SH:Vorstand/Beschlussanträge

Abkürzung: sh

Beschlussanträge

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Beschlussanträge

Hier können die offenen und die letzten beschlossenen Anträge eingesehen werden. Eine vollständige Auflistung aller Beschlussanträge sind im Archiv zu finden.
Derzeit tauchen dort nur die Beschlussanträge ab dem Vorstand 2012/2013 auf, welcher durch Änderung der Satzung auf dem LPT 2012.2 zur Führung eines Beschlussarchivs verpflichtet wurde.

Es können hier auch Anträge an den Schleswig-Holsteiner Vorstand eingereicht werden. Diese werden auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Außerhalb der Vorstandssitzungen kann in dringenden Fällen auch ein Umlaufbeschluss gestellt werden.

 

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Nächste Antragsnummer: 2024-12-21/01.
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Bereits eingereichte Anträge

- Bisher keine Anträge eingereicht

 

Umlaufbeschlüsse

 

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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-08-29/01

Umlaufbeschluss - Neu- und LV-Wechselnde Mitglieder

NR: 2024-08-29/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt #1393, #1394, #1395, #1396, #1397, #1398 und #1399 in unserem Landesverband aufzunehmen.

Begründung

Ich freue mich immer neue Gesichter begrüßen zu dürfen.

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Meik, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Vivien

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-04-18/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2024-04-18/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt, die LaVoSitzung um eine Woche auf den 25.04. 18 Uhr zu vertagen.

Begründung

Krankheit einiger Vorstandsmitglieder

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Vivien, Meik,

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Hartmut

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-02-14/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2024-02-14/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt, die heutige Vorstandssitzung auf Mittwoch, den 21.02.24 zu vertagen.

Begründung

Gesundheit

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Meik, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Vivien,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-02-13/01

Umlaufbeschluss - Fediverse ÖA Beauftragung

NR: 2024-02-13/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt, Micha Bauhausmensch als ÖAPirat für das Fediverse zu beauftragten. Dazu soll die Person Zugriffsrechte auf den Landesfunktionsaccount bekommen.

Begründung

Wir haben aktive Menschen im Fediverse und unsere ÖA muss dort hingehend verbessert werden.

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Meik, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Vivien,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-29/02

Umlaufbeschluss - Neumitglied 1388

NR: 2023-11-29/02

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt 1388 in die Partei aufzunehmen.

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Meik, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Alban, Vivien,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-29/01

Umlaufbeschluss - OM 1387

NR: 2023-11-29/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt, die OM 1387 abzulehnen.

Begründung

Aus der nicht öffentlichen Sitzung wegen Personenbezug.

1. Es ist kein Schaden entstanden.
2. Der in Satzung befindlichen Code of Conduct widerspricht der Verbreitung der OM.

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Meik, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Alban, Vivien,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-22/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2023-11-22/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt die Landesvorstandssitzung vom 22.11.23 auf den 29.11.23 zu vertagen

Begründung

Wir sind aktuell nicht beschlussfähig und haben in Präsenz noch einiges nicht Öffentliches zu klären.

Ergebnis

offen

Dafür

Jonas, Meik, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Ausstehend

Alban, Vivien

Anmerkungen zur Entscheidung

Diese Entscheidung entstand nach telefonischer und digitalkonferenzlicher Rücksprache mit Vorstandsmitglieder:*innen aufgrund terminlicher überlagerungen.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-10-12/01

Umlaufbeschluss - Unterstützung

NR: 2023-10-12/01

Antragsteller

VEH-SH Besuch in der LGS

Text

Es wird beantragt 250 € für den VEH-SH für Plakate zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Werbung und Unterstützung.

Ergebnis

offen

Dafür

Alban, Jonas, Meik, Mark, Vivien, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Dieser Antrag wurde nachgetragen aus einer Vorortvortandssitzung von vor einem Monat nachgetragen. s. Fotos und Protokoll im Pad

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-09-07/01

Umlaufbeschluss - Hoth 2023

NR: 2023-09-07/01

Antragsteller

Alban

Text

Es wird beantragt bis zu 300€ Reisebudget für den Hacks on the Harbour Hackerthon bereitzustellen.

Begründung

netzwerken und praesenz zeigen. vielleicht vortrag

Ergebnis

offen

Dafür

Alban, Jonas, Mark

Dagegen

-

Enthaltung

Meik

Ausstehend

Hartmut, Vivi

 

SH:Vorstand/Beschlussanträge/SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04

Umlaufbeschluss - Lagerraum Neumünster

NR: SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04

Antragsteller

Joachim

Text

Es wird beantragt, einen Lagerraum in Neumünster für unbestimmte Zeit zu mieten. Konditionen: 12qm, Miete: Mai 2019 43,75€, danach pro Monat 175,-€

Begründung

Das Lager bei Cord muß umgehend geräumt werden. Dieses Lager ist im Augenblick finanziell und logistisch das Beste, was zur Verfügung steht. Dieses Lager kann man mit einer Kündigungsfrist von einem Monat verlassen.

Ergebnis

angenommen (30.05.2019)

Dafür

Joachim, Thomas, Katharina, Mark

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Andreas

Umsetzungsverantwortlich

Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-09-22/01

Umlaufbeschluss - EDV Hilfe Darkstar

NR: 2024-09-22/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt Nicole aka Darkstar für die Unterstützung beider EDV zu beauftragen.

Begründung

Sie hat Fachkompetenz im Bereich der Serveradministration und Wartung/Modernisierung.

Ergebnis

angenommen (22.09)

Dafür

Jonas, Michael, Kayra, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Wurde in der Vorstandsitzung vom 22.09. besprochen

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-06-13/01

Umlaufbeschluss - Rechte zu Mitgliederdaten

NR: 2024-06-13/01

Antragsteller

Jonas und Hartmut

Text

Es wird beantragt Jonas Wessel Rechte zum Verwalten von Mitgliederdaten zu geben, um Neumitglieder u.ä. anschreiben zu dürfen.

Begründung

Einige Vorstandsmitglieder, in deren Augeabenbereich das fällt, sind aktuell begründet verhindert und wir müssen den aktuellen Tickets Aufmerksamkeit geben.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Jonas, Hartmut, Meik

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Vivien,

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-01-31/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2024-01-31/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt, die heutige Vorstandssitzung, vom 31.01.2024 20 Uhr, auf Samstag, den 03.02.2024 20 Uhr, zu vertagen.

Begründung

Ausfall essenzieller Infrastruktur (Cryptpadteams) durch Wartungsarbeiten.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Jonas, Hartmut, Vivien, Meik,

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-30/01

Fahrkostenbudget

NR: 2023-08-30/01

Antragsteller

Jonas Wessel

Text

Es wird beantragt 500€ Reisebudget für den LPT23.2 bereitzustellen.

Begründung

Wir haben armutsbetroffe Mitglieder, den auch Teilhabe ermöglicht werden soll.

Ergebnis

angenommen (30.08)

Dafür

Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Direkt in der Lavo Sitzung abgestimmt

Umsetzungsverantwortlich

Hartmut

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-17/01

Umlaufbeschluss - Unterstützung von E-Sport2030

NR: 2023-08-17/01

Antragsteller

Dennis &. Jonas

Text

Es wird beantragt, den offenen Brief von E-Sport2030 zu unterstützen. https://e-sport2030.de/

Begründung

Danke an Dennis für den Antrag: "https://e-sport2030.de/ Lieber Vorstand, bitte darüber beraten und eventuell als Unterstützer eintragen. Vielleicht auch für den Bundesvorstand interessant." Wir haben im Wahlprogramm bereits viele wichtige E-Sportforderungen und diese Bilden z:t. auch die aus dem Brief ab

Ergebnis

angenommen

Dafür

Jonas, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

Meik

Nicht abgestimmt

Alban

Umsetzungsverantwortlich

alle

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-10/01

Umlaufbeschluss - Zeichnung des Aufrufes vom Piratinnen und FINTA Netzwerk

NR: 2023-08-10/01

Antragsteller

Denn8s

Text

Es wird beantragt den Aufruf des Netzwerkes mitzuzeichnen. Nachzulesen unter https://piratinnennetzwerk.de/wir-stellen-uns-gegen-diskriminierung-in-der-piratenpartei/

Begründung

Diskriminierung jeglicher Art ist mit unseren Werten nicht vereinbar.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark, Jonas, Alban, Meik

Dagegen

-

Enthaltung

Hartmut

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-07-19/01

Umlaufbeschluss - Kamera für Pressearbeit

NR: 2023-07-19/01

Antragsteller

Meik

Text

Es wird beantragt, eine Kamera gebraucht für Pressarbeit zu kaufen.

Begründung

wir benötigen eine Kamera für Pressarbeit, um Bilder für unsere Pressarbeit machen zu können.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Jonas, Meik, Alban, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

wir versuchen eine Kamera gebraucht zu kaufen.

Umsetzungsverantwortlich

Meik & Hartmut

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-07-05/01

Umlaufbeschluss - mitzgliedsantrag

NR: 2023-07-05/01

Antragsteller

Meik

Text

Es wird beantragt #1393 in den Landesverband SH der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung

es wurde der Antrag vom Antragssteller gestellt

Ergebnis

angenommen (19.07.23)

Dafür

Meik, Hartmut, Jonas, Mark

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Alban, Dennis

Umsetzungsverantwortlich

Meik

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-23/01

Umlaufbeschluss - PRESSETEAM Kamera

NR: 2023-06-23/01

Antragsteller

Meik Bötel

Text

Es wird beantragt, der Vorstand möge 300 für eine Pressekanera bereitstellen.

Begründung

um damit unser Pressteam auszustatten. WELCHES so die Möglichkeit hat Qualitatives Bildnaterial erstellen zu können.

Ergebnis

zurückgezogen

Dafür

Meik, Jonas

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Das Angebot wurde anderweitig verkauft

Umsetzungsverantwortlich

Meik

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-08/01

Umlaufbeschluss - Sperrklausel für die Europawahl

NR: 2023-06-08/01

Antragsteller

Alban & Jonas

Text

Der Landesvorstand möge eine klare Position gegen Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag beschließen.

Begründung

Wie wir wissen, wird bald zur Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag entschieden. Neben einer weiteren Aktion, die ich zusammen mit ÖDP und Volt sowie den zugehörigen MEPs plane, gibt es auch noch was anderes, wo ich euch um Mithilfe bitten würde. Es liegt ein Mail Volts inkl. eines offenen Briefes zur Sperrklausel vor. Bitte gebt mir bis Eine PM wird es von Bundesseite auch zusammen mit anderen, kleineren Parteien geben. Vielleicht habt wir auch Lust, rund um die Entscheidung (vrstl. 15.06.)...

Ergebnis

angenommen (bis 11.06)

Dafür

Jonas, Hartmut, Alban, Mark, Meik

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Presse Team

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-25/01

Letzte Generation

NR: 2023-05-25/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Solidaritätsbekundung wegen des polizeilichen und politischen Umgangs mit der Letzten Generation zu verfassen. Dazu sollen auch direkte Gespräche mit der LG aufgenommen werden.

Begründung

Man kann von den Aktionen der Letzten Generation halten, was man möchte. Darum geht es hier jedoch nicht. Was nicht tragbar ist, ist die extreme Kriminalisierung der Letzten Generation durch die Sicherheitsbehörden und einige Teile der politischen Landschaft. Wir als Piratenpartei sind eine Bürgerrechtspartei. Die Verrohung des politischen Diskurses mittels ahistorischen Vergleichen wie "Klima-RAF" oder "Weimarer Verhältnissen" zeigt nun ihre Folgen dort, wo Klimaaktivist:innen auf offener Straße körperlich angegriffen werden. Friedlicher Protest muss in vielen Formen möglich sein. Gegen die eklatanten Polizeigesetze sind wir PIRATEN in vielen Bundesländern auf die Straße gegangen. Diese werden jetzt genutzt, um Präventivhaft und andere Einschüchterungen gegenüber Klimaaktivist:innen durchzusetzen. Die Reaktion der Behörden muss immer im Einklang mit dem demokratischen Rechtsstaat stehen, der durch die Polizeigesetze diverser Länder teilweise ausgehebelt wurde. Wenn es in der Demokratie nicht mehr erlaubt ist, mit friedlichem Protest auf die Vertragsbrüche der Regierung und auf die Missstände innerhalb des Landes aufmerksam zu machen, ist es nicht mehr weit her mit der Freiheit aller Bürger. Als Bürgerrechtspartei müssen wir uns, an dem Versammlungsrecht, das uns allen im Grundgesetz zugestanden wird, festhalten, solange es um friedlichen Protest geht. 

Ergebnis

angenommen (25.05.2023)

Dafür

Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Mark

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-10/01

Pressebeauftragung Holger

NR: 2023-05-10/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es Es wird beantragt Holger Speer eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Wurde in der Vorstandssitzung mündlich abgestimmt.

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-06/01

Beauftragung

NR: 2023-05-06/01

Antragsteller

Mark Hintz

Text

Es wird beantragt Vivien Thies eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse

Begründung

Das Team muss verjüngt werden und verstärkt

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mark, Jonas, Alban, Meik, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Mark

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-05/01

Umlaufbeschluss - CSD Kiel

NR: 2023-05-05/01

Antragsteller

Jonas

Text

Es wird beantragt, Gelder (Fahrkosten und ggf. Standkosten) und Merch für den CSD Kiel am 08.05.23 bereitzustellen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Jonas, Meik, Mark, Hartmut

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Alban

Umsetzungsverantwortlich

Meik & Hartmut

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Archiv

Alle Beschlüsse des Vorstands sind auf der Archivseite zu finden

https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussanträge/Archiv