NRW:2014-10-27 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

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AK Kommunalpolitik in Lünen

Grund: außerordentliches Treffen w/ Entwicklung Gahmen

Ort:      Geschäftsstelle PIRATEN / FWL, 44534 Lünen
Datum:    27.10.2014
Uhrzeit:  19:30 bis 22:10

Anwesend

• Friederike
• Marc
• Sascha
• Reiner
• Ralf

Abwesend

entschuldigt

• Dennis

unentschuldigt

• Claudia

"Soziale Stadt Gahmen" im Nachgang zum Einladungsgespräch vom "Verein der engagierten Gahmener Bürger" am 22.10., hier weitere Vorgehensweise

• Im Mailverkehr der letzen Tage wurde schon einiges zum Thema ausgetauscht, u.a. ein Projektstatusbericht der Stadt in Verwaltungsvorlage VL-142/2013.

Danach soll das Investionsprojekt Ende 2014 abgeschlosssen sein, also jetzt.

• Rike hat im Vorfeld noch eine Studie DORV – Basisanalyse Gahmen aus 2011 aufgetan. Diese beschäftigt sich mit Erhebung, Analyse + Konzept zur Nahverkehrsversorgung Gahmen.
• Rike hat Probekauf im Ladengeschäft Gahmen getätigt und fand Angebot zufriedenstellend.

Frage war nun, was bleibt zu tun, wie reagieren? Die aktuelle Lage ist uns derzeit unklar. Wir sind verblieben:

• Aktueller Status muss geklärt werden: Ralf wird in Fraktion Abstimmung suchen, dass alsbald Projektleiterin Schürmann dazu eingeladen wird.
• Kontaktebene zu Bürger Gahmen /Gutkowski: Ralf schreibt Mail bezgl. unserer Situation und weitere Planung.

Geldautomat Sparkasse Gahmen

• Marc hinterfraget nochmals die Kündigung des Fraktionskontos als Zeichensetzung unserer Unzufriedenheit mit dem Beschluss der Sparkasse die Bargeldautomaten in Cappenberg und Gahmen stillzulegen. Keine Übereinkunft.

• Reiner hat Angebote von Automatenaufstellern im Internet gefunden.

• Ralf wird Antrag an Verwaltung auf den Weg bringen um zu klären, ob Stadt bereits über eine solche Ersatzlösung nach Entfernung des Sparkassenautomaten nachgedacht hat bzw. ob sie gewillt ist, sich mit einer solchen Lösung auseinander zusetzen.
• Reiner stellt Ralf die Internetadressen zur Verfügung.

Förderbescheid Arnsberg zur Sozialen Stadt Gahmen

• Bislang keine neuen Infos, ob Stadt inzwischen Bescheid aus Arnsberg über mögliche Rückforderung erhalten hat.

• In diesem Zusammenhang: Reiner berichtet von blamabler Aussage BM in Huf-Sitzung vom 23.10.: "Keine Stellungnahme zu Konsequenzen etc. vor Abschluss der Prüfung".

Die Erkenntnis, dass ein Förderzuschuss von 512' verloren ist wurde spätestens Mitte des Jahres 2014 erkannt!

• Reiner versucht Nachfrage in Arnsberg über Sachstand Förderbescheide.

Informationsfluss Ratsmitglied Ralf vs. Fraktions- / AK-Mitglieder

• Diskussion wurde kontrovers von Ralf und Reiner geführt.
• Reiner bemängelt Informationsfluss, Ralf sieht das anders.

Entscheidungsfindung für Ratsbeschlüsse in der Fraktion

• Ralf reflektiert die Meinungsbildungen der Fraktionsmitglieder.Darüberhinaus sieht er sich unabhängig in der Entscheidung für Beschlüsse zu Sachthemen in städtische Gremien und behält seine jetzigen Überlegungen dazu bei.

Nächster Termin

 Ort:      [noch offen]
Datum:    06.11.2014
Uhrzeit:  19:30

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Reiner
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.