RP:2014-04-15 - 132. Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorstandssitzung vom 15.04.2014

  • Teilnehmer: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Ben, Sebastian
  • Nicht anwesend: 
  • Gäste: Jürgen, Basaltpirat, Thomas H
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Ende: 21:15 Uhr
  • Ort: Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Klaus

Ergebnisprotokoll

Top 1: Vorhergehende Protokolle

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-04-01_-_131._Vorstandssitzung

Top 2: Berichte

  • Generalsekretär:
    • 847 Mitglieder, davon 627 stimmberechtigt (74,02 %)
    • Einladung zur Landesmitgliederversammlung wurde verschickt.
  • Schatzmeister:
    • Hauptkonto: 119.093,29 €
    • Konto Rücklagen: 3.704,88 €
    • Bargeldkasse: 12,06 €
    • Rechenschaftsberichte sind zu 95% fertig. Bei einem KV besteht noch Abstimmungsbedarf. Die KV bekommen die Entwürfe demnächst zur Kontrolle.
  • Politischer Geschäftsführer:
    • Eingebunden im KV, Wahlkampf etc.
  • Datenschutz (Thomas):
    • Teilgenommen an Dekra-Datenschutz-Schulung, Prüfung ist im Abschluss
  • AG Wahlen (Jürgen):
  • Regionales:

Top 3: Umlaufbeschlüsse

keine seit letzter Sitzung

Top 4: Anträge an den Vorstand

Flyer Genderpolitik

15.04.2014
Nr.: 1
Pictogram voting delete.svg

Text: Ich bitte Euch um einen Beschluss zur Bestellung von Flyern nach diesen Druckvorlagen:
http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_gender_2014_front.pdf
http://80.86.91.118/xd/files/Flyer_gender_2014_rear.pdf
Begruendung: Diese behandeln den Themenbereich Genderpolitik, d.h. Homosexualität, Intersexualität, Transgender etc.. Am 17. Mai findet der nächste Internationale Tag gegen Homophobie statt. Dafür, aber auch darüber hinaus, kann dieser Flyer eingesetzt werden. Vom Druckformat her ist der Flyer als Vierseiter angelegt, d.h. zusammengefaltet wäre das, was im Namen "front" enthält die Außenseite und, das, was im Namen "rear" enthält die Innenseite. Der Flyer wird nur einmal gefaltet und misst zusammengefaltet 9.9cm x 21cm. Inhaltlich ist der Text durch das Wahlprogramm RLP und das Grundsatzprogramm auf Bundesebene abgedeckt.
Noch eine Ergänzung: Ich würde gerne das 170g Recyclingpapier von flyeralarm hierfür nehmen. Daraus haben wir hier auch unsere Flyer zur Kommunalwahl und das ist ordentliches Papier. Hier wären die Preise:

  • 1000 Stück: 96.01€ (9.60 Cent/Stück)
  • 2500 Stück: 137.24€ (5.49 Cent/Stück)
  • 5000 Stück: 192.66€ (3.85 Cent/Stück)
  • 10000 Stück: 334.29€ (3.34 Cent/Stück)

Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Xander Dorn
Dafür:
Dagegen: Klaus, Lars, Vincent, Ben, Sebastian
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Antrag eingegangen mit der Ticket-Nr. PP#10133509
Bitte vor erneuter Antragstellung: Gegenlesen lassen, mit Design-Piraten absprechen, eventuelle Materialien zum selben Thema auf Bundesebene und von Queeraten in Betracht ziehen. Außerdem ist Bedarfsanalyse in den KVs nötig, damit wir eine konkrete Menge beschließen können.
Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Busse zum aBPT

15.04.2014
Nr.: 2
Pictogram voting delete.svg

Text: Es wird beantragt, dass der Landesverband die Kosten für einen Bus für Hin- und Rückfahrt zum nächsten aBPT übernimmt. Außerdem wird beantragt, dass der Vorstand oder von ihm beauftragte die Bustour von Rheinland-Pfalz zum aBPT organisiert und in diesem Zuge auch mehrer Punkte in Rheinland-Pfalz definiert, wo Piraten zusteigen können.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Yoga
Dafür:
Dagegen: Klaus, Lars, Vincent, Ingo, Ben, Sebastian
Enthaltung:
Hinweise: Busse werden wohl in NRW, Hessen und Baden-Württemberg organisiert. Hier könnte man sich eventuell beteiligen. Eine Organisation über die Partei ist erstattungstechnisch schwierig. Jürgen klärt mit Yoga ab, inwiefern eine private Organisation eines Busses möglich ist.
Umsetzungsverantwortlich:

Änderung der Vorstands-Geschäftsordnung

15.04.2014
Nr.: 3
Pictogram voting keep-light-green.svg

Text: In der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird bei den Aufgaben des 2. Beisitzers der Punkt "Unterstützung des Generalsekretärs in seinen Aufgaben" gestrichen.
Der Satz "Generalsekretär, Schatzmeister und der 2. Beisitzer sind von Seiten des  Landesvorstands zugriffsberechtigt, außerdem können vom Landesvorstand  beauftragte Verwaltungspiraten Zugriff erhalten." im Punkt Verwaltungssoftware wird geändert in "Generalsekretär und Schatzmeister sind von Seiten des  Landesvorstands zugriffsberechtigt, außerdem können vom Landesvorstand  beauftragte Verwaltungspiraten Zugriff erhalten."
Begruendung: Ich kann meine Aufgabe nicht mehr wahrnehmen, seit mein Zugang zum CRM-System gesperrt wurde. Die Sperrung erfolgte auf Veranlassung des Generalsekretärs, Vincent Thenhart. Eine mündliche – meiner Meinung nach unzureichende – Begründung für die Sperre ist erfolgt. Schriftlich liegt mir nichts vor. Seine Ankündigung, die Sperre aufheben zu lassen, erfolgte während der Vorstandssitzung am 04.03.2014. Seitdem bislang keine Reaktion. Auf schriftliche Nachfragen zum Bearbeitungsstatus am 18.03. und am 01.04. erhielt ich keinerlei Rückmeldung. Nachtrag: Mittlerweile kam die Rückmeldung, dass ich wieder Zugang erhalten soll, jedoch nicht im vollen Umfang. Wann das der Fall sein wird, ist nicht klar.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Sebastian
Dafür: Lars, Vincent, Ben
Dagegen:
Enthaltung: Klaus, Ingo, Sebastian
Hinweise: Vincent schreibt einen Bericht über den Datenschutzverstoß an den Datenschutzbeauftragten und seinen Assistenten.
Umsetzungsverantwortlich: Ben (Anpassung der Geschäftsordnung)

Top 5: Sonstiges

  • Finanzielle Unterstützung von Großplakaten in der Schweiz? PP#1089792
    • Kein Interesse seitens des Landesvorstands
  • LPT am 11.5.2014 in Kibo

Termin der nächsten Sitzung: Dienstag, 6. Mai 2014, 20 Uhr, Mumble NRW: Rheinland-Pfalz → Landesvorstand → Vorstandssitzung

Ende: 21:15 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=RP:2014-04-15_-_132._Vorstandssitzung&oldid=2323989“