NDS:Hannover/Vorstand/Beschlussarchiv/2012

Februar

Vorstandssitzung 2012-02-02

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-02 #1: Neue Geschäftsordnung

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Geschäftsordnung

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-02 #2: Zuständigkeiten / Tätigkeiten / Aufgabensammlung

Text:

 

• Mitgliederverwaltung (Michael, Vertretung Steven)
  • Verwaltung aktuell über den Landesverband
  • Dem Vorstand steht eine Datenliste lesend zur Verfügung
  • Jeder Vorstand hat eine Datenschutzerklärung unterschrieben
  • Ziel ist, eine Eigenverwaltung mit dem neuen Bundessystem herzustellen.

• Ticketsystem (alle)
  • https://ticket.piraten-nds.de/
  • Zukünftig wird das Ticket System für Aufgaben verwendet um den Überblick zu behalten.

• Schatzmeister (Michael)
  • Vorgespräch mit Tilo wegen Kassenführung am 01.02.2012 erfolgt
  • Termin Kontoumschreibung wird noch geklärt
  • Übergabe der Unterlagen nach erfolgter Kontoumschreibung

• Postadresse (Dirk)
  • Bleibt wie bisher. Dank an Dirk!d
  • Ziel ist eine Regionsgeschäftstelle für 2012
    • Eine Arbeitsgruppe soll gegründet werden

• Anrufbeantworter (Carsten, Vertretung Michael)
  • Anrufe beantworten
  • Kurze Information an die anderen Vorstände senden

• Beantwortung info@piratenhannover.de E-Mails (alle?)
  • Kopie an info@ senden

• Presseteam (Carsten und Ylva)
  • AG Presse Hannover
  • Jeder darf Vorschläge für Pressemitteilungen unterbreiten

• Neupiraten/Interessierten-Betreuung (Ylva und Thomas)
  • Neupiraten-Workshops planen (zusammen mit der AG Neupiraten)
  • alternative Veranstaltungen zum Aktiventreffen speziell für Neue/Interessierte planen
  • Begrüßungspakete vorbereiten
  • Fragen beantworten die über fragen@piratenhannover.de gestellt werden

• JUPIS / Junge Piraten (Ylva und Arne)

• Kommunikation Fraktion-Mandatsträger-Basis (Carsten)
  • via "InfoTeam" https://piratenhannover.piratenpad.de/319

• Stammtische (Wolf)
  • dauerhafte PADs je Stammtisch?! Ja, unbedingt
  • Hannover-Nord (Jörg P.)
  • Hannover-Ost (Hannes)
  • Hannover-West (Kai)
  • Hannover-Süd (Carsten)
  • Burgdorf/Großburgwedel (Axel B)
  • Garbsen (Mirko)
  • Hemmingen/Wettbergen (Steven)
  • Langenhagen, Neugründung (Wolf)
    • https://piratenhannover.piratenpad.de/342
  • Lehrte/Sehnde (Peter Schäfer)
  • Neustadt Rbge (Florian W.)
  • Springe (Tibor)
  • Wedemark (Rudi)D
  • Wennigsen (Rainer S)
  • Wunstorf, Neugründung (Florian S)

• • Treffen aktuelle Bundes-,Landes-, Europa,- Internationale Politik (Carsten Schulz)
    • montags, 19 Uhr, Innenstadt Café Konrad, Knochenhauerstr. 34, Hannover

• Mandate
  • Stadratsfraktion Hannover (Vorstand)
  • Bezirksräte Hannover (Wolf)
  • Fraktion Regionsversammlung Hannover (Vorstand)
  • Stadtrat Hemmingen (Steven)
  • Stadtratsgruppe GLuP Laatzen, & Piraten-Ortsrat (Wolf)
  • Stadtrat Lehrte (Vorstand)
  • Ortsrat Mandelsloh (Vorstand)

• Betreuung Arbeitsgruppen
  • AG Online (Steven, Thomas, Carsten)
    • Domainumstellungen u.a. piraten-hemmingen.de angedacht
  • AG Hannover Presse (Carsten & Ylva)

• Landtagswahlen 2013 (Steven, Arne)
  • Neue Arbeitsgruppe
    • https://piratenhannover.piratenpad.de/LandtagswahlDirektkandidaten

• Betreuung ThemenTeams
  • BGE (Thomas)
  • LQFB Vorschlag: Benedikt
  • Tierschutz / Umwelt / Landwirtschaft (Wolfgang)
  • Fracking (Guido, Florian W, Kai O.)
  • Öffentlicher Nahverkehr (Stefan A. Jörg P. Florian W. Kai O.)

• Klausur-/Mediationstagung (Steven)
  • Vorstand<>Mandate<>Basis
  • professioneller Mediator (kein Pirat), wird ausgeschrieben, grober Termin Mitte März
  • https://piratenhannover.piratenpad.de/Klausurtagung

• Kontakte
  • Land
    • Teilnahme an Telkos / Vorstandssitzungen (Thomas&Carsten ;-))
    • Landes AGs
      • AG Wahlkampf (Steven&Thomas)
      • AG Design (Thomas)
      • AG Arbeitswelt (Michael)
      • AG Neupiraten (Carsten&Thomas)
      • AntiAtomPiraten (Arne)
      • AG Umwelt, Tierschutz, Landwirtschaft (Wolfgang)
  • Bund
    • Bundesaktive lesen und ggf. Interessantes weiterleiten (Arne)
  • Kreisverbände (Nachbarverbände)
    • Hildesheim (Steven, Christian)
      • 11.02. Kreisparteitag Hildesheim
    • Braunschweig (Wolf oder jem. anderes, Freiwillige vor!)
    • Celle (Carsten, Axel B.)
    • Schaumburg (Wolf, Steven)
    • Hameln (Carsten)
    • Nienburg (Freiwillige vor!)
    • Heidekreis AKA Soltau-Fallingbostel 
      • (Florian W., Friedrich B. --> Rudi Pfeilsticker ansprechen)
    • Peine (Wolf?)

• Organisation Regionsversammlung (Wolf, Arne, Hartmut)
  • terminiert 2.Quartal, irgendwann April/Mai/Juni

• Materiallager Garage (Tilo, Vertretung Kai O.)
  • Lagerung, Pflege, Wartung
  • Info-Material
  • Kiste Kugelschreiber ca. 800 bei Reiner B. --> Transfer Tilo
  • 3 * 800 Postkarten bei Thomas S.
  • Tilo erstellt eine Materialliste wenn die Temperaturen über +10°C sind
  • Vielen Dank dafür!

• Gründung Kreis bzw. Ortsverbände
  • Neue Arbeitsgruppe
  • Koordinator(en): Jörg P. und Jörg R. und Reiner B.

• Kontakte zu anderen Organisationen
  • https://piratenhannover.piratenpad.de/126

• Infostände
  • Neue Arbeitsgruppe
  • Koordinator(en): Vorschlag: Jörg P. und Hartmut

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-02 #3: Sitzungen

Text:

*Sitzungsrhytmus

• • alle 2 Wochen
  • Abwechselnd Real-Live im Rahmen des Arbeitstreffens (Donnerstag) und als Telefonkonferenz (Montag)
  • immer 19 Uhr
  • Termine Real-Live Donnerstags
    • 01.03, 29.03.
  • Termine Telko Montags
    • 13.02, 12.03.

Das System wird zweimal ausprobiert.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-02 #4: ACTA Demo

Text:

Der Vorstand beschliesst die Unterstützung und Teilnahme an der ACTA Demo am 11.2

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-02 #5: Genehmigung des Protokolls vom 02.02.2012

Text:

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Druckkosten für die Visitenkarten der sieben Vorstandsmitglieder des RV Hannovers durch den RV. Die Druckkosten werden sich auf maximal. 280 EUR inkl. MwSt. belaufen - eine exakte Rechnung dazu wird vor Druck dem RV gestellt. Eine - Überweisung vor Druck - ist notwendig.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Vorstandssitzung 2012-02-13

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-13 #7: Genehmigung des Protokolls vom 02.02.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-02-02_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-13 #8: Antrag auf Genehmigung eines Etats von 100 Euro für den Schatzmeister für diverse Ausgaben/Kleinstbeträge

Text:

Für den vorherigen Schatzmeister wurde ein generelles Budget von 100 Euro für Büromaterial u.ä. vom Vorstand genehmigt. Dieses Budget ist aufgebraucht, es existiert eine "Überschreitung" von 17 Euro. Ich beantrage die erneute Einrichtung dieses Budget. Der Nachweis der Ausgaben erfolgt über das Kassenbuch und eine gesonderte Aufstellung

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-13 #9: Übernahme der Kosten für ein Piratenschild

Text:

Der Regionsvorstand möge beschliessen, die Kosten von 60 Euro für das in 2011 vom ehemaligen Regionsvorstand organisierte Schild zu übernehmen. Aufgrund von Kommunikationsproblemen der herstellenden Firma, hat uns erst jetzt die Rechnung erreicht. Anmerkung: Es handelt sich um das orangene ca. 50*70cm große Schild mit dem Piratenparteilogo, welches auf der BuVo Sitzung in Hannover bereits für Fotos genutzt wurde.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-02-13 #6: Genehmigung des Protokolls vom 02.02.2012

Text:

Ich beantrage die Übernahme der Kosten für die Raummiete im Freizeitheim Döhren in Höhe von 13,33 EUR für die Durchführen eines Neupiraten-Einführungsworkshops am 25. Februar 2012. Der Workshop umfasst maximal 20 Teilneher, Dauer etwa zwei Stunden, der Raum würde uns von 11 bis 15 Uhr zur Verfügung stehen. Workshopleitung: Carsten Sawosch.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

März

Vorstandssitzung 2012-03-01

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #10: Genehmigung des Protokolls vom 13.02.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-02-13_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 6
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3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #11: Anschaffung WLAN-Router

Text:

Beauftragung eines Teams um Benedikt zwecks Einholung eines Angebots für einen Router und eines Anbieters.

1. : 6
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3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #12: Reisekosten LPT

Text:

Der Regionsverband stellt ein Budget von 400 Euro für Reisekosten per Bahn ab der Region Hannover zur Anreise zum Landesparteitag in Nienburg zur Verfügung. Die Beantragung erfolgt formlos per E-Mail. Es sind Gruppen zu bilden. Eine Mitfahrzentrale für Autoreisen wird angelegt.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #13: Beschaffung von Verbrauchsmaterialien für LTW2013-Workshop

Text:

Beschaffung von Verbrauchsmaterialien für LTW2013-Workshop Sa.10.03. / Laatzen (Papier für Flip-Chart-Träger bzw. Stellwände, Needles 'n Pins, jede Menge farbige Filzer, u.ä.) Budget: 50 Euro

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #14: Wirtschaftsschau Robby

Text:

Der Regionsvorstand trägt die Kosten von 230 Euro für die Teilnahme an der Robby am 14/15.04 in Neustadt/Mariensee.

1. : 6
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3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #15: Budget für Raummiete Aktiventreffen und Neupiratenworkshop

Text:

Für die Bezahlung der Raummiete wurde vom alten Vorstand ein Budget von 400 Euro beschlossen. Davon verbleibt aktuell noch ein Betrag 152 Euro. Für die Raummieten Januar und Februar reicht der Restbetrag nicht aus. Es wird ein neues Budget von 1300 Euro beantragt.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #16: Aufnahme neuer Mitglieder

Text:

Es findet keine Prüfung der Mitgliedsanträge von Neupiraten statt. Durch Ausfüllen und Abschicken/Abgabe des Antrages wird derjenige Mitglied des Regionsverbandes Hannover

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-01 #17: Beschaffung Grundsatzprogramm

Text:

Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme von zur Zeit (Die genannten Kosten können sich verringern, wenn weitere Bestellungen anderer Verbände die Gesamtbestellmenge erhöhen.) EUR 135,00 (Einzelpreis EUR 0,27) zur zentralen Beschaffung von 500 Stck. Neuauflage Grundsatzprogramm. Wir schließen uns der seitens Berlin zentral ausgeschriebenen Sammelbestellung an. Die Bestellung muss bis zum 22.02. erfolgen.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Vorstandssitzung 2012-03-12

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-12 #20: Genehmigung des Protokolls vom 01.03.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-01_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

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2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-12 #21: Infos über Direktkandidaten

Text:

Es wird beantragt, den wahlberechtigten Mitgliedern für die Aufstellungsversammlung am 31.03.2012 im FZH Vahrenwald bei der Einladung zeitgleich in der Einladung ( als Anhang oder integriert im Kontext) diese wahlberechtigten Mitglieder jeweils die für Ihren Wahlbezirk bisher feststehenden Kandidaten als Auflistung zu nennen sowie wenn vorhanden, auf deren Vorstellungslinks hinzuweisen.

1. : 0
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-12 #18: Klagesmarkt

Text:

Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss für die Finanzierung des Klagesmarktfestes 75€ bereitzustellen.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-12 #19: Postfach

Text:

Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Postfachs für den RV Hannover und die Übernahme der einmaligen Gebühr in Höhe von 15 Euro für die Einrichtung.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Vorstandssitzung 2012-03-29

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #22: Genehmigung des Protokolls vom 12.03.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-12_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #23: Klagesmarkt 01.05

Text:

Der Vorstand beschließt ein Budget von maximal 250 Euro für 4h Visagistin und 1000 Ballons für die 1.Mai Veranstaltung.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #24: Lime Survey Instanz

Text:

Klare Ja / Nein Fragen müssen möglich sein. Es erfolgt max. eine LimeSurvey Umfrage / Woche Der Versand erfolgt durch Thomas Sokolowski (opt. Steven Maaß nach Einarbeitung) Die Mitgliederdaten werden in regelmässigen Abständen aktualisiert. Auch Einzelpiraten dürfen hier fragen für stellen. Fragen mit Text und ordentlichen Fragen sowie Hintergrundinfos. Die Entscheidung trifft der Vorstand.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #25: Spendenübersicht

Text:

Es wurde beschlossen, dass Spenden an den Regionsverband anonymisiert bzw namentlich (nur nach Zustimmung) veröffentlicht werden.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #26: WLAN Router

Text:

Der Vorstand möge beschließen einen WLAN-Router "AVM FRITZ!Box Fon WLAN 7390 WLAN-Router" zum Preis von maximal 190€ zu beschaffen. Begründung: Der Router bietet u.a. folgende Funktionen: Betrieb mit UMTS-Stick möglich WLAN gleichzeitig auf 2,4-GHz- und 5-GHz Trennung von WLAN-Clients untereinander Preis bei Amazon: 189,70 €

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #27: UMTS Stick

Text:

Der Vorstand möge beschließen einen "Vodafone MobileInternet Flat"-Vertrag inklusive "Huawei E398 V2 LTE Surfstick-Vodafone K5005" für maximal 33,99€ monatlich zu beschaffen. Der Maximalpreis wird deutlich unterschritten (vgl. [1]) Das Verfahren ist laut Schatzmeister durchführbar. Grundgebühr ist dann effektiv 6,87€ pro Monat. Funktionen: 5 GB Volumen inklusive max. 7,2 MBit/s Stick zukünfitg auch mit LTE und höherer Geschwindigkeit nutzbar

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #28: UMTS Stick Backup

Text:

Der Vorstand möge beschließen einen "congstar Prepaid Internet Stick" für maximal 50€ zu beschaffen. Begründung: Der Stick soll als Notlösung dienen, falls der andere Zugang nicht möglich ist oder z.B. für einen Vortragenden ein gesonderter Internetzugang sinnvoll ist. Der Internetzugang kostet dann, nur wenn er genutzt wird, 2,49 €/Kalendertag (500 MB Datenvolumen an dem jeweiligen Tag).

1. : 3
2. : 3
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #29: Umfrage AG D-Line

Text:

Die AG D-Linie beantragt die Durchführung einer Lime Survey-Umfrage zum Thema „Systementscheidung Hoch- oder Niederflurbahn beim Ausbau der D-Linie“ unter den Mitgliedern des RV Hannover. Die Umfrage soll folgende Fragen beinhalten: Die Frage ob beim barrierefreien Ausbau der Stadtbahnlinie D weiter auf Hochflurbahnen gesetzt wird oder ob zukünftig Niederflurbahnen eingesetzt werden, soll durch eine Bürgerbefragung in der Region Hannover geklärt werden. 1. Findest du eine Bürgerbefragung zu diesem Thema gut? Ja/Nein 2.Welches System sollte man deiner Meinung nach beim Ausbau der D-Linie einsetzen? Hochflur / Niederflur Im Vorfeld der Umfrage wird das Ergebnis des Gutachten der Region Hannover ([2]), ein Positionspapier der AG D-Linie pro Hochflur und ein Positionspapier pro Niederflur, zu dessen Erstellung auf der Mailingliste Hannover aufgerufen wird (mangels Niederflur-Vertreter in der AG D-Linie), an alle Mitglieder verschickt. Im Anschluss wird das Thema bei einem Aktiventreffen diskutiert. Im Kommunalwahlprogramm hat sich die Piratenpartei Hannover für den D-Tunnel ausgesprochen, was zwar eine Haltung pro Hochflur impliziert, jedoch keine explizite Entscheidung darstellt. Zudem ist der Regionsverband seit der Kommunalwahl erheblich gewachsen, viele der aktuellen Mitglieder waren also bei der Erstellung des Wahlprogramms nicht beteiligt. Die AG D-Linie erhofft sich durch dieses Vorgehen ein gesteigertes innerparteiliches Interesse am Thema Systementscheidung und eine größtmögliche Legitimation ihrer weiteren Arbeit. Wir denken auch, dass diese Umfrage einen guten Ausgangspunkt für Öffentlichkeitsarbeit darstellt. Eine so zeitnahe Basisbefragung zu einem aktuellen Thema hat einen erheblichen nachrichtlichen Mehrwert gegenüber der üblichen Positionierung durch den Vorstand oder die Fraktion bei anderen Parteien, was die Chance erhöht, dass wir unsere Position in den Medien präsentieren können. Die AG D-Linie schlägt folgenden Zeitplan vor: 4. April – Versand des Gutachtens und der Positionspapiere 5. April – Diskussion beim Aktiventreffen, der ausgewiesene Stadtbahnexperte Prof. Scheelhaase hat seine Teilnahme zugesagt 6. – 12. April – Durchführung der Umfrage

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #30: Schatzmeister

Text:

Offizielle Anfrage einen lesenden Zugriff auf die Mitgliederverwaltung zu bekommen.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #31: Vertraulichkeit von Emails

Text:

Die Emails der Vorstandsmaillisten sind generell vertraulich und eine Veröffentlichung benötigt eine Mehrheit des Vorstands.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #32: LimeSurvey-Instanz

Text:

Ich beantrage, dass der Regionsvorstand beschließt, eine LimeSurvey-Instanz auf dem Server der Piratenpartei Hannover zu installieren und diese für Umfragen/Meinungsbilder zu nutzen.

1. : 5
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3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #33: Wahl-O-Mat

Text:

Desweiteren beantrage ich dem Koordinator der NDS AG Wahl-O-Mat einmalig die Emailadressen aller Mitglieder im Regionsverband Hannover bezüglich der Fragenauswahl für den Pira-O-Maten zur Verfügung zur Verfügung zu stellen. An diese Emailadressen soll eine LimeSurvey-Umfrage gesendet werden, die aus den Fragen-Pool die finale Auswahl bestimmt. Der Koordinator der NDS AG Wahl-O-Mat hat die Datenschutzrichtlinien der Piratenpartei unterzeichnet. Die Umfrage erfolgt anonym. Die Antworten lassen keinerlei zurückführende/identifizierende Informationen zu. Alle Zugangsschlüssel werden nicht zusammen mit den Daten abgespeichert. Sie werden in einer getrennten Datenbank aufbewahrt und nur aktualisiert, um zu speichern, ob Du diese Umfrage abgeschlossen wurde oder nicht. Es gibt keinen Weg die Zugangsschlüssel mit den Umfrageergebnissen zusammenzuführen.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-03-29 #34: Domainregistrierung

Text:

Ich beantrage, dass der Regionsvorstand eine Domain www.piratomat.de bei hosteurope sichert und bis zur Landeslistenaufstellung für den von der NDS AG Wahl-O-Mat erstellten Pira-O-Maten für die Landeslistenkandidaten nutzt und nach der Listenaufstellung den dort installierten Piratomaten in vereinfachter Form (nur 15 Fragen) als Werbemittel für die Landtagswahl nutzt, indem Bürger testen können, wie piratig ihre eigene Standpunkte sind.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

April

Vorstandssitzung 2012-04-09

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-09 #35: Genehmigung des Protokolls vom 29.03.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-03-29_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-09 #36: Antrag auf Übernahme einer Raummiete

Text:

Hiermit beantrage ich die Übernahme einer Raummiete in Höhe von 18,00 Euro. Zweck: Für ein Treffen der AG Satzung wurde für den 02.04.2012 der Raum 15 im Freizeitheim Vahrenwald angemietet (von 18:00 bis 21:00 Uhr).

1. : 5
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-09 #37: Abrechnung Catering Aufstellungsversammlung am 31.03.2012

Text:

Kosten Viva: 156,40 Euro Kosten Brötchen etc.: 40,60 Euro Spenden: 47,19 Das per Umlaufbeschluss beantragte Budget über 80 Euro ist nicht ausreichend. Es wird daher die nachträgliche Genehmigung der Bezahlung der Rechnung vom Viva beantragt.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-09 #38: Budget Aufstellungsversammlung

Text:

Ich beantrage für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten am 31.03.2012 ein Budget von 80 Euro zur Bezahlung von Bewirtungskosten für die Teilnehmer und das Orgateam.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Vorstandssitzung 2012-04-26

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-26 #39: Genehmigung des Protokolls vom 09.04.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-04-09_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-26 #40: Raumbuchungen

Text:

Spendenfinanzierte Buchungen werden über den RV in Absprache mit dem Schatzmeister abgewickelt

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-26 #41: Spenden per Lastschrift bzw. Paypal

Text:

Es liegen Anfragen vor, ob Spenden per Lastschrift oder Paypal gesammelt werden können Lastschrift: Voraussetzung: Abschluss einer Vereinbarung mit der Volksbank ggf. Berücksichtigung der SEPA-Anforderungen für Zahlungsverkehr Paypal Voraussetzung: Eröffnung eines Paypal-Kontos ggf. Kosten für Umsätze Hinweis des NDS-Schatzmeisters: Name, Anschrift und konkreter Verwendungszweck müssen bei Zahlung angegeben sein.

1. : 7
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3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-26 #42: Veröffentlichen von Spendern

Text:

Ich beantrage, dass nebst den 10 grössten Spender auch die 10, die die kleinsten Spenden entrichtet haben (ihnen fällt es wahrscheinlich am schwersten) veröffentlicht werden, sofern sie damit einverstanden sind. Sie verdienen ja auch gehör und tuen was sie können.

1. : 0
2. : 7
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-04-26 #43: Kaperbriefe

Text:

Ich beantrage, dass der RV Hannover noch heute (Montag 23.04.2012!) 2.000 Kaperbriefe zum BGE bestellt! Wir benötigen diese schon für unsere 1. Mai Infostände! Kosten 116 Euro

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Mai

Vorstandssitzung 2012-05-07

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-07 #44: Genehmigung des Protokolls vom 26.04.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-04-26_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-07 #45: Aufstellung Direktkandidat Garbsen

Text:

Beauftragung von Karl-Heinz Withus zur Durchführung der Akkreditierung und den damit verbundenen Tätigkeiten

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-07 #46: Rechnung 17.05. Tag der offenen Tür

Text:

Budget von max. 50 Euro für den Infostand der Piraten am 17.05. (Tag der offenen Tür der Ratsfraktion) - Weiteres Material wie Modellierballons bitte separat beantragen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-07 #47: Neues Infomaterial RV Hannover a)

Text:

Produktion von 2.500 neutralen Visitenkarten für Infostände und Basispiraten (Übernahme der Kosten von 48 €).

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-07 #48: Neues Infomaterial RV Hannover b)

Text:

Produktion von RV-Infoflyern für Infostände - 5.000 Ex.: 161,64 €

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-07 #49: Neues Infomaterial RV Hannover c)

Text:

Produktion von 1.000 Einlegern "Kein Fussbreit den Rechten bei den Piraten!" in DIN lang für 35 €

1. : 0
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Vorstandssitzung 2012-05-24

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #53: Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-05-07_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #54: Statt 2012.04 / Wahlkampf - PT 2013.01 in Hannover (Termin Sa. 12.01.2013)

Text:

Beschließen und als getragener Antrag / Beschluss an Nds. LV Hallo Piraten, Lieber Vorstand, aus gegebenen Anlass (siehe Mail von Jessica 16.05. - die Zeit drängt) möchte ich folgenden Vorschlag unterbreiten und gleichzeitig dem Vorstand RV und Basis vortragen mit "Bitte" um Meinungen, Prüfung und eventuell getragene Weiterleitung an LV Nds. Da ich die Aufgabe übernommen habe für den RV Hannover die notwendige Ausschreibung und folgend die Org. zu übernehmen bzw. für den Parteitag 2012.04 zu fertigen. Habe ich mich mit der Materie beschäftigt und immer mehr das Gefühl, dass dieser Wahlkampf - Parteitag zeitlich nicht effektiv ist (bisher geplant im November 2012). Ich würde einen solchen Medienwirksammen Wahlkampf - Parteitag im Januar 2013 (Vorschlag 12/13.01.2013) in der Landeshauptstadt Hannover sehen. Glaube, dass im November die Wirkung verpufft (siehe Weihnachten usw.) und auch der BPT 2012.02 im selben Monat mehr als ausreichend ist. Bei einem Januar Parteitag ist die mediale Wirkung als pushendes Medium für die dann daraufgelegte Wahl (nächste Woche nach meinem Vorschlag) das Maximum an Effektivität - sowohl im Vergleich Kosten / Nutzen als auch im Marketing. Darüber hinaus bietet diese kurze Abfolge von Ereignissen eine Möglichkeit überregionale Unterstützern einen zeitlich attraktiven Anreiz zu bieten und sich in der Woche von Samstag bis Wahlsonntag (z.B. 8 Tage) in den Nds. Wahlkampf aktiv einzubringen bzw. in der Region zu verbleiben. Deshalb hier mein Vorschlag diesen Gedanken aufzugreifen zu diskutieren zu prüfen und wenn getragen, dem Nds. LV kurzfristig vorzuschlagen. Viele Grüße Mirko

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #55: Heiko Schönemann: Adressen der Laatzener Piraten

Text:

Hiermit beantrage ich, dass mir die Email-Adressen aller Piraten in Laatzen zugesandt werden. Ich möchte einen erneuten Anlauf starten die Piraten in Laatzen zu informieren und evtl. zur Mitarbeit zu bewegen.

1. : 0
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Begründung: Der Regionsvorstand versendet gern für jeden Stammtisch / für jedes Treffen E-Mails / Einladungen etc. Bitte einfach formlos an info@piratenhannover.de senden. Hintergrund Datensparsamkeit.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #56: Abrechnung 1. Mai

Text:

Ein Budget von 250 Euro für Werbematerial und Kinderschminken wurde vom Regionsvorstand genehmigt. 220 Euro für Kinderschminken wurde bezahlt. Über 64,40 Euro liegt noch eine Rechnung für Modellierballons vor. Es wird beantragt diese Rechnung über den Regionsvorstand zu bezahlen.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Arne ist kurz abwesend.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #57: Organisation Infostand der Piraten beim CSD

Text:

Am 26.05. findet der CSD Hannover am Steintor statt. Die Organisation des Piraten-Infostandes übernimmt Jerry Radke. Es wird beantragt, dass der Regionsvorstand die Kosten für die Anmeldung des Infostand 10 Euro übernimmt. Als Werbemittel wurde bereits über den Schatzmeister-Etat für Kleinstausgaben eine Queeratenfahne bestellt, Kosten 11,45 Euro

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Arne ist kurz abwesend.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #58: WLAN Router

Text:

Die Preise liegen alle höher als das aktuelle direkte Amazon Angebot. Nach Freigabe von Michael würde ich daher für eine Bestellung zum Preis von max. 200 Euro (Preisschwankungen) plädieren.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #59: Referent AK Kommunale Politik

Text:

Der Vorstand fordert den Arbeitskreis Kommunale Politik auf, vor dem Treffen am Sonntag den 03.06., den Namen des Referenten zu veröffentlichen. Wenn der Referent nicht wünscht öffentlich genannt zu werden, ist der Referent auszuladen. Begründung: Jedes Treffen der Piraten ist generell öffentlich. Das einladen eines Referenten der nicht genannt werden möchte wiederspricht den Grundsätzen der Piratenpartei.

1. : 4
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #60: Piraten Streaming

Text:

Der Vorstand lässt einen Account bei www.piraten-streaming.de einrichten und stellt initial 30 EUR für das Streaming von Events bereit. Gestreamt werden sollen Versammlungen des Regionsverbandes Hannover, sowie Aktiventreffen, zu denen Referenten eingeladen sind. Für die Durchführung des Streamings erhält Hannes Amelung Zugriff auf diesen Account.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #61: Streitigkeiten Carsten Schulz - Jörg Pfannschmidt

Text:

Aufgrund der Vorfälle während des Infostandes beim Solarfest am letzten Sonntag, werden sowohl Jörg Pfannschmidt als auch Carsten Schulz gebeten den kommenden Infoständen am Pfingstwochenende fernzubleiben.

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Arne ist nicht mehr anwesend.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #50: Kostenübernahme von ProfiKoffer "Erstausstattung" für ca 90.-Euro.

Text:

Materialien für Kinderschminken

1. : 4
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #51: Antrag auf Kostenübernahme Bestellung von 1.000 Modellierballons

Text:

-

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #52: Moderation Mailingliste

Text:

Aufgrund mehrfacher und fortwährender Beleidigungen und dem Aufstellen von unbewiesenen, heftigen Anschuldigungen über die Mailingliste Hannover, bittet der Vorstand des RV Hannover den Moderator der Liste für den User Carsten Schulz (Piratenpower) die Vormoderation auf unbestimmte Zeit wahrzunehmen.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-05-24 #65: Standfuß für einen vorhandenen Sonnenschirm

Text:

Antrag auf Beschaffung eines Standfußes für einen vorhandenen Sonnenschirm Im Lager gibt es drei Schirme und nur zwei Standfüße

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Juni

Vorstandssitzung 2012-06-04

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-04 #63: Genehmigung des Protokolls vom 24.05.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-05-24_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-04 #64: UMTS Prepaid Stick

Text:

Beschaffen des RTL Surfsticks. Aufladen mit Guthaben von 30 Euro.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Vorstandssitzung 2012-06-21

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #66: Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2012

Text:

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-06-04_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #67: VoSi-Protokoll

Text:

Hiermit stelle ich (Manuel Nitschke) den Antrag, dass sämtliche teilnehmenden Personen im VoSi-Protokoll festzuhalten sind und jeder VoSi-Teilnehmer am Protokoll bzw. am Führen desselben aktiv teilnehmen darf, ohne dass zeitgleich oder im Nachzug Zensuren oder Löschungen - insbesondere vom Vorstand - vorgenommen werden (sofern keine Unsachlichkeiten, Beleidigungen oder Anzüglichkeiten enthalten sind).

1. : 0
2. : 4
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #68: VoSi Ergebnisprotokoll

Text:

Hiermit beantrage ich, dass Vorstandssitzungen nur als Ergebnisprotokoll aufgenommen werden. Besucher der Vorstandssitzung sowie Diskussionen sind nicht zu protokollieren. Der Protokollant muss zu Beginn der VoSi explizit bestimmt werden, vorzugsweise ein Mitglied des Vorstands (also nicht "alle"). Ebenfalls muss das Protokoll nach der Genehmigung bei der nachfolgenden Vorstandssitzung revisionssicher (z.B. im Wiki) abgelegt werden.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #69: Regionsversammlung

Text:

Der Vorstand beschliesst die Regionsversammlung am Samstag den 29.09.12 durchzuführen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #70: Neuer Termin WK 28

Text:

Information von Wolf: Laut Landeswahlleitung ist der Einspruch an den richtigen Adressaten Regionsvorstand erfolgt. Antwort KWL steht noch aus, gleichlautendes Ergebnis wird erwartet. Termin für Neuaufstellung: Anfang August vorbehaltlich der Raumzusage

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #77: Neuer Termin für Aufstellungsversammlung WK 28

Text:

Am 19.07.2012 im kleinen Saal FZH Vahrenwald - Die geplante RL Vorstandssitzung an diesem Tag fällt aus.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #71: Regelung für Veranstaltungen innerhalb des Regionsverbandes

Text:

Der Piratenpartei Regionsverband Hannover führt selbst keine Veranstaltungen durch, mit dem Ziel Getränke oder andere Materialien zu verkaufen. Die Piratenpartei darf keinen wirtschaftlichen Zweckbetrieb betreiben.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Piratenpartei darf keine Einnahmen aus Verkäufen jedweder Art erzielen und würde sonst ggf. vom Finanzamt als Steuerpflichtig eingestuft werden. Eine räumliche Trennung ist bei Infoständen zu empfehlen. Weitere Hinweise zu dem Thema werden am Wochenende durch die Bundesschatzmeisterin veröffentlicht.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #72: Umgang mit zweckbezogenen Spenden

Text:

Per Vorstandbeschluss wurde geregelt, dass zweckgebundene Spenden für Stammtische von diesen für Raumbuchungen verwendet werden dürfen. Der Schatzmeister zahlt gegen Vorlage von entsprechenden Belegen aus. Der Ursprungsbeschluss kann sehr eng ausgelegt werden (grds. nur auf Stammtisch Nord bezogen, eingeschränkt auf Raumbuchungen). Um Missverständnisse zu vermeiden wird zur Klarstellung beantragt: Zweckbezogene Spenden werden vom Schatzmeister an den berechtigten Empfänger gegen Vorlage von geeigneten Belegen ausgezahlt.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #73: Antrag für die Stammtische an den Vorstand

Text:

12 von 13 Personen sprachen sich auf dem Stammtisch „Nordstadt-Mitte“ (Meinungsbild: https://piratenhannover.piratenpad.de/362) für folgenden Antrag aus: "Jeder Stammtisch soll entsprechend seiner geographischen Lage bzw. nach dem/n entsprechenden Stadteil/en benannt werden." Der Stammtisch "Nord" ist ein Stammtisch für List und Vahrenwald und sollte folgerichtig in Stammtisch „List-Vahrenwald“ umbenannt werden. Begründung: Bürger landen regelmäßig in der List, weil sich der dortige Stammtisch irreführenderweise „Nord" nennt, obwohl sie mit dem Bezirksrat aus Hainholz sprechen wollen, der dort nicht anzutreffen ist, sondern in „Nordstadt-Mitte“. Ferner hieß der Stammtisch vor dem 22.11.2011 im Terminplaner auf unserer Webseite noch „Vahrenwald-List“. Anhang vom Bezirksrat Nord (Thomas Grote): Um eine vernünftige Außenwirkung für Bürgernähe zu erzielen, sollte der Name des Piraten-vor-Ort-Stammtisches auch dem des Stadtteiles entsprechen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, wird er (Thomas Grote) dem Stammtisch in der List persönlich (mit medienwirksamer Überreichung) einen Kompass zur Verfügung stellen. Außerdem würden wir uns dafür einsetzen, dass der Stammtisch „Langenhagen“ demnächst "Lehrte" heißt. Anhang vom Bezirksrat Mitte (Michael Sylvester): Die Stammtische sollten so wie im Beschluss "Dezember/November 2011" (TelKo) dem Stadtteil entsprechend benannt werden, in dem auch die Bezirksratsgrenzen liegen. Wortlaut: ...nach den kommunalen Grenzen der Stadtbezirksräte.

1. : 0
2. : 6
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #74: Gegenantrag Bezeichnung Stammtische

Text:

Jeder Stammtisch darf sich so nennen wie er möchte. Der Vorstand empfielt den Stammtischen unbedingt, sich bei der eigenen Benamung auf die Bezeichnung des jeweiligen Orts-/Stadteilen bzw. Stadtbezirk zu beziehen in dem er stattfindet.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #75: Antrag auf Teilnahme am Fährmannsfest 04.+05.08.12

Text:

Es wird beantragt, am 04.+ 05.08.2012 offiziell als RV Hannover am Fährmannsfest präsent zu sein. Inoffiziell wurde schon vorab ein Standplatz-Buchungsantrag an den Veranstalter eingereicht siehe dazu das Formular https://dl.dropbox.com/u/68411981/Standbuchung.pdf

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #76: Antrag auf Beauftragung zwecks Buchung / Beschaffung des Gläsernen Mobils durch Jörg Pfannschmidt

Text:

Standplatz wurde so geplant, das dort auch das Gläserne Mobil Platz hätte. Jörg P. besitzt entsprechende Erfahrung im Zug von Anhängern sowie verfügt auch über die erforderliche Fahrerlaubnis.

1. : 0
2. : 4
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-06-21 #65: Druckkosten für den "Regionsverband Hannover Kommunal-Flyer"

Text:

Die Druckkosten für den "Regionsverband Hannover Kommunal-Flyer" haben sich frecherweise geändert! Ich bitte hiermit den Regionsvorstand die Mehrkosten von ca. 20 € zu übernehmen - die Gesamtkosten belaufen sich jetzt auf genau 185,44 €. Die Überweisung ist innerhalb der nächsten 3 Werktage vorzunehmen.

1. : 5
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Juli

Vorstandssitzung 2012-07-02

Beschluss des RV Hannover vom 2012-07-02 #78: Genehmigung des Protokolls vom 21.06.2012

Text:

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-07-02 #79: Antrag AG online

Text:

Die AG online wird beauftragt für jede Stadt bzw. Gemeinde in der Region Hannover präventiv eine Domain zu registrieren. Die Konvention (mit oder ohne Bindestrich) z.B. piraten-ricklingen oder piratenricklingen entscheidet die AG online. Die Domainkosten liegen bei 6 Euro / Jahr. Die Domains piraten-hemmingen.de bzw piraten-laatzen.de (wenn gewünscht) werden übernommen vom Regionsverband. Max. Budget von 120 Euro / Jahr wird vereinbart.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://piratenhannover.piratenpad.de/Domains

Ticket für AG Online erstellen wegen Check der Mailadressen der Piraten: Welche Adressen sind noch gültig, wie können die korrekten Mailadressen ermittelt werden?

Beschluss des RV Hannover vom 2012-07-02 #80: Antrag auf Test Kontoeröffnung bei Sofortbank

Text:

Antrag auf Test Kontoeröffnung bei Sofortbank, Kosten entstehen nicht wenn keine Buchungen anfallen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Vorstandssitzung 2012-07-30

Beschluss des RV Hannover vom 2012-07-30 #81: Genehmigung des Protokolls vom 02.07.2012

Text:

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-07-02 #82: Antrag Budget für Kinderfest Hainholz 04.08 - 05.08.2012

Text:

Hiermit beantrage ich ich für das Kinderfest Hainholz 04 - 05.08.2012 einen Betrag in Höhe von 95 Euro. Mittelbegründung: 65 Euro für 1000 Knetballons 30 Euro für Süßigkeiten MfG Jörg Renziehausen Antrag auf 30 Euro für Süßigkeiten Hainholz:

1. : 1
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

August

Vorstandssitzung 2012-08-16

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #85: Genehmigung des Protokolls vom 30.07.2012

Text:

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #86: Bestellung Roll-Up für die Regionsversammlung Antrag Nr. 1

Text:

Freigabe Budget von max. 150 Euro für die Bestelllung eines Roll-Up Banners für die Regionsversammlung.

1. : 4
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3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #87: Bestellung Roll-Up für die Regionsversammlung Antrag Nr. 2

Text:

Freigabe der Druckvorlage (Antragsteller: Thomas Sokolowski) https://dl.dropbox.com/u/26438112/RollUp.pdf

1. : 0
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #88: Gründung des Stadt-/Ortsverbandes Hannover-West

Text:

Antrag Steven: Die Gründung des Stadt- oder Ortsverband Hannover-West wird durch den RV abgelehnt, weil die Satzung dies nicht zulässt.

1. : 4
2. : 0
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #89: Projekt 42

Text:

Steven stellt das Projekt 42 vor. Es gab einen Umlaufbeschluss dazu http://pshop.igelity.de/documents/Rundbrief2_Aktion42_20120809.pdf# Dieser Umlaufbeschluss wird in einen regulären Beschluss umgewandelt und einstimmig angenommen

1. : 4
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #83: Bestellung eines zweiten Pavillions für Infostände

Text:

Da wir häufiger zwei Parallelveranstaltungen im RV Hannover haben und der Wahlkampf bevorsteht, beantrage ich, dass wir einen zweiten Pavillion für Infoveranstaltungen kaufen. Die Kosten dafür sollten nicht mehr als 200 € betragen. (http://www.yatego.com/dilego/p,4f0ae080d2e0b,46b9ba39ee85e9_5) [wurde bestellt]

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-08-16 #84: Stellungnahme des Regionsvorstandes

Text:

Der Regionsvorstand möge beschließen, nachfolgenden Text als Stellungnahme zur derzeitigen Situation zu veröffentlichen. Der Umlaufbeschluß erfolgt über die Mailingliste des Regionsvorstandes, das Ergebnis wird hinterher veröffentlicht. Der Regionsvorstand Hannover der Piratenpartei erklärt zur aktuellen Situation rund um die Aufstellungsversammlung sowie zur sogenannten Opposition folgenden Sachverhalt: Die sogenannte Opposition spricht weder offiziell noch in Absprache für den Regionsverband Hannover der Piratenpartei. Wir sind enttäuscht auf welche Art und Weise hier eine Anfechtung voran getrieben und eine erneute Aufstellungsversammlung erzwungen werden soll. Eine demokratische Mehrheit der Piratenpartei in Niedersachsen hat in Wolfenbüttel - nach zugegebenen Problemen und zeitlichen Verzögerungen - eine Liste mit 30 Piraten für die Landtagswahl gewählt. Die Sortierung der Liste wird wie von der Basis der Piratenpartei entschieden, in weiteren Wahlgängen durchgeführt werden. Hierzu wurde die Aufstellungsversammlung auf das Wochenende 25./26. August in Delmenhorst vertagt. Der Regionsvorstand der Piratenpartei bezieht mit dieser Erklärung eindeutig Position und Unterstützung zu den aktiven Piraten in der Region Hannover, zum Landesvorstand und der Piratenpartei Niedersachsen als Ganzes, den in Wolfenbüttel gefassten demoraktischen Beschlüssen sowie der dort gewählten Landesliste.

1. : 5
2. : 2
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss seit letzter Sitzung

September

Beschluss des RV Hannover vom 2012-09-10 #90: Genehmigung des Protokolls vom 16.08.2012

Text:

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-09-10 #91: Antrag für Infostand am 07.10.2012

Text:

"Lieber Vorstand, hiermit beantrage ich für den 07.10.2012 die Genehmigung, einen Infostand (ähnlicher Platz letzer Verkaufsoffener Sonntag) bei der Stadt zu beantragen sowie das die Standgebühr (m.W. nach 10,00 Euro) vom RV übernommen wird und mir die Verantwortung zwecks Planung und ordnungsgemässer Durchführung erteilt wird. Informationen zu den möglichen, noch durchführbaren Terminen finden sich hier http://www.hannover.de/kommunen/verkaufsoffenen_sonntage/index.html Mit besten Grüssen Jörg Pfannschmidt"

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-09-10 #92: Übernahme Infostandgebühren

Text:

10 Euro 06.09.12 Lister Meile - Rechnung liegt SMA vor Hinweis: Infostände müssen vorab beim RV angefragt und die Kosten genehmigt werden. Zukünftig werden wir die Kosten ablehnen.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-09-10 #93: Antrag auf Kostenbeteiligung für die Nutzung der Wahlkampfgeschäftsstelle für den Regionsverband Hannover

Text:

Antrag: Der Regionsverband Hannover beteiligt sich mit 10 mal 200 Euro (2000 Euro gesamt) an den Kosten der Landeswahlkampfgeschäftsstelle Hannover. Fotos siehe https://www.dropbox.com/sh/jql1zoedaishwid/GSgK98rghr Die Finanzierung wird durch die Kündigung der Garage zum 01.12.2012 in Ricklingen unterstützt. Die Arbeitstreffen in Hannover finden ab dem 01.11.2012 in der Wahlkampfgeschäftsstelle statt. INFO: http://goo.gl/maps/YEBHq > Kostenaufstellung für Objekt Robertstr. 4a, 3H. für > Wahlkampfbüro/Geschäftsstelle: > > Miete kalt : 480,-- Euro > NK  : 120,-- Euro (Kaltwasser, Abwasser, Müll) > > hinzu kommen Gas für Heizung, Strom plus ev. Tel./Internet Flat > > für Gas und Strom sind wir zusammen mit ca. 150,-- bis 180,-- Euro pro > Monat dabei. > > D.h. : mit 800,-- Euro Miete im Monat müßten wir gut hinkommen. Der Landesverband schliesst den Mietvertrag.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-09-10 #94: Budget für Raumbuchungen der Jupis

Text:

Damit sich unsere junge Piraten für ihre regelmäßigen Treffen nicht immer in Gaststätten (mit Verzehrzwang!) treffen müssen - wobei auch viele Eltern eh schon Vorbehalte gg. über uns haben - beantrage ich befristet für die nächsten drei Monate ein Budget von 25 € pro Monat für die Jungen Piraten im Regionsverband Hannovers, die für Räume in FZH aufgewendet werden. Die Buchungen können direkt vom RV durchgeführt werden.

1. : 4
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Oktober

Vorstandssitzung 2012-10-11

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #95: Genehmigung des Protokolls vom 10.09.2012

Text:

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #96: Sorgfalt bei Vorstandsbeschlüssen (VS)

Text:

Bei Vorstandsbeschlüssen, auch bei Umlaufbeschlüssen, wird der Vorstand ab sofort jede nur mögliche und erdenkliche Sorgfalt an den Tag legen, um sicherzustellen, dass allen gewählten Mitglieder des Regionsvorstandes der Piratenpartei Hannover vorab alle Informationen zugänglich gemacht und dass jedem Vorstandsmitglied die Möglichkeit zur Mitwirkung an allen Vorstandsbeschlüssen ermöglicht wird. Begründung: Am 29.9. wurde der stv. Regionsvorsitzende vorsätzlich an einer Mitwirkung bei dem Beschluss, die AV für den WK 27 wegen fehlender Formulare abzusagen, verhindert, obwohl er anwesend war. Dies war gesetzwidrig und satzungswidrig. Carsten: Wird nicht zustimmen weil: Volker impliziert keine ausreichende Vorbereitung, was nicht stimmt. In der Begründung wird Vorsatz genannt, was ebenfalls falsch ist. Steven stellt Antrag auf Nichtbefassung:

1. : 4
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #97: Änderung der GO des Regionsvorstandes

Text:

Mit unserer Regelung, Umlaufbeschlüsse ausschließlich über das Internet erfolgen zu lassen sowie für VoSis eine Einladungsfrist von 4 Tagen zu beachten, nehmen wir uns die Option spontan zu VoSis mit Diskussionen, wie sie am Samstag notwendig gewesen wäre, einzuberufen. Ich beantrage daher folgenden Passus in unsere GO zu ändern: von alt: Vorstandssitzungen finden mindestens ein Mal im Monat statt. Die Termine werden auf der Mailingliste “nds-hannover” und in einem entsprechenden Pad mindestens 4 Tage im Voraus angekündigt. in neu: Regelmäßige Vorstandssitzungen Vorstandssitzungen sollten mindestens einmal im Monat stattfinden - Ort, Datum und Uhrzeit wird durch einen Mehrheitsbeschluss (via Umlaufverfahren oder einem Beschluss auf einer Vorstandssitzung) des Vorstandes festgelegt. Der beschlossene Termin, der Ort sowie die vorläufige Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung sollte mindestens 4 Tage im Voraus auf der Mailingliste “nds-hannover” und in einem entsprechenden Pad veröffentlicht werden, damit Mitglieder und Gäste Gelegenheit erhalten, den Vorstandssitzungen beizuwohnen und/oder Anträge sowie Diskussionbeiträge einreichen zu können. Außerordentliche Vorstandssitzungen Zusätzlich zu den regelmäßigen Vorstandssitzungen kann jederzeit auf Wunsch von mindestens 50% der Vorstandsmitglieder zu einer außerordentlichen Vorstandssitzung einberufen werden. Ort und Zeitpunkt sind diesbezüglich keinen Beschränkungen unterworfen und werden von den Vorstandsmitgliedern, die zu einer außerordentlichen Vorstandssitzung einberufen, gemeinsam festgelegt. Kommt es zu keiner Einigung bezüglich Ort und Zeitpunkt, kann keine außerordentliche Vorstandssitzung durchgeführt werden. Eventuell nicht davon in Kenntnis stehende Vorstandsmitglieder sind möglichst umgehend durch die anderen Vorstandsmitglieder, die diese Vorstandssitzung einberufen, unter Nennung von Ort und Zeitpunkt sowie der Namen der Vorstandsmitglieder, die zu dieser außerordentlichen Vorstandsitzung einberufen, einzuladen - dieses sollte vorzugsweise telefonisch, bei Nicht-Erreichbarkeit durch Hinterlassung einer Nachricht auf der Mobilbox geschehen. Bei telefonischer Ereichbarkeit sollte den abwesenden Vorstandsmitgliedern bei Beschlüssen die Möglichkeit gegeben werden, sich telefonisch an der Diskussion sowie Abstimmung zu beteiligen. Steven: Antrag auf Nichtbefassung -

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #98: Termin für die nächste Regionsversammlung (TS)

Text:

Ich bitte, nicht wieder alles auf den letzten Drücker zu planen, deswegen Terminfestlegung JETZT - dies bzgl. gibt es zu bedenken, dass der reguläre Termin volle Pulle in die heiße Wahlkampfphase fallen würde und das noch an einem Samstag?! Der Januar ist quasi tabu. Anfang Februar findet evt, in Hannover der LPT statt. Die Weihnachtszeit ist auch schlecht. Daher müssen wir uns jetzt fragen, wann soll sinnvollerweise die nächste RV stattfinden? Eigentlich gehen nur die ersten beiden Dezemberwochen. Antrag von Michael: Abstimmung über den 23.02.13 - Einstimmig angenommen.

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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #99: Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl (TS)

Text:

Viele Gliederungen sind oder haben schon aufgestellt. Wir sind gerade im Landtagswahlkampf und haben gottseidank ja noch Zeit. Aber der Vorwurf, alles auf der letzten Minute zu benennen und Arbeitnehmer mit Kindern in der Planung dadurch auszuschließen ist hinreichlich bekannt. Daher sollten wir auch hier jetzt schon ein Datum angeben, damit unsere Mitglieder ihre Osterurlaube planen können. Auch müssen wir unserem LaVo hier nicht folgen und Termine vorwiegend in Urlaubszeiten legen sowie auf den letzten Drücker benennen. Carsten: Antrag auf Nichtbefassung weil Landessache

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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #100: Änderung der GO des Regionsvorstandes bezüglich Mitgliederentscheide (TS)

Text:

Ich beantrage folgenden Passus in unsere GO aufzunehmen: §5 Mitgliederbefragungen/Mitgliederentscheide Der Vorstand verpflichtet sich zur Durchführung von Online-Mitgliederbefragungen oder -entscheiden mittels der Software LimeSurvey, wenn er selbst mehrheitlich durch Beschluss die Notwendigkeit dazu sieht, durch Beschluss einer Mitgliederversammlung oder wenn er von mindestens 5% der stimmberechtigten Mitgliedern des Regionsverbandes dazu aufgefordert wird. Jede Mitgliederbefragung oder -entscheid muss im vollständigen Wortlaut der Fragestellung samt Einladungs- und Erläuterungstext(en) sowie der Umfrage-Dauer und dem Umfrage-Zeitpunkt mindestens vier Tage vor Durchführung vom Vorstand oder von einer ihm beauftragten Person auf die öffentliche Mailingliste “nds-hannover” veröffentlicht werden. Der Vorstand oder ein von ihm Beauftragter ist für die technische Durchführung einer Mitgliederbefragung oder -entscheides verantwortlich - die geltenden Datenschutzbestimmungen müssen dabei eingehalten werden. Der Vorstand oder der von ihm Beauftragter muss deutlich im Einladungstext darauf hinweisen, ob es sich um eine Mitgliederbefragung (= unverbindliches Meinungsbild) oder um ein Mitgliederentscheid, dessen Ergebnis dem Beschluss einer Mitgliederversammlung gleichsteht, handelt. Bei einem Mitgliederentscheid gelten folgende Anforderungen: Mindestens ein Drittel der abstimmungsberechtigten Mitglieder des Regionsverbandes müssen an dem Mitgliederentscheid teilgenommen haben, damit dieser verbindlich wird. Wird dieses Quorum nicht erreicht, wird das Ergebnis lediglich als Mitgliederbefragung gewertet. Abstimmungsberechtigt an Mitgliederentscheide sind alle Mitglieder des Regionsverbandes, die bei einem entsprechenden Beschlussantrag auf einer Mitgliederversammlung stimmberechtigt wären und die die Möglichkeit zur Teilnahme in Form einer gültigen Emailadresse bei der Mitgliederverwaltung hinterlegt haben. Jedem Abstimmungsberechtigten wird dabei per Email eine persönliche Zugangsberechtigung gesendet, mit der es möglich ist, anonym seine Stimme abzugeben. Die Abstimmungsergebnisse werden anonymisiert gespeichert.

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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #101: Eigene Liquid Feedback-Instanz für den Regionsverband Hannover

Text:

Ich beantrage eine eigene Liquid Feedback Gliederung für den RV Hannover einzurichten: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=231740

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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #102: Veröffentlichung von Schriftverkehr (SE)

Text:

Ich beantrage die Erstellung von Niederschriften von Gesprächsprotokollen sowie Veröffentlichung aller Dokumente incl. der Gesprächsprotokolle und des Schriftverkehres der Mitglieder des Regionsvorstandes untereinander sowie mit dem Landesvorstand und deren Beauftragten, z.B. dem Herrn RA Dudzik, die in Zusammenhang mit dem Einspruch gegen die einstweilige Anordnung LSG-NI-2012-10-02-1 sowie BSG 2012-10-08 stehen. Antrag auf Nichtbefassung

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #103: Hausmeister für die Wahlkampfgeschäftsstelle(SA)

Text:

Ich stelle den Antrag, einen Hausmeister samt Stv. für zunächst 4 Monaten zu wählen die/der für die GS ehrenamtlich das Sagen haben (sprich Hausordnung, Nutzungskalender, Renovierung, Schlüsselmanagement, Öffnungszeiten und Inventarisiereung verantworten) und vom LaVo bestätigen zu lassen. Ihr Tätigkeitsbericht haben sie nach der LTW dem LaVo und ReVo in geeigneter Form zu präsentieren. Vorschlag meinerseits: Manuel, Stv. Ronja (weitere Bewerber bitte vor). Bei Unstimmigkeit der Beiden (patt), haben sie den LaVo zw. Entscheidung anzurufen. Weitere Vorschläge: Justus oder Kenny; stellv. Ronja (Ronja und Kenny sind nur am Wochende in Hannover, Justus ist wohl auch häufig nicht da. Ich schlage Gerd und Manuel und Jerry vor!) [Kenny] Ich stimme für Gerd und Manuel. Mag Dich aber Jerry. Thomas: Antrag auf Nichtbefassung

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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #104: Trolle und Konzentration auf den Wahlkampf (MN)

Text:

Hiermit stelle ich den Antrag, Trolle innerhalb unserer Partei nicht weiter zu füttern und sich voll in den Wahlkampfmodus zu begeben. Um 6% und mehr zu erreichen, soll der Vorstand eventuell auftretende Selbstzerstörungsprozesse versuchen einzudämmen, um dabei auch etwas mehr #Flausch und möglichen Basisentscheid gewähren zu lassen. Begründung: In weniger als 90 Tagen sind Landtagswahlen in #NDS. Wer einen echten Wechsel in der Politik möchte, der kann nur die Piraten wählen. Antrag auf Nichtbefassung

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #105: Infostand am 16.10.2012 in Hannover (JP)

Text:

Antrag auf Beauftragung von Jörg Pfannschmidt und Kostenübernahme für Infostand am 16.10.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-11 #106: Änderung der Hannover-Mailingliste in eine reine Ankündigungsliste (SM)

Text:

Änderung der Mailingliste nds-hannover als sog. Ankündigungs-Mailingliste. Lesend fürs Syncom. Nachrichten können an den Vorstand zur Weiterleitung kommuniziert werden. Diskussionen sollen auf Real-Life Treffen, Telefon- oder Mumble Konferenzen, per LQFB, programmatischen Mailinglisten und/oder lokale Mailinglisten geführt werden. Testzeitraum bis zum 01.12.2012.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Vorstandssitzung 2012-10-22

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-22 #107: Genehmigung des Protokolls vom 11.10.2012

Text:

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-22 #108: Antrag auf Kostenübernahme für Infostand Laatzen 13.10.2012 (HS)

Text:

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-22 #109: Antrag auf Erstattung Fahrtkosten (RB)

Text:

"am Dienstag, 23.10.2012, möchte ich mit meinem Bulli das verbliebene Material aus unserer Garage in Ricklingen zur neuen Geschäftsstelle in die Robertstrasse transportieren. Nach meiner Einschätzung werden (aufgrund des Gewichts der vielen Plakatträger) ca. 6 bis 8 Fahrten notwendig werden, was in Summe maximal 100 Kilometer Fahrstrecke ausmachen dürfte. Ich stelle hiermit den Antrag auf Kostenübernahme der Kilometerpauschale aus den Mitteln des RV für die notwendigen Transportfahrten."

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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-22 #110: Neuer Antrag auf Erstattung Fahrtkosten in Ergänzung zu #109

Text:

Der Regionsvorstand genehmigt max. eine http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Reisekostenerstattung von 25 Euro für Transporte zwischen Garage und WGS.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-10-22 #111: Diskussion BSG_2012-10-08

Text:

Der Regionsvorstand möge beim Bundesschiedsgericht den Antrag stellen nach §1 Absatz 3 SGO, 319 ff. ZPO das Urteil BSG_2012_10-08 zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Das Bundesschiedsgericht hat den Regionsvorstand darauf hingewiesen, dass bei der Erstellung des Urteils ein Fehler gemacht worden ist, der nur nach Antrag korrigiert werden kann. (Wahlkreisverwechselung)

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

November

Vorstandssitzung 2012-11-08

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #95: Genehmigung des Protokolls vom 22.11.2012

Text:

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Zusatzinfos: wird vertagt auf nächste VoSi, alle ReVo-Mitglieder tragen bitte ihre jeweiligen Umlaufbeschlüsse in die Protokolle ein.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #112: Antrag zur außerordentlichen Regionsversammlung am 22.11.2012

Text:

Antrag an den Regionsvorstand (Kai Orak) hiermit beantrage ich, dass der Vorstand den Beschluss vom 27.10.2012 aufhebt. Am 27.10.2012 11:59, schrieb SokoThomas: > Hiermit stelle ich den Antrag, dass der Vorstand zum nächstmöglichen > Zeitpunkt eine Außerordentliche Mitglieder-Versammlung mit > Tagesordnungspunkt NeuWahl des Vorstandes durchführt bzw. dazu einberuft. Dieser Beschluss ist Satzungswidrig. Mit freundlichen Grüßen Kai Orak Antrag auf Nichtbefassung wird gestellt

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag auf Nichtbefassung wurde angenommen

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #113: Antrag zur Moderation der Mailingliste

Text:

Antrag an den Regionsvorstand (Carsten Schulz) sehr verkehrte vorstandsmitglieder, hiermit beantrage ich, die vormoderation von carsten schulz umgehend aufzuheben. zensur widerspricht nämlich den statuten und grundsätzen der piratenpartei. ihr könnt euch die entsprechenden paragrafen selbst heraussuchen. dazu werdet ihr ja wohl noch in der lage sein. vielen dank und alles gute. carsten schulz......

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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #114: Kostenübernahme für den Infostand am 02.09.2012 (Michael H.)

Text:

Es liegt eine Mahnung der Stadt Hannover für einen Infostand am 02.09.2012 vor. Ein Beschluss oder Antrag ist mir nicht bekannt. Betrag ist 16,67 Euro. Korrektur v. 11.11.2012: Betrag ist 12,50 und wurde überwiesen Antrag auf Nichtbefassung wird gestellt

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #115: Bestellung von Piratenjacken

Text:

Der Regionsvorstand beschliesst 6 orange Piraten Jacken Modell Coach (zum überziehen über eine normale Jacke) zum Maximalpreis von 240 Euro vom Jörg Pfannschmidt Piratenshop in verschiedenen Größen zu bestellen.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #116: Bestellung eines Flyer für die Jupis

Text:

Antrag Bestellung Jupi-.Flyer vom 24.09.2012 "Die Jupis Hannover beantragen, das der RV die Druckkosten von bis zu 50,00 Euro übernimmt für den Druck eines JuPis - Flyer (Entwurf von Flo Schmidt). Wegen Dringlichkeit und damit der Flyer noch bis Samstag für eine Demo fertig ist, beantragen die JuPis (über mich), das der FV Hannover mittels Umlaufbeschluss diesen Betrag für den Flyer genehmigt. Mit besten Grüssen Jörg P. im Auftrag der JuPis Ronja und Kenny"

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #117: Bestellung von zusätzlichen Plakatmotiven

Text:

Bestellung von zusätzlichen Plakatmotiven beim LV NDS je 250 Apple und Saturn-Motive für 200 Euro.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss im Rahmen Aktiventreffen 01.11.2012 initiiert.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-08 #122: Erstattung von Portokosten

Text:

Für den Versand der extra beschafften Plakate sind Portokosten in Höhe von 37,70 Euro angefallen. Der RV Hannover möge beschließen diese Kosten zu übernehmen. Eine weitere Alternative wäre die direkte Abholung hinter Helmstedt gewesen, die Spritkosten wären erheblich höher. Das Porto wurde durch einen Piraten vor Ort ausgelegt, um ihn schnell wieder zu entlasten der Beschluß als Umlauf. Ich bitte daher um eine zeitnahe Entscheidung.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss per 21.11.2012, nachträglich am 15.12.2012 eingetragen.

Vorstandssitzung 2012-11-28

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #118: Annahme einer Geschäftsordnung

Text:

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Annahme gilt für: Michael beantragt, bis zur nächsten ReVo-Sitzung die alte GO gelten zu lassen.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #119: Kostenübernahme für Piratenflyer

Text:

Hallo Michael, wir haben hier vom Stammtisch Lehrte für die Bereiche Burgdorf, Uetze und Lehrte einen Flyer entwickelt, den wir hier vor der Wahl streuen wollen. Die Kosten von den Flyern belaufen sich auf: Format: DIN A6, 90g/m², Beidseitig, farbig, Auflage: 50.000, Kosten: 231,60 Euro. Für die Gestaltung haben wir eine eigene Werbefachfrau im Team, die Flyer können auch noch nach der Wahl eingesetzt werden. Meine Frage : Wie sieht es mit einer Kostenübernahme aus, Jürgen hat mir gesagt, dass ich Dich hierzu fragen kann.

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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Kostenübernahme ablehnen, weil Gleichbehandlung nicht gegeben ist Angenommen mit einer Enthaltung

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #120: Wahlkampfmittelunterstützung

Text:

Ich bitte den Vorstand zu beschließen, jedem Wahlkreis im RV Hannover, auf Einzel-Antrag des Direktkandidaten bzw. des jeweiligen Wahlkampfbeauftragten hin, ein Budget Modul a) von max. 100 € einstimmig angenommen Modul b) von max. 150 € abgelehnt mit drei Enthaltungen Modul c) von max. 200 € abgelehnt mit einer Enthaltung Modul d) von max. 50 € - für Wahlkampfmittel (weitere Plakate, Flyer, Postkarten, Handzettel etc.) zu bewilligen. Das Budget ist nicht an Direktkandidaten bzw. die jeweiligen Wahlkampfbeauftragten zu zahlen, sondern nur direkt an die Wahlkampfmittelbereitsteller, das kann die SG Wahlkampf (z.B. für zusätzliches Material) sein oder Druckereien oder Werbemittelhersteller. Dazu hat der Direktkandidat bzw. der jeweilige Wahlkampfbeauftragte den Vorstand über Absicht, Mittel u.a. Einzelheiten seiner Wahlkampfmaßnahme im Vorfeld detailliert zu informieren. Der Vorstand hat das Recht, einzelne Maßnahmen, die sich seiner Meinung nicht eignen, abzulehnen bzw. die Finanzierung zu verweigern. Ist die Maßnahme teurer als das zur Verfügung stehende (Rest-)Budget, kann der Direktkandidat bzw. der jeweilige Wahlkampfbeauftragte durch Eigenmittel die Finanzierung komplettieren. Bittet zusätzlich um Spendenaufruf an alle Mitglieder -> Mache ich in der nächsten SMM (Michael) Reiner schlägt Pledge über den Bund vor

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Budget über 100 Euro genehmigt. Bittet zusätzlich um Spendenaufruf an alle Mitglieder -> Mache ich in der nächsten SMM (Michael) Reiner schlägt Pledge über den Bund vor

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #121: Spendenbutton auf Homepage

Text:

Thomas stellt Ticket an die AG Online zur Prüfung der Bereitstellung eines Spendenbuttons mit verschiedenen Möglichkeiten (Lastschrift, Überweisung, PayPal, u.a.)

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #122: Erstattung von Portokosten

Text:

Für den Versand der extra beschafften Plakate sind Portokosten in Höhe von 37,70 Euro angefallen. Der RV Hannover möge beschließen diese Kosten zu übernehmen. Eine weitere Alternative wäre die direkte Abholung hinter Helmstedt gewesen, die Spritkosten wären erheblich höher. Das Porto wurde durch einen Piraten vor Ort ausgelegt, um ihn schnell wieder zu entlasten der Beschluß als Umlauf. Ich bitte daher um eine zeitnahe Entscheidung.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss per 21.11.2012, nachträglich am 15.12.2012 eingetragen.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #123: Außerordentliche Regionsversammlung am 22.11.2012

Text:

Dies stellt somit ein Antrag im Umlaufverfahren dar, entsprechend publiziere ich diesen auf der ML Hannover. Ich beantrage die beschlossene außerordentliche RV am 22.11.2012 um 18:00 Uhr im FZH Vahrenwald stattfinden zu lassen und umgehend die Mitglieder dazu einzuladen. - Thomas Sokolowski

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschluss per 30.10.2012, nachträglich am 15.12.2012 eingetragen.

Beschluss des RV Hannover vom 2012-11-28 #124: Offizielle Eröffnung der Wahlkampf-Geschäftsstelle am 02.12.2012

Text:

Für Einkäufe spende ich 50 Euro, wenn sich ein Einkaufsverantwortlicher meldet. Zeitlich schaffe ich das selbst vorher nicht. https://piratenhannover.piratenpad.de/EroeffnungWGS02-12-12 Nochmalige Einladung über MLH u. NDS (Ronja), Getränke: Gerd, Liste durch Carsten erstellt Kostentragung beim RV, zweckgebundene Spenden im Vorfeld erwünscht. Carsten: Beschluss über Budget in Höhe von € 150,-

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Dezember

Vorstandssitzung 2012-12-17

Beschluss des RV Hannover vom 2012-12-17 #125: Annahme des Protokolls vom 28.11.2012

Text:

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des RV Hannover vom 2012-12-17 #126: Annahme einer Geschäftsordnung

Text:

https://piratenhannover.piratenpad.de/VorstandsGO

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des RV Hannover vom 2012-12-17 #127: Übernahme von Transportkosten

Text:

Es wird beantragt, für den Fall, dass sich kein Mitglied mit PKW für den Infostand zum ZDF Dreh findet, die Kosten von maximal 15,00 Taxi (Kombi) zu übernehmen zwecks Antransport der Infostand Ausrüstung. Begründung: wegen kurzfristig angesetzter Wahlkampf - Reportage seitens des ZDF wurde ein Infostand notwendig, da man den Spitzenkandidaten Meinhart Ramaswamy in Aktion sehen möchte. Die Orange Pearl ist ebenfalls dabei. Der LaVo übernimmt die Kosten Standgebühren, jedoch scheint es im Moment niemanden zu geben der für Aufbau helfend einspringen will, nur Thomas Ganskow, jedoch ohne PKW. Beschlussfassung: Die Übernahme der Kosten für ein Großraum-Taxi in Höhe von bis zu € 20,- werden übernommen.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Weiterleitung zu Beschlussarchiven

1. Beschlussarchiv für 2010

1. Beschlussarchiv für 2011

1. Beschlussarchiv für 2013

1. Beschlussarchiv für 2014

1. Beschlussarchiv für 2015

1. Beschlussarchiv für 2016

1. Beschlussarchiv für 2017

1. Beschlussarchiv für 2018

1. Beschlussarchiv für 2019