HE:Landesparteitage/2013.3/Vorschlag Antragsreihenfolge
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorschlag zur Antragsreihenfolge auf dem LPT 2013.3 Hessen
- 1.1 Aus der Umfrage ergibt sich folgende Reihenfolge für die Antragsbehandlung:
- 1.1.1 Top 10 der Einzelanträge
- 1.1.2 Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
- 1.1.2.1 Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik
- 1.1.2.2 Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte
- 1.1.2.3 Themenfeld 9. Soziales
- 1.1.2.4 Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz
- 1.1.2.5 Themenfeld 4. Bildung
- 1.1.2.6 Themenfeld 6. Infrastruktur
- 1.1.2.7 Themenfeld 1. Programmkonsolidierung
- 1.1.2.8 Themenfeld 7. Inneres
- 1.1.2.9 Themenfeld 3. Korrekturanträge
- 1.1.2.10 Themenfeld 2. Programmsortierung
- 1.1.2.11 Themenfeld 12. Satzungsänderungsanträge
- 1.1.2.12 Themenfeld 11. Positionspapiere
- 1.1.3 Sonstige Anträge bis zum Parteitag
- 1.1 Aus der Umfrage ergibt sich folgende Reihenfolge für die Antragsbehandlung:
- 2 Vorschlag zur Tagesordnung auf dem LPT 2013.3 Hessen
- 3 Ursprünglicher Vorschlag zur vorläufigen Tagesordnung auf dem LPT 2013.3 Hessen
Vorschlag zur Antragsreihenfolge auf dem LPT 2013.3 Hessen
Dieser Vorschlag hält sich an die Ergebnisse der zuvor durchgeführten Umfrage zur Antragsreihenfolge. Bei dieser Umfrage haben 181 Mitglieder teilgenommen. Sie haben mehrheitlich (118 Piraten, 65.19%) dafür gestimmt, zuerst die Top 10 der beliebtesten Einzelanträge und danach die beliebtesten Themenbereichen zu behandeln.
Themenfelder | 77 | 42.54% |
Beliebteste Einzelanträge | 29 | 16.02% |
Top 10 der beliebtesten Einzelanträge, danach Themenfelder | 118 | 65.19% |
Die Umfrage hat alle Programmänderungsanträge, Positionspapiere und Satzungsänderungsanträge abgefragt.
Laut der aktuell gültigen Geschäftsordnung (GO) wird nach dem Abarbeiten der TOP-10-Anträge jeder Themenblock auf eine Stunde mit Verlängerungsoption um eine halbe Stunde begrenzt. Bei Erreichen des Endes wird wieder mit dem ersten Themenblock begonnen. Dringlichkeitsanträge werden in einem gesonderten Tagesordnungspunkt behandelt.
Aus der Umfrage ergibt sich folgende Reihenfolge für die Antragsbehandlung:
Top 10 der Einzelanträge
Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 5. Informationelle Selbstbestimmung und Netzpolitik (3 Anträge) | 573 |
PA-102: Hinzufügen der 'Bestandsdatenauskunft' *TOP 10* | 353 |
PA-101: Hinzufügen des 'Leistungsschutzrechtes' *TOP 10* | 325 |
PA-114: Keine Videoüberwachung im ÖPNV *TOP 10* | 289 |
Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 8. Menschen- und Bürgerrechte (2 Anträge) | 566 |
PA-100: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte | 269 |
PA-122 Sammelantrag Kapitel 'Inklusion und Barrierefreiheit' | 230 |
Themenfeld 9. Soziales
Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 10. Verbraucher- und Umweltschutz (2 Anträge) | 494 |
PA-106: Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik *TOP 10* | 327 |
PA-124: Vermeidung der 'geplanten Obsoleszenz' | 265 |
Themenfeld 4. Bildung
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 4. Bildung (4 Anträge) | 481 |
PA-113B: Bildung | 249 |
PA-113A: Bildung | 229 |
PA-121 Sammelantrag 'Inklusion und Barrierefreiheit' im Kapitel Bildung | 219 |
PA-119 Bildung: Schulbildung Gebärdensprache in der Schule | 212 |
Themenfeld 6. Infrastruktur
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 6. Infrastruktur (2 Anträge) | 481 |
PA-118: Hinzufügen des 'Netze in Nutzerhand' *TOP 10* | 343 |
PA-108: Umlagefinanzierter ÖPNV *TOP 10* | 316 |
Themenfeld 1. Programmkonsolidierung
Themenfeld 7. Inneres
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 7. Inneres (5 Anträge) | 463 |
PA-112: Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz *TOP 10* | 301 |
PA-110: Trennung von Gericht und Staatsanwaltschaft *TOP 10* | 290 |
PA-109: Richterwahl | 265 |
PA-103: Für eine bunte und lebendige Fankultur! | 203 |
PA-104: Für einen kontrollierten Gebrauch von Pyrotechnik in Sportstadien | 190 |
Themenfeld 3. Korrekturanträge
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 3. Korrekturanträge (7 Anträge) (wegen eines Fehler in der Umfrage wurden die Anträge nicht abgestimmt) | 438 |
PA-010: Blockantrag inhaltliche Konsolidierung | 0 |
PA-010b: inhaltliche Konsolidierung 'Innenpolitik' bzw. 'Innen- und Rechtspolitik' | 0 |
PA-010j: inhaltliche Konsolidierung 'Tierschutz' | 0 |
PA-010n: inhaltliche Konsolidierung 'Gesundheit' | 0 |
PA-010o: inhaltliche Konsolidierung 'Integration und Inklusion' | 0 |
PA-050: Korrektur im Kapitel Transparenter Staat | 0 |
PA-666: Die Mutter aller Anträge | 0 |
Themenfeld 2. Programmsortierung
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 2. Programmsortierung (3 Anträge) | 415 |
PA-009: Blockantrag Neusortierung Programm-Kapitel | 238 |
PA-009a-XX: Neusortierung der Hauptkapitel (2 konkurrierende Anträge und 1 Alternative zur Behandlung nach allen Programm-Anträgen) | 229 |
PA-009b: Neusortierung Unterkapitel Informationelle Selbstbestimmung | 226 |
Themenfeld 12. Satzungsänderungsanträge
Themenfeld 11. Positionspapiere
Antrag (zunächst Themenfeld, dann Anträge) | Stimmen |
Themenfeld 11. Positionspapiere (6 Anträge) | 384 |
PPA-04 Positionspapier Hessisches Kinderförderungsgesetz (KiFöG) *TOP 10* | 306 |
PPA-03 Digitale Spaltung verhindern - Schulinformatik stärken! *TOP 10* | 291 |
PPA-01 Chancengleichheit im Bildungssystem | 287 |
PPA-02 Bekenntnis zur Schulpflicht | 277 |
PPA-02-b Bekenntnis zu gewaltfreier Bildung | 240 |
PPA-02-c Pro Schulpflicht & Pro Schulzwang | 221 |
Sonstige Anträge bis zum Parteitag
Alle weiteren sonstigen Anträge kommen an das Ende der Antragsliste und können durch angenommene GO-Anträge auf Änderung der Tagesordnung nach vorne gezogen werden.
Vorschlag zur Tagesordnung auf dem LPT 2013.3 Hessen
Aus der Antragsreihenfolge ergibt sich damit ein Vorschlag zur Tagesordnung, der leicht vom vorläufigen Vorschlag abweicht (s. u.):
Samstag, 25. Mai 2013
- 08:00 Uhr: Aufbau
- 09:00 Uhr: Akkreditierung
- 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung
- 10:10 Uhr: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
- 10:40 Uhr: mögliches Grußwort und Reden von Piraten
- 11:00 Uhr: Nachwahl von Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht
- 12:00 Uhr: Diskussion und Beschluss über Anträge
- Konsolidierungsanträge zum Programm
- Top 10 der beliebtesten Einzelanträge
- Durchlauf Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
- 18:00 Uhr: Unterbrechung und Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 10:00 Uhr
Sonntag, 26. Mai 2013
- 10:00 Uhr Wiedereröffnung durch die Versammlungsleitung
- Beschluss über vom Vortag vertagte Anträge
- Fortsetzung des Durchlaufs der Themenfelder & Einzelanträge (in Reihenfolge der Abstimmung)
- Dringlichkeitsanträge
- Schlussworte
- Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleitung
- 18:00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau
Ursprünglicher Vorschlag zur vorläufigen Tagesordnung auf dem LPT 2013.3 Hessen
Samstag, 25. Mai 2013
- 08:00 Uhr: Aufbau
- 09:00 Uhr: Akkreditierung
- 10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung
- Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
- Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
- Nachwahl von Ersatzrichtern für das Landesschiedsgericht
- Beschluss über Satzungsänderungsanträge
- Beschluss über Programmänderungsanträge
- 18:00 Uhr: Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 10:00 Uhr
Sonntag, 26. Mai 2013
- 10:00 Uhr Wiedereröffnung durch die Versammlungsleitung
- Beschluss über vom Vortag vertagte Anträge
- 15:00 Uhr Pressekonferenz
- Schlussworte des Vorstandsvorsitzenden
- Beendigung des Parteitags durch den Versammlungsleitung
- 18:00 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau