RP:2008-11-16 - Protokoll LPT 2008.2

Protokoll des Landesparteitags LMV2008.2 am 16. September 2008 in Wiesbaden, Kreativfabrik

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: Datei:RP-2008-11-16 - Protokoll LPT 2008.2.pdf

Verteiler

• Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet:rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de
• Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz
• Jeder der Unterzeichner erhält ein ausgedrucktes und unterschriebenes Exemplar

Teilnehmer

• Die Anwesenheitsliste liegt dem Generalsekretär vor.
• Anzahl der stimmberechtigten Teilnehmer zu Beginn der Versammlung: 6 (3 Vorstand)

Verlaufsprotokoll

Anlass:	Landesparteitag
Datum:	2008-11-16
Zeit:	Von 14:15 bis 18:00 Uhr
Ort:	Kreativfabrik Gartenfeldstr. 59, 65189 Wiesbaden
Protokollant:	Thomas

Bemerkung des Protokollanten:

Alle Abstimmungsergebniss werden im Protokoll nach follgendem Muster angegeben (x/y/z)

x steht für die Anzahl der akkreditierten Teilnehmer die mit JA stimmen

y steht für die Anzahl der akkreditierten Teilnehmer die mit NEIN stimmen

z steht für die Anzahl der akkreditierten Teilnehmer die sich enthalten

Top 1: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden, Vorstellung der Tagesordnung

Von: 14:15 Bis: 14:30

Verantwortlich: Angelo

• Die Tagesordnung wird vorgestellt
• Es gibt keine Einwände gegen die vorgestellte Tagesordnung von Seite der anwesenden Piraten

Top 2: Vorstellung und Abstimmung der Geschäftsordnung

Von: 14:30 Bis: 15:00

Verantwortlich: Angelo

• ein Nachzügler erscheint und wird akkreditiert (neue Anzahl Stimmberechtigter: 7)
• Die Geschäftsordnung wird vorgestellt
• Die Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen (7/0/0)

Top 3: Wahl des Versammlungsleiters, des Protokollanten und des Wahlleiters

Von: 15:00 Bis: 15:10

Verantwortlich: Angelo

• Angelo wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt
• Dirk wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt
• Tom wird einstimmig zum Protokollanten gewählt

Top 4: Abstimmung der Tagesordnung

Von: 15:10 Bis: 15:20

Verantwortlich: Angelo

• Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen

Top 5: Satzungsänderungsanträge

Von: 15:20 Bis: 16:30

Verantwortlich: Angelo

1. Satzungsänderungsantrag (Fördermitgliedschaft)

Die Satzung wird um folgenden Paragrafen §2.4 ergänzt:

§2.4 Fördermitgliedschaft

(1) Fördermitglied kann jede natürliche oder juristische Person werden. Die Fördermitgliedschaft ist unabhängig von der Mitgliedschaft gemäß §§ 2.1, 2.2 und 2.3.

(2) Der Landesverband führt ein eigenständiges Fördermitgliederverzeichnis. Die Pflege des Fördermitgliederverzeichnis obliegt einzig dem Landesvorstand.

(3) Die Rechte und Pflichten des Fördermitgliedes beschränken sich auf die Zahlung eines Fördermitgliedsbeitrags. Über die Mindesthöhe und die Fälligkeit dieses Beitrags entscheiden der Landesvorstand oder ein höheres Gremium des Landesverbandes.

(4) Die Fördermitgliedschaft endet durch Tod, schriftliche Austrittserklärung oder dem Ausschluss durch den Landesvorstand oder ein höheres Gremium des Landesverbandes und zwar mit sofortiger Wirkung.

• Der Satzungsänderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig
  beschlossen: (6/0/1)

2. Satzungsänderungsantrag

§5.1 (4) wird um folgenden Satz ergänzt:

Hat der Pirat keinen Wunsch geäußert, wird die Einladung per Brief verschickt.

• Die Satzungsänderung wird einstimmig (6/0/1) beschlossen

3. Satzungsänderungsantrag

§4.1.1 (2) wird um folgenden Satz ergänzt:

„Neumitglieder werden über die Termine zu denen die Einladung bereits vor Eintritt des Mitglieds versandt wurde gesondert informiert.“

• Die Satzungsänderung wird einstimmig (6/0/1) beschlossen

Top 6: Genehmigung des Protokolls des 1. LPT vom 10.08.2008

Von: 16:30 Bis: 16:40

Verantwortlich: Angelo

• Das Protokoll wird einstimmig (5/0/2) genehmigt

Top 7: Mündlicher Tätigkeitsbericht des Vorstands

Von: 16:40 Bis: 17:00

Verantwortlich: Angelo; Ansgar; Dirk; Kim; Heiko

• Vositzender (Angelo)

1. • Wahlvorbereitung (Korrektheit des Wahlverfahrens)
   • Vorbereitung/Nachbereitung der Vorstandssitzungen (z.B Tagesordnung)
   • AG's zum Arbeiten animieren ("Auf die Füße treten")
   • Website/Wiki aktualisieren
   • Kontakte zur Linksjugend und FDP aufgebaut
   • An Infoständen teilgenommen und Unterschriften gesammelt
   • Vortrag zu Patentrecht gehalten und demnächst Urheberrecht
   • Teilnahme an der Ausarbeitung des EU-Wahlprogramms
   • Pressemappe erneuert (Interview erstellt)

• Schatzmeister (Ansgar)
  • noch keine zuverlässigen Finanz- und Mitgliederdaten vom Bund
  • Kontostand 265,19€
  • Barkasse 69,82€ +(heutige zweckgebundenen Spenden)
  • Unterschriftenmarathon in der Südpfalz durchgeführt
  • Neuen Flyer erstellen / bestellen
  • Ansgar leert regelmäßig das Postfach
  • er verwaltet die Unterstützerunterschriften

• Beisitzer (Dirk)
  • Tätigkeitsberichte der AGs angefordert
  • Kontakt zum Finanzamt
  • kümmert sich um Projekt „Fördermitgliedschaft“
  • ist auf der Mailingliste der politischen Geschäftsführer
  • soll Aufgabe als AG-Koordinator ernst nehmen (bemerkt Angelo)
  • Kontakte zu den AG Leitern (?)

Top 8: Anträge an die Versammlung

Von: 17:00 Bis: 17:15

• Dirk stellt einen Antrag auf Grundlage von §2.4 Abs 3 Satz 2 der Satzung, dass der Landesparteitag über die Mindesthöhe des Einzuges der Fördermitgliedschaft entscheidet.
  

"Der Fördermitgliedsbeitrag kann monatlich oder jährlich im Voraus gezahlt werden.
Bei monatlicher Bezahlung beträgt der Beitrag mindestens 5€ (pro Monat), bei jährlicher Zahlweise mindestens 20€ (pro Jahr).
Eine Lastschrift ist erst ab einem Buchungsbetrag von 20€ möglich."
Antrag wird einstimmig beschlossen (6/0/1)

Top 9: Europa- und Bundestagswahl

Von: 17:15 Bis: 17:40

• • Ausstehende Unterschriften in der Runde gesammelt (Formalitäten)
  • Diskussion über die neuen Flyer/Layout
  • Unterstützerunterschriften-Frage noch immer unklar
    (wer/wann/wo Infostand ?)
  • Unterschriftenformulare mit Anschreiben – Feldversuch in Studentenwohnheimen

Top 10: Vorschläge und Diskussionen zu Strategien und Plänen des Landesverbandes

Von: 17:40 Bis: 18:00

• • Diskussionen zu Mangel „aktiven Mitgliedern“
  • Weitere Diskussion zu Wahlvorbereitung

Sonstiges / Schlussbemerkungen

• Es wurde vom Vorstand beschlossen auf dem Treffen in 2 Wochen (30.11) inhaltlich zu arbeiten.
  Ende des LPTs 18:00 Uhr