NRW:Kreis Heinsberg/Protokolle/05.07.2012

• Stammtisch Kreis Heinsberg (05.07.2012 um 19.00 Uhr Haus Sodekamp, Hückelhoven-Hilfarth)

1. Thomas Jansen
2. Karin Lenzen
3. Hans-Leo Lenzen
4. Gast
5. Christoph Hensen
6. Dietmar Schwindt
7. Thomas Theves
8. Martin Henkel
9. Jürgen Mertens
10. Simon Gaßner

TOP 1 Stammtischorganisation

• Bestimmung des Gesprächsleiters: Martin Henkel
• Bestimmung des Schriftführers: Thomas Jansen

TOP 2 Protokoll der letzten Sitzung

Gegen das Protokoll der letzten Sitzung vom 21.06.2012 gab es keinerlei Einwände.

TOP 3 Berichte von auswärtigen Veranstaltungen

• 3.1 Ausschuss für Umwelt und Verkehr vom 26.06. (Wolfgang Hartung)

Es bestehen erhebliche Unterschiede zwischen der Abfallmenge pro Einwohner in z.B. Gangelt und Heinsberg. Gangelt 180 kg/E. und Heinsberg 60 kg/E. Wie diese große Differenz zustande kommt wurde nicht erörtert.

• 3.2 Kreisausschuss vom 28.06. (Wolfgang Hartung)

Anträge 1-11 wurden in "Rekordzeit" durchgewunken. Einsaprungen bis 31.12.2012 im Personal um 5%. Die Diskusion hierüber war sehr langwirig und ohne "Fachverstand".

• 3.3 Ratssitzung Stadt Wegberg (Thomas Jansen)

Im Rahem der Ratssitzung kam es dann doch zur Diskusion über den Haushaltsentwurf 2012, der nun aufgrund der Antragsstellung der SPD Fraktion zurück gehlt wird. Vermutlich kann ein neu zu beratender Haushaltsentwurf erst Sep./Okt. vorgestellt werden. Die fehlerhaften Einnahmen in Höhe von 1,1 Mio Euro (Abfallwirtschaft) und 1,2 Mio Euro (pauschale Kürzungen um 10% der Kosten) müssen nun anderweitig eingespart werden. Es ist jedoch offensichtlich, dass der Bürgermeister Pillich schon früher als zuerst zugegeben, von einem fehlerhaften Haushaltsentwurf Kenntnis erlangt hat. Die Ratssitzung war sehr gut von Bürgern besucht, da ein Punkt der Tagesordnung der Neubau eines Seniorenhauses in Wegberg war. Diesen Neubau möchten die Anwohner gerne Verhindern und waren auch deshalb in größerer Zahl anwesend. Der Antrag, der Verschiebung des Neubaus wurde jedoch mit großer Mehrheit abgewiesen.

• 3.4 Kreistag Heinsberg (Karin Lenzen)

Bei der Kreistagssitzung gab es keine besonderen Vorkommnisse. Die Anträge wurden zum größten Teil vertagt und kamen nicht zur Abstimmung.

• 3.5 Treffen der AG Wahlen (Christoph Hensen)

Thema war die Kommunalwahl 2014 Christoph Hensen wurde vom Stammtisch Heinsberg "legitimiert" uns bei der AG Wahlen zu vertreten.

• 3.6 Regio-Mumble 25.06. (Christoph Hensen)

In naher Zukunft soll es eine "Bezirksmitgliederversammlung" geben. Der genaue Termin steht allerdings noch nicht fest. Ebenfalls soll es einen Wokshop Barcamp zum Thema Kommunalpolitik geben (Termin wird noch bekannt gegeben) - Themen sind hier z.B. Öffentlichkeitsarbeit, Pressearbeit etc.

• 3.7 Bericht vom LPT Dortmund

Bei der Abstimmung zum politischen Geschäftsführer hat es einige Unstimmigkeiten gegeben - unter anderem durch die Beeinflußung der Piraten der NRW Fraktion, sowie durch zahlreiche Twitter Nachrichten. Die Art und Weise wurde als "nicht OK" bezeichnet (Christoph/Martin). Sehr informativ war allerdings am zweiten Tag der Veranstaltung der AK Kommunalpolitik aus Landesebene bei der ca. 200 Mitglieder anwesend waren (Martin).

TOP 4 AK Kommunalpolitik

• Mumble zur Vorbereitung mußte leider verlegt werden, da nur 3 Mitglieder anwesend waren.
• Der Stammtisch entscheidet, keine eigene Satzung zu erstellen. Die Satzung des Landes reicht völlig aus.
• Nächster Stammtisch wurde aufgrund der Urlaubssituation auf den 26.07. verlegt. Gründungsstammtisch AK Kommunalpolitik.
• Der alte Rhythmus des Stammtisch soll danach wieder Gültigkeit haben, sodass der 02.08. wieder ein Stammtischtermin ist (es soll keine Kollidierung mit den Terminen der JuPis geben).
• Die Ankündigung der Gründung AK Kommunalpolitik erfolgt fristgerecht durch Martin Henkel per E-Mail.

TOP 5 Kommunalpolitik allgemein

• In der nächsten Zeit werden wir uns mit einigen Themen auf kommunalpolitischer Ebene beschäftigen müssen. Hierzu zählen u.a. die Anfragen zur Region Myhler Schweiz, der Finanzpolitik in Wegberg.
• Zur Themensammlung Kommunalpolitik erstellt Dietmar Schwindt ein neues Pad, wo wir unsere Themen erst einmal sammeln. Hierzu wird jeder gebeten sich einmal Gedanken zu machen, was es auf Kommunalebene zu besprechen gibt.

TOP 6 Termine

• 11.09. Finanzausschuss Wegberg (Thomas Jansen)
• 20.09. Kreisausschuss Heinsberg (Karin Lenzen)
• Terminvorschlag Myhler Schweiz folgt noch von Patrick Höhl

TOP 7 Kommunalwahlen 2014

• LPT hat die Satzungsänderung zur Kandidatenaufstellung nicht genehmigt, bei der es um eine Aufstellung von Nichtmitgliedern der Piratenpartei ging. Es gibt zu deutlich mehr Wahlkreise als Kandidaten (Mitglieder) z.B. Erkelenz 20 Wahlbezirke oder Wegberg 18 Wahlbezirke.
• Ein neuer Antrag zum nächsten LPT ist deshalb sehr wichtig, vermutlich war den Mitgliedern die weitreichende Konsequenz der Abstimmung nicht bewußt.
• Öffentlichkeitsarbeit wird für uns im Kreis Heinsberg sehr wichtig, denn nur mit der eventuellen Satzungsänderung haben wir noch keine Kandidaten, die sich bereit erklären aufstellen zu lassen.

TOP 8 Stammtisch Orga

• Wir benötigen einen "Verwaltungspiraten" jedoch keinen "Finanzpiraten". Hierzu wird eine Mitgliederversammlung einberufen (Einladung 28 Tage vorher). Termin hierfür ist der 30.08.2012 um 19.00 Uhr im Haus Sodekamp, Hückelhoven-Hilfarth.
• Thomas Jansen setzt sich mit Patrick Höhl, bezüglich Akkreditierung in Verbindung und informiert Carsten Trojan bezüglich der Mitgliederanschreiben.

TOP 9 Sonstiges

• Entfällt, alles wurde bereits besprochen!