NDS:Vorstand/2013-01-09

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:01

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Mitteilung:

Versammlungsleitung: ThomasG Protokollführer: alle

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:01 Uhr
  • Teilnehmer: ThomasG, Meinhart, Jessica
  • Entschuldigt: Andreas (Wahlkampfveranstaltung in DEL) Mario Podium in Latzen

==TOP 1 Organisatorisches

Genehmigung des Protokolls vom 19.12.12 (wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-12-19) ist genehmigt

Dafür: Jessica, Thomas G Enthaltung: Meinhart Dagegen:

TOP 2: Beauftragungen

#: Beauftragung stellv. Pressesprecher

Beschluss des LV Nds vom #: Beauftragung stellv. Pressesprecher

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/

1. : Thomas G, Jessica, Meinhart
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Ylva Meier und Andre Uetzmann werden ...
Zuständig:

TO3 Anträge

#2013-01-09.01: Regelmäßige Spende / Lagerfläche Osn

Beschluss des LV Nds vom 18.11.2012 #2013-01-09.01: Regelmäßige Spende / Lagerfläche Osn

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6594

1. : Jessica, Meinhart, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Kostenbeteiligung 50 EUR,
Zuständig:

#: Ausführung einer Lime-Survey Umfrage (Pony)

Beschluss des LV Nds vom 20.12.2012 #: Ausführung einer Lime-Survey Umfrage (Pony)

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7337

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Bereits am 19.12.12 entschieden
Zusatzinfo: daher Nichtbefassung
Zuständig:

#2013-01-09.02: "Beauftragung" Materialgestaltungsbeauftragter

Beschluss des LV Nds vom 01.01.2013 #2013-01-09.02: "Beauftragung" Materialgestaltungsbeauftragter

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7825

1. : Andreas, Meinhart, Jessica, Thomas G.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Jessica

#2013-01-09.03: Aufforderung zur Rücknahme einer Kandidatur

Beschluss des LV Nds vom #2013-01-09.03: Aufforderung zur Rücknahme einer Kandidatur

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8153

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Nichtbehandlung, da anderer LV (NRW)
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2013-01-09.04: Fahrtkosten für Beauftragten "Streaming" CUX

Beschluss des LV Nds vom #2013-01-09.04: Fahrtkosten für Beauftragten "Streaming" CUX

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8193

1. : Meinhart, Jessica, Thomas G.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Meinhart

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor JA
    • Zustimmung: Einstimmig angenommen

• Mitgliedsaufnahmen (ohne KV)
  • liegen welche vor: nicht bekannt
    • Zustimmung:

TOP 4 Umlaufbeschlüsse

#2013-01-09.U01: Wahlkampfabschlussveranstaltung

Beschluss des LV Nds vom 28.12.2012 #2013-01-09.U01: Wahlkampfabschlussveranstaltung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7496

1. : Meinhardt, Jessica, Andreas, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#: Kostenzuschuss zu geplanter Busreise

Beschluss des LV Nds vom 04.01.2013 #: Kostenzuschuss zu geplanter Busreise

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7982

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: Eine Zustimmung zu diesem Antrag würde u.U. gegen das Parteienfinanzierungsgesetz bedeuten. Dieser Antrag wäre nur bei einem Delegiertensystem überhaupt annahmefähig
Zuständig:

TOP 5 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände :
    • Giro: € 44.198,39
    • Barkasse: € 183,97

• • • 2012_Spenden € 12.900
    • 2012 LTW Spenden € 9.400
    • 2013_Spenden € 2.400

• • • Wahlkampfmaterial für ca. 100.000 Euro produziert

• Mitglieder:

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Andreas
    • Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.

• • Thomas
    • offline, Telefonate, BTW-Vorbereitung, Presse

• • Meinhart

• • Jessica
    • Telko Marina
    • Telko Event,
    • Nachtschicht beim 42 Infostand Osnabrück
    • Mails

• • Mario

• • Max

TOP 6 Sonstiges

• Vorbereitung BTW
• Programmatischer LPT
• Zusatztinfo LPT: Ahoi Piraten,um Missverständnissen vorzubeugen hier noch einmal ein Hinweis zum LPT 13.1. in Hannover. Bringt bitte zur Versammlung einen gültigen Personalausweis, Reisepass oder einen anderen amtlichen Lichtbildausweis mit, damit ihr akkreditiert werden könnt.
• Wahlkampf allgemein/Sachstand.

Öffentlicher Teil der Sitzung geschlossen um 19.42 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 19.42 Uhr (Aufzeichnung Sichern!)

Links

• Protokolle:
  • http://is.gd/pfVBFy
  • Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Protokolle_Vorstand_2012)
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO