NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4/Anträge
Inhaltsverzeichnis
Diskussion
Die Diskussion der Anträge findet in der Mailingliste Leverkusen statt.
Anträge zur Tagesordnung
Die Tagesordnung befindet sich unter NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.4/Tagesordnung.
Tagesordnungänderungsantrag TOA001
Nummer = TOA001 Bereich = Tagesordnung Antragsteller = MusterPirat Typ = Tagesordnung Text =
Sonstige Anträge
'Die Kreismitgliederversammlung möge folgendes beschließen:
=== Antrag X001 ===
- Sonstiger Antrag Nr.
- X001
- Beantragt von
- Oliver Ding, zurückgezogen
- Thema
- Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der Ratsgruppe der Partei Die LINKE im Stadtrat Leverkusen
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen: Die Kreismitgliederversammlung Leverkusen begrüßt den Eintritt von Ratsherr Dietmar Schaller in eine Fraktionsgemeinschaft mit Die LINKE im Leverkusener Stadtrat.
- Begründung
Um Zugang zu den Ausschüssen im Stadtrat zu erhalten, ist der Fraktionsstatus entscheidend. Im Rahmen einer möglichen Zusammenarbeit mit der aus zwei Personen bestehenden Ratsgruppe von Die LINKE wurden uns folgende Konditionen vorab angeboten:
- Besetzung der Ausschüsse im Verhältnis 1:2, bevorzugte Ausschüsse nach Wunsch der PIRATEN möglich
- Fraktionsvorsitz erhält die Spitzenkandidatin der LINKE
- Vereinbarung mit inhaltlichen Schwerpunkten für Verhandlungen mit der SPD zur Zusammenarbeit in der Opposition
Weitere Punkte werden derzeit verhandelt und alsbald nachgetragen, damit die mitlesenden PIRATEN über den aktuellen Stand informiert sind.
- Diskussion
- https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/ZusamenarbeitRatLev und https://www.piratenpartei-leverkusen.de/wp-content/uploads/2014/06/Programmvergleich.ods
- Konkurrenzanträge
- X002, X003
=== Antrag X002 ===
- Sonstiger Antrag Nr.
- X002
- Beantragt von
- Oliver Ding, zurückgezogen
- Thema
- keine Zusammenarbeit im Rat
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen: Ratsherr Dietmar Schaller soll seine Tätigkeit als Stadtratsmitglied ohne Gruppen- oder Fraktionszugehörigkeit ausüben.
- Begründung
Dies gewährleistet die Identität der Piratenpartei als sozialliberale Partei.
- Diskussion
- https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/ZusamenarbeitRatLev
- Konkurrenzanträge
- X001, X003
Antrag X003
- Sonstiger Antrag Nr.
- X003
- Beantragt von
- Oliver Ding, zurückgezogen, übernommen von EAP
- Thema
- Zusammenarbeit mit dem ebenfalls fraktionslosen Ratsherrn Udo Bastian
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen: Ratsherr Dietmar Schaller soll eine Ratsgruppe mit dem ebenfalls fraktionslosen Ratsherrn Udo Bastian bilden.
- Begründung
Als Einzelkämpfer sind die Möglichkeiten begrenzt. Erste Kontakte mit EAP haben gezeigt, dass das Thema Soziale Gerechtigkeit, eins unserer Schwerpunktthemen im Wahlkampf, für Bastian sehr wichtig ist. Es besteht eine Übereinstimmung, weiteren Sozialabbau in Leverkusen zu verhindern. Auch menschlich passt es durch beidseitige Gewerkschaftsmitgliedschaft und diesbezüglich ähnliche Sichtweisen. Bastian würde den Namen "PIRATEN im Stadtrat Leverkusen" für die Gruppe akzeptieren.
- Diskussion
- https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/ZusamenarbeitRatLev
- Konkurrenzanträge
- X001, X002
Antrag X004
- Sonstiger Antrag Nr.
- X004
- Beantragt von
- Marc
- Thema
- Vertrauensbescheid
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen: Die Leverkusener PIRATEN vertrauen der Entscheidung unseres Ratsherrn und versprechen ihm Unterstützung für die kommende Ratsperiode.
