NRW:Hagen/Mitgliederversammlung/2014-01-18

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Protokoll der KMV 141 Piraten Hagen 18.01.2014

Versammlungsleiter Reintsch

Helfer Gebel / Kiskenow

Wahlleiter Stemmer Helfer Mazny

Protokoll Tillmann

Abstimmung TO - Einstimmig angenommen

Wahl der Kassenprüfer

Rarbach & Huhn bieten stellen sich zur Wahl

Rarbach stellt sich vor

Einzelne Nachfragen zur Tätigkeit. Kennt sich aus

Huhn stellt sich vor. Hat seine letzte Matheklausur mit 1 bestanden.

Einzelne Fragen.


Abstimmung:

Frage geheime Abstimmun? Keiner.

Offene Abstimmung. Einstimmig.

Rarbach und Huhn sind Kassenprüfer.

5. Abstimmung über das Grundsatzprogramm

Aussprache.

Abstimmungsverfahren wird geklährt.

Meinungsbild ergibt modulare Abstimmung.

- Präambel

Präambel wir komplett abgestimmt.

Modul wird einstimmig angenommen.

- Bürgerbeteiligung

wird komplett angestimmt

Einstimmig angenommen

- Open Data

Wird komplett abgestimmt

Einstimmig angenommen

- Bildung

Unterbrechung durch den Fensterputzer. Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung gegen 11.40 Uhr

Fortführung der Versammlung um 11.49 Uhr

Modulare Abstimmung

- - Modul 3.1

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen

- - 3.2

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen


- - 3.3

Aussprache

Anmerkung: kannn raus zu lang.

Module 3.3 werden einzeln abgestimmt

3.3.1 angenommen mit zwei Gegenstimmen

3.3.2 angenommmen mit 1 Gegenstimme

3.3.3 angenommen mit 1 Gegenstimme

3.3 Angenommen


3.3.4

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen

3.3.5

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen


-- 4

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen


-- 5

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen


-- 6

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen


-- 7

Keine Aussprache

Einstimmig angenommen


-- 8


Aussprache.

Pro und Contra zu 8 und 9 Diskussion.

Zu wenig

Nur Grundsatz

Abstimmung

8 Angenommen mit drei Gegenstimmen

9 Angenommen mit drei Gegenstimmen


Zusätzlicher Antrag zum Grundsatzprogramm ÖPNV

Antragsteller stellt den Antrag vor

Mit 5 zu 4 Stimmen abgelehnt.

5 Abgeschlossen


Anträge zum Wahlprogramm


- ÖPNV

Aussprache

Meinungsbild Kann der Antrag ÖPNV zum Grundsatprogramm mit in das Wahlprogramm übernommen werden?

Ja ohne Gegenstimmen.

Weitere Aussprache zur Begründung des Antrags

Weitere Aussprache zum Antragstext

Alle Punkte werden einzeln abgestimmt


- - Atrag ÖPNV vom GP

Mit einer Gegenstimme angenommen

Abstimmung ÖPNV Punkt 1

5 dafür zu 3 dagegen Nicht angenommen

Abstimmung ÖPNV Punkt 2

6 dafür zu 3 dagegen angenommen


Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten um 12.33 Uhr.


Wiedereröffnung um 12.53 Uhr


- Parkraumbewirtschaftung

Antragsteller stellt den Antrag vor

Aussprache

Antragsteller zieht den Antrag zurück


- Shared Space

Antragsteller stellt den Antrag vor

Ausspprache

4-4 Stimmen abgelehnt


- Erhalt von Grundschulen


Antragsteller stellt den Antrag vor

Aussprache

Einstimmig angenommen


- Schulsport


Antragsteller stellt den Antrag vor

Ausspprache


1. Mit 3 - 6 abgelehnt

2. Einstimmig abgelehnt


- Arbeitsvermittlung/Sozialleistungen

Antragsteller stellt den Antrag vor

Ausspprache

GO ANtrag auf Schließung der Rednerliste.

Abgelehnt

Rednerliste hat das Ende trotzdem erreicht.

1. Abgelehnt

Unterbrechung der Sitzung für 1 Minute wegen Lachanfalls der Versammlungsleitung.


2. Abgelehnt


- Neukonzeption der Straßenbeleuchtung

Antragsteller stellt den Antrag vor

Ausspprache

Einstimmig angenommen


- Bürgerentscheide zu Sparmaßnahmen

Antragsteller stellt den Antrag vor

Ausspprache

Einstimmig angenommen


- Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor

- Sonstiges

- - Gemeinsamer OB Kandidat mit Grünen, FDP, Linke

Meinungsbild generell dafür?


Einstimmig positiv. Der Vorstand soll weitere Gespräche mit den anderen Parteien führen. Die entgültige Enstcheidung über den Kandidaten fällt eine KMV.

- - Hinweis auf die Fristen für die KMV am 22/23 März.


-- Bitte um Auseinandersetzung mit Programmanträgen.


Der Versammlungsleiter schließt die KMV um 14.56 Uhr