NDS:Hannover/Aktiventreffen05-01-12
Protokoll Arbeitstreffen Do., 05.01.2012
19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30
Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/311
Freizeitheim Vahrenwald Raum 12
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Wolf Liebetrau
Protokoll: Manuel Nitschke
Ergänzungen, Änderungen und Vorschläge für weitere Themen bitte selbst eintragen
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste, > Raum übervoll, über 30 Personen!
TOP 1: Vorstellung
Teilnehmer stellen sich bei Bedarf kurz vor. Kein Bedarf
TOP 2: Abstimmung der T/O
Änderungen, Ergänzungen -keine-
TOP 3: Berichte (bitte selbst eintragen)
- Vorstand
(kein)
- Mandate
- Stadtbezirksrat Misburg/Anderten (Hannes)
Infos aus der Sitzung:
Misburg / Anderten Städtepartnerschaften:
5 Sitze für Bezirksrat 2 SPD 2 CDU 1 Grüne
- Stadtbezirksrat Misburg/Anderten (Hannes)
Von der CDU wurde ein Sitz angeboten, Hannes hat das Angebot angenommen
und verliest seine entsprechend Erklärung. (Beifall)
- Rat der Stadt Laatzen (Heiko)
Er kämpft für Transparenz und Bürgernähe.
nicht öffentlicher GO-Ausschuss
- Hauptsatzung wurde besprochen / nächste Sitzung ist
Mittwoch, 11.01.12 17:00 Uhr
Antrag Straßenbeleuchtung:
Siehe Bericht in HAZ zur Strassenbeleuchtung.
Er habe einen Antrag gestellt für die Möglichkeit der Aufnahme & Livestream
der öffentlichen Sitzungen im Internet bereitzustellen.
Viele andere Mandatsträger wollen dies nicht.
Mit Abgeordneten anderer Parteien z.B. Linke gesprochen über die Punkte
Vor allem dadurch begründet, dass es die Gruppe "Gruppe Linke und Piraten"
(GLuP) gibt.
Ausladung bei einer Ratsitzung.
Er bekam Rüffel von der Rentnerpartei für seine Fragen.
Frage aus der Runde:
Wie fühlt man sich dort im Rat als Pirat ?
seine Antwort: Eher als Aussenseiter.
- Rat der Stadt Laatzen (Heiko)
- Stadtbezirksrat Döhren/Wülfel (Marc)
- Marc berichtet von den Sitzungen und über Anträge
- AG’s, Teams, Sonstiges
- NDS-AG Landwirtschaft Tierschutz Ernährung Verbraucherschutz (Wolfgang)
weiter vertagt auf 12.01.12, (bin in der 1. KW beruflich unterwegs)
- BGE e.V.-Stammtisch, 20.12.2011 (wl)
Er war dort mit anderen Piraten. Es waren dort mehr Piraten als andere, somit wurde dieser Stammtisch "unterlaufen".
Demnächst wird zu diesen Thema ein Vortrag im "Kleinen Saal gehalten. (siehe unter Termine)
- FÖPNV in Hannover - nächste Schritte (Stefan) > https://piratenhannover.piratenpad.de/ThemaFahrscheinloserOEPNV
Zur genauen Vorgehensweise wurde sich im "Extrablatt" getroffen
Sie bräuchten aber einen Betreuer (Mandatsträger) um vorbereitete die Fragen den Geschäftsführern der Üstra zu geben.
Wer erklärt sich bereit, einen Brief -in seinen Namen- abzuschicken und zur Üstra hin zu gehen, um ein paar kluge Fragen zu stellen.
Dirk erklärt sich gerne dafür bereit. Differenziert aber.
- AG Arbeitswelt, "Live"-Gründungstreffen (Michael) https://piratenhannover.piratenpad.de/189 (Übernahme der Verantwortung durch Michael Hoffmann)
Diese AG ist in Gründung. Am Kommenden Samstag hier um 14 Uhr ist das Treffen. Sie wurden gefragt, sich zu Themen genauer zu definieren / Schwerpunkte fest zu legen. Sind bereits dabei, Themen aufzubereiten und zu präsentieren. Steven: offizielle Verlautbarung der AG´s ?
Anerkennung als offizielle NDS-AG. Auch Räume / Gelder könnten dafür gestellt werden.
- Stammtische
- Hannover-Ost, neu ab 20.01.2012 (Hannes) > https://piratenhannover.piratenpad.de/Stammtisch-20Hannover-Ost
TOP 4: Themen (bitte selbst eintragen)
- PUSH / GET Verbesserung des internen Infoflusses (Heiko)
- Idee: Ein Ansprechpartner/Team der/das die Informationen bündelt, nach Themen sortiert und auf piratenhannover.de Online stellt
- PUSH von Mandatsträgern, durch Mails an diese Person (wenn ein neuer Eintrag im Blog erfolg ist)
- PUSH von Mandatsträgern, wenn etwas über ML kam
- Evtl. GET durch Abklappern der versch. Mandatsträger Blogs
- GET von Piraten auf piratenhannover.de
- Einmal die Woche aufbereitete Themenübersicht auf die Hannover ML (PUSH)
Schriftliches Grobkonzept wird anschließend als Diskussionsgrundlage verteilt
Vorschlag (aufgrund eigenen Interesses) für das "startup"- Info-Team:
Carsten Sawosch, Ylva Meier, Thomas Heinen, ...
Heiko erklärt:
Die Unterrichtung der Basis, ist für ihn nicht ausreichend !
Es gibt keine Übersicht der Themen. Hier ist die grosse Frage der Bringschuld.
Für ihn Ziel: Verbesserung des Informationsflusses.
Seine Aufgabe als Mandatsträger ist es, Sprachrohr zu sein.
Er bekommt alle Themen nach Hause...
Daher ist ein Koordinator gesucht, unser Informationsfluss zu verbessern.
Alles sollte stets verlinkt sein,
Wenn man ihm traue, ist dies OK, aber besser wären Links die z.B. zu einem
bestimmten Thema anklickbar seien.
Fragen / Wortmeldungen
Heiko:
Wie kann man das automatisieren, geht das?
Antwort: Nein, Hauptsache der Prozess ist mal da / in Ordnung.
Ich habe das eher so verstanden, ob es einen Lösung zum Automatisieren bereits gibt, das wurde verneint.
Wie viele Mandatsträger führen überhaupt einen Blog?
Antwort: keine Ahnung
Steven:
Miriam z.B. aus der Südstadt kommuniziert zu wenig, die muss man z.B. an der Wurzel anpacken und fragen, ob wir Sie interviewen sollen.
Kai:Von sich kann er sagen:
Es ist nicht viel passiert! Ein paar Sitzungen wurden geführt.
Er habe am Stammtisch alle informiert die informiert werden wollten.
Er sieht aber nicht den Bedarf, dass alle alles wissen möchten.
Wer sollte dies auch alles Online stellen?
Heiko: Wer der Meinung ist, dass ihm etwas an Infos nicht ausreicht, kann sich gerne melden, oder ihm jederzeit Fragen dazu stellen.
Stefan: Er ist nicht der Meinung, dass da etwas Neues eingeführt werden sollte. Es gibt heute schon genügend Plattformen. Schon jetzt steht vieles im Netz. Wenn wer sich genau informieren will, kann er dies.
Dirk: Findet die Ideen spannend, aber es sprengt ganze Leitz Ordner. Dazu kommen noch die Informationen der Bezirksräte. Seit heute gibt es ja auch Internet / Telefon in der Geschäftstelle. (es geht vorran) Informationsflüsse sollte man zwar installieren, aber es wird nicht gehen jemanden zu finden, der alles noch einmal aufbereitet. Wir haben sehr viele Personen Ehrenamtlich tätig, die jetzt schon genügend zu tun haben. Alle Informationen die wir in Hannover bekommen, sind zeitgleich im Netz vorhanden. Bestimmte Themen ? Jeder kann sich selber informieren was für ihn wichtig ist. Es können jederzeit auch Leute zu uns kommen.
Steven: Der Bürger möchte nur eine Seite haben, um zu sehen, was in der Region gerade läuft. Er habe auch schon Fragen gestellt wie z.B. Wann findet Fraktionssitzung der Stadt Hannover statt? Und keine Antwort bekommen! Wer erwartet dies, von einem normalen Bürger, der sich evtl. nur auf der Webseite
informiert. Wir müssen die Bürger an die Informationen heranführen. Dies seie schliesslich unsere Aufgabe. Information darüber, was im Rat Hannover ist, ist zu wenig. Letzter Eintrag im Blog von Jürgen war vom 13. Dezember. Wann kommen mehr Infos?...
Zwischenruf Dirk:
Er findet diese Aussage / Forderung hier jetzt "dreist".
Wolf unterbricht diese "Zwiegespräch"
Benedikt:
Hat keine Zeit und Bock sich durch z.B. 15 Blogs durch zu klicken.
Es ist nicht wirklich schwierig wichtige Informationen zusammen zu fassen.
Jürgen:
Hauptproblem : Wer ist an was interessiert ? Er hat in seinen Blog aufgeschrieben,
was die Leute interessieren könnte. Dieses auch nur nebenbei im Wochendruck
erstellt.
Während in z.B. 2 Tagen gab es 28 Leute, die auf die Seite geklickt haben.
Nicht viele haben sich nur wenige wirklich dafür interessiert.
Interesse richtet sich nach Berufs/Ausbildungsstand.
Manche Themen werden einfach nicht gelesen.
Ausführliche Geschichten sind jedoch von der politischen Konkurrenz gelesen wurden /
er wurde darauf angesprochen.
Deswegen hat er sich nun erstmal zurück gehalten.
Basispiraten sollten sagen: Wir interessieren uns für ein bestimmtes Thema.
An Stammtischen z.B. können sich diese auf einen Informationsstand bringen.
Wenn sich z.B. wer zum Thema Gleichstellung interessiert, geht er in den Ausschuss
und informiert sich direkt zu sein Thema.
Heiko: Er möchte Politik so machen, dass sie jeder verstehen kann.
Deswegen schlug er diese Vorgehensweise hier heute vor.
Dirk: Dinge vermischt ? Es gibt Information und allgemein politische Themen.
Interne Strukturen wie Blogs.. etc wichtig und sinnvoll.
Als Mandatsträger traue er sich gar nicht, zu genau zu beurteilen, welche Themen nun
wirklich relevant wichtig sind, von den vielen Sachen dieTäglich auf ihn einprasseln.
Er kenne sich am besten nur zum Thema Bauen & Verkehr aus
Kai: Wir machen hier nichts geheimes, alles ist doch bereits zu finden.
Warum sollten wir uns die Arbeit machen, noch einmal alles zu wiederholen.
Das einzigste was fehlt, sind Verlinkungen. Dies ist Aufgabe der AG Online.
Steven: Frage an Jürgen:
Er meinte er habe Infos, die er hier in den Raum kommunizieren, die er aber nicht Online
stellt.
Jürgen: Wenn Er eine Rede im Rat halten will, möchte er nicht, dass der poltische
Gegner die Rede 10 Tage vorher lesen kann, und sich darauf einspielt.
Steven: Das ist in Ordnung.
Axel: Steven und Heiko habe es gesagt: Wir sind für die Bürger da, eine durchsichtige
Politik zu machen. Es bringt nichts aufeinander einzufeuern, sondern nur,
zusammenzuarbeiten!
Mirko:
Thomas: zentrale Forderung nach Bürgernähe und Transparenz.
Auch Piraten wollen informiert werden! Woher soll er wissen in welchen Gremien er sei.
Jörg: stimmt Thomas zu. Es ist wichtig was Heiko sagt. Wir sagen wir machen Politik
2.0. Wenn wir so etwas nicht wie die anderen haben, dann müssen wir das ändern!
Sonst machen wir bald Klientelpolitik genau wie die anderen!
BGE-Gast : Fand Idee von Heiko gut.
Wenn sich der Bürger selber die Information erst raus suchen muss, eher schlecht, denn
dies kann er doch schon seit Jahren machen.
Wenn er als Bürger Einfluss darauf nehmen kann, und dies hier umgesetzt wird, ist das
ein echter Mehrwert !
Jürgen: Stichwort: Der Bürger soll Einfluss nehmen.
Das ist ein Informationsfluss von unten nach oben.
Für die Einflussnahme brauchen wir Bürger die besser als wir informiert sind.
Gast: Er muss angetriggert werden. Erst dann kommt neue Unterstützung.
Dirk: schlägt vor, nächsten Donnerstag einen längeren Punkt zu machen:
Einführung in die Webseite, wie findet man welche Infos.
Kai: Wir wollen an die Politik. Natürlich wollen wir informieren, persönliche Gespräche
bringen am meisten.
Er ist einzigster im Bezirksrat wo jeder Bürger ihn jede Woche sprechen kann.
Carsten Schulz: Ist gegen den Vorschlag vom Heiko. Mit Transparenz kann man es auch
übertreiben z.B. wenn sie vom politischen Gegner ausgenutzt werden kann.
Michael: Er hat über Mail geschrieben, dass er Hilfe braucht.
Er war auch auf dem Stammtisch, aber es gibt keine Leute aus seiner Mitte.
Benedikt: alles im Internet ? Er bekommt seine Stadtteilzeitung nicht!
Axel: Wortmeldung zurück gezogen.
wl: Es soll/braucht sich keiner von den Stadträten pers. angegriffen fühlen.
Ratsmitglieder sollten nur eine Vorauswahl treffen und an entsprechende Stelle mailen.
PAUSE 20:27 Uhr - 20:51 Uhr -----
Zusammenarbeit
Ratsfraktion <-> Bezirksräte
Ergebnis vom Treffen am 16.12.2011
praktische Umsetzung (Beispiel "Haushalt 2012", "Naturbad Hainholz")
Einbeziehung der Basis
Michael: Ergebniss des Treffens:
Treffen am 16.12 mit einigen Bezirksräte.
Wir haben nun Kontaktdaten des Geschäftsführers.
Einheitlicher Briefkopf für z.B. Anträge.
Dirk: Man sollte nicht in dieser Runde hier ein Fass aufmachen, unsere
Geschäftstelle ist erreichbar unter der Tel. 168 49901.
Der Bezirksrat ist kein Ponyhof, es ging darum auch sich mal kennen zu lernen.
Nicht alles geht von heute auf Morgen.
Wünscht sich von der anderen Seite auch eine bessere Kommunikation.
Sie tun ihr Mögliches und er apelliert an eine konstruktive Zusammenarbeit.
Steven: Wer war nicht da beim Rats-Treffen? Gibt es da ein Protokoll?
Stefan: Wenn wir es schaffen, diese tollen Postkarten zu generieren, dann sollte es
doch nicht an so einem Briefkopf scheitern.
Carsten Schulz: findet Diskussion albern..
wl: Fraktion bekommt von Steuerngeldern Betrag x, um Sach- und Personalkosten
zu finanzieren
Reiner: wir haben anders vorher anders gearbeitet. Inzwischen müssen wir alle
Steuergelderausgaben genau belegen.
Heiko: Lass uns die Kohle nehmen und machen ? -findet er falsch. Er findet es
schön, dass Geld zur Verfügung gestellt wird, aber er möchte es am liebsten gar
nicht benutzen müssen.
wenn Thomas sagt, er macht es und er hat Freude daran, wieso nicht?
Dirk: Sachbudget liegt bei etwa 10k € , darüber muss Rechenschaft abgelegt
werden.
Gelder die nicht ausgegeben werden, verfallen.
Man muss keine hohen Mengen Geld heraus werfen. Gute Dinge bekommt man
nicht umsonst! Geld für eine Leistung zu bekommen, habe eine andere
Verbindlichkeit.
Es fehlt hier ein Komplett-Konzept.
....: Findet dass Piraten stark genug sind und genügend gute Leute haben.
Innerparteilich kann man manches doch einfach regeln.
Axel: Hat die Ratsfraktion einen anderen Briefkopf? ...
Stefan: Ist platt von der Diskussion, bei der wir jetzt schon bei Webseiten angelangt
sind.
Steven: Design der neuen Webseite ist unter CC Lizenz, jeder darf das Design also
nutzen, wenn er die Quelle angibt.
Thomas:--- Layout ist nicht schützbar.
Tilo: Regionsverband hat bereits ein Briefkopf.
Steven: aha, wo denn? Diesen hätte er gestern gebraucht!
Jörg: Was redet ihr über Kopierschutz? Wir Piraten haben dazu doch eine
Positionierung!
Einheitlicher Auftritt nach aussen Piraten Hannover<->Niedersachsen (Thomas S.)
"Corporate Design": Webseite, Briefbögen, Visitenkarten, Werbematerial ...
Weiteres Vorgehen
Hinweis/Einladung AG Wahlkampf/Designkonferenz (siehe "Termine")
https://nds-ag-design.piratenpad.de/Konferenz-2012-01-14 >> Wegen fehlender Aktualität aus Zeitgründen nicht behandelt <<
Integration (Ingo nicht anwesend, bis auf Weiters vertagt)
Überblick
Transparenz (Florian nicht anwesend, bis auf Weiters vertagt)
Sachstand https://piratenhannover.piratenpad.de/220
"professionelles" BGE-Referat ? (Prof G. Werner)
Das ThemenTeam BGE hat seine Arbeit aufgenommen, die Themen werden dort
bearbeitet und die Ergebnisse zu gegebener Zeit hier vorgestellt.
Unsere LPT-Anträge zur Kandidatenfindung LTW NDS 2013 (Thomas S.)
Sachstand
>> Wegen fehlender Aktualität aus Zeitgründen nicht behandelt <<
LPT Osnabrück, 04./05,02.2012
Piraten-Gruppenreise mit Nds.-Ticket https://piratenhannover.piratenpad.de/317
youtube (Kenny nicht anwesend, bis auf Weiteres vertagt)
Links auf unserer Website zu unterstützenswerten Initiativen (Thomas S.)
- wie z.B. http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/mitmachen
Meinungsbild
BGE auf Webseite und Tagesordnung in Braunschweig.
5-6 Links zur Demokratie und unterstützungswürdigen Initiativen.
Verlinken ? Wollen wir so etwas hier in Hannover auch ?!
Steven: Ein Link Archiv brauchen wir nicht, nur auf 2-3 Organisationen beschränken.
Links führen auch wieder weg. Diese sollten nicht auf die Startseite.
Hannes: Hält es nicht für zielführend Links zu Vereinen auf unserer Webseite zu
führen, zu Themen die wir im Wahlprogramm haben. Da müssten wir eigene
Positionen zu beziehen.
Heiko: Findet Meinung von Hannes gut, trotzdem sollten wir generelle Themen mit
Links Unterstützen.
Reiner: Unterstützt was Hannes gesagt hat. Überall wird mit Links gearbeitet.
Wir sollten für Themenbereiche Archive aufbauen, wo Leute sich Sachen auch z.B.
per PDF Dokumente ansehen können.
Fazit:
AG Online bearbeitet und Vorstand ist zuständig
TOP 5: Fragen, Anregungen
Steven: Wer hat als Pirat die Einladung zu Mitgliederversammlung bekommen?
Benedikt: kann Beitrag nicht überweisen, da er keine Mitgliedsnr. hat.
Gerd: Räumlichkeiten in der Kurt Schuhmacher Str. 29 seien für Piraten frei.
Er habe Schlüssel. Von der EVG. Er koordiniert mit Dirk
Steven: Was sagt ihr zum Thema PM E-Zigarette ? Allgemeine Meinung: PM kann raus.
Nachbereitung Xmas-Aktion
Benedikt: Zum Stand kann er leider wenig sagen, er habe nur aufgebaut.
Heiko: Wetter war schlecht. Stand war Mist! Keiner von den Leuten wusste was sie
dort kaufen sollen.
Hannes: Energie und Leute sind da, aber das muss 2 Gehirnwindungen weiter
gedacht werden.
Jörg: das nächste mal besser organisieren, dann bringt er auch 50 Liter Glühwein mit.
Hannes: Dieses Jahr Landtagswahlkampf in der Weihnachtszeit
TOP 6: Termine, Infos (bitte selbst eintragen)
Termine
Arbeitstreffen
Do., 12.01.2012, 19:00, FZH Vahrenwald, Raum 15
Do., 19.01.2012, 19:00, FZH Vahrenwald, Raum 12
Do, 26.01.2012: 19:00 Regionsversammlung FZH Vahrenwald, "Kleiner Saal"
Do, 23. FEBRUAR 2012,Schwerpunktthema BGE,Vahrenwald, "Kleiner Saal"
Die Freunde des BGE e.V. halten ein Referat und stehen danach für Fragen
zur Verfügung. (Beamer müssen wir noch besorgen, FZH hat keinen)
AG's, Teams, Projekte
ThemenTeam "Transparenz" Fr.,06.01.16:30 VIVA, FZH Vahrenwald
AG Arbeitswelt,1."Live"-Treffen,Sa.,07.01.,14:00,VIVA,FZH Vahrenwald
AG Wahlkampf/Designkonferenz, Sa.,14.01.12, 10:00 LGS Hildesheim
Stammtische
Gründungs-Stammtisch Hannover-Ost, Fr.,20.01.,18:30, Anderten (Hannes)
Mirko: Stammtisch in Garbsen findet nächsten Dienstag statt.
Infos
"Bilderberg Konferenz" (Carsten Schulz)
(siehe auch Protokoll vom 03.11.2011, Zitat: "BILDERBERG-CLUB / KONFERENZ" Carsten verweist auf die Zusammenhänge dieser Treffen auf die weltpolitischen Entscheidungen sowie die Implementierung der industriellen und finanziellen Einflußnahme multinationaler Konzerne auf einzelne Länder bzw. deren politische Vertreter.)
> http://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberg-Konferenz Carsten Schulz sieht aus Zeitknappheit von seiner Info ab. Er betont, seit seinem Anraten -damals in Ricklingen-, treffen wir uns nun hier 3 Stunden lang, statt 2. Wir wollten mehr Inhaltlich über die Sachen diskutieren, dafür hatten wir unser Aktiventreffen verlängert. Millionen Leute sterben, aber wir quatschen hier eine Stunde über Briefköpfe. *gemäßigter Beifall*
"Vorwarnung": Do, 02.02. 2012 im FZH Ricklingen (Vahrenwald ausgebucht)
Interessante Links
> Unsere Piraten-Start-Seite http://www.piratenhannover.de/ > "Thementeams" Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/156 > PAD-Übersicht Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/ > PAD-Übersicht für NDS https://nds.piratenpad.de/
TOP 7: Entschließungen
Ende 22:02
