ProtokollCalwFreudenstadtKreisparteitag2013
== Protokoll des Kreisparteitages der Piratenpartei Kreisverband Calw Freudenstadt ==
Ort: Kulturgaststätte Kloster, Marktplatz 28, 72160 Horb Datum
Tagesordnung
Die Akkreditierung für den Kreisparteitag beginnt ab 15:00 Uhr.
Es sind 8 stimmberechtigte Piraten anwesend und 2 Gäste.
Beginn: 16.11.13, 15 Uhr 15
TOP1 - Der amtierende Kreisvorsitzende begrüßt alle Anwesenden.
TOP2 - Als Versammlungsleiter wird Richard Heinold vorgeschlagen. Richard wird per Handzeichen einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
Der Versammlungsleiter schlägt vor die Tagesordnung zu ändern und die Top´s 3,4 und 5 vorzuziehen. Per Handzeichen einstimmig beschlossen.
TOP3 - Tages- und Geschäftsordnung einstimmig per Handzeichen beschlossen.
TOP4 - Die Zulassung von Gästen wurde per Handzeichen einstimmig beschlossen.
TOP5 - Beschluss Zulassung von Bild und/oder Ton-aufnahmen einstimmig beschlossen.
Rest TOP2 - als Wahlleiter wird Tobias Kaufmann vorgeschlagen und einstimmig gewählt,als Wahlhelfer wird Michael Adler vorgeschlagen und einstimmig gewählt,als Protokollant wird Claudio Schäl vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP6 - Bericht der Kassenprüfer Ralf hat am 16.11.2013 vormittags die Kasse geprüft und alles für gut befunden. Es gab zu jeder Buchung einen Beleg.
TOP7 - Bericht des Vorstandes
Die Vorstandsmitglieder berichten über Ihre Tätigkeiten.
Bericht des Vorsitzenden http://wiki.piratenpartei.de/Rechenschaftsbericht_Kreisvorsitzender_Calw_Freudenstadt_16112013
Bericht des Schatzmeister Aktuelles Guthaben 822,28 Euro Wir haben 540,01 Euro an Spendenüberweisungen erhalten und 87,-- Barspenden. Ausgaben hatten wir 669,-- Euro davon das meiste für den Bundestagswahlkampf. Darin enthalten ist eine Spende über 500,-- Euro. Hinweis, das viele Mitglieder Ihren Beitrag nicht bezahlen.
Bericht des Pressesprecher Es gab eine Vielzahl von Veröffentlichungen aber es wird von der Zeitung nicht alles veröffentlicht.
TOP8 - Gedanken von der Basis Es wird von einem Mitglied angemerkt, dass die Piraten im Raum Horb noch sehr unbekannt sind und das dort mehr getan werden müßte.
TOP9 - Satzungsänderungsanträge
Satzungsänderungsantrag 1:
Der Vorstand schlägt vor den §7 (13) in folgenden Wortlaut zu ändern:
„Der Kreisparteitag beschließt insbesondere über Satzung, Beitrags- und Kassenordnung und den Haushalt des Kreisverbandes.“
Der Antrag wird einstimmig per Handzeichen angenommen.
Satzungsänderungsantrag 2:
Der Vorstand schlägt vor den Wortlaut des ersten Satzes in § 6 (4) wie folgt zu ändern:
„Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Kreisparteitag in geheimer Wahl, einzeln mit einfacher Mehrheit für eine Amtszeit von längstens 24 Monaten gewählt, jedoch nicht aufgrund eines Dringlichkeitsantrages.“
Der Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig per Handzeichen angenommen.
Satzungsänderungsantrag 3:
Der Vorstand schlägt vor den Wortlaut des ersten Satzes in § 7 (3) wie folgt zu ändern:
„Der Kreisparteitag tagt mindest einmal innerhalb 18 Monaten.“
Der Antrag wird einstimmig per Handzeichen angenommen.
TOP10 - Wahl des Vorsitzenden Claudio Schäl wird vorgeschlagen und stellt sich kurz vor und wird in geheimer Wahl mit 8 Ja-Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an. Andere Wahlvorschläge gibt es nicht.
TOP11 - Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Vorgeschlagen werden Falk Jüttner und Ralf Schroth. Weitere Vorschläge gibt es nicht. Beide stellen sich vor und werden mit 8 Stimmen für Falk Jüttner und 7 Stimmen für Ralf Schroth gewählt. Beide nehmen die Wahl an.
TOP12 - Wahl des Schatzmeisters Heiko Eisenbrückner wird vorgeschlagen und mit 7 Stimmen gewählt. Heike nimmt die Wahl an. Weitere Vorschläge gibt es nicht.
TOP13 - Wahl des Pressesprecher Adrian Friese wird vorgeschlagen und mit 7 Stimmen gewählt. Weitere Vorschläge gab es nicht . adrian nimmt die Wahl an.
TOP14 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer Es gab keine Vorschläge, die Wahlentfällt
TOP15 - Vorstellung und Wahl der Neuen Rechnungsprüfer Vorgeschlagen werden Frank Popko als Kassenprüfer/Rechnungsprüfer und Michael Adler als Ersatz. Beide werden per Handzeichen einstimmig gewählt.
TOP16 - Sonstige Anträge
Antrag 1:
Der Kreisparteitag möge beschließen:
„Der Kreisverband Calw Freudenstadt wird Mitglied im „Freundeskreis Nationalpark Schwarzwald e.V.“
Nach längerer Diskussion wird der Antrag mit 5 Ja und 3 Nein mehrheitlich angenommen.
Ende 17 Uhr 32
