NDS:Braunschweig/2012-02-26-Protokoll
Protokoll Stadtverbandsparteitag Braunschweig 2012-02-26
Dies ist das Protokoll der Stadtverbandsversammlung der PIRATEN Braunschweig im Restaurant Dialog, Rebenring 48, 38106 Braunschweig am 26.02.2012.
Ergebnisse
Beginn: 17:02 Uhr
Organisation
- Versammlungsleitung: Claudia Jonda
- Protokollant: Stephan Voß
- Zulassung Gäste -> angenommen
- Zulassung optische und akustischen Aufnahmen -> angenommen
- Verwendung der Geschäftsordnung vom letzten Stadtverbandsparteitag -> angenommen
- Tagesordnung -> angenommen
Protokoll
- Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung -> angenommen (3 Enthaltungen)
Satzungsänderungsanträge
- SÄA 1 - Satzung: "Änderung §10: schriftlich -> In Textform" -> angenommen
- SÄA 2 - Inhaltsgleich aber nicht Wortgleich zum SÄÄ 1 -> zurückgezogen vom Antragsteller
Entlastung Vorstand
- Formal korrekte Entlastung des alten Vorstands -> einstimmig angenommen
Ende: 17:34 Uhr
Volles Protokoll
Beginn 17:02 Uhr
Versammlungsleitung: Claudia Jonda Protokoll: Stephan Voß
Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgte satzungsgemäß per E-Mail am 29.01.2012. Es sind 14 akkreditierte Piraten anwesend. Die Versammlung ist beschlussfähig.
Abstimmung zur Zulassung von Gästen Ergebnis: Gäste sind zugelassen
Abstimmung Zulassung von optischen und akustischen Aufnahmen Ergebnis: zugelassen
Geschäftsordnung Vorschlag: Wir nehmen die Geschäftsordnung vom letzten Mal Ergebnis: Vorschlag angenommen
Tagesordnung:
Begrüßung und Beginn der Veranstaltung um voraussichtlich 17 Uhr
- Wahl der Tagungsleitung
- Wahl des Protokollanten
- Abstimmung: Zulassung von Gästen
- Abstimmung: Zulassung von optischen / akustischen Aufnahmen
- Festlegung der Geschäftsordnung
- Anträge zur Geschäftsordnung
- Annahme der Geschäftsordnung
- Festlegung der Tagesordnung
- Anträge zur Tagesordnung - Themenstrukturierung
- Annahme der Tagesordnung
- Genehmigung des/der noch ausstehenden Protokolls/-e
- Satzungsänderungsanträge
- Programmanträge
- Entlastung des alten Vorstands
- Brainstorming und selbstbestimmtes Fortschreiten durch die Versammlung
- Abschließende Diskussion
- Ergebnisreflexion
- Ende
Abstimmung: die TO ist angenommen.
Genehmigung des/der noch ausstehenden Protokolls/-e Ergebnis: Das ausstehende Protokoll wird einstimmig (mit 3 Enthaltungen) genehmigt
Satzungsänderungsanträge: Bei der vergangenen Mitgliederversammluing wurde ein Satzungsänderungsantrag nicht behandelt, der wird heute behandelt:
Antrag Nr.1 von Stephan Voß in §10 - Satzungsänderungen Abs.2 "schriftlich" wird durch "in Textform" ersetzt.
Abstimmung: 12 dafür, 1 dagegen. Der Antrag ist angenommen.
Wir haben einen Inhalts-gleichen aber nicht Wort-gleichen Satzungsänderungsantrag: Der Antrag Nr. 2 ist von Björn Willenberg
Nach kurzer Diskussion zieht Björn seinen Antrag zurück. Stefan Schulz übernimmt den Antrag. GO-Antrag auf Nichtbehandlung. Ergebnis: Der Antrag von Björn wird nicht behandelt.
Entlastung des alten Vorstandes wiederholen Der alte Vorstand wurde entlastet (MV Oktober 2011), die Entlastung stand aber nicht in der Einladung, war deshalb formal nicht richtig. Abstimmung über die Entlastung: Dafür 14, dagegen 0, Enthaltungen 0 Ergebnis: Der alte Vorstand ist nochmal entlastet.
Brainstorming und selbstbestimmtes Fortschreiten der Versammlung Der Schatzmeister berichtet Es gibt keinen Haushaltsplan des Stadtverbands Braunschweig. Wir haben ca. 550€ gebundene Gelder nach alten Vorstandsbeschlüssen z.B. 360€ für alte Alternativplakate.
Stand Barkasse 26.2.2012 9:00 Uhr - 59,56 EUR Stand Girokonto 1.1.2012: 1983,48 EUR
Ein Kontoauszug 2012 wurde noch nicht erstellt, erstmalige Transaktion in Höhe von eingehend EUR 20.- fand lt. telefonischer Auskunft bei der EthikBank am 21.2.2012 statt.
Die Mitgliederversammlung möchte nicht über einen Haushaltsplan diskutieren.
Abschließende Diskussion Die Mitgliederversammlung möchte nicht mehr diskutieren.
Die Versammlungsleitung beendet die Versammlung um 17:34 Uhr
