RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 28.11.2010

• Teilnehmer: Heiko, Ingo, Roman, Angelo
• Abwesend: Werner, Gerhard, Maik
• Gäste die genannt werden möchten: Dragon,SlickRights, Santa-C
• Beginn: 20:15
• Ende:
• Ort: Mumble NRW Server im Raum Rheinland-Pfalz
• Protokollant: Angelo
• Versammlungsleitung: Heiko
• Wiki Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-11-28_-_45._Vorstandssitzung

Ergebnisprotokoll

TOP 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

• http://wiki.piratenpartei.de/RP:2010-11-07_-_44._Vorstandssitzung
• Keine Widersprüche gegen das Protokoll. Protokoll genehmigt.

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

• Werner fehlt entschuldigt.
• Derzeit ca. 513 Mitglieder.
• Kreisverbände mit über 100 Mitgliedern sollen CiviCRM-Zugang bekommen.

Top 3: Finanzen / Bericht Schatzmeister

• Gerhard fehlt entschuldigt. Es liegt kein aktuelles Budget vor und es ist derzeit nicht genau klar, wieviele Mittel noch für den Wahlkampf zur Verfügung stehen.
• KV Rheinpfalz Fehlanzeige hat sich geklärt / ist erledigt.

Top 4: Politische Agenda

• "Vermummungsverbot" im Internet / Identifikation mit ePerso
• Bundesdatenschutzbeauftragter fordert VDS light
• Im Europaparlament gab es einen Beschluss zu ACTA
• Zensus 2011 im Gange, Fragebögen sind verschickt worden
• AK Vorrat Koblenz und Piraten Montabaur sind noch am POG dran
• Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert abgeschwächtes 3-Strikes
• Aktuell Terrorhysterie / Panikmache. Dazu am 04.12 bundesweit Demos. **Angelo organisiert was in Koblenz.

Top 5: Wahlkampfkoordination

• Eiskratzer
  • Romans Designer hat sich nicht mehr gemeldet...
  • KV Ravensburg will für ca. 100 EUR mitbestellen.
  • Endgültige Antwort aus BaWü bzgl. des genauen Motivs steht wohl noch aus
  • Schleswig-Holstein hat Interesse und übermorgen die nächste Vorstandssitzung
  • DEADLINE Mittwoch! Sonst bestellt RLP alleine.

Bestellung Winnipeg

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/1

Text: Der LVOR RLP bestellt 3.000 Eiskratzer "Winnipeg" zweifarbig bedruckt http://piratenpartei.wortgewalt.de/images/zweifarbig.png (linkes Motiv). Die Sitzung von Schleswig-Holstein am Dienstag wird noch abgewartet.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Nadine möchte Bestellung übernehmen. Der LVOR begrüßt dies :-)

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Fähnchen
  • Fähnchen wurden zu Klaus Brand geliefert
  • Die Fähnchen werden auf Kosten des LVs an Kreisverbände und Regionalgruppen in "normalen" Mengen abgegeben.

• Luftballons
  • Alternative zu bedruckten Ballons: Säbel aus Modellierballons formen.
  • Landesweite Bestellung lohnt ohne Druck eher nicht. Ballons können regional in den KVs / RGs gekauft werden.
  • Roman und Ingo erstellen ein "Schulungsvideo" und stellen es ins Netz

Luftballonbestellung

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/2

Text: Der LV RLP beteiligt sich an der Luftballon-Bestellung des LV BaWü und bestellt bedruckte Luftballons inkl. Stäbe für maximal 500 EUR
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Hartfaserplatten / Plakate
  • Plastikplakate kosten ca. 1,40 pro Stück, unabhängig von der Menge (laut Thomas Weber, Angebot von McPoster)
  • Ingo hat noch keine Antwort aus Hessen bzgl. Plakatträgern
  • Nach vorläufiger Planung werden ca 3000 Plakatträger benötigt.
  • http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=RP:Material/Aktuelles&oldid=856092
  • Michael holt Angebote für Hartfaserplatten ein

• Plakatmotive
  • Klaus stellt Drucker für Plakattestdruck zur Verfügung
  • Angelo startet Plakatwettbewerb und sammelt bereits existierende Motive aus anderen LVs
  • Deadline: 18.12.2010

• Gläsernes Mobil
  • Tour muss landesweit koordiniert werden
  • Welche Städte aus RLP wollen mitmachen?
  • Bitte auf Stammtischen / KVOR-Sitzungen abklären!
  • Mobil wird winterfest gemacht

• Kooperation mit Nachbar LVs / KVs
  • Angelo setzt sich mit Hessen und NRW in Verbindung
  • Heiko hält den Kontakt zum Saarland und BaWü

• Kugelschreiber:
  • vertagt aufs nächste Mal

• Aufkleber
  • Signet http://die-led.de/piraten/aufkleber/1.png (nur Preview keine Druckvorlage)
  • Bestellung wurde beschlossen, aber noch nicht durchgeführt
  • bzgl. viereckiger Aufkleber wird Rückmeldung von Maik abgewartet --> **vertagt auf nächste Woche

• Wahlwerbevideo
  • bespricht Angelo nochmal mit Maik

• Flyer / Folder
  • Restbestand RLP Folder nur noch 500 Stck. im Lager bei Klaus

Bestellung RLP Folder

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/3

Text: Der Landesverband bestellt 20.000 Flyer zum Preis von max. 500€. (DIN Lang 6-seitig Wickelfalz) Die Flyer können gegen eine Beteiligung von 50% der Kosten von Kreisverbänden erworben werden. Regionalgruppen können die Flyer kostenfrei beziehen. Es wird die gleiche Designvorlage wie beim letzten Mal verwendet. (http://www.flyeralarm.com/de/produkte/5389/faltblaetter/135g-bilderdruck-matt/din-lang/din-lang-6-seiter-wickelfalz)
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: Angelo kümmert sich um die Bestellung

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

• Pressemappe
  • Immer noch kein Fortschritt, Heiko und Roman kümmern sich um die Aktualisierung
  • Heiko & Roman sprechen sich selbst jeweils eine Rüge aus, weil seit Wochen nix passiert ist

• Website Wahlkampfportal
  • Template von Thüringen liegt vor
  • BundesIT durch BPT und diverse Umzüge ausgelastet
  • Wenn alles glatt geht, kann das Portal heute noch online gehen und dann ausgestaltet werden.

Top 6: Nächster Landesparteitag

KV Mittelhaardt kann mangels aktiver Piraten keinen LPT veranstalten, zudem keine geeigneten, bezahlbaren Räume. Der LVOR bittet den KV Mittelhaardt trotzdem am Ball zu bleiben. Unterstützung aus Ludwigshafen/Rheinpfalz wird von Ingo angefragt. Marcus fragt nochmal in Edenkoben nach.

Top 7: Anträge an den Vorstand

Kommunikation mit dem Schiedsgericht

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/2

Text: Der Landesvorstand fordert das Landesschiedsgericht auf, umgehend Auskunft über den Verfahrensstand aller derzeit anhängigen Verfahren sowie über deren vorraussichtliches Verfahrensende zu erteilen.

Der Landesvorsitzende übernimmt die Kommunikation mit dem Landesschiedsgericht.
Begruendung: Seit Monaten sind beim LSG angeblich Verfahren anhängig, die nicht bearbeitet werden. Auf direkte Ansprache von Landespiraten und auch vom Bundesvorstand wird vom LSG keine ausreichende Auskunft erteilt. Mittlerweile stehen Vorwürfe der Verfahrensverschleppung im Raum, die dem Bild der Piratenpartei schaden. Das LSG soll daher umgehend Transparenz schaffen und Auskunft über alle aktuellen Schiedsgerichtsverfahren sowie deren voraussichtliches Verfahrensende erteilen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür: 0
Dagegen: 3
Enthaltung: 1
Hinweise: Der LVOR sieht sich als nicht zuständig, da das LSG unabhängig arbeitet. Die Streitparteien können jederzeit selbst Auskünfte zum Verfahren anfordern. Auszug aus der Schiedsgerichtsordnung: SGO §6 Abs. (5) Während eines Verfahrens haben Richter ihre Arbeit außerhalb der Richtergremiums nicht zu kommentieren. Es sind nur offizielle Stellungnahmen gegenüber den Streitparteien zugelassen.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Benennung von Pressevertretern

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/3

Text: Alle untergeordneten Gebietsverbände sollen einen Presseansprechpartner sowie einen Vertreter benennen und diese dem LVOR mitteilen. Diese werden Mitglieder der AG Presse und sollen an Pressemitteilungen des Landesverbandes sowie an Pressemitteilungen der anderen Gebietsverbände mitarbeiten. Dazu lesen sie die Maillingliste der AG Presse und geben allen Mitgliedern der AG Presse die Möglichkeit an den Pressemitteilungen des eigenen Gebietsverbandes mitzuwirken.
Begruendung: Eine PM zu schreiben ist für Laien nicht leicht, eine gute PM benötigt erfahrene Hilfe. Deswegen sollten sich der Landesverband und die Gebietsverbände untereinander Hilfe leisten, zumal mehrere Meinungen von Vorteil sein können. Der Landesverband erhält dadurch mehr Mitarbeit an seinen PMs, die Gebietsverbände Einfluss auf den Inhalt derselbigen, die sie ja vetreten müssen. Zusätzlich sollen sich alle Gebietsverbände gegenseitig unterstützen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Protokollrüge aLPT

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/4

Text: Das bisher veröffentlichte (28.10.2010) Protokoll des außerordentlichen Landesparteitages vom 31.07.2010 entspricht nicht gänzlich den Anforderungen an ein formelles, ergebnisorientiertes Protokoll. Der LVOR RLP rügt hiermit formell das zuständige Parteitagspräsidium und fordert Verbesserung.

Folgend genannte Punkte sollen entsprechend neu gefasst werden: Das Parteitagspräsidum bestand aus 3 Personen, alle 3 müssen namentlich genannt werden. Der Top 5 entspricht nicht den formellen Anforderungen an ein offizielles Dokument der Piratenpartei Rheinland-Pfalz und soll ersatzlos gestrichen werden. Versammlungsleiter und der Protokollant sollen unter Ihrer Unteschrift namentlich benannt werden.*

Nach diesen Veränderungen wird, gemäß §4.1 (9) der Landessatzung, der neu gewählte Vorstandsvorsitzende oder sein Stellvertreter seine Unterschrift unter diesem Protokoll leisten.
Begruendung: Offensichtlich, dennoch möchte ich meine Enttäuchung äußern, das weder der LVOR noch das Parteitagspräsidium selber in der Lage zu sein scheinen, dies zu verbessern oder auch nur auf geäußerte Kritik zu reagieren.

• Da wir ein Parteitagspräsidium haben, wissen wir praktich nicht, wem

welche Unterschrift zuzordnen ist.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür: 0
Dagegen: 4
Enthaltung: 0
Hinweise: Eine formelle Rüge ist nicht vorgesehen. Die Änderungen werden jedoch befürwortet und wurden nach Kenntnis des LVORs auch zwischenzeitlich umgesetzt.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Vertreter des Schatzmeisters

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/5

Text: Der Vorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz möge beschliessen, die Kompetenz des derzeitigen Landesschatzmeisters Gerhard Groß, auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen, da der jetzige Landesschatzmeister seinen Aufgaben nicht mehr nachkommt.
Begruendung: §4.2 Abs. 15 unserer Satzung besagt;

"Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über."

a) Konkret geht es um die Abrechnung des Landesparteitags in Pfaffen-Schwabenheim. Hier sollten durch den ausführenden Kreisverband erwirtschaftete Gelder in noch vom Landesvorstand zu beschliessendem Anteil, dem KV Bad Kreuznach zu Gute kommen.

b) Hierzu sollten im Vorfeld Belege und Quittungen ausgetauscht werden. Bisland konnte in dieser Sache nicht einmal geklärt werden, ob es nun unbedingt die Original Belege sein müssen oder ob nicht auch Kopien genügen, da uns zu bestimmten Beträgen leider keine Original Belege oder Quittungen vorliegen.

c) Steht nach wie vor die Frage im Raum ob der Kreisverband zum Kreisparteitag einladen muss oder ob diese Aufgabe der Landesverband übernimmt. Im letzteren Fall benötigen wir UNBEDINGT die Mitgliederliste um überhaupt einladen zu können.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür: 0
Dagegen: 4
Enthaltung: 0
Hinweise: Der LVOR ist nicht befugt Kompetenzen des Schatzmeisters zu übertragen. Werner steht Gerhard jedoch bereits zur Seite und entlastet ihn bei seinen Aufgaben.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Ernennung INDECT Beauftragter

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/6

Text: Der LVOR ernennt Michael Zaspel zum Ansprechpartner für das Thema INDECT im LV RLP. Michael vermittelt das Thema zwischen Bundes- und Landesebene und treibt es im Land voran. Er erstattet dem LVOR regelmäßig Bericht.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 4
Dagegen: 0
Enthaltung: 0
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

Top 8: Sonstiges

Nächste Versammlung:

Im beschlossenen Kurzwahlprogramm wurde noch ein Rechtschreibfehler korrigiert. Dagegen gibt es keinen Widerspruch.

Vorschlag Kurzprogramm für BPT Beschlüsse, kürzen, wie Landesprogramm, um einerseits eine Kurzversion zu haben, andererseits, um sich die Themen nochmals zu verdeutlichen.

KPT Bad Kreuznach, Problem: KPT muss halbjährlich stattfinden, aber diese Frist kann mit der Einladungsfrist nicht mehr eingehalten werden.

Erinnerung KV bad Kreuznach

28.11.2010

Nr.: LVOR_RLP_2010_11_28/7

Text: Der LVOR erinnert den KVOR Bad Kreuznach daran, dass laut Satzung Kreisparteitage halbjährlich stattfinden müssen und mahnt deren Durchführung an.
Begruendung: -
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: 3
Dagegen: 0
Enthaltung: 1
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2010“.

IP-Telefone vertagt auf nächstes Mal

Nächste Versammlung am 05.12.2010 Ende der Sitzung um 23:00