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Protokoll Vorstandssitzung KV Groß-Gerau 23.01.2013

Eröffnung der Versammlung um 19:30 Uhr

Vorbereitungen

Ernennung Protokollant

Steeven

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

beschlussfähig

(Anwesend: André, Steeven, Joachim, Norbert, Daniel, Deniz // Abwesend: -)

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

angenommen

Genehmigung des letzten Protokolls

angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzender

• Anpassungen der Stammtischtermine im Wiki und auf der Webseite
• Initiierung von drei Umlaufbeschlüssen (Beitragsminderung, Aufstellungsversammlung)
• Aufstellungsversammlung
  • Wiki-Seite zur Aufstellungsversammlung angelegt: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Groß-Gerau/AV2013
  • GO/WO für die AV erstellt und um Feedback gebeten
  • Suche nach Versammlungsämtern initiert
  • Erste Version Einladungsschreiben erstellt
  • Neuer Dump und Daten von Mitgliedern wohnhaft im Kreis aber nicht Mitglied des KVs angefordert
• IT mit der Umsetzung des Syncs der ML beauftragt
• Piratengedanken auf Homepage gepackt
• AV KV DaDaDi geleitet
• Teilnahme an Telko PG Kampagne
• Treffen mit zwei Mitgliedern der Grünen Landtagsfraktion

Politischer Geschäftsführer

• Erstellen der neuen Termine im Kalender

Schatzmeister

• Kontozugangsdaten sollen diese Woche kommen
  • Dokumente bei der Bank wurden mehrfach verlegt
• Daniel wird morgen Kontoauszüge holen
• Infos bzgl. Finanzplan bei Lothar angefragt
• Rechnung Kultur-Cafe muss noch bezahlt werden
• Kontostand 23.01.2013 : EUR 1.186,42
• Spende EUR 42,-
• Barspende EUR 100,-
• Avis 400-500,- Mitgliedsbeiträge

Beisitzer

Daniel Lang

• Daniel hat Kontoauszüge geholt und Scan an Joachim

Deniz Yildirim

• Raum für die KV-Aufstellungsversammlung gebucht. Kulturcafé-Saal, Darmstädter Str. 31 in Groß-Gerau.

Norbert Grohnmeier

• Teilnahme mit Age an Hessen Telko "Kampagne" - https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013#Wahlkampfkoordination
• Termin Kampagne Bar Camp Giessen. 09./10.03
• Wahlamt Kreis Groß-Gerau. Telefonat und Terminvereinbarung mit Herr Wolfgang Henn. Termin zur Aufstellung und Formalitäten am Mi, 30.01 um 16.30-18.00 (Grohnmeier, Hoffmann) Landratsamt 1. Stock Raum 146-147: kowa@kreisgg.de
• Versuch der Verschlüsselung von Email mittels Vorstandschlüssel ... gescheitert ... Bedarf an Schulung
• Kandidatur für Wahlleiter / Aufstellungsversammlung ....
• Motivation von verschollenen Piratenmitgliedern begonnen....
• Raum Goldener Apfel angefragt, für Stammtisch kostenlos gegen Verzehr verfügbar, sehr locker.
• Fehlende Datenschutzbescheinigung angemahnt.

Top II: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Materialplanung/Infostände

• Landtags- und Bundestagswahl stehen vor der Tür, heißt Wahlkampf und Infostände. Bitte um Durchsicht des KV-Inventars und Besprechung über die Art und Anzahl der zu bestellenden Materialien. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gro%C3%9F-Gerau/Kreisverband/KV-Inventar
• Infostände: Zum Wahlkampf gehört es auch öffentliche Präsenz bei den Bürgern zu zeigen. Zur Verfügung steht ein Stehtisch mit Piratenschirm, ein Klappzelt kann evtl. vom KV FFM ausgeliehen werden. Bitte um Besprechung und Ideen, wann, wo und wie (beispielsweise. mit einer PM) Infostände am Besten organisiert werden können. https://gross-gerau.piratenpad.de/Infostaende
  • Infos wo Infostände in den verschieden Kommunen angemeldet werden bitte im Pad eintragen

Beschlussnummern

• Die Beschlussnummern sollten von ihrer Art vereinfacht werden, da es doch nicht so viele Beschlüsse gibt. Ich würde gerne auf eine simplifizierung der Form Typ-Jahr-fortlaufende Nummer übergehen. Also z.B. B2013-001 für einen normalen Beschluss.

Stammtische

• Überlegung, ob der wandernde Stammtisch abgeschafft werden soll mangels Resonanz
  • nächster findet in Mörfelden statt am 14.2.
• pol. Stammtisch auch in Mörfelden am 20.2.
• Norbert will Stammtisch bewerben (Presse)
• André verschickt Mail an alle Mitglieder

Wahlkampfbudget/Finanzplanung

• Der LVor bittet darum ein geplanten Wahlkampfbudget aus den KVs bekannt zugeben. Zudem müssen wir einen Finanzplan für das Jahr erstellen.
  • Zwecks Finanzplan wartet Joachim auf Feedback des Landesschatzmeisters
• André wirft 500€ in den Ring zusätzlich zu den 250€ für die Streumittel
• André meldet vorbehaltlich 500€ an den LV als Wahlkampfbudget

Finanzielle Unterstützung LGS

• http://bit.ly/XJ51um
• 15€/Monat bis Ende des Jahres findet Zustimmung (165€ gesamt da 11 Monate)
• Beschluss sobald Vertrag unterzeichnet und Rahmenbedingungen durch LV geklärt sind

Aufstellungsversammlung 2013

• Einladungen spätestens am 1.2. verschicken
• Problem: Ämterbesetzung
• André sieht Norbert eher als Vertrauensperson
  • Norbert "akzeptiert"
• Joachim wird als stellvertretende Vertrauensperson vorgeschlagen
  • Joachim gibt sein ok

Datenschutztag 2013

• Video zum Datenschutztag aufnehmen: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutztag2013
• Termin finden und Video bis 2.2. an michamo senden
• Norbert fragt David an

Top III: Anträge an den Vorstand

• -

Top IV: Finanz-relevante Anträge an den Vorstand

Antrag: 29 Euro für Grundsatzprogramme

29 Euro für Grundsatzprogramme

Text

Der Vorstand möge ein Budget über 29 Euro für die Bestellung von 50 Grundsatzprogrammbroschüren (https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=6) zur Verfügung stellen.

Begründung

Grundsatzprogramm sind ein gutes Streumittel zur Themenverbreitung.

Antragsteller

André

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 23.01.2013 #F2013-001: 29 Euro für Grundsatzprogramme

Text:

Der Vorstand möge ein Budget über 29 Euro für die Bestellung von 50 Grundsatzprogrammbroschüren (https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=6) zur Verfügung stellen.

1. : Steeven, Daniel, Deniz, Norbert, André
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Joachim war nicht mehr anwesend

Top V: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Beitragsminderung für ein Mitglied

Beitragsminderung für ein Mitglied

Text

Der Vorstand möge beschließen der Beitragsminderung für ein Mitglied nach dessem begründeten Antrag zur Beitragsminderung zu gewähren.

Begründung

-

Antragsteller

André Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 04.01.2013 #U2013-001: Beitragsminderung für ein Mitglied

Text:

Der Vorstand möge beschließen der Beitragsminderung für ein Mitglied nach dessem begründeten Antrag zur Beitragsminderung zu gewähren.

1. : André, Joachim, Steeven, Daniel, Deniz, Norbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ausrichtung AV BTW/LTW

Ausrichtung AV BTW/LTW

Text

Der Vorstand möge beschließen die Aufstellungsversammlungen zur Bundestags- und hessischen Landtagswahl am 03.03. im Kulturcafé Groß-Gerau durchzuführen.

Begründung

-

Antragsteller

André Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 04.01.2013 #U2013-002: Ausrichtung AV BTW/LTW

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Aufstellungsversammlungen zur Bundestags- und hessischen Landtagswahl am 03.03. im Kulturcafé Groß-Gerau durchzuführen.

1. : André, Joachim, Steeven, Daniel, Deniz, Norbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beitragsminderung für ein Mitglied

Beitragsminderung für ein Mitglied

Text

Der Vorstand möge beschließen der Beitragsminderung für ein Mitglied nach dessem begründeten Antrag zur Beitragsminderung zu gewähren.

Begründung

-

Antragsteller

André Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 18.01.2013 #U2013-003: Beitragsminderung für ein Mitglied

Text:

Der Vorstand möge beschließen der Beitragsminderung für ein Mitglied nach dessem begründeten Antrag zur Beitragsminderung zu gewähren.

1. : André, Joachim, Steeven, Daniel, Deniz, Norbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Top VI: Sonstiges

Mitdenkforum CDU

• Samstag, den 2. März 2013, 10.00 bis circa 14.00 Uhr, Columbia Hotel Rüsselsheim, Stahlstraße 2-4, 65428 Rüsselsheim
• Anmeldung unter http://www.cduhessen.de/inhalte/1021845/anmeldung-mitdenkforum-suedhessen/index.html

Top VII: Nächste Termine

Die nächste Vorstandssitzung findet am 27.02.2013 im Mumble-Raum statt.

Schließen der Versammlung um 22:00 Uhr

Unterschriften

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Vorsitzender oder Vertreter

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Protokollant