NRW:Kreis Heinsberg/Protokolle/21.06.2012

Anwesende

• Stammtisch Kreis Heinsberg (21.06.2012 um 19.00 Uhr Haus Sodekamp, Hückelhoven-Hilfarth)

1. Christoph Hensen
2. Dietmar Schwindt
3. Gast
4. Wolfgang Hartung
5. Hans-Leo Lenzen
6. Karin Lenzen
7. Marianne Henkes
8. Martin Henkel
9. Thomas Jansen
10. Harry Rischar
11. Klaus Rosowski
12. Gast Herr Nobis

Protokoll

TOP 1

• Stammtischorganisation
  • Bestimmung des Gesprächsleiter: Thomas Jansen
  • Bestimmung des Schriftführers: Klaus Rosowski
  • Was soll Inhalt und Zweck der Stammtische sein? - Keine politischen Aussagen zu treffen, sondern eine Zusammenkunft der Piratinnen und Piraten zum "Gedankenaustausch"
  • Frühzeitige terminliche und örtliche Planung der Stammtische: Unsere Stammtische finden 14 tägig, bis auf weiteres in Hückelhoven-Hilfarth (Haus Sodekamp) statt. Nach einem neuen Ort für unsere Treffen in der Umgebung wird aus gegebenem Anlaß gesucht.
  • Konzentration auf einen Stammtisch oder Splittergruppen? - Wir wollen unsere Kraft bündeln und in einem Stammtisch zusammen ziehen. Splittergruppen werden nicht als hilfreich angesehen.
  • Themensprzifische Stammtische. - Eventuell kann man sich gegebenenfalls in einer Gruppe treffen und Themen zu diskutieren.

TOP 2

• Protokoll der letzten Sitzung
  • Sitzung vom 06.06. und 24.05.: Hierzu gab es keine Einwände, außer den Vorschlag in manchen Punkten etwas genauer zu protokollieren.
  • Wie gehen wir mit Protokollen generell um?
  • Was soll mit unerledigten Punkten passieren?
  • Vorschlag für Protokollinhalt: Beschlüsse, Aufgaben, Termine sowie entsprechende Verantwortlichkeiten.

Wir haben uns verständigt, dass das Protokoll der letzten Sitzung immer kurz vorgelesen wird, damit jeder auf dem aktuellen Stand ist. Bei den Beschlüssen handelt es sich lediglich um Aufgaben, die wir innerhalb der Piratinnen und Piraten aufgeteilt haben. Wer geht wann wohin ind zu welcher Veranstaltung? Unerledigte TOPs werden auf den nächsten Stammtisch geschoben.

TOP 3

• Technik, Twitter, Webseite und Co.
  • 3.1 Nutzung QueueSystem/Request Tracker LV NRW
    • Wozu braucht man sowas? - Es dient zur Aufgabenverteilung und Aufgabenverfolgung, ähnlich wie z.B. bei MS Outlook.
    • Wollen wir das? - JA, aber erst wenn wir einen "Büropiraten" haben, der sich dann darum kümmern kann. Martin kümmert sich um die Bereitstellung bzw. Beantragung der RequestTracker im Rahmen der Anfrage zum Verband wegen anderer offener Themen.

• • 3.2 Piraten-Webseite Kreis Heinsberg
    • Was bereits passiert ist: "piratenpartei-heinsberg.de" und "piraten-heinsberg.de"
    • Wollen wir das haben?
    • Wenn JA, was wollen wir veröffentlichen?
    • Wer kümmert sich um Web-Inhalte und Admin?
    • Sollen die Webdomain-Inhaber eingeladen werden?

Die zwei bestehenden Webeiten gehören nicht der Partei, sondern Privatpersonen. Die Seite "piratenpartei-heinsberg.de" ist bereits online und spiegelt die Seite des LV NRW wieder. Lt. einer Rückfrage bei der Bundes-IT kann die Seite auch von Privatpersonen betrieben werden. Inhaltlich haben wir uns geeinigt, dass es zum aktuellen Zeitpunkt keinen Sinn macht, die Seite durch einen Admin mit eigenen Inhalten zu füllen. Als besser geeignet sehen wir den Vorschlag, auf die Seite des LV zu verlinken. Es ist aber trotzdem dadurch gewährleistet, dass wir nach außen hin "erreichbar" sind. Der Inhaber der Web-Domain, Richard Gerullies wird zum nächsten Stammtisch eingeladen (Christoph oder Patrick). Patrick wird hierzu nochmal informiert.

• • 3.3 Twitter @piraten_hs
    • Wozu brauchen wir das?
    • Wollen wir das?
    • Wenn JA, was wollen wir veröffentlichen?
    • Wer kümmert sich darum?

Twitter soll im Kreis Heinsberg erstmal nur der Information dienen und nicht der Kommunikation, denn hierzu gibt es den E-Mail-Verteiler über den der Austausch gut funktioniert. Es werden z.B. aktuelle links oder interessante Infos zur Piratenpartei gepostet. Die Verantwortlichkeit für den Twitter-Account (@Piraten_HS) übernimmmt Thomas J..

• • 3.4 Liquid Feedback (LQFB)
    • Wer hat bereits Erfahrungen gemacht und welche?
    • Kennt jeder die Technik?
    • Ist jeder freigeschaltet für LQFB Bund und NRW?

Es gibt immer wieder Probleme bei der Anmeldung zu LQFB. Nicht alle haben den Zugangscode erhalten, so sind manche nur für NRW freigeschaltet, andere wiederum nur für das BundesLQFB. Es wird festgestllt, dass ein Kernmedium der Parteikommunikation nicht ordnungsgemäß funktioniert und die Freischltungen sehr schleppend verlaufen. Die Technik ist allerdings allen bekannt.

TOP 4

• "Verhaltenscodex" bei Außenkontakten
  • Wie verhalten wir uns bei Veranstaltungen, Ausschussterminen, Anfragen zu Terminen im Kreis Heinsberg, etc. (bin ich Bürger oder Pirat?)

Wenn wir in der Öffentlichkeit auftreten sind wir in ersten Linie Bürger, jedoch sollte man die Piratenpartei nicht verstecken. Bei Sitzungsterminen im Kreis Heinsberg sind wir interessierte Bürger, die allerdings auch politisch bei den Piraten aktiv sind! Wir vertreten, falls uns jemand fragt, natürlich immer nur unsere eigene Meinung und nicht die der Partei! Sollten Anfragen zu Terminen an uns herangetragen werden, so besprechen wir diese noch beim folgenden Stammtisch. Später können wir dann zwecks Anfragen eventuell an unseren Büropiraten verweisen.

TOP 5

• Arbeitskreise
  • 5.1 AK Kommunalpolitik
    • Wollen und brauchen wir das?
    • Was läuft in den einzelnen Staädten und was passiert im Kreis Heinsberg?
    • Erwartet der Bürger nach dem Wahlergebnis eine stärkere Präsenz durch die Piraten im Kreis Heinsberg?
    • Wenn JA, zum AK was müssen wir beachten und wer kümmert sich darum?

Wir sind uns alle einig, dass wir unbedingt den AK Kommunalpolitik brauchen. Die Bürger der Region erwarten ein Auftreten der Kreispiraten vermutlich nach so einem guten Wahlergebnis. Der AK kann inhaltlich weit gefasst werden und um Unterpunkte wie z.B. ÖPNV, Finanzen ergänzt werden. Martin kümmert sich um die zu beachtenden Regularien wie z.B. Einladung zur Mitgliederversammlung und nimmt mit dem LV NRW Kontakt auf. Innerhalb der nächsten Wochen (vor dem nächsten Stammtisch) werden wir uns im Mumble nochmals treffen und weitere Details besprechen. Hierzu schickt Martin entsprechende Terminvorschläge.

• • 5.2/3 Sonstige Arbeitskreise (Kulturpolitik/Landwirtschaft)

Weitere Arbeitskreise werden vorläufig nicht geplant.

TOP 6

• Berichte von Veranstaltungen
  • 6.1 Bericht vom JuPi-Stammtisch 15.06. (Christoph)
  • 6.2 Ahnungslose Räte (Bericht vom Finanzausschuss Wegberg 19.06.von Thomas J.)

Der Stadtrat hat den Haushalt 2012 am 24.05.2012 mehrheitlich verabschiedet. Weil die zehnprozentige Kürzung bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen beschlossen wurde, liegt das Gesamtergebnis nicht beim ursprünglichen Ansatz von -1,21 Millionen Euro, sondern der Haushalt schließt mit einem leichten Plus von genau 141 Euro ab. Es sind allerdings in der Gesamtberechnung Fehler aufgetaucht, die dem Bürgermeister erst unmittelbar vor der Sitzung mitgeteilt wurden. Leider hat er dies den Ratsmitgliedern nicht mitgeteilt und auch nicht die Fraktionsvorsitzenden über eine eventuelle Differenz informiert. Es wird nun der Haushaltsentwurf 2012 neu geprüft und dann entsprechnd wieder vorgelegt. Dies soll relativ zügig passieren. Die nächste Ratssitzung (Finanzen) soll bereits am 03.07.2012 sein.

• • 6.3 Bericht vom Regio-Muble (AG Wahlen)

Christoh hat an der Sitzung teilgenommen und sollte für die AG einen Fragebogen ausfüllen. Hierbei wurden Fragen zur Durchführung der Landtagswahl gestellt, wie erfolgte die Werbung der Piraten im Kreis, mit welchem Erfolg und mit welchen Mitteln.

TOP 7

• Piraten im Kreis Heinsberg
  • Aktivierung bereits vorhandener Mitglieder, aktuell 51 Personen
  • Werbung neuer Mitglieder. Was können wir tun, wollen wir es jetzt oder später?

Zur Zeit können wir nicht alle Piraten im Kreis Heinsberg aktivieren, da uns keine Mitgliederliste vorliegt. Es besteht allerdings die Möglichkeit, die über die Verwaltung zu veranlassen - jedoch in einer einmaligen Aktion mit dem Hinweis auf den Stammtisch etc. Wenn wir in HS einen Büropiraten haben, besteht die Möglichkeit die Mitgliederliste zu bekommen, auf die der Büropirat dann Zugriff hat. Neumitglieder können z.B. durch einen Ausgang im Veranstaltungslokal auf uns aufmerksam werden. Es ist zu überlegen, ob der aktuelle Veranstalungsort aufgrund der Hinterzimmersituation nicht geändert werden kann. "Flagge zeigen!"

TOP 8

• Termine
  • Ausschuss für Umwelt und Verkehr, Dienstag 26.06. um 17.30 Uhr: Wolfgang
  • Kreisausschuss, Donnerstag 28.06. um 18.00 Uhr: Wolfgang
  • Finanzausschuss, Montag 02.07. um 18.00 Uhr: Thomas J.
  • Finanzausschuss Wegberg, 03.07. um 18.30 Uhr: Thomas J.
  • Kreistag, Donnerstag 05.07. um 18.00 Uhr: Karin
  • Landesparteitag NRW in Dortmund, 30.06. bis 01.07.

Die einzelnen Teilnehmer der Sitzungen sind entsprechen oben vermerkt. Sollte jemand einen Termin nicht wahrnehmen können, so sollte er bitte versuchen Ersatz zu finden (E-Mailverteiler oder Telefon). Zum LPT NRW erfolgt eine gesonderte Infomail.

TOP 9

• Sonstiges
  • Wir legen eine Telefonliste an, die nicht per Mail verschickt wird. Thomas J. wird sie kopieren und entsprechend beim nächsten Stammtisch mitbringen. (Wer noch nicht auf der Liste steht kann mir gerne eine kurze E-Mail mit den Daten schicken. - Bitte nicht über den Mailverteiler, sondern an meine private Adresse.)
  • Harry kann bis Mitte September aus beruflichen Gründen nicht am Stammtisch teilnehmen.
  • Martin stellt einen link zu interessanten Publikationen zum Thema Kommunalpolitik ins wiki und schickt den entsprechenden link über den Verteiler an uns.