HE:Wahlen 2013/Thementeams/Teilhabe/Protokolle/2013-04-20 - Protokoll 3T Telko

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Formelles

Anwesende

• Michael (P)
• Seb666
• Ingrid

Moderation:gemeinsam
Protokoll:gemeinsam

TO / Themenvorschläge

• Kurzbeschreibung unseres Gegenstandes
• Weiterentwicklung der thematischen Schwerpunkte
• Eigenwerbung in den KVs - Bitte um Mitarbeit
• Texte für Flyer
• Realitätscheck andere Parteien – Programmanalyse bisher nur für Linke und Grüne?
• Kommende Termine etc.

Inhalte

Kurzbeschreibung unseres Gegenstandes

• Das Thementeam Teilhabe beschäftigt sich mit den soziokulturellen und infrastrukturellen Teilhabemöglichkeiten der Gesellschaft. Dies umfasst soziale Gerechtigkeit und den freien Zugang zu Bildung und Kultur, zu Kommunikationsnetzen, Verkehrsnetzen, sowie der Wasser- und Energieversorgung.
  • Definition auf Website stellen! (von Seb erledigt)

Weiterentwicklung der thematischen Schwerpunkte

Letztes Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Thementeams/Teilhabe/Protokolle/2013-04-14_-_Protokoll_3T_Telko

• BGE
  • Erzeugen sozialer Gerechtigkeit
  • Druck und Entwürdigung, gegen seinen Willen in bestimmten Berufen oder für Niedriglohn arbeiten zu müssen, entfällt
  • Entstigmatisierung der Hilfebedürftigkeit
  • aus Bundesprogramm: "Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig."
  • ResET: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Mindestlohn
  • BGE und Mindestlohn: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Mindestlohn

• Netze in Bürgerhand
  • Genossenschaftsprinzip und Regionalisierung der Energieversorgung (gibt es hierzu einen Beschluss auf Landes- oder Bundesebene? – Seb spricht Fredo hierzu an!)
  • Aus dem Umwelt- und Energieprogramm der Hamburger Piraten: http://piraten-hh.de/themen/umwelt-und-energie/
  • Breitbandausbau
    • Störerhaftung abschaffen, um Ausbau freier Netze zu fördern
  • Wasser, Abwasser (Michael schreibt Holger per E-Mail an, um zu erfragen, wem das Abwassersystem gehört, ob es, wie Ingrid gehört hat, US-Firmen bzw. dem US-Staat gehört und von D. nur gemietet ist).
    • http://de.wikipedia.org/wiki/Siedlungswasserwirtschaft_in_Deutschland
    • Keine Privatisierung der Wasserversorgung.
    • Haben wir die kostenlose Wasserversorgung im Visier? – Seb spricht Fredo auch hierauf an.
  • Verkehr
    • umlagefinanzierter ÖPNV
    • Ausbau des ÖPNV in ländlichen Regionen
    • http://www.spiegel.de/auto/aktuell/mobilfalt-verkehrsbetrieb-integriert-autofahrten-im-busfahrplan-a-895421.html

• Teilhabe an Bildung
  • kostenlos
  • für jeden zugänglich
  • auch frühkindliche Bildung/Kitas
  • kostenlose Weiterbildung und Umschulung bei Bedarf
    • Seb geht Bildungsprogramm noch bzgl. "Teilhabe" durch.

Eigenwerbung in den KVs – Bitte um Mitarbeit

• Auf allen KV-Listen
  • Aufrufe sind bisher nicht befolgt worden, neue Aufrufe werden wieder untergehen
  • Potenzielle Interessenten persönlich ansprechen

Texte für Flyer

• Verschoben auf kommende Sitzungen

Kommende Termine etc.

• Nächste Telko: 26.04., 21:00 Uhr

Die Sitzung wurde geschlossen um 22:35 Uhr.