NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-03-07

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 07.03.2012

'Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)'

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein SVBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 20:31 Uhr

Bestimmen des Protokollanten Merten Herms

Bestimmen des Versammlungsleiters Martin Hobt

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Martin Hobt
    • Merten Herms
    • Stefan Schulz
    • Stephan Voß
    • Dirk Schlüter
  • fehlt Entschuldigt
    • Jan Ortgies
  • fehlt Unentschuldigt
  • Zeitweise anwesend
    • Harald Kibbat (ab 20:52)
  • Gäste


Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • beschlussfähig


Genehmigen des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-02-20

  • Es gilt der Stand  22:54, 20. Feb. 2012 Captaingrog
  • Abstimmung (5/0/1)
  • Dafür: Harald, Merten, Stephan, Dirk, Martin
  • Dagegen: -
  • Enthaltung: Stefan


TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Martin
    • Finanzamt hat sich bisher nicht gemeldet
    • Rechenschaftsberichte sind versendet, auch an Bund
    • Spendenbestätigungen ausgestellt
    • Am 17.03. ist NDS-Schatzmeistertreffen in der Geschätsstelle in Hildesheim
    • Zweckgebundene Spende am Dienstag eingegangen, wobei der Spendenzweck nicht mehr erfüllbar ist
    • Kein Statusupdate bzgl. zweckgebundene Spende bzgl. Grundsatzprogrammen
    • Zwei Mitglieder neu aufgenommen
    • Infostand
  • Harald
    • Fracking ist im Rat (@drahflow und @larkinia) grad Thema
      • Treffen am Sonntag mit @larkinia, Miles und Coco und habe BBergG quergelesen
      • Das Explorationsfeld "Wolfsburg" enthält auch Braunschweig, Sickte und eine Ortschaft eigentlich zum Kreis WF gehörend
      • Beim Explorationsfeld "Wolfenbüttel" ist auch ein Teil von Braunschweig enthalten
      • Es scheint mehr als nur das lt. Presse vorhandene Recht zur Aufsuchung vorhanden zu sein, von Betriebsplan, den Braunschweig auch schon gesehen haben soll, war die Rede
    • Besuch mit 10 Piraten in der Asse II am 06.03.2012
    • Teilnahme Infostand am Samstag
    • https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2012-07-03 teilgenommen
      • "Die anderen Untergliederungen kriegen ihre Leute nicht motiviert"
      • Mein Eindruck: wir sind immer noch zu schlecht vernetzt :(
    • War noch nicht beim Wahlamt wegen Formularen
  • Dirk
    • Datenschutzschulung mit Kontakt zum Bundesdatenschutzbeauftragten der Partei
      • Inhaltlich gut auch für Neulinge, Präsentations-PDF, 150-200 Leute im Mumble
      • eigene DSV liegt in LGS
      • Original muss angeblich erneut zu BGS nach Berlin geschickt werden
      • Ute Kring ist Datenschutzbeauftragte im LV Niedersachsen
    • Teilnahme Stammtisch
    • Technik BS
      • ML für AK Fracking ak-fracking.de: 
        • ml (et) ak-fracking.de
        • Anmelden: ml-subscribe (et) ak-fracking.de
  • Merten
    • Termine auf Stadtverbandswebsite eingetragen
    • Kontakt mit unserem Pressesprecher bzgl. BGE-Termin wg. Bewerbung des Termins
    • Stadthalle und MMI angeschrieben bzgl. Raummieten für ggf. LPT 2012.3/.4
    • Kontakt mit Kreisverband WF/SZ aufgenommen
    • Reminder für Terminpad verschickt
    • Protokolle ins Wiki übernommen
    • Mailweiterleitung von Mailingsliste NDS an Mailingliste BS
  • Stephan
    • Protokoll Aufstellungsversammlung in Arbeit
  • Stefan
    • An Stammtischen und  Infostand teilgenommen
    • Lichterkette am Bankplatz ist angemeldet
    • Aufstellungsversammlung
  • Jan
    • nicht anwesend

TOP 3 Organisatorisches

Spenden-How-To

Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2013

  • Bevor die Unterlagen ans Wahlamt gehen, wollte Harald noch eine Rückmeldung haben, ob aus Sicht des Vorstands alles korrekt abgelaufen ist
  • Meinungsbild: Sind die Aufstellungsversammlungen zur LTWNDS13 formal korrekt abgelaufen (6|0|0)
  • Harald wird in der nächsten Zeit die Formalien erledigen, so dass wir so schnell wie möglich die Unterschriftenlisten und alle weiteren Formulare erhalten

BGE-Vortrag

  • 17.03.2012, 19 Uhr im Cafe Dialog, Rebenring
  • Pressemitteilung und Bewerbungskonzept wird von unserem Pressesprecher vorbereitet, sollte diese Woche bei Merten ankommen
  • Oliver wurde wegen Anlage gefragt, Dirk will klären
  • Dirk fragt PiratenRadio e.V., ob sie übertragen könnten/wollen

BGE-Vortrag am Freitag

  • 9.3.2012, 18.30-21.00 Uhr
  • im Roten Forum, Wendenstraße 52, 38100 Braunschweig
  • Veranstalter: Die Linke
  • Einladung ging über die Website und wurde von Harald an die BS-Mailingliste weitergeleitet
  • Harald wird voraussichtlich teilnehmen

LPTNDS 2012.3 bzw. 2012.4

  • Eine Ausschreibung kam über die Mailingliste nds-aktive zum 2012.3
  • gesucht wurden Termine im Oktober, November
  • wegen Protest ob des späten Termins wird es wahrscheinlich eine neue Ausschreibung geben.
  • MMI wurde angeschrieben, Dirk könnte nochmal nachhaken
    • 200+ Piraten parlamentarische Bestuhlung sei zuviel
  • Stadthalle wurde angeschrieben
    • bis über 800 Leute wäre parl. Bestuhlung möglich
    • kleinerer Raum bis 220 parlamentarisch, bei Mischbestuhlung etwas mehr
      • Preise 1 Tag mit Soundanlage 1500 EUR.
  • Quervernetzung "LPT in unserer Region"?
    • Dirk und Merten kümmern sich um Kontakt zu den Nachbargliederungen um mögliche Unterstützungsbereitschaft abzufragen

Unterstützung Wahlkampf Saarland

  • Fr./Sa.(?) fahren 2 Wagen aus Braunschweig gen Saarland - Wer mitmachen/-fahren will: Kontakt über vorstand@piratenpartei-braunschweig.de
  • Es gibt Kontakt zu "Couchsurfing" im Saarland

Am Samstag den 10.3. finden statt

Lichterkette am Sonntag, 11.03.2012 - Alle mitmachen! :)

  • Stefan hat angemeldet
    • Unser Standort ist Bankplatz, wir werden ab 17:00 Uhr vor Ort sein
    • Coco und Schlüri holen ab 17 Uhr den Stand und bauen auf
  • Fackeln/Starterset?
    • Eine Spende zum Zwecke der Beschaffung von 25 Fackeln wurde angekündigt, so dass alle teilnehmenden Stadtverbandsmitglieder eine Fackel bekommen können.
    • Die restlichen Fackeln könnten bei unserem Infopunkt ausgegeben werden
    • Zu klärende Fragen: Wieviele Fackeln werden wir für Dritte am Infostand vorrätig halten sollen, wo wir die als Kommissionsware bekommen können, wieviel Geld da vorab auf den Tisch muss
    • Dirk telefoniert Donnerstag mit den Organisatoren
  • http://www.lichterkette2012.de

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2012-03-06-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 07.03.2012 #2012-03-06-01: Rückzahlung einer zweckgebundenen Spende
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Text:
Am 28.2.2012 ist eine zweckgebundene Spende an den Stadtverband eingegangen. Der Zweck war der Aufbau einer internationalen Telefonwahlverbindung im Rahmen des Stammtisches am 28.2.2012. Es liegt eine schriftliche Erklärung vor, dass dem Stadtverband keine Kosten weitergereicht werden, somit entfällt der Spendenzweck. Der Vorstand beschließt daher, die zweckgebundene Spende in Höhe von EUR 20.- an den Spender zurückzuzahlen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Merten, Stefan, Harald, Dirk, Martin



TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am 19.03.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble statt.

Einladungen dazu werden von Merten Herms versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine

Ende der Sitzung: 2012-03-07, 23:06 Uhr

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