NRW:2012-09-18 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Mönchengladbach

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Wo und Wann

Anlass:  Treffen des AK KOMMUNALPOLITIK MÖNCHENGLADBACH
Ort:     Ladenlokal Eickener Str. 14, 41061 MG
Datum:   18.09.2012
Uhrzeit: 20:00 - 23:00 Uhr

Teilnehmer

AKKO-Mitglieder

• Doris Kroll-Hartge
• Jürgen Pfeiffer
• Igor Markus Tischlik
• Klaus Heimbucher
• Reiner Gutowski
• Sebastian Zerbe
• Thomas Gotzen
• Horst Hermanns
• Frank Grönwald

Gäste

• Klaus Peters
• Kunibert Belmonte

Abwesende Mitglieder

Entschuldigt

• Thomas Gotzen
• Jürgen Köstler
• Eva Nellen

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Besprechung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 06.09.2012 wurde einstimmig genehmigt.
 Zustimmung 10:0:0

Themen

Infostand zum OptOutDay

Der Infostand wird diesmal am Donnerstag ab ca. 13 Uhr am üblichen Platz auf der Hindenburgstraße stehen. Klaus, Jürgen und Günter werden vor Ort sein. Die Flyer zum Thema werden von Frank noch am Mittwoch beim Drucker abgeholt und an Klaus übergeben, damit sie am Stand verteilt werden können.

Haushaltssicherungsplan MG (HSP)

Es wurde darüber diskutiert, ob und wie die Mönchengladbacher Piraten auf die aktuellen Ereignisse zum HSP (siehe auch: Ampel mildert Sparkonzept ab, RP vom 12.09.2012 reagieren sollen. Eine formlose Abstimmung ergab, dass der AKKO zunächst weiter beobachten wird, ob die - auch von den Piraten - kritisierten Punkte des HSP tatsächlich vom Tisch sind, was die Piraten sehr begrüßen würden.

Wahlprogramm

Es wurden Themenvorschläge gesammelt, die in das Wahlprogramm der Mönchengladbacher Piraten zur Kommunalwahl 2014 aufgenommen werden sollen:

• Transparenz bei den städtischen Finanzen (Beteiligungen/EWMG/Grundstücke etc.)
• Bürgerbeteiligung / Liquid Feedback
• Schule/Bildung (Gesamtschulen, Kita, Bibliothek etc.)
• ÖPNV (fahrscheinlose Nutzung/Busse/Verkehrsverbünde)
• Verkehr (Fahrradwege/Carsharing/Tempo30/Verkehrsplanung allgemein etc.)
• Zukunft der GEM / Abfallgebühren
• Umwelt + Energie (Belastungen durch Braunkohleabbau: Bergschäden/Feinstaub/Grundwasserpumpen) / Einsparpotentiale bei der Energienutzung
• Kultur (Nachtaktiv, Margarethengarten/weitere interkulturelle Quartiersgärten, Stadt-Bibliothek etc.)

Beim nächsten Treffen sollen diese Themen weiter ausgearbeitet und zusätzliche Themen aufgenommen werden.

Nächstes Treffen

Ort: Vereinsheim TV1848, Bökelstr. 63, 41063 MG
Datum:   20.09.2012
Beginn:  20:00 Uhr

Protokolliert von: Frank Grönwald