RP:2016-01-17 - 177. Vorstandssitzung
Vorstandssitzung vom 17.01.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr
- Teilnehmer: Britta, Marie, Jürgen, Ingo, Klaus, Martin
- Abwesend:
- Gäste, die genannt werden möchten:Gernot, Ralf, Marco Bachmann
- Beginn/Start der Aufzeichnung: 20:03
- Ende: 21:24
- Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
- Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Protokollant: Gemeinsam
- Versammlungsleitung: Klaus
- Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2016/2016-01-17_-_177._-Vorstandssitzung.ogg
Ergebnisprotokoll
Inhaltsverzeichnis
Top 1: Berichte
- Vorsitzender
- Teilnahme Landeswahlausschuss
- UU-Sammeln in BaWü
- AG-Wahlen / Kampagne / Wahlprüfsteine
- Interview Allgemeine Zeitung zum Thema Ersatzstimme bei Wahlen
- außerordentliche Sitzung zur Erstellung des Haushaltplans 2016
- Freifunk
- Stellvertretende Vorsitzende
- AG Wahlen, Wahl-O-Mat, Wahlprüfsteine, Kampagne, Pressearbeit und Social Media
- Teilnahme am Tag der politischen Arbeit (TdPA) in Kassel Samstag und Sonntag
- Teilnahme Kreiswahlausschuß Koblenz
- außerordentliche Sitzung zur Erstellung des Haushaltplans 2016
- Schatzmeister
- Abschlussarbeiten 2015
- Hauptkonto: 103.585,78 €
- Rücklagenkonto: 3.821,26 €
- Barkasse: 205,83 €
- Generalsekretär
- Mitglieder 528 (531)
- stimmberechtigt 349 (362) => 66 % ( 68 %)
- Eintritte seit 01.01.2016: 0
- Austritte seit 01.01.2016: 1
- Saldo seit 01.01.2016: -1
- Lastschrift: 339 (354) => 64 % ( 67 %)
- ohne E-Mail-Adresse 57 (58)
- Politischer Geschäftsführer
- Pol-Gef Mumble
- Orga Kampagne
- Orga WK - Ag-Wahlen
- Besuch TdpA in Kassel gestern und heute
- 1. Beisitzer
- Beobachtung AfD-Wahlkampfauftakt
- Attac: Vorbereitung TTIP-Diskussion in Mainz
- Teilnahme Landes- und Kreiswahlausschuss in Mainz
- außerordentliche Sitzung zur Erstellung des Haushaltplans 2016
- Seniorenbeirat: Agendasetting Freifunk
- UU-Sammeln in BaWü
- AG Wahlen / Wahlprüfsteine
- Teilnahme Demo #ausnahmslos in Mainz
Top 2: Umlaufbeschlüsse
Anschreiben an die Jobcenter "Telefonlisten"
Text: Der im OTRS Ticket-ID PP#100156340 vorliegende Text auf offiziellem Partei-Papier wird an Jobcenter in Rheinland-Pfalz verschickt. Gernot unterschreibt als Themenbeauftragter für Sozialpolitik der Piratenpartei".
Begruendung: Realisierung der zugesagten Unterstützung der Aktion aus der letzten Vorstandssitzung
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Gernot
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Britta, Marie, Martin
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Der Brief wird nach Versendung im wiki veröffentlicht. Interessierten Piraten senden wir ihn gerne vorab vertraulich mit
verschlüssselter Mail zu.
Umsetzungsverantwortlich: Gernot
„RLPLandesvorstand“ befindet sich nicht in der Liste (LSA:Arbeitsgruppe Wahlen, RLP Landesvorstand, KV Südpfalz, KV Trier/Trier-Saarburg, KV Rheinhessen, KV Bonn, RV Bonn-Rhein-Sieg) zulässiger Werte für das Attribut „Ist Protokoll von“.
Budget für Plakatwerbung
Text: Hiermit beantrage ich ein Budget für Plakate für die LTW2016 von 8.000 €
Begruendung: In Der Sitzung der AG Wahlen am 11.02.2016 wurde entschieden möglichst zeitnah 2.000 Plakate (4 x 500) zu bestellen.
Gleichzeitig wurde angeregt auf Plakate der anderen Parteien mit Gegenplakaten und Störern zu reagieren. Dazu benötigen wir dann schnell kleinere Mengen und häufigen Motivwechsel. Das Budget dürfte dann insgesamt für 3000 bis 3.500 Plakate ausreichen. (Je nach Lieferzeit und Losgröße)
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: AG Wahlen (Jürgen)
Dafür: Marie, Klaus, Martin, Britta, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Jürgen
Videoclips & Social-Media-Grafiken für die Kampagne
Text: Für eine effektive Verbreitung unserer 13-Teiligen Kampagne auf allen Kanälen, beantrage ich ein Budget von 2.700 Euro zur Herstellung von 13 Kurzclips und Social-Media-Grafiken durch Manniac.
Begruendung: Wir haben uns entschlossen wöchentlich eine PM zu verbreiten, und diese Texte massiv im Social Media Bereich zu bewerben, um bei unsrer Zielgruppe wieder Wahrnehmung zu generieren. Dabei können uns die professionellen Clips von Manniac helfen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: AG Wahlen / Jürgen
Dafür: Marie, Klaus, Martin, Britta, Jürgen, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Jürgen
Hiermit beauftragen wir Gernot Reipen und Rene Pickhardt den LV RLP am 16.01. und 17.01. in Kassel auf dem Tag der politischen Arbeit zu vertreten.
Text: Es wird beantragt, das Budget von 300€ auf 600€ zu erhöhen, da noch 2 Personen mehr nach Kassel fahren. (siehe Antrag Nr.3 vom 03.01.2016)
Begruendung: In der Sitzung des LaVo vom 03.01. wurde angeregt weitere Personen die Teilnahme zu ermöglichen. Gernot und Rene haben sich noch gemeldet.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Marie, Jürgen, Britta, Klaus, Martin, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin
Top 3: Anträge an den Vorstand
Verlängerung Untermietvertrag LGS
Text: Der LGS-Untermietvertrag mit Britta Werner wird bis zum 31.12.2016 zu selben Konditionen (100 €/Monat) verlängert.
Begruendung: hat sich bewährt
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Ingo, Jürgen, Britta, Klaus, Martin, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Jürgen erhält demnächst einen Schlüssel.
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Britta
Information zur Schiedsgerichtskandidatur
Text: Es wird eine Information zur Kandidatensuche als Richter für das Landesschiedsgericht an alle Mitglieder als Email bzw. als Brief versandt wenn keine Emailadresse bekannt ist..
Begruendung: Gewinnung von kompetenten Schiedsrichtern
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Ingo, Jürgen, Britta, Klaus, Martin, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo
Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden
- Kreisverband Ahrweiler
- In Planung: Vorträge zu OpenAntrag mit entsprechender PM (Gernot)
- Vorbereitung KPT 2016
- Kreisverband Altenkirchen
- Kreisverband Koblenz
- In Planung: Infostände, Vorträge zB Open Antrag mit Gernot mit dementsprechender Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Kreisverband Mittelhaardt:
- Plakatierung in Haßloch genehmigt, Infostände beantragt und in Vorbereitung,
- Realpolitik: Anfrage und Anträge an den Gemeinderat bzgl. Änderung der Geschäftsordnung (Öffentlichkeit in Ausschüssen) und Umweltkatastrophe (Gräben totgepflegt)
- Kreisverband Rhein-Pfalz
- Flyer erstellen, Direktkandidat Fotoshooting, Veranstaltung zum Öffentlichen Nahverkehr
- Kreisverband Rheinhessen
- Anmeldung Plakatierung und Infostände in Mainz (in Arbeit)
- Erweiterung auf größere Orte: Bingen, Ingelheim, Oppenheim, Alzey?
- Vorträge mit PM parallel zu den Stammtischterminen im Feb/Mrz (in Planung)
- Kreisverband Südpfalz
- Kreisverband Südwestpfalz
- Wir bereiten uns auf den Wahlkampf vor
- Melden Infostände an, Pirmasens, Zweibrücken, Landstuhl
- Bauen den KV auf
- An den Stammtischen (nächster 21.01.16) üben wir mit Rollenspielen, Passanten mit ihren möglichen fragen
- Kreisverband Trier Trier-Saarburg
- Neuer Vorstand in Trier
- Kreisverband Worms
- vKV Westerwald
- Regionalgruppe Westpfalz
- Stammtisch KL am 21.1. Thema Wahlkampfplanung
Top 5: Sonstiges
- Schiedsgerichtsverfahren LSG Thüringen
- Marie reicht Beschwerde beim BSG ein
- Brief an Mitglieder zwecks Suche Schiedsgericht
- Es wird der Brief gemeinsam geschrieben und Ingo verschickt.
- Plakatbestellung
- Bestellung geht am 18.1. raus
- BGE-Themenwoche vom 27.02. bis 06.03.16
- BGE-Thementag "Wie lässt sich ein BGE finanzieren?
- evtl. Pressekonferenz in Worms vor BPT, Klaus kümmert sich
Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads
Nächste Vorstandsitzung: 07.02.2016
