HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-08-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 9.8.2016, ab 20.14 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 9.8.2016, ab 20.14 Uhr
Eröffnung
Sitzung eröffnet um 20:14
Anwesend sind: Stefan K, Sabrina, Martina, Sebastian, Richard und ein Gast.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Pawel - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 15.-17.7. Orga/Teilnahme CSD-Infostand
- Besonders hervorzuheben war die Mitarbeit von Pawel, Stefan (beide bis zur kompletten Erschöpfung) und Sabrina, aber selbstverständlich haben noch mehr mitgeholfen.
- Beim CSD kamen in der Spendendose 43,26 EUR zusammen.
- Wir haben einem Besucher mit rechter Gesinnung einen Standverweis verteilt
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte sowie den Fraktionssitzungen
- allgemeines Vorstandsfoo
- Betreuung Webseite und Socialmedia-Accounts (Twitter, Facebook)
Generalsekretär
- Mitgliederzahl aktuell: 189
- stimmberechtigt: 106
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
- Abbau beim CSD
- allgemeines GenSeken
Schatzmeister
- 15.-16.07.16 Teilnahme CSD Infostand
- Schatzmeister Foo
- Rückbuchung einer Fehlbuchung über 89,80 € von Digitalpayment/Wien
Finanzübersicht
Bank: | 5.569,02 € |
Kasse: | 118,42 € |
Beschlossene Ausgaben: | -4.533,81 € |
Schatzmeisterbudget: | -97,53 € |
Verfügbar: | 1.824,59 € |
Spenden: | 1.896,50 € |
Aufwandverzicht: | 0,00 € |
Beschlossene Ausgaben
Beschluss Betrag |
Spenden erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|
33,60 € | 33,60 € | F2010-04-15-0007 | Bankkonto für den Kreisverband | x | ||
11,64 € | 11,64 € | F2010-04-30-0008 | piratenpartei-frankfurt.de | x | ||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | ||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | ||
300,00 € | 52,50 € | F2015-08-11-0493 | Budget Leipziger Straßenfest | |||
3.900,00 € | x | 1023,97 € | F2015-09-08-0496 | Wahlkampf Kommunalwahl 2016 | 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16) | |
1,00 € | x | 1,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
450,00 € | x | 86,00 € | F2016-04-12-545 | CSD Teilnahme 2016 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
200,00 € | x | 200,00 € | F2016-05-10-550 | Werbematerial zur Parade der Kulturen | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
550,00 € | x | 220,10 € | F2016-04-12-551 | Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget |
Schatzmeisterbudget
Datum | Betrag | Beschreibung |
---|---|---|
15.01.16 | -19,99 € | Einkaufsroller für flexible Infostände |
02.02.16 | -35,00 € | Tee für Hanf Veranstaltung |
08.03.16 | -24,69 € | Auslagen für KV Frankfurt |
22.04.16 | -17,85 € | Material fuer Spendenquittungen |
Beisitzerin Sabrina
- 15.-17.7. Teilnahme CSD-Infostand
- regelmäßiges Postfach-Leeren
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte
Beisitzer Richard
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Mitte
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- fehlt entschuldigt, Bericht über diverse Medien verteilt
- Stellvertretend berichtet Gast Pawel Borodan, Fraktionsreferent der DIE FRAKTION:
- Gegenwärtig sitzungsfreie Zeit.
- Es wurde um Mitarbeit für die Fachgruppen gebeten, Antworten stehen noch aus.
- Nächste Fraktionssitzung findet am morgigen Mittwoch um 19:30 in den Fraktionsräumen statt.
- Derzeit wird auch ein Termin für einen Empfang gesucht, zu dem alle mal die Räumlichkeiten der DIE FRAKTION besuchen können
- alle Berichte aus den Ausschüssen sind unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Herb_Foxley/Mein_Mandat/Berichte/Ausschüsse verfügbar
- Neue Modelle der Zusammenarbeit von Mandatsträgern und KV werden ausprobiert und kommen gut an. Beispielsweise die Diskussion anstehender Anträge der DIE FRAKTION auf dem Stammtisch Mitte als Ergänzung zur Transparenz über die Mailingliste. Geplant ist, dies einmal im Monat in dieser Form abzuhalten.
Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann
- fehlt heute entschuldigt wegen Sommerpause
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Bisher fand kein Mahnlauf für Hessen statt. Die Klärung der zugrunde liegenden Probleme kann noch dauern. Der Landesvorstand wurde gebeten, entweder zu entscheiden, den Mahnlauf selbst durchzuführen, andernfalls würde der KV selbst mahnen.
- Da bisher immer noch kein Vertrag für ein Lager bzw. eine neue LGS gefunden wurde, ruft der Vorstand noch einmal dazu auf, wenn einem Piraten oder Freibeuter bekannt wird, dass eine mögliche Mietgelegenheit zur Kenntnis gelangt, doch einfach dem KV oder LV die Information zuzuspielen.
Top IV: Anträge an den Vorstand
keine allgemeinen Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
keine finanzrelevanten Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-05-14 #F2016-05-14-547a: Bestellung von Werbematerial "Piratenarmbänder" von Martina
- Text:
- Der Vorstand möge ein Budget von maximal 260,00 Euro für Werbe-Armbänder https://own.proposify.biz/preview/ULncbbbbbc beschließen.
Dafür würden wir beim Nichterreichen der 5000er-Mindestabnahmemenge 500 Armbänder bekommen (500 x 0,331 Euro = 165,50 + MwSt = 196,95 Euro) bzw. bei Erreichen der 5000er-Stufe 1000 Armbänder (1000 x 0,206 = 206,- + MwSt. = 245,14 Euro) + Porto.
Begründung: Wir wollen dieses Jahr an Veranstaltungen wie Parade der Kulturen oder CSD teilnehmen und benötigen neue Werbemittel.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, ohne Entscheidung: Richard
Top VII: Sonstiges
- Gibt es bereits eine Antwort zur Teilnahmemöglichkeit am Rotlintstraßenfest?
- Nein, die Antwort steht aus, Martina hakt nochmal nach
- Bitte seitens des Schatzmeisters, immer noch ausstehende Auslagen und Reisekosten abzurechnen.
- Aufruf zum Besuch von http://1000-stimmen-gegen-ttip.de und dem Hinterlassen der Anmerkung. Darüber hinaus die Bitte, das über die Sozialen Netzwerke zu teilen.
Top VIII: Nächste Termine
- Antragsmumble für den BPT am 11. August um 19 Uhr auf dem NRW-Server (zur Vorbereitung hier das Antragsportal)
- 13. August ist Sommerfest in Offenbach
- 14. August erste Runde BuVo-Kandidatengrillen (Kandidatenliste)
- 21. August zweite Runde BuVo-Kandidatengrillen (Kandidatenliste)
- 27./28. August Bundesparteitag 2016.2 in Wolfenbüttel mit Vorstandswahl
WICHTIG:
17.9. um 12 Uhr, Opernplatz: Stop TTIP-Demo. Präsenz wichtig, viel Presse, viel orange zeigen! (Einladung wird über die HAL noch einmal versandt.)
nächste offene Vorstandssitzung: 13.9.2016, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21.12 Uhr