NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2013.1/Protokoll

Hinweis

Diese Version ist vorläufig. Bitte auf Richtigkeit prüfen. Mögliche Ergänzungen: 1. Anlage Bericht über Kassenprüfung (PDF), 2. Wahlprotokoll (PDF), 3. Verlinkung Anträge, 4. ...noch was ?

Protokoll des Kreisparteitages 2013.1

Formales (TOP 1-3)

• Versammlungsort: Gaststätte Tangente, Mühlenstr. 2, 33607 Bielefeld
• Datum: 21.4.2013
• Beginn Akreditierung: 10:30
• Es wurden insgesamt 16 Piraten akkreditiert, davon einige nach Beginn der Versammlung. Nicht alle akkreditierten Piraten waren zu Versammlungsbeginn anwesend. Im Laufe des Nachmittag verließen nach und nach einige Piraten die Versammlung. Zum Ende der Versammlung waren noch 8 akkreditierte Piraten anwesend.
• Versammlungsbeginn: 11:30
• Begrüßung durch Christoph Tacke
• Tagesordnung einstimmig angenommen
• GO-Vorschlag einstimmig angenommen
• Streaming findet nicht statt
  • Das geplante Streaming kann aufgrund kurzfristgen personellen Ausfalls und fehlender Technik nicht durchgeführt werden.
• Wahl Protokollant
  • Vorschläge: Lars Büsing
  • Abstimmung:
    • Lars wurde einstimmig zum Protokollanten gewählt
• Wahl Versammlungsleitung
  • Vorschläge: Christoph Tacke, Hannes Gesmann
    • Frage an Hannes: Würdest Du Versammlungsleiter und Wahlleiter in einer Person übernehmen? Antwort: Lieber nicht.
  • Abstimmung
    • Hannes: 4 Stimmen
    • Christoph: 8 Stimmen
    • Christoph ist als Versammlungsleiter gewählt
• Wahl Wahlleiter
  • Vorschläge: Hannes Gesmann
  • Abstimmung
    • Hannes wurde einstimmig zum Wahlleiter gewählt

Beschlossene Tagesordnung

  TOP 1: Begrüßung
  TOP 2: Beschluss einer Geschäftsordnung für die Kreismitgliederversammlung 
  TOP 3: Wahl der Versammlungsämter
  TOP 4: Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  TOP 5: Vorstellung Rechenschaftbericht und Entlastung des Vorstandes
  TOP 6: Vorstandswahlen
  TOP 7: Satzungsänderungsanträge
  TOP 8: Programmanträge
  TOP 9: Positionspapiere
  TOP 10: Sonstiges
      1. Kauf eines Pavillons laut Beschluß der MV vom 2.8.2012
      2. Beauftragung Kampateam

TOP 4 - Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstandes

• Bericht durch Lars
• Bericht durch Georg
• Bericht durch Christoph
• Einige der Tätigkeiten der abwesenden Vorstandsmitglieder Isabelle und Ralf wurden berichtet

TOP 5 - Vorstellung Rechenschaftbericht und Entlastung des Vorstandes

• Verlesung des Kassenprüferberichts durch Carsten "Balli" Nyga
  • Unterschriebene Abschrift für das Protokoll wurde durch den Protokollanten entgegengenommen
  • Ergebnis: Bei der Prüfung des Kassenblattes wurden keine Beanstandungen festgestellt. Das Kassenblatt stimmt mit den Kontoauszügen überein. Für alle Buchungen sind ausreichend Belege vorhanden. Die Kassenprüfer [Katja Stüttner, Carsten Nyga] empfehlen die uneingeschränkte Entlastung des Schatzmeisters.
• Georg präsentiert die Bücher. Zwar gab es Probleme mit manchen Buchungen, diese konnten jedoch durch Korrespondenz des Vorstandes nachvollzogen werden.
• Rechenschaftsbericht wurde bei Stephanie Nöther (Schatzmeisterin LV NRW) eingereicht
• Anmerkung Georg für Nachfolger: Kassenprüfung sollte nicht Feind, sondern Freund sein - mehr Augen sehen mehr.
• Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes
  • Dafür: 14 Stimmen
  • Dagegen: 0 Stimmen
  • Enthaltung: 1 Stimme
• Der Vorstand wurde durch die Mitgliederversammlung entlastet.

TOP 6 - Vorstandswahlen

Wahl des 1. Vorsitzenden

• Vorschläge: Lars Büsing, Michael Gugat
  • Michal Gugat lehnt eine Kandidatur ab. Lars Büsing stellt sich zur Wahl
• Vorstellung von Lars Büsing
• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter
• Der Wahlleiter stellt die Vorschläge für Wahlverfahren vor (Akzeptanzwahl, Mehrheitswahl)
• Abstimmung über Wahlverfahren
  • Akzeptanzwahl: 2 Stimmen
  • Mehrheitswahl: 10 Stimmen
  • Enthaltungen: 4 Stimmen
• Die Wahl der Versammlungsämter wird im Mehrheitswahlverfahren durchgeführt
• Der Wahlleiter ernennt Rosa Walter zur Wahlhelferin
• Die Sitzung wird zur Vorbereitung der Wahlzettel für 20 Minuten (12:18-12:38 Uhr) unterbrochen
• Da nur eine Person zur Wahl steht, wird folgendes Verfahren vom Wahlleiter festgelegt:
  • Ein Plus-Zeichen (+) auf dem Wahlzettel für Zustimmung
  • Ein Minus-Zeichen (-) für Ablehnung
  • Ein Kreis (O) für Enthaltung
• Es sind 16 Stimmberechtigte für die Wahl akkreditiert
• Beginn 1. Wahlgang um 12:40 Uhr - Austeilung der Wahlzettel durch den Wahlleiter
• Schließung des Wahlgangs um 12:45 Uhr - Beginn der Auszählung
• Ergebnis:
  • + : 16 Stimmen
  • - : 0 Stimmen
  • o : 0 Stimmen
  • Lars Büsing wurde einstimmig zum 1. Vorsitzenden gewählt
  • Lars nimmt die Wahl an

Wahl des 2. Vorsitzenden

• Vorschläge: Ralf Neumann, Bernd Scholand, Sebastian Wiesendahl, Friedhelm Tropberger
  • Ralf Neumann hat dem Versammlungsleiter auf elektronischem Wege mitgeteilt, dass er sich zur Wahl stellt.
  • Friedhelm Tropberger lehnt eine Kandidatur ab
  • Bernd Scholand und Sebastian Wiesendahl stellen sich zur Wahl
• Vorstellung von Sebastian Wiesendahl
• Vorstellung von Bernd Scholand
• Beginn 2. Wahlgang um 13:00 Uhr - Austeilung der Wahlzettel durch den Wahlleiter
• Schließung 2. Wahlgang um 13:04 Uhr - Beginn der Auszählung
• Ergebnis:
  • Ralf: 11 Stimmen
  • Bernd: 3 Stimmen
  • Sebastian: 1 Stimme
  • Ralf Neumann wurde zum 2. Vorsitzenden gewählt
  • Ralf teilt dem Wahlleiter auf elektronischem Wege mit, dass er die Wahl annimmt

Wahl des Schatzmeisters

• Vorschläge: Bernd Scholand, Katja Stüttner
• Bernd und Katja treten zur Wahl an
• Vorstellung Katja
• Bernd verzichtet auf eine erneute Vorstellung, beantwortet jedoch Fragen
• Beginn 3. Wahlgang um 13:13 Uhr - Austeilung der Wahlzettel durch den Wahlleiter
• Schließung des Wahlgangs um 13:18 Uhr - Beginn der Auszählung
• Ergebnis:
  • Katja: 12 Stimmen
  • Bernd: 4 Stimmen
  • Katja Stüttner wurde zur Schatzmeisterin gewählt
  • Katja nimmt die Wahl an

Wahl der Beisitzer

• Abstimmung über die Zahl der Beisitzer
  • Vorschlag: 2 Beisitzer
  • Ergebnis: Die Versammlung beschließt einstimmig, 2 Beisitzer zu wählen

Wahl des 1. Beisitzers

• Vorschläge: Bernd Scholand, Rüdiger Linde, Stefan Blaszkowski, Thomas Stüttner, Sebastian Wiesendahl
• Thomas lehnt eine Kandidatur ab, alle anderen stellen sich zur Wahl
• Bernd verzichtet auf eine weitere Vorstellung
• Rüdiger stellt sich vor
• Stefan stellt sich vor
• Sebastian verzichtet auf einer weitere Vorstellung
• Beginn 4. Wahlgang um 13:27 Uhr - Austeilung der Wahlzettel durch den Wahlleiter
• Schließung des Wahlgangs um 13:33 Uhr - Beginn der Auszählung
• Ergebnis:
  • Bernd: 5 Stimmen
  • Rüdiger: 5 Stimmen
  • Stefan: 1 Stimme
  • Sebastian: 4 Stimmen
  • Ungültig: 1 Stimme
  • Es ist ein weiterer Wahlgang notwendig, Stichwahl zwischen Bernd und Rüdiger
• Beginn 5. Wahlgang (Stichwahl) um 13:39 - Austeilung der Wahlzettel durch den Wahlleiter
• Schließung des Wahlgangs um 13:43 Uhr - Beginn der Auszählung
• Ergebnis:
  • Rüdiger: 7 Stimmen
  • Bernd: 9 Stimmen
  • Bernd Scholand wurde zum Beisitzer gewählt
  • Bernd nimmt die Wahl an

Wahl des 2. Beisitzers

• Vorschläge: Sebastian Wiesendahl, Rüdiger Linde, Stefan Blaszkowski
• Alle Vorgeschlagenen treten zur Wahl an
• Es findet keine neue Vorstellung statt
• Beginn 6. Wahlgang um 13:51 - - Austeilung der Wahlzettel durch den Wahlleiter
• Schließung des Wahlgangs um 13:55 Uhr - Beginn der Auszählung
• Ergebnis:
  • Sebastian: 5 Stimmen
  • Rüdiger: 9 Stimmen
  • Stefan: 2 Stimmen
  • Rüdiger Linde wurde zum Beisitzer gewählt
  • Rüdiger nimmt die Wahl an

[Pause bis 14:20 Uhr]

Der Versammlungsleiter lässt ins Protokoll aufnehmen, dass die Bestimmungen zum Wahlverfahren in Satzung und Geschäftsordnung überprüft werden sollten.

TOP 7 - Satzungsänderungsanträge

• Es liegen keine Anträge auf Satzungsänderung vor

TOP 8 - Programmanträge

PÄA001 - Modularer Antrag zu Stadtentwicklung und Verkehr

• Vorstellung durch Antragsteller (Michael) für AK SuV
• Diskussion (ausgiebig), auch über evtl. Änderungsanträge
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • ohne Gegenrede angenommen
• GO-Antrag auf Meinungsbild
  • Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag im Ganzen - ggf. inklusive diskutierter Änderungsanträge - zuzustimmen?
  • Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus
• Pause für Einreichung der Änderungsanträge von 15:30 Uhr bis 15:45 Uhr
• Änderungsantrag ÄA001 (Punkt Neubaugebiete) wird vom Antragsteller übernommen
• Änderungsantrag ÄA002 (Punkt Oberstes Ziel der Stadtentwicklung) wird vom Antragsteller übernommen
• Änderungsantrag ÄA003 (Punkt Neubaugebiete) wird vom Antragsteller übernommen
• Änderungsantrag ÄA004 (Punkt Verkehr) wird vom Antragsteller übernommen
• GO Antrag auf Meinungsbild
  • Ist der Antrag als Ganzes zustimmungsfähig?
  • Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus
• Abstimmung über PÄA001 inkl. ÄA001 - ÄA004 als Gesamtantrag
• Ergebnis:
  • Dafür: 12 Stimmen
  • Dagegen: 0 Stimmen
  • Enthaltungen: 0 Stimmen
• Der Antrag PÄA001 inkl der übernommenen Änderungsanträge ÄA001 - ÄA004 wurde einstimmig angenommen.

TOP 9 - Positionspapiere

PP001 - Positionspapier "PIRATEN für Live-Übertragungen"

• Vorstellung durch Antragsteller (Christoph)
• kurze Diskussion
• Abstimmung über PP001
• Ergebnis:
  • Dafür: 12 Stimmen
  • Dagegen: 0 Stimmen
  • Enthaltung: 0 Stimmen
• Der Antrag PP001 wurde einstimmig angenommen

= PP002 - Positionspapier zur Wirtschafts- und Finanzpolitik der Stadt Bielefeld

• Vorstellung durch Antragsteller (Lars)für AK WiFi
• Diskussion
• Einreichung Änderungsantrag ÄA005
• Änderungsantrag ÄA005 (Punkt Transparenz in der Haushaltspolitik) wird vom Antragsteller übernommen
• Abstimmung:
  • Dafür: 10 Stimmen
  • Dagegen: 0 Stimmen
  • Enthaltung: 0 Stimmen
• Der Antrag PP002 wurde einstimmig angenommen

PP003 - Positionspapier zur Einrichtung einer Medizinischen Fakultät in Bielefeld

• Vorstellung Antrag duch Bernd
• Diskussion
• Einreichung Änderungsantrag durch Michael (Transparenz Medizinische Fakultät / Bürgerbegehren)
• Diskussion über Änderungsantrag
• GO-Antrag auf Meinungsbild
  • Wer könnte sich vorstellen, dem Antrag zur MedFak zuzustimmen, und den Änderungsantrag als neues Positionspapier zu verabschieden?
  • Das Meinungsbild fällt stark positiv aus
• Änderungsantrag wird zurückgezogen, als Positionspapier PP004 eingebracht
• Abstimmung über PP003
• Ergebnis:
  • Dafür: 7 Stimmen
  • Dagegen: 2 Stimmen
  • Enthaltung: 1 Stimme
• Der Antrag PP002 wurde angenommen

PP004 - Transparenz Medizinische Fakultät / Bürgerbegehren

• weiterführende Diskussion über PP004
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • ohne Gegenrede angenommen (Ende der Rednerliste erreicht)
• Abstimmung über PP004
• Ergebnis:
  • Dafür: 5 Stimmen
  • Dagegen: 3 Stimmen
  • Enthaltung: 2 stimmen
• Der Antrag PP004 wurde angenommen

PP005 - Sonstiger Antrag Nr. PP005

• Antrag auf Änderung der Tagesordnung - PP005 in TO aufnehmen und noch heute abstimmen?
  • Dafür: 2 Stimmen
  • Dagegen: 7 Stimmen
• Der Antrag wird nicht mehr in die Tagesordnung aufgenommen.
• Vorschlag: Einbringung am Stammtisch / MV am Donnerstag für Diskussion, spätere fristgererchte Einbringung als Programmantrag
• [Anm. des Protokollanten: Die überwiegende Meinung war, dass der Umfang des kurzfristig eingereichten Antrag zu groß ist, um ihn auf dem KPT2013.1 noch angemessen behandeln zu können]

TOP 10 - Sonstiges

TOP 10.1 - Kauf eines Pavillons laut Beschluß der MV vom 2.8.2012

• kurze Diskussion über Beschluss vom 2.8.2012 und Lage der Dinge
• Einbringung Beschlusvorlage durch Versammlungsleiter

Rücknahme des Beschlusses vom 2.8.2012 über den Kauf eines Pavillons

Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Die Kreismitgliederversammlung beschließt die Rücknahme des Beschlusses vom 2.8.2012 zum Kauf eines Pavillons

• Abstimmung:
  • Dafür: 7 Stimmen
  • Dagegen: 1 Stimme
• Der Antrag wurde angenommen

TOP 10.1 - Beauftragung Kampateam

• Betreffende Personen zum größten Teil nicht mehr anwesend
• GO-Antrag auf Vertagung
  • ohne Gegenrede angenommen

Schließung der Versammlung um 17:47