NRW:2013-06-05 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Zugänge
- 3 Abgänge
- 4 Protokoll & Moderation
- 5 Aktuelle Pads
- 6 Themen
- 6.1 TOP 0: Letztes Protokoll
- 6.2 TOP 1: Berichte
- 6.3 TOP 2: Nächster Infostand
- 6.4 TOP 3: Umfrage in der Wilhelm Ostwald Straße
- 6.5 TOP 4: KPT Orga
- 6.6 TOP 5: SIP Rufnummer
- 6.7 TOP 6: Drucker für die OG Siegburg
- 6.8 TOP 7: Anforderung Nachtflug-Gutachten nach IFG bei der Landesregierung
- 6.9 TOP 8: Brötchentaste
- 6.10 TOP 9: Skaterpark/Integrativer Spielplatz
- 6.11 TOP 10: Städtische Betriebe
- 6.12 TOP 11: Videoüberwachung in St. Servatius-Kirche
- 6.13 TOP 12: Aktion Jobcenter
- 6.14 TOP 13: Inklusions-Checkliste
- 6.15 TOP 14: Telefonische Bürgersprechstunde
- 6.16 TOP 15: Möglicher Sonstiger Antrag auf Einrichtung eines Arbeitsstammtisches durch den KPT
- 6.17 TOP 16: Sonstiges
- 7 Nächstes Treffen & Termine
Eckdaten
Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg Datum: 05.06.2013 Uhrzeit: 19:30 - 23:08 Uhr
Anwesend
Mario Mercurio Jörg-Peter Friederich Stefan Pfeil Martin Zieroth
Gäste
Roland Wenzke Marcus Brühl ab 21:12 Uhr
Zugänge
Abgänge
Protokoll & Moderation
Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Jörg-Peter Friedrich
Aktuelle Pads
- https://siegburg.piratenpad.de/Infost-e4nde
- https://siegburg.piratenpad.de/materialsammlung-spielplatz
- https://siegburg.piratenpad.de/Kommunalwahl-Wahlbezrike
- https://siegburg.piratenpad.de/Betriebe
Themen
TOP 0: Letztes Protokoll
Das Protokoll vom 22.05.2013 wird genehmigt.
TOP 1: Berichte
- KVor
- Vorbereitung Sommerfest
- AG ÖA
- Ahoi 4 in der Endphase
- Vorbereitung Ahoi 5 (Wahlkampf-Sonderausgabe)
- Zukünftig sollen die Ahoi-Artikel auch im RSK-Blog erscheinen
- Newsletter-Verteilung/Abo der Ahoi wird angegangen
- Vorbereitung des Sommerfestes am 08.06.
- Fachsprecher: -
- PG BTW
- übernimmt Planung/ Koordination Infostände
TOP 2: Nächster Infostand
- Infostand am Samstag, den 01.06.13 wurde abgesagt
- am 15.6. wären wir am schlechten Standort in der Holzgasse
- am 29.6. ist der Kreisparteitag
- also erst am 6.7. wieder
- Thema: evtl. BDA; wird in 14 Tagen festgelegt
TOP 3: Umfrage in der Wilhelm Ostwald Straße
Weiterhin keine Stellungnahme der Stadt. Gut möglich, dass die Stadt offiziell gar nicht antwortet, da es kein Antrag war.
TOP 4: KPT Orga
- Kabeltrommeln mitbringen
- Mario ruft nochmal an
- AG ÖA an PM zum KPT erinnern
Aufgabe
| Zuständig: | Mario | |
| Aufgabe: | Anruf beim Gasthaus zur Sonne | |
| zu erledigen bis: | 19.06.2013 | |
TOP 5: SIP Rufnummer
- 022411239665 ist registriert
- Nummer wäre nutzbar, z.B. mittels FritzBox-AB
- Mario hat aber evtl. Kontakte zu günstigen/kostenlosen Räumen, dann wäre eine Registrierung von Nummern direkt auf die OG möglich (da Nummer von Privatpersonen nicht auf die OG werden übertragen werden können)
- wir warten erst einmal ab
TOP 6: Drucker für die OG Siegburg
- Drucker ist ab sofort bei Mario für die OG und allen weiteren Bedarf im KV nutzbar
TOP 7: Anforderung Nachtflug-Gutachten nach IFG bei der Landesregierung
- Martin hat Anfragen über fragdenstaat.de gestellt
- PM des Kreisverbands wurde vom GA in Print und Online aufgegriffen und durch den LV weiter verbreitet
- der KV Köln möchte bei Themen von überregionalem Interesse eingebunden werden
- WDR Lokalkorrespondentin hat Interesse am Inhalt/Ergebissen
- Landesregierung hat bis zum 27.6. Zeit zur Beantwortung der Anfrage
TOP 8: Brötchentaste
- IHK hat bei Stadt angefragt, wie aktuelle Parksituation in Siegburg ist
- Mario hat den Bürgerantrag an die Stadt geschickt
- wir warten ab, ob und wie die IHK noch antworten
- Mario entfernt die Metadaten aus dem PDF, Stefan setzt es auf die Homepage
Aufgabe
| Zuständig: | Mario, Stefan | |
| Aufgabe: | Bürgerantrag Brötchentaste auf die OG Homepage setzen | |
| zu erledigen bis: | 19.06.2013 | |
TOP 9: Skaterpark/Integrativer Spielplatz
- Martin hat auf MLs erfolgreich nach Fachleuten gesucht
- Mario steht in Kontakt mit den Fachleuten
- Stefan hat Materialien gesammelt
- Marios Schwester hört sich nach Fachleuten für Spielgeräten um
- Ort könnte der umtere Spielplatz am Michaelsberg oder die alten Fußballplätze hinter der Hauptschule Neuenhof
TOP 10: Städtische Betriebe
- Mario hat den Brief in eine Endfassumg gebracht
- Frage: an wen soll der Brief gehen?
- Vorschlag: wir faxen den Brief an Unternehmen ab 50 Mitarbeitern und bitten IHK und Handwerkerinnung um Weiterleitung
- Recherche nach den passenden Betrieben: Internet, Gewerbeverzeichnis der Stadt, Gewerbevereinigungen in einem Pad
Aufgabe
| Zuständig: | alle | |
| Aufgabe: | Recherche nach Unternehmen, die unter die Kriterien fallen | |
| zu erledigen bis: | 19.06.2013 | |
TOP 11: Videoüberwachung in St. Servatius-Kirche
- Bernhard ist nicht da und hat keine Informationen geliefert
TOP 12: Aktion Jobcenter
- Vorschlag Martin: für 1-2 Tage vor dem Jobcenter Fragebögen zu den Problemen mit Hartz IV verteilen, um eine andere Zielgruppe zu erreichen
- Fragen könnten z.B. Vermittlung, finanzielle Leistungen, Datenschutz umfassen
- Idee: Fragebogen, Meinungsflyer, LimeSurvey, QR-Code, Landingpage
- Zieldatum: Anfang/Mitte Juli, ideal wäre Quartalsanfang mitnehmen
- Mario kümmert sich um eine Genehmigung
- Evtl. parallel in 2-3 Gemeinden
Aufgabe
| Zuständig: | Mario | |
| Aufgabe: | Genehmigung für die Aktion beantragen | |
| zu erledigen bis: | 19.06.2013 | |
TOP 13: Inklusions-Checkliste
- Idee: wir prüfen Gebäude, usw. auf Barrierefreiheit anhand einer Checkliste zu prüfen
- Eintragung könnte z.B. auf wheelmap.org für rollstuhlgerechte Örtlichkeiten erfolgen
- wenn wir wirklich Eignung für Inklusion ist aber mehr als rollstuhlgerecht
- Idee: anhand einiger Beispiele (z.B. Jobcenter) weiteren Input durch Bürger generieren
- Mario fragt seine Schwester nach einer Checkliste und wir machen einen Testlauf, z.B. einem Jobcenter
Aufgabe
| Zuständig: | Mario | |
| Aufgabe: | Nach Inklusions-Checkliste fragen | |
| zu erledigen bis: | 19.06.2013 | |
TOP 14: Telefonische Bürgersprechstunde
- erst einmal vertagt
TOP 15: Möglicher Sonstiger Antrag auf Einrichtung eines Arbeitsstammtisches durch den KPT
- Überlegung: Antrag an den KPT, einen 4-wöchigen kommunalpolitischen Arbeitsstammtisch einzurichten
- da bisherige Überlegungen in diese Richtung sehr kontrovers diskutiert wurden, soll mit dem Antrag die Stimmung im gesamten KV abgefragt werden bzw. ob die Idee überhaupt mehrheitsfähig ist
- der Stammtisch soll einen Impuls für eine kommunalpolitische Arbeit auf Kreisebene im Vorfeld der Kommunalwahl geben und den bestehenden AGs, AKs und PGs zuarbeiten bzw. soweit gewünscht und sinnvoll mit ihnen verknüpfen
- Stefan möchte am Stammtisch Feedback zu der Idee
- Idee von Martin: zwischen je einem festen links- und rechtsrheinischen Stammtisch zu wechseln
- Stefan entwirft einen ersten Antragstext
Aufgabe
| Zuständig: | Stefan | |
| Aufgabe: | Entwurf für den Antrag verfassen | |
| zu erledigen bis: | 12.06.2013 | |
TOP 16: Sonstiges
- Mario hat einen Entwurf für einen Brief an die Siegburger Mitglieder wegen der Kommunalwahl 2014 verfasst
Nächstes Treffen & Termine
Das nächste Arbeitstreffen ist am: 19.06.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.
Der nächste RSK-Stammtisch ist am 13.06.2013 um 19:30 Uhr Zur Küz, Larstr. 168, 53844 Troisdorf.
Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:
