NRW:2013-02-13 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 13.02.2013
Uhrzeit: 19:30 - 21.45 Uhr

Anwesend

Mario Mercurio
Stefan Pfeil
Martin Zieroth

Gäste

Anja Moersch
Roland Wenzke
sowie ein weiterer Gast

Zugänge

- keine -

Abgänge

- keine -

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan
Moderation: -

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/jugendparlament
https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020
https://siegburg.piratenpad.de/maengelmelder
https://siegburg.piratenpad.de/naechste-themen

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 30.01.2013 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• PM zur OG-Gründung wurde versandt
• Wir haben eine Homepage: www.piratenpartei-siegburg.de. Marcel und Martin haben die Webseite ermöglicht. Stefan hat erste Inhalte eingepflegt.
• Der Kreisparteitag findet auf dem Campus der Alanus-Hochschule statt, die Einladung wurde bereits versandt
• Es gibt erste Überlegungen zur Wahlkampfkoordination, siehe TOP 4.

TOP 2: Mängelmelder

Es gibt einen Entwurf für den Antrag: https://siegburg.piratenpad.de/maengelmelder

Kritik/Verbesserungsvorschläge: -weitere Städte als Beispiele einfügen: Dormagen ist weitere Stadt die kommerziellen Anbieter nutzt, dann noch Städte

Wir wollen den Antrag Montag abgeben, bis dahin Sonntag Abend muss eine PM erstellt sein.

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	PM dazu erstellen
	zu erledigen bis:	17.02.2013

TOP 3: Kinder- und Jugendparlament

Es gibt bereits einen Antrag der SPD, der im letzten Jugendhilfeausschuss behandelt wurde. Von der damaligen Sitzung gibt es aber kein Protokoll im Ratsinformationssystem, ebenso ist der Antrag selbst nicht abrufbar. Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am Dienstag, 12.03.2013 statt.rMario will zu der Sitzung gehen.

TOP 4: Wahlkampfkoordination

Anja hat am ersten Treffen zur Koordination des Bundestagswahlkampfs 2013 im Mumble teilgenommen. DerFairePirat hat sich dort als potentieller Wahlkampfkoordinator für NRW vorgestellt und seine Überlegungen zum Wahlkampf vorgestellt. Unter anderem ist auch ein Austausch der internationalen Erfahrungen und Kenntnisse angedacht. Dies könnte z.B. auch über internationale "Partnerstammtische"/Partnerstädte geschehen. Anja hat ein Pad aufgemacht, in dem Ideen und Organisatorisches gesammelt werden. Insbesondere brauchen wir aber vor allem auch Mithelfer! Die Zusammenarbeit und/oder Zusammenlegung mit der NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kreisparteitag_2013_1/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag004 beantragten PG Segel setzen muss noch geklärt werden.

Info: in Siegburg beantragen die Parteien bereits ihre Infostände für die Bundestagswahl!

TOP 5: Demo gegen Überwachung am 23.02.2013 in Köln

Es gibt ein Pad von Kölner Piraten, die sich an der Aktion beteiligen wollen: https://koeln.piratenpad.de/action4privacy. Es gibt einige Interessenten, die an der Kölner Demo teilnehmen werden.

TOP 6: Nächste Themen für die Ortsgruppe

Martin würde gerne Themen sammeln. Wir erstellen ein Pad dazu.

TOP 7: Stadtentwicklung Siegburg 2020

Sachstand: unverändert zur letzten Sitzung: Pad: https://siegburg.piratenpad.de/siegburg-2020

• Es werden weiter Ideen gesammelt. Wir haben uns darauf verständigt, das Thema "Stadtentwicklung Siegburg 2020" zu nennen und in ein Gesamtpapier zu Siegburg zu integrieren.
• Name für das Gesamtpapier wird noch gesucht. Vorschläge:
  • Vision Siegburg
  • Ziele Siegburg

TOP 8: Bürgerforen Michaelsberg

Die Stadt plant mehrere Bürgerforen zur weiteren Entwicklung des Michaelsberg (den Teil unterhalb des Klosters).

Mehr Infos: http://www.ksta.de/siegburg/ehemalige-abtei-michaelsberg-projekt-der-ganzen-stadt,15189202,21579520.html

Wollen wir uns beteiligen bzw. wie wollen wir uns beteiligen?

• erstmal soll der Planungsausschuss darüber entscheiden. dies soll nächste Woche passieren.
• Wichtig ist der 1. Termin zur Bestandsaufnahme
• Wir könnten Kontakt zum BUND aufnehmen
• Wir könnten uns bei der Kreisverwaltung darüber erkundigen, welches Schutzniveau die Landschaft um den Michaelsberg inne hat

Aufgabe

	Zuständig:	alle
	Aufgabe:	Experten zu möglichen Themengebieten suchen
	zu erledigen bis:	27.02.2013

TOP 9: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 27.02.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Am Samstag, den 18.02.2013 findet der Tag der politschen Arbeit in Düsseldorf statt, zu dem auch einige Piraten aus dem RSK hinfahren.

Am 18.02.2013 ist beim Bornheimer Stammtisch ab 19:30 Uhr im Aquarius in Melanie Kalkowski, die Spitzenkandidatin der Piratenpartei NRW zu Gast

Am Sonntag, 24.02.2013 ab 13:00 Uhr findet die Aufstellungsversammlung mit Wahl der Direktkandidaten zur BTW 2013 in den Ratsstuben, Frankfurter Str. 103 in 53773 Hennef.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 21.02.2013 um 19:30 Uhr in in Alfter – Gasthaus Spargel Weber, Knipsgasse 24, 53347 Alfter.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:

Protokoll