HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2015.02/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitags 2015-2

Ort:

DGB-Gewerkschaftshaus

Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

60329 Frankfurt am Main

Zeit:

Sonntag, 25. Oktober 2015, ab 11.00 Uhr

Akkreditierung ab 10.30 Uhr

Beginn der Versammlung: 11:32 Uhr

Anzahl der Akkreditieren: 14

Vorläufige Tagesordnung

• Eröffnung des Parteitags und Feststellung der Beschlussfähigkeit, 11:32 Uhr

Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleiter

• Wahl des Versammlungsleiters

• • Juergen Erkmann wurde von der Versammlung als VL gewählt

• Wahl des Protokollanten

• • Alexander Schnapper wurde von der Versammlung als Protokollant gewählt

• Wahl des Wahlleiters

• • nicht vorgesehen.

Verabschiedung der Tagesordnung

• einstimmig angenommen

Verabschiedung der Geschäftsordnung und Wahlordnung

• einstimmig angenommen

Satzungsänderungsanträge

• keine

Programmanträge

Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2015.02/Antraege#Programmantr.C3.A4ge

PA01A & PA01B

Antragssteller sehen beide Anträge nicht als konkurrierend an, daher werden Anträge nacheinander vorgestellt

• PA01A "Für die digitale Revolution vor Deiner Haustür"====

Pawel stellt Antrag vor

• • Abstimmung: Antrag ist einstimmig angenommen, 11:39 Uhr

• PA01B "Digitale Revolution - Digitale Stadt" // Chris stellt Antrag vor

• • Abstimmung: Antrag ist einstimmig angenommen, 11:46 Uhr

PA02 "Alle Infos aus Deiner Stadt – transparent im Netz"

Pawel stellt Antrag vor

• Zustimmung der Versammlung zur Änderung des letztes Punktes von PA02

• • alt:

• • • Umfassender und einfacher Zugriff auf Dokumente von Städten und Kreisen - Ratsinformationssysteme ausbauen

• • neu:

• • • Umfassender, barrierefreier und einfacher Zugriff auf Dokumente von Städten und Kreisen - Ratsinformationssysteme ausbauen

• Abstimmung: Antrag PA02 wurde mit Änderung einstimmig angenommen

PA03 "Transparente Stadt statt gläserner Bürger"

Pawel stellt Antrag vor

• Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen

PA04 "Gemeingüter teilen"

Pawel stellt Antrag vor

• Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen

PA05 "Globale Verantwortung vor Ort"

Martina stellt Antrag vor

• GO Antrag auf Meinungsbild: "Soll der Antrag PA05 zurückgezogen werden?"

• • Ergebnis Meinungsbild: überwiegend geteilt

• GO Antrag auf Änderung des Programmantrages - Ergebnis: zustimmung

• • alt: Saubere Energiepolitik ohne Kohle und Atom - Dezentrale Energiewende vor Ort unterstützen

• • neu: Saubere Energiepolitik ohne Kohle und Atom - Dezentrale Energiewende vor Ort und den "Masterplan 100% Klimaschutz Frankfurt" unterstützen

• Abstimmung: PA05 mit Änderung mit überwiegender Mehrheit angenommen

PA06 "Wohnen in Frankfurt"

Antrag wird von Martina vorgestellt

• GO Antrag auf Änderung des dritten Punktes des Programmantrages

• • Abstimmung GO Antrag: einstimmig angenommen

alt:

• Generationsübergreifendes Wohnen: alle Neubauten barrierearm, kind- und altersgerecht errichten, Altbauten möglichst entsprechend modernisieren

neu:

• Generationsübergreifendes Wohnen: alle Neubauten barrierefrei, kind- und altersgerecht errichten, Altbauten möglichst entsprechend modernisieren

Änderung: Wort barrierearm durch barrierefrei ersetzt

• Abstimmung des geänderten Antrages PA06: Einstimmig angenommen

PA07 "Freier Zugang zu Bildung"

Pawel stellt Antrag vor

• GO Antrag auf Änderung des PA07

• • Ergebnis GO Antrag einstimmig angenommen

• Punkt "Trennung von religiösen und staatlichen Belangen - Ersetzen des Religionsunterrichts an allen staatlichen Schulen durch einen gemeinsamen Ethik-/Philosophie-Unterricht " entfällt

• Änderung bei Punkt 1 statt "Elternbeitragsfreie" in "Kostenlose"

• Abstimmung: Überwiegender Mehrheit angenommen

PA08 "Kultur für alle"

Martina stellt Antrag vor

• Abstimmung: Einstimmig angenommen

PA09 "Drogen - selbstverantwortliche und sozialverträgliche Genusskultur"

Martina stellt Antrag vor

• Abstimmung: Mit überwältigender Mehrheit angenommen

PA10 "Verkehr"

Martina stellt Antrag vor

• GO Antrag auf Meinungsbild "Soll PA10 komplett zurückgezogen werden?"

• • Ergebnis: leicht negativ, Antrag soll nicht zurückgezogen werden

• GO Antrag auf Meinungsbild "Soll Punkt Flughafen umformuliert werden?"

• • Ergebnis: überwiegend positiv

• GO Antrag auf Meinungsbild "Soll Punkt Flughafen gestrichen werden?"

• • Ergebnis: überwiegend positiv

• VL unterbricht kurz die Versammlung weil Lautsprecher draußen die Versammlung stört, 13:27 Uhr

• VL setzt Versammlung fort, 13:29 Uhr

• GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung "Zulassung auf Alternativantrag"

• • GO Antrag wird zurückgezogen

VL unterbricht Versammlung um 13:37 Uhr zur Klärung von Dingen für 10 Minuten.

VL setzt Versammlung fort, 13:55 Uhr

• Änderung: Der vorletzte Unterpunkt bei Flughafen wird geändert in "Konsequente Einhaltung und Ausweitung des Nachtflugverbotes auf 22.00 bis 6.00 Uhr - Ausnahmen nur noch für medizinische Hilfsflüge oder Notfälle."

Modulare Abstimmung PA10

• Mobilität ist Lebensqualität - für jeden Menschen, unabhängig vom Einkommen

• • Abstimmung: einstimmig angenommen

• Stärkung des Umweltverbunds: Vorfahrt für Fuß-, Rad- und Öffentlichen Verkehr

• • mehrheitlich angenommen

• Barrierefreier Ausbau des öffentlichen Verkehrsraumes

• • einstimmig angenommen

• Fahrrad

• • Mehr Fahrrad-Einbahnstraßen

• • • mehrheitlich angenommen

• • Ausbau des Konzeptes "Bike + Ride", z.B. durch mehr Fahrradstellplätze

• • • einstimmig angenommen

• • Ausbau des Fahrrad- und Lastenfahrrad-Leihsystems im gesamten Stadtgebiet

• • • einstimmig angenommen

• Flughafen

• • Konsequentes Einhalten und Ausweitung des generellen Nachtflugverbotes von 22.00 bis 7.00 Uhr - Ausnahmen nur noch für medizinische Hilfsflüge oder Notfälle

• • • Nicht erforderliche mehrheit erhalten

• • Zusammenarbeit mit Frankfurt-Hahn, sowohl für spätere Landungen als auch für die Abwicklung von Frachtflügen

• • • einstimmig angenommen

PA11 "Öffentlicher Personennahverkehr"

Martina stellt Antrag vor

• Abstimmung: einstimimg angenommen

PÄA01 Programm Änderungsantrag zu PA 11 - Öffentlicher Nahverkehr

Alex stellt Antrag vor

• Abstimmung: einstimmig angenommen

• Anmerkung: Namensgebung von vGF zu VGF (Großbuchstaben) ändern (redaktionelle Änderung)

PA 12 "Flüchtlinge"

Martina stellt Antrag vor

• GO Antrag auf PA12 für Änderung

• • Ergebnis: GO Antrag einstimimg angenommen

Änderung des zweites Punktes: Neuer Vorschlag:

• Ausbau von Bildungs- und Betreuungsangeboten, kostenfreier Deutschunterricht für alle Flüchtlinge ab dem ersten Tag

• Abstimmung PA12 mit Änderung: einstimmig angenommen

Antrag auf Unterbrechung / Pause: 10 Minuten

Fortsetzung um 14:44 Uhr

PA 13 "Stärkung der Rechte Prostituierter"

Martina stellt Antrag vor

• GO Antrag auf Abstimmung der Änderung des Antrages

• • Ergebnis: Einstimmig

Änderung: "Anerkennung selbständiger Prostitution als selbständige Tätigkeit"

• Abstimmung mit Änderung: einstimmig angenommen

• GO Antag auf Änderung der Tagesordnung durch Versammlungsleitung

• • Ergebnis: angenommen

Versammlungsleiter beruft Jeanette als Versammlungshelferin ein

VL Juergen übergibt Versammlung an Jeanette, 14:49 Uhr

Bericht der Vertrauensperson

• Bericht, wird nicht protokollarisch festgehalten, Datenschutz!

VL geht über zu Sonstige Anträge

Sonstige Anträge

SA01 "Programmkommission"

Pawel stellt Antrag vor

• GO Antrag auf Meinungsbild "Wäre die Versammlung einverstanden, dass der Vorstand selbst im Wege der Beauftragung eine Gruppe von Personen als Programmkommission einsetzt?"

• • Ergebnis: Überwiegend positiv

• GO Antrag auf Meinungsbild "Wer könnte SA01 zustimmen?"

• • Ergebnis: überwiegend positiv

Ergebnis: Antragssteller ziehen den Antrag zurück

SA02 "Fördermitgliedschaft bei den JuPis beenden"

Martina stellt Antrag vor

• Ergebnis: einstimmig angenommen

SA03 Antrag auf Wiederholung der Ortsbeirats-Aufstellungsversammlung

Antragstext:

Der Parteitag möge beschließen: Zur Aufstellungsversammlung für den Ortsbeirat 6 soll erneut eingeladen werden. Die Aufstellungsversammlung kann dann beschließen die vorhergehende AV zu annullieren und eine neue Liste aufzustellen.

Antragssteller: Andreas

Andreas stellt Antrag vor

Diskussion.

• Abstimmung: Antrag SA03 wurde abgelehnt.

VL wechselt von Jeanette zu Juergen zurück, 15:38 Uhr

Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

15:39 Uhr durch Juergen.