenschutzbeauftragten darüber reden und wird auch Angebote solcher Dienstleister einholen.

TOP 12: Interview wegen Beschneidung?

Als Nachtrag zum entsprechenden TOP der letzten Sitzung.

Ulli hat Hille gefragt; er möchte dieses Interview nicht führen, mailt auch schon mit dem Schamanen, und wird mit der AG GeZuPe zusammen den Kontakt halten.

TOP 13: Beauftragung Antragskommission

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-21.04:

Beauftragungen Antragskommission

Datum: 21.09.2012

Antragsteller: Barbara

Text:

Am Montag, 17.09.2012 trafen sich die Interessenten der Antragskommission. Ich beantrage daher die Beauftragung von Wolfgang Barth und José Rodriguez Maicas zur Antragskommission. Darüber hinaus soll diese Beauftragung auch für Thomas Brass gelten.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Barbara, Jan Niklas (Mailingliste)

TOP 14: Gründung AG Programm

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-21.05:

AG Programm

Datum: 21.09.2012

Antragsteller: Barbara

Text:

Ich beantrage die AG Programm in den Status aktiv zu setzen.

Begründung

Am Montag, 17.09. 2012 wurde die AG Programm gegründet. Sie hat sich zur Aufgabe gemacht, alle Vor- und Nachbereitungen für den reibungslosen Ablauf der LPTs zu ermöglichen. Hierzu zählt auch die Aufbereitung unseres derzeitigen Programms. Es waren 3 Piraten anwesend. Koordinatorin ist Barbara Mathis. Die Wiki-Seite ist erstellt.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Top 15: Seminar für Schatzmeister

Anlass: Seminar für Schatzmeister ehrenamtlich (Demokratie e.V.)

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-21.06:

Seminar Schatzmeister

Datum: 21.09.2012

Antragsteller: Ulli

Text:

Ich beantrage für Mathias Krämer und mich die Übernahme von 40€ für die Teilnahme an einem Seminar des Demokratie e.V. für ehrenamtliche Schatzmeister.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

TOP 16: Anfrage von Cicero zu Mitgliederbewegung

Das Magazin Cicero fragte alle LVs an, wieviele Mitglieder dieses Jahr eingetreten und wieviele ausgetreten sind. Dafür verantwortlich ist die Pressestelle. Ralf wird Ihnen die Mitgliederzahl sowie unsere Protokolle als Quelle für die Mitgliederentwicklung nennen.

TOP 17: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-13.01:

Budget für Briefumschläge und Briefmarken

Datum: 13.09.2012

Antragsteller: Dominik

Text:

Umlaufentscheid Budget Briefmarken 500 x 0.90 € + 20,-€ für 1000 Briefumschläge = 470,-€

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 18: Infos aus anderen Verbänden

Marc war in der BuVo-Sitzung und hat nichts relevantes für den LV zu berichten.

TOP 19: Anträge

keine

TOP 20: Sonstiges

Nächste Sitzung ist am Dienstag, dem 2. Oktober, 20h.

Jan Niklas schließt die Sitzung um 21:27.

TOP: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ralf: dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Martin