NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-02-08

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Vorstandsprotokoll des Stadtverbandes Braunschweig vom 08.02.2012

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

Beschlüsse werden wie folgt dargestellt:

Die Darstellung ist für das Pad nicht optimal generiert aber später im WIKI eine optische Aufbereitung und die Beschlüsse werden automatisch in die Übersicht der Beschlusstexte unter http://wiki.piratenpartei.de/Braunschweig/Stadtverband/Vorstand#Liste_aller_Beschl.C3.BCsse übernommen. 

{{Beschlussbaustein SVBraunschweigREMOVE
|Datum = TT.MM.JJJJ
|Nummer = JJJJ-MM-TT-NN
|Titel = Bezeichnung
|Text = aussagekräftige Beschreibung
|Dafür = X
|Dagegen = X
|Enthaltung = X
|Ergebnis = angenommen o. abgelehnt
|Zusatzinfos = Freitext
}}

TOP 1 Begrüßung

Beginn der offiziellen Sitzung um 20:30 Uhr

Bestimmen des Protokollanten Stephan Voß

Bestimmen des Versammlungsleiters Merten Herms

An/Abwesenheit

  • Anwesend
    • Dirk Schlüter
    • Merten Herms
    • Stefan Schulz
    • Stephan Voß
    • Martin Hobt
  • fehlt Entschuldigt
    • Jan Ortgies
  • fehlt Unentschuldigt
    • -
  • Zeitweise anwesend
    • Harald Kibbat (ab 20:41)
  • Gäste
    • Mario Espenschied


Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • beschlussfähig


Genehmigen des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2012-02-01

  • Es gilt der Stand  21:08, 1. Feb. 2012 Captaingrog
  • Abstimmung (4/-/1)
  • Dafür: Merten, Dirk,  Stefan, Stephan
  • Enthaltung: Martin


TOP 2 Berichte

Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder

  • Martin
    • Mitgliedsbeiträge (EUR 489.-) & Akten gingen via braunschweiger Pirat an den Landesverband (Meinhart@LPT)
    • Ersatzbelege für bei Kassenprüfung offenstehende Buchungen seit gestern vollständig.
    • Protokoll der MV 22.1.2012 liegt mir unterschrieben vor.
    • Spendenbescheinigungen werden nach und nach ausgegeben.
    • Ich brauche eine Satzung als PDF. Ich empfinde es als unsäglich, nichtmal Antwort auf eine Mail auf dem Vorstandsverteiler zu bekommen, ob die Wikiversion in Ordnung ist.
    • Ich brauche Kontakt zum zuständigen FA Braunschweig
    • Satzung ist Blocker sowohl bei Kommunikation mit dem FA, als auch mit der EthikBank
    • Softwareumstellung auf Bundesseite läuft schlechter als geplant. Um nur einen Halbsatz zu zitieren:  "es [gab] Fehler beim Import der Mitgliederdaten"
  • Harald
    • ist jetzt in Elternzeit
      • hinkt deshalb mit Vorstandsarbeit hinterher
    • hat heute den Ratsfraktionsgeschäftsführer besucht
    • mit Schüler wg. ACTA-Demo korrespondiert
      • Jener hat noch MFG nach H frei
    • hält am Freitag eine Freiheitsrede (AK Vorrat) in Hannover
    • hat eine DatenSchutzErklärung für den LaVo angefertigt
    • Einladung zur Linken Medienakademie erhalten - Stammtischthema
  • Dirk
    • Hat am Landesparteitag in Osnabrück #lptnds12 teilgenommen
      • Eine grobe handvoll Braunschweiger vor Ort
      • Um die 200 Piraten haben teilgenommen
    • Wird eine TYPO3-Schulung machen (AG Web)
    • Sonnenschirm vom LV abgeholt (wird den Schirm ins Lager bringen)
    • VM Server bei der AG Technik beantragt 
  • Merten
    • Diverse Pads (z. B. Vorstandssitzung) erstellt
    • Protokolle (Stammtisch, Vorstand) ins Wiki übernommen
    • Veranstaltung ACTA-Demo am 11.02.2012 in H via Braunschweiger PIRATEN-Facebookseite veröffentlicht
    • Oliver wegen BGE-Termin und Brunsviga angeschrieben
  • Stephan
    • Hat das Pad mit den Satzungsänderungsanträgen für die kommende Mitgliederversammlung ausgedruckt.
  • Stefan
    • heute mit Herrn Mose geschrieben bzgl. Termin beim BUND über ÖPNV
    • Pad für Kandidaten angelegt
    • sonst fast nicht in BS gewesen, also nix Besonderes
  • Jan
    • nicht anwesend

TOP 3 Organisatorisches

Aufstellungsversammlung

  • Hat jmd. geklärt, wie wir das mit den zur Akkreditierung benötigten Daten zur Aufstellungsversammlung machen?
    • Nein, muss noch gemacht werden
    • Stephan schreibt Jason Peper an und klärt das
  • Falsche Benennung der Wahlbezirke in der Einladung zur Aufstellungsversammlung und dadurch falsche Uhrzeiten etc.
  • Es wurden vermutlich mehrere Piraten mit Wohnsitz in Braunschweig nicht eingeladen. Die sind nicht Mitglied im Stadtverband Braunschweig.
    • Stefan kontaktiert dazu auch den Landeswahlleiter

ACTA Demos 11.2.201

Lichterkette 11.3.2012

Podiumsdiskussion Energieforum 08. März Donnerstag, 19:00 Uhr Stadthalle

  • Einladung an Fraktion -> wir sollen Ersatzkandidat schicken
  • Harald antwortet auf die Mail und kann sich vorstellen die Fraktionsposition zu den Fragestellungen stellvertretend zu präsentieren.
    • Voraussetzung für Haralds Teilnahme ist die Vorbereitung des Termins seitens der Ratsfraktion, also Bereitstellung der benötigten Informationen (100/19 Maßnahmen) und Beantwortung der in der Anfrage beigefügten Fragen

Tooleinsatz (LimeSurvey, Openslides)

LV NDS Sonnenschirm

  • Dirk hat den Sonnenschirm beim LPT 2012.1 erhalten und wird ihn an Tobi übergeben

Haushaltsplan 2012

  • verschoben auf Real Life Treffen bei Harald 17.02.

Bestellung Kaperbriefe

  • Stephan Voß kümmert sich privat um die Bestellung

Ort für BGE Veranstaltung?

  • Dialog ist reserviert
  • Alternative Brunsviga wird evaluiert -> Oliver wollte sich kümmern, bisher keine Rückmeldung
    • Merten kümmert sich drum

TOP 4 Anträge / Beschlüsse

Vorstandsbeschluss 2012-02-08-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 08.02.2012 #2012-02-08-01: Fahrtkostenerstattung Plakatierfahrten Wahlkampf
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Text:
Der Vorstand beschließt 20.- EUR für Fahrtkostenerstattung Plakatierfahrten Wahlkampf bereitzustellen. Eine zweckgebundene Spende ging am 17.1.2012 ein. Die angedachte Inanspruchnahme dieser Mittel ist dem Vorstand vorab anzuzeigen.
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Dirk, Harald, Martin, Stefan, Merten

Enthaltung: Stephan



Vorstandsbeschluss 2012-02-08-02

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 08.02.2012 #2012-02-08-02: Beamermiete Stadtverbandsparteitag 22.1.2012
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Text:
Bestätigung Umlaufbeschluß vom 19.1.2012: Der Vorstand beschließt für die Mitgliederversammlung am 22.1.2012 einen Beamer zum Preis von 30 EUR zu leihen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Dirk, Harald, Martin, Stefan, Stephan, Merten



TOP 5 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet.

Die nächste Sitzung findet am 20.02.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble statt.

Einladungen dazu werden von Merten versendet.

Alle sind herzlich eingeladen Termine im Pad einzutragen und sich einzubringen: https://braunschweig.piratenpad.de/termine

Ende der Sitzung: 2012-02-08, 22:34 Uhr

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