MV:Regionaltreffen/Rostock/2013-03-19

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Übersicht zum Regionaltreff
 
Ort: Rostock
Datum: 19. März 2013
wöchentlich
Uhrzeit: 19:00
Lokal: Lenk´s Restaurant-BackBar-Cafe
Adresse: Warnowufer 59
18057 Rostock




Die Piratenpartei lädt alle Interessierten zum nächsten Stammtisch in Rostock ein.

Anfahrt

Den Weg zu Lenks findet du am einfachsten via Google Maps .

Themen / Tagesordnungspunkte (TOP)

  1. Begrüßung
  2. Review:
    1. Olafs Vortrag
  3. Planung:
    1. KMV/AV
  4. Kandidatenvorstellung für die AV
  5. Aktuelle Lage im KV
  6. Aktuelles im LQFB MV
  7. Anregung von außen: Beteiligung an Gegenaktionen am 23.03.13 in Güstrow? Demoaufruf durch KV Rostock? (*)
  8. Sonstiges

(*) Link: http://blog.17vier.de/2013/03/16/npd-aufmarsch-in-gustrow-auch-aus-greifswald-fahren-busse-um-gegen-die-neonazis-zu-demonstrieren/

Hinweis: dem Vorstand ist dazu eine Anfrage des Bündnisses Vorpommern zugegangen Bansdo 20:23, 18. Mär. 2013 (CET)

Letzter Stammtisch

  1. Protokoll zum letzten Stammtisch vom 05. März 2013

Nächster Stammtisch

  1. Der nächste Stammtisch findet am 02. April 2013 statt

Protokoll

  • Review:
    • Olafs Vortrag
      • Olafs Ini ist mit 84% durch. Andi Popp ist dagegen aus Gründen. Und ein Berliner MdA ist auch dagegen.
      • Vielleicht danach ein Wahlprogramm
      • Es war noch Gespräch letztes Mal über die Güstrow Sache. Ergebnis: Nicht genug Leute die Zeit haben, aber Leute an sich Interesse haben. Gegen Nazis ja, aber Demo muss man sehen.
  • Planung:
    • KMV/AV
      • Tom versucht länger als 16 Uhr im Raum zu bekommen.
      • Stefan ist zurückgetreten und wir brauchen Neuwahl. Klaus und Tom wollen noch mal
      • Einlandung für die Kreismitgliederversammlung, auch als Parteitag bekannt, wird versendet
      • Sven ist als Kassenprüfer zurückgetreten.
      • Dörte wird das ganze beim LSG anzweifeln. Der KVo hätte den LaVo einschalten müssen. Damit dieser dann Sven einsetzen würde.
  • Aktuelle Lage im KV
    • Sven führt die Geschäfte des Schatzmeisters.
    • So ist es eben, wenn einer Zurücktritt wird es eben handlungsunfähig.
    • Verteilen von Aufgaben ist auch eher so mäh. Neuwahl passt dann schon um die Aufgaben sauber zuzuweisen und nicht, dass einer dann 1/3 mehr Arbeit bekommt.
    • Timen das Schnellverfahren und Stammtisch für Anträge, so dass es passt.
    • Stefan ist zufrieden mit dem was er auf der ML geschrieben hat. Damit ist alles gesagt. Die Arbeit im Vorstand mit Klaus und Tom war gut. Das ist bei mir kein Bruch auf Landes und Bundesebene mit den Piraten. Logischer Schritt auf dem kommenden Weg. Konnte das kommende aus dem Vorstand nicht mittragen.
      • Wie stehst du zu dem was ich dir per Mail geschrieben hab? Du hast das sehr auf meine Person zugeschnitten
      • Also ich sehe das virtuelle +1 von deiner Seite nicht. Meinst du die Mail die du mir privat gesendet hast?
      • Gab ja die Mail von Klaus, J-P und dann meine. Dann dein Rücktritt. Verstehe da nicht warum, kam ja keine Reaktion bis auf der Rücktritt.
      • Hätte die Mail mit der Frage jemand anders als du geschrieben, wäre ich nicht zurückgetreten. Weil du dem Vorstand das vorgeschlagen hast das abzulehnen.
      • Mein Problem das du mir da öffentlich gesagt hast, dass ich leichtfertig und uniformiert gehandelt habe. Das du mir das erklärst, weil du meinst das hätte auch jemand anders sagen können.
      • Du sagst das Medienecho brauchen wir noch nicht, weil wir auf der Bildungsseite nicht aufgestellt sind. Aber das ist falsch. Das ganze soll den Bürger als den Schüler in großer Anzahl zu fragen was abgeht. Das mit den Medien bezieht sich darauf, was ich mit der 0381 inoffiziell abgesprochen habe. Damit der Schirmherr später nach außen auftritt und nicht ich als Auswerter. Der Medienbezug war einzig begründet, dass die 0381 sich bereit erklärt hatte, das redaktionell zu erwähnen, damit die Bürger sich da ausprobieren können. Aus meiner sicht war ein Schirmherr nötig, damit das ganze von Gravis ablehnt. Also ging es im Antrag nicht um das Medienecho, sondern um eine angeredete Medienmaschine zu nutzen. Das wusstest du nicht und hast trotzdem dagegen votiert.
      • Du hättest das sagen können und dann hätten wir reden und diskutieren können wie ich es bei den Piraten kenne. Das gerade Klaus eine Frage stellt und ich gerichtet werde weil ich geantwortet habe ist nicht soo korrekt.
      • Der Antrag von Klaus ist am Sonntag erst eingereicht worden. Da konnte man nicht vorher auf den Antrag reagieren.
      • Ich hab keine Wahl, weil bei der WK14 Direktaufstellung nur ein Kandidat da ist. Meine Ansicht zur Aufgabe des Vorstandes kollidiert da mit deiner Ansicht. Ich kann mit ruhigem gewissen die von mir erwartete Unterstützung leisten. Also sage ich jetzt nein, damit der KV die Möglichkeit hat, sich vorher solide aufzustellen.
      • Das ergibt für mich keinen Sinn, das klingt für mich wie ein vorgeschobener Grund. Du nimmst die Wahl vorweg, weil die Zukunft so aussehen kann. Ist für mich nicht nachvollziehbar. Wenn ich auf eine Frage auf der ML keine antwort bekomme, sondern erst ein Rücktritt und dann ein Angriff auf mich, denn alles an mir festzumachen sehe ich als Angriff. Finde es bemerkenswert, das du es erst an mich festmachst und dann auf andere Gründe schiebst. Ich bin nicht dagegen wenn ein Vorstand daneben auch politisch was es macht. Es geht mir nur um die Piraten als Schirmherr, als Gravis und als dich in einem Gremium das entscheidet. Habe nur bedenken geäußert. Ich hab damals im LV nur nachgedacht, wegen einer Software die wir nutzen wollen würden. Ich bin einer von 174 Mitgliedern und nur jetzt werde ich hervorgehoben weil ich in einem Wiki stehe.
      • Da ich nicht das Gefühl habe, das du es mitbekommen hast: Stimme dem zu, das du in einem Gremium sitzt das darüber entscheiden könntest. Es klang vorher so, das du meinst, dass Niels allein diese Meinung so hat. Du hättest dich enthalten können.
      • Ich fände es gut wenn man meinen Austritt nicht auf den einen Punkt fokussieren würdest.
      • Dein Rücktritt kam wie ein Schlag ohne nachzudenken. Weil vorher nie Probleme kommuniziert wurden.
      • Der Rücktritt war gut für mich, weil das mit der WK14 wohl nur so laufen würde, weil es nur einen Kandidaten gibt. Meine Unterstützung wäre nur mit angezogener Handbremse geworden.
      • Eine Frage zur Demokratie: Nur weil man KVo ist, muss man ja nicht für den Kandidaten sein. Ich würde meine persönlichen Dinge hinten ansetzen. Das hättest du vorher wissen müssen. Die Basis hat entschieden, das du KVo warst.
      • An sich dachte ich bei der KMV und für die LMV für den BPT mehr Kandidaten erwartet.
      • Könnte mir WK13 auch vorstellen. Aber das zieht mir zu sehr nach Schwerin.
      • Ich bitte euch Sven nicht zu berufen. Ihr solltet den LaVo bitten Sven zu berufen. Ich bitte den KVo das zu machen. Ich würde mich freuen wenn ihr mich glücklich macht.
      • Der LaVo war in alles eingebunden, hat auf der AG-Recht gesagt das ist OK. Olaf sagte das auch auf der AG-Recht. Stefan pflichtete dem bei. Der LaVo ist dabei, deine Forderung ist schon geschehen.
  • Kandidatenvorstellung für die AV
    • Eine Aufzeichnung der Befragung wird auf SoundCloud online gestellt.
    • Bist du nicht auch Kandidatin für den BTW? Warum kann man dich nicht fragen?
    • Weil ich hier in meiner Basisrunde bin. Und weil ich beim ersten Mal am Stammtisch mich als Kandidat für den BPT grillen hab lasse. Finde das nicht sinnvoll mich hier grillen zu lassen, weil ihr mich kennt. Weil hier wohl keiner ist, der sich noch nicht entschieden habt. Die anderen Stammtische wollten mich grillen, da war ich auch.
    • Du sagst das ist nicht sinnvoll, hast aber Niels viele Fragen gestellt.
    • Ich wollte doch auch mal grillen. Und Dennis war nicht da.
    • Finde es sinniger wenn man andere Fragen kann. Im Netz hat man stunden Zeit. Man kann so tun als wäre man einen Tag nicht da. Aber hier ist es live. Genauso wie es später ist. Ein Reporter will die Antwort auch jetzt haben. Sie mal wie sich die Grünen so entwickelt haben.
    • Ich wollte mal Basis sein. Ich sehe auch keine Chance auf Liste 1. Ich habe Medientraining gemacht.
    • Wenn du Medientrainig gemacht hast, warum kannst du persönliches nicht außen lassen. Dann müsstest du gelernt haben, dass man persönliches draußen lassen soll. Man schluckt also runter.
    • Der Stammtisch wollte alle befragen. Ich habe alle eingeladen. Du hast nicht mal auf die offizielle Einladung geantwortet. Sagst jetzt du warst bei allen Stammtischen zum grillen, die dich fragen wollten. Wie vereinbarst du das?
    • Ich möchte auch mal Basis sein und möchte Kandidaten ansehen. Ich bin auch Basis, möchte mir das Recht geben, mal in ruhe einen Kandidaten anzusehen. Und nicht…
    • Warum hast du die Mail nicht beantwortet?
    • Weil ich nicht wusste wie ich reagieren soll.
    • Nimmst du das beim nächsten Mal dein Basisrecht war?
    • Der Stammtisch möchte Dörte das nächste Mal grillen.
  • Aktuelles im LQFB MV
    • (keine) Beschränkung der Amtszeit
      • Wurde letzte Woche besprochen.
    • Weitergabe persönlicher Daten an Dritte nur nach Zustimmung (Opt-In)
      • Von Robert. Bundesdatenschutzgesetz ist was für den Bund. Werde mich enthalten.
      • Stimme dagegen weil IP-Adressen als Personenbezogene Daten gesehen. Dann kann man das Internet zumachen. Weil man diese Sache an dritte dann ohne Zustimmung nicht senden lassen könntest. Einbinden geht dann nicht mehr. Es gibt das Datenkrakenargument, aber es würde das Web kaputt machen. Plus das mit Bundeswahlprogramm.


  • Anregung von außen: Beteiligung an Gegenaktionen am 23.03.13 in Güstrow? Demoaufruf durch KV Rostock? (*)
    • Der KV Rostock kann zu nichts mehr aufrufen bis zur Neuwahl. Diskussion war schon letzte Woche.
    • Dörte bittet darum Orga und Koordination zu machen. Andere sollen einen Stand anmelden von 15-19 Uhr
    • Bin bei der AV in Schwerin
    • Erfahrung sagt 4h bei 0 grad geht nicht.
    • Wer möchte was machen? Mehr als keinfussbreit zu twittern und dort kann vielleicht was Böses passieren?
    • Wenn Nazis in Güstrow Terror machen, dann ist die Süd- von der Nordstadt abgetrennt. Es ist nicht das alte DB-Internat, sondern noch weiter hinter.
    • Was ist die persönliche Stimmung in Güstrow?
    • Ich war da als der Anschlag war. Die Sache war nicht nett. Beim Becker lag der Brief aus mit dem rechten Gedankengut. Der lag da offen mit Unterschriftenliste. Niemand will sie da haben. Es gibt Menschen die haben extrem Angst. Leute haben einfach Angst. Niemand hat Lust darauf. Der Mensch der das verpachtet baut da schon. Kurz vor dem öffentlich sein baute und kaufte der schon. Leute vor Ort haben Angst.
    • Fazit: Alle finden es wichtig, keiner fährt hin. Und sry weil letzte Woche auch schon.
  • Sonstiges
    • SMV
      • Morgen beginnt die SMV. 59 Leute sind eingeladen. 43 Leute haben einen Acc.
      • Kurz mal das mit der Globalen Delegation im KV Rostock
        • Niels erläutert das und gibt Tipps zu technischen Lösungen.
    • Kommunalkonferenz
      • War sehr^3 spannend. Ging nicht um kommunale Themen wie Sven zB ausformuliert hatte. Eher wie fallen Entscheidungen, wie gehen mache Sachen und „ich habe da ein Problem“. Dann noch etwas zu Satzungen etc. Dann was Leute machen sollen wenn sie gegen Abwasser beim Straßenerneuerungen sind. Mit viel Arbeit und Verständnis kann man vieles machen. Viele direktdemokratische Mitwirkpunkte. Vom Prinzip kann man kommunal sehr viel machen.
      • Greifbarste Idee von Andre war die Mustersatzung. Gemeinde braucht ne Satzung und laden die irgendwo runter. Die regelt das verhalten der Gemeinde. Man könnte ne Mustersatzung nach Piratenart formulieren. So kann sich die Gemeinde formulieren. Eine bauen, die piratenambition haben. Jede Gemeinde braucht so was.
      • Ist das für ganz Dt und soll das ganze auf Bundesebene gehoben werden?
      • Andre sagt macht das mal piratig. Ja das ist für ganz Dt. Keine Ambitionen für die Bundesebene.
      • Gemeindevertretung ist Ehrenamt. Die schreiben Änderungen von Gesetzen nicht. Die geben das an die Amtsverwaltung, das sind beamten. Die werden von den Bürgermeistern eingestellt. Ist sehr starr, kein großer Einfluss. Der Gemeindevertreter kann Satzungsänderungen gar nicht selber schreiben. Unsere Idee das alles piratig machen
    • Kommunal 2
      • Andre hat das Kommunalbündnis gegen kommunale schulden zitiert. Das ist 1,5 Jahre alt. Linke Rostock hat sich da positioniert. Da steht was drin, gegen Sachen die Bund und land an Kommunen delegieren was sie handlungsunfähig machen. Kleine Kreis war spannend und wir wollen uns dafür stark machen. Wollen das noch durch die SMV jagen. Andre sagte da viel Gutes zu. Parteiübergreifend. 2 Jahre alt, aus MV und lebt noch. Kleines Dorfthema.
      • Nächste Mumble ist am Mittwoch 20:15 Uhr. Kein blinder Aktionismus. Haben ja hier keinen in der Bürgerschaft.
      • Die beiden Punkte: Mustersatzung und in der tiefe schaun, was das Bündnis da macht. Kann man googeln.