NRW:2012-07-30 - Protokoll NRW:Kreisparteitag Duisburg

Protokoll KMV Duisburg 4_2012 am 23.06.2012

Nach der Begrüßung durch den einladenden Büropiraten wurde durch Handzeichen Alexander Reintzsch (Vorstandsmitglied LV NW) zum Versammlungsleiter gewaehlt.

Fuer die Dauer der KMV wurden durch die Mitglieder folgende Verfahrensweisen beschlossen:

1) Gäste sind zugelassen 2) Aufzeichnungen sind zugelassen 3) Presse ist zugelassen

Wahl Schriftführer Boss Wahl Schriftführer Helfer Kapetanio

Folgende Änderungen an der Tagesordnung wurden beschlossen:

Tagesordnung Änderungen Top 12.1 Abwahl / Neuwahl Pressepiraten / Verwaltungspiraten Punkt 5 Unterstützung oder keine Unterstützung Oberbürgermeisterwahl 6.4 KMV Abstimmung über Gründung KV wird vertagt Annahme Tagesordnung einstimmig

Tagesordnungspunkte Zu 5 OB Wahl 1. Antrag Piratenpartei Duisburg beschließt für die bevorstehende OB Wahl am 01.07.2012 keine Wahlempfehlung auszusprechen. 2. Die Piratenpartei Duisburg beschließt für die bevorstehende OB Wahl 01.07.2012 keine Wahlempfehlung für einen Kandidaten auszusprechen, sondern den Wahlzettel ungültig zu machen. Beschluss 1 gewählt

Zu TOP 6.1 Wahlkampfkoordination: Holperiges Anlaufen auf Grund der Unerfahrenheit der meisten Aktivisten Bessere Abstimmung LV mit den Kreisen ist nächstes Mal sehr wichtig. Fazit: Analyse Piraten Wahlkampf LTW2012 / Gutes Ergebnis in Duisburg

Zu TOP 6.2 Beiträge Pressepiraten Tätigkeitsbericht HP Weyer Siehe Anlage Fragen zum Presseverteiler / Causa Winkler Aussprache Hierbei die mündliche Rücktrittserklärung von Gerd Rubenstrunk als Pressesprecher.

Zu TOP 6.3 Beiträge Direktkandidaten Frank Leiendecker: DU Süd gut besuchte Infostände, Kritik an fehlende Unterstützung beim Abhängen der Plakate.(Aktive Passive Anforderung von Hilfe) Aussprache über Presseartikel NRZ 3 Tage vor der Wahl.

Ulrich Scharfenort Organisation in Westen und Ergebnis gut.

Britta Söntgerath Bericht Haus zu Haus Wahlkampf und Bürgerinteresse

Dirk Weil Starkes Bürgerinteresse an den Piraten

Zu TOP 6.4 Freie Diskussion und Niederschrift: Bessere Vorabinfo Koordination mit Landesverband bei Landtagswahlen damit Ideen einfließen können. Bessere Standkoordination bei der Besetzung (Doodle). Bessere Unterstützung der Wahlkampfkoordinatoren Sämtliche Direktkandidaten können in ihrem Wahlkreis alleinverantwortlich tätig werden können. Unterstützung der Direktkandidaten durch Ansprechpartner beim Verband Unterstützung der Kandidaten für Listenplätze durch gemeinsame Fahrt zu den Landes- Bundesparteitagen. Vorschlag Direktkandidat Bundestag jetzt schon bestimmen. Briefkastenwerbung forcieren da besser als Plakate Wahlkampfmaterial barrierefrei Infostände erst ab 10 Uhr. Verbesserung Kommunikation untereinander. Konzept für die kommenden Wahl erstellen - Öffentlichkeitsarbeit Grundsätzlich monatlich 1-2 Infostände Fragen der Bürger aufnehmen/sammeln damit Infostandteilnehmer informiert werden können. Wanderstammtische damit Bürger ohne Internet auch daran teilnehmen können. Themenstammtisch 1x im Monat Ab jetzt Präsenz zeigen beim Bürger über alle Medien. Flyer für die Stammtische. Frühschoppen oder Kaffeenachmittag für Interessierte. Organisation Drachenbootregatta 1x im Jahr Arbeitsgemeinschaft Stammtische damit sie noch informativer werden z.B. durch separate Räume damit Schwerpunktthemen besprochen werden können. Ziel für Duisburg. Kommunikation der Partei Analyse Wahlergebnisse Regelmässig Veranstaltungen mit Fachpiraten und Bürger. Internet am Infoständen Einrichtung Kummerkasten für den Bürger zu TOP 6.5 Verfahrensabläufe Regeltreffen für inhaltliche Diskussionen für AK’s etc. (kein Stammtisch) Bestimmung verantwortliche Piraten für die Stammtische Regeltreffen im Mumble für organisatorische Fragen. Forum Nettikette Einsatz Limesurvey für Meinungsbild Verfahrensvorschlag: Keine Abstimmung Punktübernahme bis zur nächsten Sitzung wurde beschlossen.

TOP 7:Gründungsvorbereitung KV Abstimmung 12:10 dafür / 1 Enthaltung Rücktritt 2. Pressesprecher

Top 12 Wahlleiter: Armin W Wahlhelfer: Britta und Siegfried

GO Antrag auf Nichtbefassung mit der Abwahl der Pressepiraten Keine Gegenrede. Damit keine Abwahl von Pressepiraten, sondern Neuwahl. Antrag auf Wiederaufnahme der Beratung wurde vom Versammlungsleiter gemäß § 10.2 vom Versammlungsleiter nicht stattgegeben

Antrag GO Änderung 10 dafür 7 dagegen Damit GO nicht geändert.

Antrag auf Nichtbefassung Neuwahl Büropiraten 11 Ja / 4 Nein GO Antrag Unterbrechung der Versammlung Gegenrede. GO Antrag auf Festlegung von Folgeterminen: 14.07.2012 Cafe Museum ab 12 Uhr Tag der politischen Arbeit GO Bearbeitung Beschluss neue KMV nach den Sommerferien, Termin und Raum folgt.

GO Antrag auf Unterbrechung der Versammlung Versammlung wird unterbrochen und unter Moderation des Landesverbandes eine Aussprache zwischen zwei Parteimitgliedern durchgeführt. Da das Schlichtungsgespräch deutlich länger als die angesetzten 15 Minuten in Anspruch nahm, wurde die KMV gegen 22 Uhr beendet. Somit wurden keine Personalwahlen durchgeführt.

Protokoll gezeichnet: boss, kapetanio, Klein,