Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-07-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2014-07-07
• Beginn: 19:30 Uhr
• Ende: 22:30 Uhr
• Ort: Robert-Koch-Str. 16, Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Maren Terbeck, Hans-Günther Kasischke, Frank Rimkus, Gerhard Lappe
  • Gäste: Andreas Graaf-von der Ahe
• Protokollant.in: Andreas Graaf-von der Ahe
• Vorherige Sitzung: 2014-06-22
• Nächste Sitzung: 2014-08-05

Einstieg in die TO

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die FraSi ist beschlussfähig. Niemand zweifelt die Beschlussfähigkeit an.

Genehmigung des Protokolls der letzten Fraktionssitzung

Der Protokoll wurde genehmigt.

Bestätigung der TO

Die TO wurde ohne Gegenstimme angenommen.

Berichte

1) Aufsichtsrat Stadtwerke

Roland berichtet von der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke.

2) Info-Veranstaltung zu neuen Gewerbeflächen in Witten

Stefan berichtet von dem Besuch der Veranstaltung und von den neuen Gewerbegebieten in Stockum und Heven. Stadtbaurat Dr. Bradtke erläuterte die Situation in der Stadt. Die Stadt kann zur Zeit die Gewerbeanfragen nicht bedienen und will daher neu widmen. Machbarkeitsstudie ist im Netz öffentlich zugänglich. Prof. Dodt kritisierte die Studie auf der Veranstaltung des Heimatvereins Stockum. Bestimmte Kriterien seien nicht berücksichtigt worden. Poröser Boden würde nicht in der Studie auftauchen. Grünstreifen, die für das Ruhrgebiet wichtig seien würden auch nicht beachtet. Bodenverhältnisse seien schützenswert und als Ackerland zu erhalten. SPD und CDU-Vertreter auf der Veranstaltung haben sich möchten keine Gewerbegebiete.

Stefan möchte Unterlagen/Handout von Prof. Dodt anfragen.

3) Stand Fraktionsbüro/Fraktionsgeschäftsführer/Ratsinformationssystem

Büro: Wird ab 08.07.2014 leer zur Verfügung gestellt. Raum Nr. 51a – Parkplatzsituation ist problematisch – Wird von der Verwaltung möbliert – Kühlschrank, Kaffeemaschine etc. selbst besorgen

Fraktionsgeschäftsführung: Formalitäten werden geklärt.

Ratsinformationssystem: Noch kein Zugang. 2-3 Monate. Eingesetzte Software heißt Session. Zugänge werden dringend benötigt auch für sachkundige Bürger.

4) aBPT

Bericht von Stefan über den aBPT.

Planung für den nächsten Monat / Ideensammlung

Server für Kalender, Webpräsenz etc.

Stefan bringt die Idee eines eigenen Servers ein, den er auch betreuen würde. Kostenpunkt ca. 20 € pro Monat. Der LV NRW evaluiert zur Zeit eine gemeinsame Lösung für IT-Dinge insb. eine gemeinsame Redmine-Installation für alle kommunalen Mandatsträger in NRW. Für alle anderen benötigten Dienste eigenen Server verwenden. Wenn die Dienste eingerichtet sind: Schulung für alle Mitglieder der Fraktion.

Beschluss: Server für 20€ pro Monat wird gemietet.

OpenAntrag.de-Konto

Stefan berichtet von OpenAntrag.de und wünscht die Nutzung in Witten. Stefan betreut das Projekt.

Aktion der Regionalpiraten Ruhr: Fahrt mit der Schwalbe

Stefan berichet von der Veranstaltung. Teilnahme ist gewünscht. Bürger werden eingeladen.

Weitere Termine

DO Stammtisch Ratskeller Witten 10. Juli, 20. August Jugendhilfe- und Schulausschuss,

Weitere Ausarbeitung der Programmatik für Witten

1. Möglicher Ausarbeitungsprozess
2. Grober Zeitplan

Wird in Workflow eingearbeitet.

Logo-Ideen

Umrisse der Stadt Witten, Gebäude etc.

Sonstiges

4 Leitfäden für die Ratsarbeit werden angeschafft, jeden ersten Dienstags im Monat ab 19:00 Uhr wird die Fraktionssitzung stattfinden.