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HB:Vorstand/2011-11-21 Protokoll Vorstandssitzung

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Protokoll für die Sitzung des Landesvorstands am 21.11.2011

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter: Mario

Protokollführer: Sven

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Beate, Erich, Mario, Arend, Matt, Sven, Ralf

Tagesordnung

Annahme des letzten Protokolls

ja (einstimmig) Beschlüsse sind in Bezug auf Abo WK und Serverumstellung noch nicht umgesetzt jedoch in Klärung.

Änderungen der Tagesordnung

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Erich

Kontakte geknüpft "Echte Demokratie jetzt", Sendung R&B zum fahrscheinlosen ÖPNV, Jugendbeirat hat Probleme mit OA, Fraktionsbüro-Eröffnung in BHV, Treffen mit Uwe Gätje (RRP), KMV-Vorbereitung

Mario

Presseteam besteht jetzt aus Mario, Jonathan und Sebastian (neu seit November), Presseverteiler läuft mit gutem Feedback auch von Bundes-Agenturen wie ZDF usw., Einladung zu Fraktionssitzungen/-versammlungen, Infostand zum Trojaner BHV übernimmt/hilft beim Stammtisch Cuxhaven/Bad Bederkesa Frage zu Interview am Dienstag oder Donnerstag - übernimmt Arend.

Sven

Beate

Fortlaufender Tätigkeitsbericht als GenSek Planung Finanzkongress in Bremen durch AG Kohle, LPT Kiel und Hamburg, Demo zur Kürzung Bildungsbereich, Demo "Echte Demokratie", Neumitgliedermappe, zweiter Stammtisch und Kneipenstammtisch, Orga KMV

Fortlaufender Tätigkeitsbericht als Beirätin Unterstützung des Bündnisses für Bildung. Antrag auf Rücknahme der Bildungskürzungen durch Beirat.

Mathias

epidemiologische Wirkungen auf gesamten LV, gleicher Antrag wegen Bildungskürzungen, Verbesserung der Bürgerbeteiligung, Geschäftsstellen-Orga - SWB ist umgemeldet, Heizungsprobleme wegen Abrechnung, Infrastruktur, Ansprechpartner Bundestagswahl

Arend

Interview mit Radio Bremen bezüglich Facebook, Demo und Kontakte "Echte Demokratie",

Ralf


Button-Pressmaschine, Material-Orga und Bestellung, Demo "Echte Demokratie jetzt", KMV Stadt-Orga

TOP 3 Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 01.11.2011 #U09: Risikoübernahme BPT 2011.2 Offenbach
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Eingereicht durch:
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Text:
Sven beantragt die Übernahme des Risikos vom LV Bremen für die Realisierung des BPT 2011.2 in maximaler Höhe von 250€. Begründung: Anfrage vom Bundesvorstand wegen erhöhter Teilnehmerzahl. Betrag kommt nur zum Tragen, wenn Risiko eintritt. Bundesweit muss ein Betrag von ca. 3000€ über die Gliederungen abgedeckt sein, damit der Bundesparteitag überhaupt stattfinden kann.
  1. 15yes.png: Erich, Sven, Matt, Ralf, Beate, Mario, Arend
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 4 Finanzen / Verwaltung

Kennzahlenberichte vom Schatzmeister

Mitglieder
  • Mitglieder: 193
    • Stadt: 139
    • Bremerhaven: 34
    • Nord: 19
    • LV: 1

Weitere Infos zu Neumitgliedern, Umzügen und so weiter vor Ort.


Kontostände

Landesverband Bremen: 5448,36 €

Kreisverband Bremen-Stadt: 928,37 €

Kreisverband Bremen-Nord: 323,03 €

Kreisverband Bremerhaven: ? € Der Kreisverband Bremerhaven hat eine eigene Kassenführung.

Mitglieder aus Niedersachsen

Sven und Beate berichten über aktuelle Probleme in diesem Bezug. Klärung erforderlich mit LaVo Niedersachsen, bzw. BuVo ...

TOP 5 Anträge

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A21: Historienlöschung
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Eingereicht durch:
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Text:
Antrag auf komplette Löschung der Historie Vorstandssitzung Oktober
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
  3. Pictogram voting neutral.svg: niemand

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag allen Mitgliedern bekannt, wird unter Wahrung des Datenschutzes in öffentlicher Sitzung behandelt.


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A22: Beauftragung Datenschutzbeauftragter
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Eingereicht durch:
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Text:
Der Landesvorstand Bremen beauftragt Siegfried Wegener zum Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Landesverband Bremen
  1. 15yes.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A23: Beauftragung HoPi-Gruppe
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Eingereicht durch:
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Text:
Jan Romann soll offiziell beauftragt werden, eine Hochschulgruppe zu gründen.
  1. 15yes.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A24: Online-Mitgliedsantrag
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Eingereicht durch:
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Text:
Sven beantragt die offizielle Einführung des Onlinemitgliedsantrages
  1. 15yes.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A25: Verteilerschlüssel zur Parteieinfinanzierung
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Eingereicht durch:
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Text:
Für die Zahlung vom August 2011 und alle zukünftigen Zahlungen aus der PartFin wird folgender Verteilerschlüssel benutzt:
  • 100€ Sockel/Monat für den Landesverband
  • 50€ Sockel/Monat für jeden Kreisverband
  • Restbetrag wird auf Kreisverbände verteilt nach
  • * 50% Flächenanteil
  • * 50% Einwohneranteil
  • * Zahlen jeweils gemäß Vorjahresstand 31.12. Stat. Landesamt
  1. 15yes.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag wird angenommen unter der vorraussetzenden Bedingung, dass ANtrag A26/B29 angenommen wird durch die KMV Stadt Bremen


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A26: Abtretung LGS an KV Stadt
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Eingereicht durch:
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Text:
Sven stellt (nach positivem Beschluss A25) den Antrag, dass der Landesverband den Betrieb an den Kreisverband Stadt Bremen übergibt. Hierzu wird ein Antrag an die KMV gestellt und nach positivem Beschluss die Verantwortung der Geschäftsstelle ab dem 1. Januar 2012 an den KV Stadt Bremen übergeben. Der KV Stadt Bremen wird den Betrieb sicherstellen und einen noch zu bestimmenden jährlichen Zuschuss für die Eigennutzung des Geschäftsstelle beschließen. Der Landesverband wird weiterhin seinen offiziellen Sitz dort betreiben. Der KV Bremen-Nord wird die GS auch weiterhin als offizielle Anschrift nutzen können, bis eine eigene Geschäftsstelle dauerhaft errichtet ist. Begründung: Durch die in A25 geregelte Parteienfinanzierung hat der KV Stadt Bremen ausreichend finanzielle Mittel zum Betrieb und es ist gerechter geregelt. Denn Hauptnutznießer ist der KV Stadt Bremen, es wäre ungerecht den anderen KVs gegenüber, diese Kosten via LV zu tragen. Da der LV weiterhin seinen Sitz in der GS angeben kann, haben alle Gliederungen etwas davon.
  1. 15yes.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A27: Beauftragten für LiquidFeedback-Instanz berufen
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Eingereicht durch:
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Text:
Sven stellt den Antrag zur Wiederbelebung der Bremer LQFB-Instanz einen Verantwortlichen zu beauftragen, der die Administration in Zusammenarbeit mit dem GenSek (wegen Mitgliedsdaten) übernimmt, um die Instanz zu leeren und neu aufzusetzen. Begründung: Die Bremer Instanz ist nie ins Laufen gekommen. Der Betrieb wurde auf dem LPT so geregelt, dass der LV Berlin die Instanz unter den Berliner Nutzungsbedingungen betreibt. Es ist aber erforderlich, dass die Mitgliedsdaten und vorhandenen Initiativen geleert und neu aufgesetzt werden.
  1. 15yes.png:
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Ergebnis: offen
Zusatzinfos: Antrag zurückgezogen


Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #A28: Beauftragung Planung des LPT 2012.1
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Eingereicht durch:
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Text:
Der Landesvorstand Bremen beauftragt Robert Saade mit der Planung des Landesparteitags 2012.1. Begründung: Der Landesparteitag 2012.1 wird Ende Mai/ Anfang Juni stattfinden müssen. Um die erforderlichen Fristen einzuhalten, der Entwicklung der Mitgliederzahl und dem zu erwartenden gesteigertem Medieninteresse Rechnung zu tragen, ist für eine rechtzeitige Planung Sorge zu tragen.
  1. 15yes.png: Mario, Erich, Sven, Matt, Ralf, Arend, Beate
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 6 Aktuelles aus den Beiräten, der StVV und den Kreisverbänden

  1. http://www.beirat-bremen.de/
  2. http://www.repili.de/

TOP 7 Sonstiges

  • Diskussion und Beschlussfassung zu Nichtzahlern/Karteileichen (Beauftragung an zuständige Gliederung Kreisverbände)
Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 21.11.2011 #B24: Karteileichen
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Sven wird beauftragt, zu prüfen, zum LPT einen rechtlich abgesicherten Antrag einzubringen, der es ermöglicht die Mitgliederliste rechtlich einwandfrei zu prüfen und "Karteileichen"
  1. 15yes.png: Sven, Mario, Erich, Beate, Ralf, Matt, Arend
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Neumitgliederbetreuung
  • Foto des Vorstands - verschoben auf KMV Stadt am 27.11.

TOP 8 Ende

Termin der nächsten Landesvorstandssitzung am: 16.Januar 2012 um 19 Uhr

Sitzung geschlossen: 21:30 Uhr