RP:2016-06-20 - 187 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 19.06.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

verschoben auf vorraussichtlich 20.06.2016 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Urlaub \o/
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Tickets, Tagesgeschäft
  • Schatzmeister
    • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto: 104.694,12 € (106.441,46 €)
    • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.821,26 €)
    • Barkasse: 289,83 € (289,83 €)
    • Forderungen 3.433,00 €
    • Unterschriftenblatt muss an die Sparkasse Koblenz verschickt werden
    • Auseinandersetzung mit den vielen Budgets
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder 511 (514)
      • stimmberechtigt 378 (380) => 74 % ( 74 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 8
      • Austritte seit 01.01.2016: 28
      • Saldo seit 01.01.2016: -20
      • Lastschrift: 324 (326) => 63 % ( 63 %)
      • ohne E-Mail-Adresse 58 (62)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Formal Foo
    • Mi o Do Telefongespräch mit Manniac
    • letzten 3 Wochen wegen dringender familiärer Aktivitäten etwas ausser Gefecht gesetzt.

Top 2: Umlaufbeschlüsse

  • keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Aufruf zu Beiträgen zur Öffentlichkeitsarbeit

19.06.2016
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand der Piratenpartei ruft alle Mitglieder dazu auf, geeignete und veröffentlichbare Vorschläge oder Kommentierungen zum tagespolitischen Geschehen dem Landesvorstand anzubieten.
Begruendung: Die Öffentlichkeitsarbeit unseres Landesverbandes obliegt gemäß unserer Satzung dem Landesvorstand. Als erklärte Mitmachpartei ist die Verbreitung unserer Positionen jedoch auch Aufgabe eines jeden einzelnen Piraten. Es ist daher nicht Aufgabe oder Privileg einer AG Presse, unabhängig davon, ob diese gerade aktiv ist oder schläft, auf der Grundlage unserer Beschlüsse aktuelle Positionen zur Weitergabe an die Medien zu formulieren.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: dem LVor bekannt
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Antrag ging mit Ticket-ID: PP#100196778 am 2016-06-05 20:20 ein und wurde dem Format eines Antrages angepasst. Eine inhaltliche Änderung ist nicht erfolgt.
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand


Reisekostenbudget für Vorstände

19.06.2016
Nr.: 2
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Text: Jeder Vorstand erhält ein Budget von 250 € für den Besuch von politischen und Piraten- Veranstaltungen Dieses Budget ist gültig bis Jahresende.
Begruendung: entspricht Regelung erstes Halbjahres
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Budget für die Wahlkampfunterstützung zur AGH Wahl in Berlin

20.06.2016
Nr.: 3
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Text: Der LV stellt ein Budget in Höhe von 10.000€ für den Wahlkampf in Berlin zur Verfügung. Es ist nicht vorgesehen, diesen Betrag in einer Summe dem LV Berlin zur Verfügung zu stellen. Vielmehr soll auf Antrag jeweils im Einzelnen zweckgebunden entschieden werden.
Begruendung: Die Berlinwahl ist wichtig. Falls es gelingt, dort 5% zu erreichen, muss die Piratenpartei keine Unterstützungsunterschriften zur BTW17 sammeln.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Wahlkampfunterstützung Berlin #AGH16

20.06.2016
Nr.: 4
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Text: hiermit beantrage ich beim Landesverband Rheinland Pfalz, zweckgebunden für das Projekt #AGH16 @PiratenTagXXL http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016 eine $Unterstützung nach eurem Ermessen von 500 €. Euer Unterstützungsbetrag kann gerne in eurem LV verbleiben und wir schicken euch zur Erledigung die zu bezahlende Rechnung. Das ist exakt die gleiche Vorgehensweise wie im Bremerhavener Wahlkampf. Den vorläufigen Budgetplan findet ihr hier https://piratentagxxl.piratenpad.de/Budgetplan
Begruendung: Es ist zweifellos eine Bärenaufgabe, aber wir sind gut organisiert und wissen, was wir erreichen wollen, nämlich über 5 % am 18. September 2016. PiratenTagXXL ist ein Zukunftsprojekt und wird nach dem Berliner Wahlkampf in den nachfolgenden Landtagswahlkämpfen sowie im Bundestagswahlkampf 2017 eingesetzt. Darum haben wir bei der Fertigung der Hüpfburg keine festen Logos einbauen lassen, denn so sind wir unabhängig offen für Landesbezüge. Die Befestigung haben wir mit eingearbeiteten Halterungen realisiert. Das Veranstaltungsplakat PiratenTagXXL ist im finalen Design und ermöglicht uns 5 Wochen vor dem Plakatier Start (30.07.2016) auf den Berliner Straßen zu stehen ;-) Merchandise: Bei jeder Veranstaltung werden 1000 Bällebadbälle mit dem Logo und der Aufschrift PIRATEN WÄHLEN durch die Schiffskanonen sicher in die Menge verteilt. Die T-Shirt Kampagne PiratenTagXXL unterstützt in den Bezirken die BVV-Wahl.

PiratenTagXXL wird ein Highlight im Berliner Wahlkampf und wir brauchen außer euren finanzielle Unterstützung, sondern auch eure Piratenpowern in der Umsetzung. Tragt euch bitte hier https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#Ich_bin_dabei ein, wann ihr uns jeweils unterstützen könnt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: ist dem Vorstand bekannt
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: eingereicht mit OTRS Ticket-ID: PP#100196707 am 2016-06-05, Geld zweckgebunden für den PiratenTagXXL
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
    • derzeit keine Aktivitäten.
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • derzeit keine Aktivitäten.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Kontaktaufnahme mit dem Hanfverband Rhein-Neckar zwecks gemeinsamer Aktionen, z.B. ein smoke in
    • Versendung eines Newsletters an KV-Mitglieder, die zustimmen
  • Kreisverband Rheinhessen
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • nix besonderes

Top 5 Politisches

Top 6: Sonstiges

  • Wann kommt die geplante LS-Umfrage zum "Koalitionsvertrags"-Treffen?
  • An wen kann man sich momentan wenden wegen des Homepage-Terminkalenders in Rheinhessen (bisher Patrick)?
    • Termine für Landeskalender können an Landesvorstand geschickt werden, Zugänge für Accounts des KV Rheinhessen in Klärung (Jan)
  • Kalender für die Nutzung der Landesgeschäftsstelle
  • Sitzungsprotokolle ins wiki: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand
  • Mitgliedsbeitrag für die Jungen Piraten
    • Der Mitgliedsbeitrag soll bezahlt werden, der Beschluss besagt nur, dass wir Ende des Jahres weiterhin Mitglied bleiben.
  • nicht öffentliche Sitzung bzgl Beantwortung von Post des LSG Thüringen
    • Schreiben ans LSG Thüringen

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

  • 03.07.2016
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