NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2013-10-11 Protokoll

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0. Formalia

anwesend: Roland, Michael, Nadja, Klaus, Christoph, Bernhard, 1 Gast
unentschuldigt: Hubert
entschuldigt:
Beginn: 19:11
Leitung: Michael
Protokoll: Klaus

1. Umlaufbeschlüsse

Antrag Reisekosten (Roland)

der Vorstand möge im Umlauf beschließen, externe Helfer zur
Aufstellungsversammlung gemäß Reisekostenabrechnung zu entlohnen. Die
Kosten sollen bereits bei der AV ausgezahlt werden.
  • Dafür: Roland, Michael, Christoph, Nadja, Klaus
  • Dagegen: keiner

Antrag Kreisparteitag (Christoph)

Der nächste Kreisparteitag der Piratenpartei Bonn findet am Sonntag,
den 13.10.2013 ab 15 Uhr im Planet Hellas statt. Hauptanlass wird die
Vorstandswahl sein.
  • Dafür: Michael, Klaus, Christoph, Nadja
  • Dagegen: keiner

Antrag Throwies (Roland)

Zur Anschaffung von orangen Throwies sollen bis zu 100€ bereitgestellt
werden.
  • Dafür: Roland, Klaus, Michael, Christoph, Nadja
  • Dagegen: keiner

2. Berichte

Finanzen

  • Kasse ist fertig für Prüfung. Diese findet am Sonntag vor dem KPT statt
  • Bar 318,73
  • Konto 1754,40
  • Zu bekommen vom Land: ca. 2.400,-
  • Derzeit keine freien Mittel, da alle zweckgebunden sind
    • Zweckbindung Wahl 2014: 864,46

BTW13

  • 2 Kryptoparties mit Schwerpunkt Aufklärung waren sehr gut besucht. Beim ersten Termin 50 Besucher und beim zweiten 25 Besucher.
  • Wahlergebnis: Ist insgesamt nicht zufriedenstellend, aber Bonner Ergebnis relativ gut. Sowohl bei Erst- als auch bei Zweitstimmen deutlich über dem Bundesdurchschnitt
  • Plakatverlust: ca. 20%
  • Plakate wieder alle abgehängt
  • Piratenbusaktion in Godesberg gab gutes Feedback. Nächste Mal frühzeitiger besseren Standort anmelden.
  • Infostände fanden Zuspruch
  • Infostand bei U18-Wahl sehr stark frequentiert, Wahlergebnis 12%

Aufstellungsversammlung

  • Sehr erfolgreich durchgeführt
  • Alle 33 Direktkandidaturen konnten besetzt werden
  • Listenkandidaten wurden gewählt
  • Kandidaten für Bezirksvertretungen muss noch gewählt werden

Mitgliederzahlen

  • Mitgliederzahlen seit Mitte des Jahres stark steigend

Bericht AK KomBo

  • Kommenden Donnerstag Sitzung des Klimabeirats
  • Wahlprogramm wurde erweitert, neue Anträge für KPT liegen vor
  • Ratsausschüsse werden regelmäßig besucht
  • Diverse Bürgeranträge gestellt, einige von diesen wurden jetzt auch beim Land eingereicht

Projektgruppe Kommunalwahlen 2014

  • Wurde am 9.10.13 gegründet
  • Zweck ist die Organisation der Kommunalwahl
  • Finanzantrag siehe Anträge.

Bundesschiedsgericht

  • Bundesschiedsgericht entscheidet Ende Oktober über Streit vom 2010 über die Gründung des KV Bonn

Vorstands- und Schatzmeistersprechstunde

  • Schatzmeisterei hängt noch 2 Monate mit Buchung hinterher, hat 2011 und 2012 fertig. Wahrscheinlich ab Dezember tagesaktuell.
  • Es gibt kein Budget und keine Übersicht, wer was aus dem Haushalt bekommen hat.
  • Satellitengeschäftsstellen: LV hätte gerne Schlüssel von jeder Geschäftsstelle. Es ist unklar, was eine Satellitengeschäftsstelle ist.

3. Anträge

Haushalt für PG Wahlen 2014

  • PG Wahlen beantragt selbst über die Finanzen zu verfügen
  • Da kein satzungsgemäßes Organ, kann es keinen eigenen Finanzhaushalt haben. Es gibt immer einen Vorstandsvorbehalt.
  • Die Gelder sind für die Wahl festgelegt, PG kann jederzeit einen Budgetantrag stellen. Es reicht Zustimmung des Schatzmeisters, da es nur dem Titel entsprechen muss.

Antrag Plastikkisten (Bernhard)

Beschaffung von Plastikkisten bis zu einem Wert von 100 Euro zur trockenen :Lagerung von Infomaterial und zum Transport für Infostände vor Wahlen. :Bezahlung aus Budget Wahlen 2014. Bernhard kümmert sich um Beschaffung.
  • Dafür: Bernhard, Klaus, Roland, Nadja, Christoph, Michael
  • Dagegen: keiner

4.Sonstiges

  • Adaptieren von OpenAntrag und soweit notwendig mit OpenBoris verknüpfen. Es gibt auch ein Tool mit dem Namen Findeco.de und eine Bürgerbeteiligung von Klaus.
  • Es sollte diskutiert werden, ob Piraten auf Veranstaltungen erkennbar als Bonner Piraten auftreten. Ggf. könnte es Sammelbestellungen geben.
  • Rechenschaftsbericht
    • Vorstand entschließt, einen gemeinsamen Rechenschaftsbericht auf dem KPT vorzutragen.
  • Es wurde vorgeschlagen, einen Sprecher für Ermelkeilkaserne und Agenda 21, Internationale Stadt zu bestimmen. Der Vorschlag beschließt dies dem KPT vorzuschlagen.

5. Termine

  • KPT zu Neuwahl des Vorstands KV Bonn
  • LPT 2013.2 am 19.-20. 10 in Bottrop
  • Kongress der Leerstandsmelder im DGB-Haus am 18.-20.10
    • mehr unter Leerstandsmelder.de
  • BPT 2013.2 am 30.11- 01.12 in Bremen
  • Nächste Vorstandssitzung: Wird vom neuen Vorstand bestimmt

Michael schließt die Vorstandssitzung um 21:10 Uhr.

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