HE:Landesparteitage/2013.3/Vorschlag Konsolidierte Antragsreihenfolge

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Vorschlag zur Antragsreihenfolge unter Berücksichtigung der Programm-Konsolidierung auf dem LPT 2013.3 Hessen

Leider ist in der durchgeführten Umfrage zur Antragsreihenfolge das Konzept der Programm-Konsolidierung nicht berücksichtigt und auseinander gerissen worden. Auch war es nicht Ziel führend die modularisierten Einzelanträge aufzuführen.

Zudem war die Umfrage in Teilen fehlerhaft:

  1. doppelte Anträge
  2. fehlende Anträge
  3. alte Anträge vom #help123

Dieser Vorschlag koppelt die ursprüngliche Programm-Konsolidierung aus und hält sich ansonsten an die Ergebnisse der zuvor durchgeführten Umfrage zur Antragsreihenfolge. Bei dieser Umfrage haben 181 Mitglieder teilgenommen. Sie haben mehrheitlich (118 Piraten, 65.19%) dafür gestimmt, zuerst die Top 10 der beliebtesten Einzelanträge und danach die beliebtesten Themenbereichen zu behandeln.

Themenfelder 77 42.54%
Beliebteste Einzelanträge 29 16.02%
Top 10 der beliebtesten Einzelanträge, danach Themenfelder 118 65.19%

Die Umfrage hat (fast) alle Programmänderungsanträge, Positionspapiere und Satzungsänderungsanträge abgefragt.

Laut der aktuell gültigen Geschäftsordnung (GO) wird nach dem Abarbeiten der TOP-10-Anträge jeder Themenblock auf eine Stunde mit Verlängerungsoption um eine halbe Stunde begrenzt. Bei Erreichen des Endes wird wieder mit dem ersten Themenblock begonnen. Dringlichkeitsanträge werden in einem gesonderten Tagesordnungspunkt behandelt.

Shortcut Programmkonsolidierung

ANMERKUNG: Dieser Shortcut ist ein Vorschlag, wie die Programm-Konsolidierung in wenigen Anträgen zusammen behandelt werden kann. Auch können durch den Antrag PA-009a-LPT am Ende alle neu beschlossenen Programm-Anträge ins bestehende Programm einsortiert werden.

Entwurf des Programmes nach der Konsolidierung inkl. Visualisierungen der Änderungen


Vor allen neuen Programm-Anträgen

Abstimmung der Anträge:

ACHTUNG: Die Alternative zum Shortcut ist die Behandlung der Konsolidierung in allen Einzelanträgen, mit der Option dies teilweise abschnitts- und/oder kapitelweise mittels den Blockanträgen abkürzen zu können.

Aus der Umfrage ergibt sich folgende Reihenfolge für die Antragsbehandlung:

Top 10 der Einzelanträge

Antrag (Top 10 der Einzelanträge) Stimmen
PA-102: Hinzufügen der 'Bestandsdatenauskunft' 353
PA-118: Hinzufügen des 'Netze in Nutzerhand' 343
PA-106: Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik 327
PA-101: Hinzufügen des 'Leistungsschutzrechtes' 325
PA-108: Umlagefinanzierter ÖPNV 316
PPA-04: Positionspapier Hessisches Kinderförderungsgesetz (KiFöG) 306
PA-112: Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz 301
PPA-03: Digitale Spaltung verhindern - Schulinformatik stärken! 291
PA-110: Trennung von Gericht und Staatsanwaltschaft 290
PA-114: Keine Videoüberwachung im ÖPNV 289

Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)

Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik (3 Anträge) 573
PA-102: Hinzufügen der 'Bestandsdatenauskunft' *TOP 10* 353
PA-101: Hinzufügen des 'Leistungsschutzrechtes' *TOP 10* 325
PA-114: Keine Videoüberwachung im ÖPNV *TOP 10* 289

Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte (2 Anträge) 566
PA-100: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 269
PA-122 Sammelantrag Kapitel 'Inklusion und Barrierefreiheit' 230

Themenfeld 9. Soziales

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 9. Soziales (8 Anträge) 505
PA-111: Modernisierung des Arbeitsrechts für Kirchen 283
PA-107: Ersetzen von Entlohnung von ALG I/II-Empfängern bei Leiharbeitsfirmen 273
PA-115: Blockantrag Revision des Kapitels 'Sozialpolitik' 243
Alternativ die Einzelanträge:
PA-115a: Bündelung mehrerer Unterkapitel im neuen Unterkapitel 'Arbeitsmarktpolitik und Sozialleistungen für Erwerbsfähige' 245
PA-115b: Bündelung mehrerer Unterkapitel im neuen Unterkapitel 'Sozialbehörden müssen am Wohl der Menschen orientiert sein' 239
PA-115c: Bündelung mehrerer Unterkapitel im neuen Unterkapitel 'Sozialer Ausgleich' 240
PA-115d: Ersetzung des Unterkapitels 'Abschaffung der Sondervorabbesteuerung von Prostituierten' durch das Unterkapitel 'Umgang mit gesellschaftlichen Randgruppen' 216
PA-115e: Ergänzung des neuen Unterkapitels 'Arbeitsmarktpolitik und Sozialleistungen für Erwerbsfähige' 249

Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz (2 Anträge) 494
PA-106: Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik *TOP 10* 327
PA-124: Vermeidung der 'geplanten Obsoleszenz' 265

Themenfeld 4. Bildung

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 4. Bildung (4 Anträge) 481
PA-113B: Bildung 249
PA-113A: Bildung 229
PA-121 Sammelantrag 'Inklusion und Barrierefreiheit' im Kapitel Bildung 219
PA-119 Bildung: Schulbildung Gebärdensprache in der Schule 212

Themenfeld 6. Infrastruktur

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 6. Infrastruktur (2 Anträge) 481
PA-118: Hinzufügen des 'Netze in Nutzerhand' *TOP 10* 343
PA-108: Umlagefinanzierter ÖPNV *TOP 10* 316

Themenfeld 1. Programmkonsolidierung

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 1. Programmkonsolidierung (1 Antrag verbleibend) 476
PA-120 Umbenennung des Kapitels 'Integration und Inklusion' 215

Themenfeld 7. Inneres

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 7. Inneres (5 Anträge) 463
PA-112: Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz *TOP 10* 301
PA-110: Trennung von Gericht und Staatsanwaltschaft *TOP 10* 290
PA-109: Richterwahl 265
PA-103: Für eine bunte und lebendige Fankultur! 203
PA-104: Für einen kontrollierten Gebrauch von Pyrotechnik in Sportstadien 190

Themenfeld 12. Satzungsänderungsanträge

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 12. Satzungsänderungsanträge (14 Anträge) 390
SÄA-04: §4 (7) - virtuelle Meinungsbilder (Ablauf) 242
SÄA-05: §4 (8) - positionierende virtuelle Meinungsbilder (Gültigkeit) 242
SÄA-18b: Erhalt des positionierenden Meinungsbildes (Alternativantrag zu SÄA-01, SÄA-04 und SÄA-05) 236
SÄA-07: §7b - Mindestvoraussetzungen für Kreisverbände 235
SÄA-02: KV-Wechsel - §3 Erwerb der Mitgliedschaft (2a) 227
SÄA-10: §9b - Einladungsfrist Landesparteitag 227
SÄA-18a: Erhalt des positionierenden Meinungsbildes (Alternativantrag zu SÄA-01, SÄA-04 und SÄA-05) 226
SÄA-06: §7a - Mindestvoraussetzungen für Ortsverbände 224
SÄA-17: Definition eines Grundsatzprogrammes 224
SÄA-14: §1 (6) - Basisdemokratischer Landesverband (Neu) 221
SÄA-03: Dringlichkeitsanträge - §12 Satzungs- und Programmänderung (3) 218
SÄA-08: §12 - Änderungsrecht für Satzungs- und Programmänderung (Fristenkonzept) / (2 Alternativen) 211
SÄA-01: §4 (8) - positionierende virtuelle Meinungsbilder (Abschaffung) 206
SÄA-11: §12 - Satzungs- und Programmänderung durch neues Programmkonzept ersetzen 191

Themenfeld 11. Positionspapiere

Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) Stimmen
Themenfeld 11. Positionspapiere (6 Anträge) 384
PPA-04 Positionspapier Hessisches Kinderförderungsgesetz (KiFöG) *TOP 10* 306
PPA-03 Digitale Spaltung verhindern - Schulinformatik stärken! *TOP 10* 291
PPA-01 Chancengleichheit im Bildungssystem 287
PPA-02 Bekenntnis zur Schulpflicht 277
PPA-02-b Bekenntnis zu gewaltfreier Bildung 240
PPA-02-c Pro Schulpflicht & Pro Schulzwang 221

Abschluss und Finalisierung des Programmes

Nach allen Programm-Anträgen

Abstimmung des Antrages:

Sonstige Anträge bis zum Parteitag

Alle weiteren sonstigen Anträge kommen an das Ende der Antragsliste und können durch angenommene GO-Anträge auf Änderung der Tagesordnung nach vorne gezogen werden.

Vorschlag zur Tagesordnung auf dem LPT 2013.3 Hessen

Aus der Antragsreihenfolge ergibt sich damit ein Vorschlag zur Tagesordnung, der leicht vom vorläufigen Vorschlag abweicht (s. u.):

Samstag, 25. Mai 2013

  • 08:00 Uhr: Aufbau
  • 09:00 Uhr: Akkreditierung
  • 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung
  • 10:10 Uhr: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
    • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
    • Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
    • Abstimmung über die Tagesordnung
    • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • 10:40 Uhr: mögliches Grußwort und Reden von Piraten
  • 11:00 Uhr: Nachwahl von Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht
  • 12:00 Uhr: Diskussion und Beschluss über Anträge
    • Konsolidierungsanträge zum Programm
    • Top 10 der beliebtesten Einzelanträge
    • Durchlauf Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
  • 18:00 Uhr: Unterbrechung und Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 10:00 Uhr

Sonntag, 26. Mai 2013

  • 10:00 Uhr Wiedereröffnung durch die Versammlungsleitung
  • Beschluss über vom Vortag vertagte Anträge
    • Fortsetzung des Durchlaufs der Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
    • Dringlichkeitsanträge
  • Schlussworte
  • Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleitung
  • 18:00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau

Ursprünglicher Vorschlag zur vorläufigen Tagesordnung auf dem LPT 2013.3 Hessen

Samstag, 25. Mai 2013

  • 08:00 Uhr: Aufbau
  • 09:00 Uhr: Akkreditierung
  • 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
  • Nachwahl von Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht
  • Beschluss über Satzungsänderungsanträge
  • Beschluss über Programmänderungsanträge
  • 18:00 Uhr: Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 10:00 Uhr

Sonntag, 26. Mai 2013

  • 10:00 Uhr Wiedereröffnung durch die Versammlungsleitung
  • Beschluss über vom Vortag vertagte Anträge
  • Schlussworte des Vorstandsvorsitzenden
  • Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleitung
  • 18:00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Landesparteitage/2013.3/Vorschlag_Konsolidierte_Antragsreihenfolge&oldid=2097763“