SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-01-27

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Vorstandssitzung Landesvorstand Saarland, 27.01.2012

TOP: Begrüßung

• Anwesende Vorstandsmitglieder: Jasmin, Michael, Andreas, Jan Niklas, Thomas, Dominik, Martin
• Sitzungleitung: Jasmin
• Protokoll: Michael
• Anwesende Gäste: 8 

• Beginn: 19:30 Uhr

TOP: Wiki Pressekontakte

Vertagt auf eine Sitzung nach dem Wahltermin.

TOP: Flaggenbestellung

Andreas hat die Sammelbestellung privat durchgeführt. Die Parteibestellung ist noch nicht gemacht. Jasmin: Wieviele Flaggen? Andreas: 20 große Flaggen. Jasmin: 20 kleine Flaggen. Alle Flaggen mit Bundeslogo. Andreas: 5X  PVC Plane 15 Euro (mit Bundeslogo) Wird über Wahlkampfbudget bestellt. Von daher kein Beschluss notwendig.

Redaktionskommission

Es haben sich 5 Leute auf den Aufruf von Thomas gemeldet.  Thomas und Jan Niklas stellen Prinzip der Redaktionskomission noch einmal vor dem Publikum vor, um herauszufinden ob sich noch jemand bewerben möchte. Zusätzliche Bewerber aus dem Publikum: Michael Kleinszmit Antrag: Beschluss der Einsetzung der Redaktionskommission mit folgenden Mitgliedern:

• Uwe Caspari
• Ulli Meyer
• Michael Neyses
• Norbert Luedtke
• Gerd Weber
• Jan Niklas Fingerle
• Michael Kleinszmit

Einstimmig angenommen

KV Merzig/Wadern?

21 Mitglieder im Kreis Merzig/Wadern. Viele möchten einen KV gründen. Nichts spricht von unserer Seite dagegen. Jasmin teilt das Mzg/Wadern mit. Antrag von Andreas, Aufstockung des KV Gründungsbudgets um 50 €. Einstimmig angenommen.

Vorbereitung MV, Mail von jnf

Jan Niklas berichtet über den Stand der Dinge der Organisation der Mitgliederversammlung. JNF bittet um Akkreditierung der Presse zur Planungssicherheit. Thomas übernimmt das. Haftpflichtversicherung der Bundespartei haftet versicherungstechnisch für die Veranstaltung. Technik:

• 2 Beamer (Thomas bringt 2 Beamer mit)
• Christian Backes kümmert sich um OpenSlide für Präsentationen bei der MV.

 Diskussion um Zustand der AG Technik. -> JNF kontaktiert nächste Woche Christian Backes.

• Strombedarf -> bitte alle Vorstandsmitglieder Mehrfachstecker und Kram mitbringen.
• Drucker: Diverse Formulare müssen ausgedruckt werden. 

Antrag: JNF stellt Antrag auf Erhöhung des Budgets für Druckertoner auf 600€. -> Einstimmig angenommen. Andreas kümmert sich drum.  Mitbringen:

• Jasmin bringt mit, was wir an Werbematerial haben.
• Jasmin bringt Scheren, Stifte, Schnüre, Tape, Stempel, etc.
• JNF bringt Blöcke mit
• Vorschlags GO soll ausgedruckt mitgebracht werden (JNF/Martin lassen sie im Copyshop drucken. Auch Satzungen Land/Bund)
• zur Deko alle Banner und Fahnen mitbringen die dann da sind. (Andreas/Jasmin)
• Martin wird Stimmzettel / Stimmkarten mitbringen
• A2 Schilder in richtiger Farbe zur Markierung der Warnurnen (Martin)
• Schild für Presselogen (Martin)
• Martin bringt Papier in korrekten Farben mit, um wahlkreisspezifischen Wahlurnenschmuck zu basteln

Organisation:

• Wir fragen Sven, ob er die Versammlungsleitung machen möchte.
• Wir diskutieren mögliche Details für die vorgeschlagene GO (Redezeit 2 Minuten, danach Fragen)

Antrag Andreas: Über alle Mitgliedsanträge, die am Tag der MV eingehen und für die der LVor zuständig ist, entscheidet der LVor in der darauf folgenden Sitzung. -> einstimmig angenommen 

Zwischenantrag

Zwischenantrag auf Beitragsminderung wg. ALG2 (Referenzcode: MT*1). Einstimmig angenommen.

Org Unterstützerunterschriften

Für jede Liste muss es zwei Vertrauenspersonen geben, die mit dem Wahlleiter über die Liste kommunizieren dürfen. 6. Februar muss Liste abgeholt werden Wahlkreis Saarbrücken: Ulli Mayer, Thomas Brass  Landesliste: Jan Niklas Wahlkreis (West):Paul Nowacki und weitere Person Wahlrkreis (Ost): Wanderpirat, Michael Fristende zur Einreichung sollte nach unserem Rechtsverständnis Rosenmontag (20.Februar). Zur Sicherheit sollte unser ultimativer Termin der Freitag davor sein.

Vorgehen zur Antragseinreichung zum LPT

Antrag:  Einrichten einer Antag*LPT Mailadresse, speziell zur Einreichung der Anträge.  -> einstimmig angenommen. Michael ist toll und übernimmt die Verwaltung und Veröffentlichung der Anträge in der Woche nach dem 18. Februar.

Budgets

• Zweckgebundene Spenden für Kaperbriefe

Antrag Andreas: Alle Spenden, die im Zeitraum vom 18.01. bis 25.03. eingehen, nicht zusammen mit Mitgliedseintrag eingegangen sind und keine anderslautende Zweckbindung haben, automatisch als Wahlkampfspenden interpretiert werden und automatisch das Wahlkampfbudget erhöhen. -> einstimmig angenommen

Antrag: Spenden, die für Kaperbriefe eingehen erhöhen automatisch das Kaperbriefbudget. 

Antrag Jasmin: Die 10.000 €, die die NRW Piraten uns zu leihen angeboten haben in Anspruch zu nehmen. -> einstimmig angenommen

Diskussion um Umsetzen der gespendeten Kaperbriefaktion.

Antrag Andreas: Unter der Bedingung, dass wir die 10000 Euro aus NRW bekommen, ein Budget von 4500 Euro für die Kaperbriefe. Eingegangene, zweckgebundene Spenden, werden als Anteil dieses Budgets angesehen und erhöhen nicht das Budget. -> einstimmig angenommen.

Andreas: Antrag auf 500 Euro Budget für die Unterstützungsunterschriften. -> einstimmig angenommen.

Angebot Pirate Remotes

Angebot wird aufgrund des Parteiengesetzes abgelehnt.

Streaming

Der Vorstand möge beschließen, dass ein Antrag auf Kostenübernahme bei Piraten ohne Grenzen gestellt werden möge für Streaming bei MV und LPT12.1. JNF Antrag: LVor stellt Antrag auf Kostenübernahme. -> 6 dafür, Thomas Enthaltung

Saarlouis, große Plakattafeln

Wir haben eine Liste möglicher Flurflächen für Großplakate und einen Vordruck für die Beantragung. Wanderpirat kümmert sich um Großplakate und soll das Übernahme.

Flyer

Wir kriegen "gute Flyer" von Berlin.  Bis dahin haben wir zu wenig hausgemachte Flyer. Antrag Jasmin: Bestellen von 1000 Flyern wenn das nicht über 150 Euro kostet. -> einstimmig angenommen.

Vorbereitung MV: Vorschlag wegen TO

Antrag vertagt: -> Einstimmig angenommen

Infostand morgen SB

Jasmin wird den ganzen Tag dort sein.

Datenschutzerklärung an Bund von den KV

KVs müssen Datenschutzerklärung schnellstmöglich an den Bund schicken, damit Dominik ihnen die Daten ihrer Mitglieder geben kann. -> Die betreffenden Leute (Schatzmeister, GenSek) werden am 12.02. von Andreas gebrieft. Andreas schickt Datenschutzerklärung über VorständeSL Liste.

Sammlung von entschiedenen Umlaufentscheiden seit der letzten Sitzung:

Sammlung der Umlaufentscheide seit der letzten Vorstandssitzung am 13.01.2012

16.01.2012 Umlaufentscheid Termin LPT Jasmin: Hiermit stelle ich den Antrag, den LPT am 15.4.12 abzuhalten, sofern dieser Termin noch zur Verfügung steht. Jasmin dafür Thomas: enthalten Dominik: dagegen Andreas: dafür Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

17.01.2012 Teilnahme am SOPA-Blackout Jan Niklas: Der LV Saarland beteiligt sich am SOPA*Blackout, sofern dies zeitlich und personell von der AG Technik zu leisten ist. Dazu wird am 18.1. der Zugang zur Website des LV verhindert und eine Seite gezeigt, die auf SOPA verweist. Jasmin dafür Thomas: dafür Dominik:dagegen Andreas: nicht abgestimmt Martin: nicht abgestimmt Jan Niklas: dafür Michael:dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

17.01.2012 Infostand in Saarbrücken, Kosten Jan Niklas: Jan Niklas wird beauftragt, für die Innenstadt von Saarbrücken für alle Samstage bis einschließlich 24. März 2012 und unter Ausschluss der Tage, an denen evtl. der LPT oder die Nominierungsversammlung stattfindet, die Genehmigung für einen Infostand incl. Sondergenehmigung zum Befahren der Innenstadt zum Ein- und Ausladen einzuholen. Der LV übernimmt die dadurch entstehenden Verwaltungsgebühren. Jasmin: dafür Thomas: dafür Dominik: nicht abgestimmt Andreas: dafür Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

20.01.2012 Budget für Hallen anlässlich LTW Jan Niklas: Ich beantrage: Für eine Nominierungsmitgliederversammlung sowie einen Programm-LPT, beide anlässlich der vorgezogenen Neuwahlen im Saarland, wird ein Budget von jeweils 400€ zur Saalmiete bereitgestellt. Jan Niklas wird beauftragt, an den Wochenenden 4./5. Februar und 10./11. März für jeweils einen Tag, vorzugsweise jeweils der Sonntag, einen Halle, nach Möglichkeit im Bürgerhaus Dudweiler, zu buchen. Jasmin: dafür Thomas: dafür Dominik: nicht abgestimmt Andreas: dafür Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

20.01.2012 Umlaufentscheid zweitägiger Programm-LPT  Jan Niklas: Ich beantrage, den LPT 2012.1 zweitägig am 10. und 11. März durchzuführen, falls es nach Beschluss noch möglich ist, das Bürgerhaus Dudweiler auch für den 10. März zu buchen, und das Budget dafür auf 600€ zu verdoppeln. Jasmin: dafür Thomas: dafür Dominik: dafür Andreas: dafür Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

20.01.2012 Umlaufentscheid: Budget für Wahlkampf Jasmin: ich beantrage ein Budget für unseren Wahlkampf in Höhe von 10.000€ für alles, was im Wahlkampf anfällt! Jasmin: dafür Thomas: nicht abgestimmt Dominik: nicht abgestimmt Andreas: dafür Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

20.01.2012 Umlaufentscheid: weitere Budgets  Andreas: Ich möchte hiermit mehrere Budgets im Rahmen der Schneckenpost beantragen und bitte darum, Abstimmungen zu den 4 Anträgen entsprechend kenntlich zu machen. Ich beantrage hiermit:

• 500 Euro Budget für Toner.
• 400 Euro Budget für Porto.
• 100 Euro Budget für Bürobedarf im Sinne von Briefumschlägen, Tacker, Locher,

Aktenordner, Ordnertrenner etc.

• 250 Euro Budget für die Anschaffung einer Brieffalzmaschine.

Jasmin: 4 x dafür Thomas: 4 x dafür Dominik: 4 x dafür Andreas: 4 x dafür Martin: 4 x dafür Jan Niklas: 4 x dafür Michael: 4 x dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

20.01.2012 Umlaufentscheid: Wahlkampfmanager  Jan Niklas: Ich beantrage, Christian Gros (Wanderpirat/B1gM4n) als Wahlkampfmanager für die LTW zu beauftragen mit der Aufgabe Koordination der Wahlkampfaktivitäten (also insbesondere Leute zusammenbringen, die was tun wollen und den Überblick behalten) intern, aber insbesondere auch der diversen exten angebotenen Hilfe, die nicht im Sande verlaufen sollte. Jasmin: dafür Thomas: dafür Dominik: dafür Andreas: dafür Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

20.01.2012 Umlaufentscheid Fotos von Tobias Eckrich Jasmin: Tobias Eckrich, oder besser bekannt als der Unterstrich, hat angeboten, Bilder von unseren Veranstaltungnen zu machen, die wir nutzen können. Er möchte nur die Fahrtkosten erstattet haben, die etwa bei 200€ liegen. Jasmin: dafür Thomas: dafür Dominik: dafür Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

21.01.2012 Umlaufentscheid Budget Piratggio Jan Niklas: Ich beantrage für die Piratggio Überführung ein Budget von max. 200€. Jasmin: dafür Thomas: nicht abgestimmt Dominik: dafür Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

22.01.2012 Umlaufentscheid Beitragsminderung Dominik: Mitgliedsantrag bekommen, Antrag auf Beitragsminderung liegt bei (Arbeitslosengeld II) keine Nachweise. Jasmin: dafür Thomas: dafür Dominik: dafür Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

22.01.2012 Umlaufentscheid Datenschutzerklärung Jan Niklas: Ich beantrage den Text des anhängenden PDFs als verbindliche Fassung einer Datenschutzerklärung für Personen, die vom Landesvorstand im Aufgaben beauftragt werden und dabei Kontakt zu vertraulichen Daten bekommen, zu beschließen. Jasmin: dafür Thomas: nicht abgestimmt Dominik: nicht abgestimmt Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

23.01.2012 Umlaufentscheid Beitragsminderung Dominik: Die übliche Geschichte, Antrag + Antrag auf Minderung wegen AlG II, Nachweise vom Amt liegen bei! Jasmin: dafür Thomas: nicht abgestimmt Dominik: dafür Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

25.01.2012 Umlaufentscheid Wahlveranstaltung ca. eine Woche vor dem 25.3. Jan Niklas: Ich beantrage ein Budget von bis zu 200€ für eine Wahlkampfveranstaltung mit externen Rednern im Bürgerhaus Dudweiler, die Maßgeblich von Sven Clement organisiert wird. Der genaue Termin und weitere Details sollen zwischen Jan Niklas und Sven geklärt werden (Beauftragung). Jasmin: dafür Thomas: nicht abgestimmt Dominik: dafür Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: dafür Michael: dafür -> Umlaufentscheid wie beantragt beschlossen.

26.01.2012 Umlaufentscheid Bestellung Grundsatzprogramm Jan Niklas: Ich beantrage die Beschaffung von 2000 Grundsatzprogrammen, nicht für das Saarland lokalisiert (damit wir übrige ggf. nach SH weiterleiten können) mit einem Budget von 550€. Jasmin: dafür Thomas: nicht abgestimmt Dominik: dafür Andreas: nicht abgestimmt Martin: dafür Jan Niklas: nicht abgestimmt Michael: nicht abgestimmt

Erstwähler anschreiben

Vorschlag von Kungler, das zu übernehmen. Antrag, Kunglers Hilfe anzunehmen ist angenommen. JNF nimmt Kontakt auf.

Sonstiges

• Foren: Wir können das Captcha*Problem nicht durch Halb-Offen-Schalten lösen, weil wir damit gegen einen Parteitagsbeschluss verstoßen würden.
• Karnevalsverein hat nach Piratenbrause gefragt. Leider haben wir keine mehr und sind ansonsten auch knapp an Geld und Material.
• Mandatsträger ohne Parteizugehörigkeit

Keine Änderung des allgemeinen Beschlusses. 

• Plakate: Antrag Plakatorganisation: Koordiniert von Gerd, Rückkoppelung in den Vorstand an Martin (Design), Andreas (Finanzen).

-> einstimmig angenommen.

Kennzahlen

Mitglieder: 277 Mitglieder Kontostand: 18648,90 € Barkasse: 724,93 €

Ende der Sitzung um 22:54 Uhr.