RP:Kreisverband Südpfalz/Protokolle/KMV2017.1

Vorläufiges Protokoll zur KMV2017.1

Informationen zur Veranstalltung

Beginn: 12.04.2017 um 19:00 Uhr. (Akkreditierung ab 18:30) Ort: Haus Südstern in Landau in der Weißenburgerstraße 30

Akkreditierung

19:05 - 7 Akkreditierte

Eröffnung der Versammlung

19:05 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Schatzmeister

Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers

Versammlungsleiter:

Zur Wahl stehen:

• Sebastian Moor

Einstimmig angenommen

Wahlleiter:

Zur Wahl stehen:

• Simon Werner

Einstimmig angenommen

Wahlhelfer:

Ernennung zum Wahlhelfer:

• Anette

kein Widerspruch

Protokollführer:

Zur Wahl stehen:

• Simon Werner

Einstimmig angenommen

Verabschiedung der Geschäftsordnung

Folgende GO wird vorgeschlagen:

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/GO

Einstimmig angenommen

Abstimmung der Tagesordnung

Vorgeschlagene TO:

1. 18:30 Uhr - Akkreditierung
2. 19:00 Uhr - Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
3. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
4. Verabschiedung der Geschäftsordnung
5. Abstimmung der Tagesordnung
6. Bestätigen des Protokolls der KMV 2016.2
7. Satzungsänderungsanträge
8. Entlastung des Vorstandes 2015/2016
9. Tätigkeitsberichte
10. Bericht des Kassenprüfers
11. Entlastung des Vorstandes 2016/2017
12. Vorstandswahl
13. Wahl der Kassenprüfers
14. sonstige Anträge
15. Programmanträge
16. Sonstiges

Einstimmig angenommen

Akkreditierung

19:16: 8 Akkreditierte 19:20: 9 Akkreditierte

Bestätigen des Protokolls der KMV 2016.2

Das Protokoll der KMV 2016.2 wird bestätigt einstimmig Angenommen.

Satzungsänderungsanträge

Abstimmungsrecht Gäste

15.03.2017

2017.1

Nr.: SÄA001

Betrifft: §11.3 2. Satz
Text: "Zu Beginn oder während einer KMV können Gäste auf Antrag eines Mitglieds des KVs Stimmrecht für die noch folgenden Abstimmungen der KMV, für eine konkrete Abstimmung oder für die noch folgende Abstimmungen eines genau umrissenen Teils der KMV erhalten." wird geändert zu zu "Zu Beginn oder während einer KMV können Gäste und Mitglieder, welche nicht stimmberechtigt sind, auf Antrag eines Mitglieds des KVs Stimmrecht für die noch folgenden Abstimmungen der KMV, für eine konkrete Abstimmung oder für die noch folgende Abstimmungen eines genau umrissenen Teils der KMV erhalten."
Begruendung: Gäste dürften so Stimmrecht erlangen, Mitglieder, deren Mitgliedsbeitrag nicht entrichtet wurde, sind von dieser Regelung ausgeschlossen. So wird die Lücke geschlossen und jeder der nicht stimmberechtigt ist kann durch die KMV eine Stimmberechtigung erlangen.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Lukas Klassen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Antrag wurde nach dem Rückzug nicht übernommen.
Umsetzungsverantwortlich: -

Unbefristete Unterbrechung, vor der Abstimmung des SÄA001 ab 19:31
Einstimmig angenommen
Versammlung forgesetzt um 19:36

Unterschriften Notfall

15.03.2017

2017.1

Nr.: SÄA002

Betrifft: §15.5
Text: "Im Falle einer Verhinderung des Kreisvorsitzenden wird er durch seinen Stellvertreter - mit allen einhergehenden Rechten und Pflichten - für die Dauer der Verhinderung vertreten."
Begruendung: Arm gebrochen - kann nicht unterschreiben - Unterschrift muss bis zu einer Frist von 1V & Schatzi beim Rebe abgegeben werden - nun klar definiert, dass 2V für 1V unterschreiben darf.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Lukas Klassen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Aufgaben des Vorstands werden in der Vorstandsgeschäftsordnung geregelt.
Umsetzungsverantwortlich: -

Schreibfehler

15.03.2017

2017.1

Nr.: SÄA003

Betrifft: §15.3
Text: "Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands aus oder ist aus anderem Grund ein Amt des geschäftsführenden Vorstands unbsetzt, wird der ganze Vorstand bei der nächstmöglichen Kreismitgliederversammlung neu gewählt." wird geändert zu zu: "Scheidet ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands aus oder ist aus anderem Grund ein Amt des geschäftsführenden Vorstands unbesetzt, wird der ganze Vorstand bei der nächstmöglichen Kreismitgliederversammlung neu gewählt."
Begruendung: Rechtschreibfehler
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Lukas Klassen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Da Rechtschreibfehler auch in der Satzung ohne Antrag korregiert werden dürfen ist der Antrag nicht notwendig. Er wurde nicht übernommen.
Umsetzungsverantwortlich: -

Entlastung des Vorstandes 2015/2016

Der Vorstand der Amtsperiode 2015/2016 muss noch finanziel entlastet werden. Damals waren die Kassenprüfer nicht zu erreichen gewesen bzw. verhindert Der damalige Vorstand bestand aus:

• Sven Gretschuskin - Vorsitzender
• Stefan Friedrich Vogt - Stellvertretender Vorsitzender
• Carsten Ries - Schatzmeister
• Susanne Schneller - Beisitzer
• Sebastian Moor - Beisitzer

Abstimmung:
Angenommen: 4 von 4 mögliche Stimmen.
Der Vorstand wurde entlastet.

Tätigkeitsberichte

Sven Gretschuskin - Vorsitzender
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Scoti17/Taetigkeistbericht003

Stefan Friedrich Vogt - Stellvertretender Vorsitzender
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Friedel/Taetigkeitsbericht_16-17

Lukas Klassen - Kassenwart
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sakul/Bericht2016_17

Bericht der Kassenprüfer

Die Kasse wurde ordnungsgemäß geführt Ein Prüfbericht liegt vor.

Entlastung des Vorstandes 2016/2017

Abstimmung:

Einstimmig angenommen

Der Vorstand wurde entlastet

Vorstandswahl

Vorsitzender

Eröffnung Kandidatenliste

• Sven Gretschuskin

Vorstellung

• Sven Gretschuskin
  • Hatte genügend Zeit sich vorzustellen
  • Ja

Wahl

Ausgegebenen Stimmzettel: 9
Ja: 9
Nein: 0
Enthaltung: 0
Ungültige Stimmen: 0

Sven Gretschuskin nimmt die Wahl an

Stellvertretender Vorsitzender

Eröffnung Kandidatenliste

• Stefan Friedel Vogt
• Carsten Ries

Vorstellung

Stefan Friedel Vogt

• Hatte genügend Zeit sich vorzustellen?
• Ja

Carsten Ries

• Hatte genügend Zeit sich vorzustellen?
• Ja

Wahl

Ausgegebenen Stimmzettel: 9
Stefan Friedel Vogt: 8
Carsten Ries: 7
Ungültige Stimmen: 0

Stefan Friedel Vogt nimmt die Wahl an.

Eröffnung Kandidatenliste

Lukas Klassen Carsten Ries: Lehnt die Kandidatur ab

Vorstellung

Lukas Klassen hatte genügend Zeit sich vorzustellen

• Ja

Wahl

Ausgegebenen Stimmzettel:9
Ja: 8
Nein: 0
Enthaltung: 1
Ungültige Stimmen: 0

Lukas Klassen nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Einfügen des Punktes "Wahl der/des Beisitzers"

Wahl der/des Beisitzers

Festlegung der Anzahl der Beisitzer

2 Personen würden Beisitzer machen (Stimmungsbild)

Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

2 Beisitzer

• Mehrheit

1 Beisitzer

• Minderheit

0 Beisitzer

• keiner

Eröffnung Kandidatenliste

Carsten Ries Susanne Schneller

Vorstellung

• Beide hatten genügend Zeit sich vorzustellen

Ja

Wahl

Ausgegebenen Stimmzettel: 9 Carsten Ries:
Ja:9
Nein: 0
Enthaltungen: 0

Susanne Schneller:
Ja: 6
Nein: 1
Enthaltungen: 1

Carsten Ries und Susanne Schneller nehmen die Wahl an.

Wahl der Kassenprüfer

Eröffnung Kandidatenliste

Vorstellung

Philippe Schneller

• Hatte genügend Zeit sich vorzustellen
  • Ja

Simon Werner

• Hatte genügend Zeit sich vorzustellen
  • Ja

Wahl

Philippe Schneller

• mehrheitlich angenommen

Simon Werner

• mehrheitlich angenommen

Philiippe Schneller und Simon Werner nehmen die Wahl an.

Pause

Sonstige Anträge

Padraum aufräumen

12.04.2017

2017.1

Nr.: SoA1

Betrifft: (Betrifft)
Text: Ich würde gerne mal wieder ein paar Pads löschen. Dazu stelle ich eine SoA für die KMV. Über die zu löschenden Pads soll, je nach dem Willen der KMV, einzeln oder en bloc abgestimmt werden. Hier die zu löschenden Pads:

• Infostand-anmelden - Dieses Pad ist seit 4 Jahren nicht benutzt worden. Die enthaltene Anleitung stimmt nicht mehr. Wenn sie noch aktuell wäre, würde sie ins Wiki gehören.
• Tassenbestellung - Das Pad seit seit 3,5 Jahren unbenutzt. Die enthaltenen Bilder sind nicht mehr sichtbar. Wenn wir wieder Tassen machen lassen, sollten wir ein neues Pad anlegen.
• FAQ - Das Pad wurde seit 3,25 Jahren nicht benutzt. Der Inhalt ist z.T. völlig banal, teilw. veraltet, teilweise falsch, teile, irrelevant. (Die Frage "Was ist ein Plakat?" ist z.B. völlig sinnlos. Und die Antwort "Hohlkammern, Papier, Vordermann" übertrifft sie darin noch.)
• Antragsfabrik- Seit mehr als 3 Jahren unbenutzt. Alle Versuche, eine Antragsfabrik zu bekommen waren erfolglos. Wir brauchen sie nicht unbedingt und haben längst beschlossen, den Versuch eine zu bekommen auf zu geben. Also brauchen wir auch das Pad nicht mehr.
• T-e4tigkeitsbericht - Das Pad ist Passwortgeschützt. Nur Sebastian Moor weiß was drin steht. Er hat seit kapp 3 Jahren nicht mehr damit gearbeitet. Wir sollten ihn auffordern, die enthaltenen Daten, falls er sie noch braucht, zu sichern. Dann wird das Pad gelöscht.
• HP - Seit knapp 3 Jahren unbenutzt. Der Inhalt ist größtenteils realisiert, der Rest ist veraltet. Wir brauchen das Pad nicht.
• LTW16 - Wird nicht mehr gebraucht.
• vorstandssitzung2015-3
• Genehmigungen-LTW16
• vorstandssitzung2016-1
• kmv2016-2
• hp-16-17 - Seit fast 1 Jahr unbenutzt. Es enthält den Buchstaben "B". Wer ihn braucht, sollte ihn sich jetzt kopieren ;-)
• WiGe
• vorstandssitzung2016-2
• Vorstandsitzung2016-3
• PM-DITIB-Germersheim
• PM-Buergerbeteiligung
• AV2016DK
• PM-20Breitbandausbau
• rlpav
• av-landrat-protokoll
• PM-Landratswahl2017
  

Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Stefan Friedel Vogt
Dafür: mehrheitlich angenommen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven Gretschuskin

Programmanträge

Keine Eingereicht

Sonstiges

Erinnerung bezüglich der Datenschutzschulung

Schließung der Versammlung

um 21:30 Uhr

Pressemitteilung zur ersten Kreismitgliederversammlung 2017 der Piratenpartei Kreisverband Südpfalz

Auf der Kreismitgliederversammlung 2017 am Mittwoch, den 12.04.2017, in Landau im Haus Südstern wurde der bisherige Vorstand wiedergewählt und um zwei Beisitzer erweitert. Der Vorstand besteht somit aus Sven Gretschuskin (Vorsitzender), Stefan Friedrich Vogt (Stellvetretender Vorsitzender), Lukas Klassen (Schatzmeister), Carsten Ries (Beisitzer), Susanne Schneller(Beisitzerin).