Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 012

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Erstellung eines konsistenten Wahlprogramms der Piratenpartei für die Bundestagswahl 2013 Antragsteller DrHeistermann Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Es wird beantragt eine Kommission einzusetzen, die aus der Menge der verabschiedeten Programmanträge ein konsistentes Wahlprogramm macht. Der Bundesparteitag überträgt die Ausarbeitung eines Wahlprogramms einer Kommission Zusammensetzung und Verfahrensweise der Kommission: Die Kommission besteht aus 7 Mitgliedern. 6 Mitglieder werden vom Bundesparteitag in Bochum gewählt. Der Bundesvorstand entsendet ein weiteres gleichberechtigtes Mitglied in die Kommission. Die Endfassung des Wahlprogramms basiert auf den von den Bundesparteitagen beschlossenen Programmbestandteilen. Die Kommission sortiert die Programmbestandteile in vorgegebene Kategorien (entsprechend denen aus liquid feedback). Zu allen Kategorien werden die Hauptaussagen der vorhandenen Programmanträge derart zusammengefasst, dass sie inhaltlich korrekt wiedergegeben werden, aber keine offensichtlichen Widersprüche enthalten. Auslegungen der Papiere, die den Inhalt ändern/verfälschen sind nicht gestattet. Ergebnis der Arbeit der Kommission: Die Kommission erarbeitet anhand der oben dargelegten Grundsätze das Wahlprogramm für die BTW 2013. Dem Ergebnis müssen mindestens fünf der Kommissionsteilnehmer zustimmen (Zweidrittelmehrheit). Das Ergebnis der Kommission „Wahlprogramm“ wird in liquid feedback vorgelegt zur Abstimmung. Beim BPT2013.1 wird das Wahlprogramm vorgelegt als eigenes Wahlprogrammpapier – es braucht damit eine Zweidrittelmehrheit Antragsbegründung Die Piratenpartei Deutschlands erarbeitet zur Bundestagswahl 2013 ein Wahlprogramm. Dieses Programm spiegelt den Status der von Bundesparteitagen verabschiedeten Wahlprogrammanträge wider. Derzeit liegen nur erste verabschiedete Papiere vor, die in einem rudimentären Wahlprogramm in Piratenwiki einsehbar sind. (http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm) Ziel ist eine Systematik vorzuschlagen, wie aus dem Rohmaterial der Wahlprogrammpapiere ein Dokument (Wahlprogramm) entsteht. Bisherige Ansätze: 1. Der BuVO Sebastian Nerz hat zur Einreichung von Grundsatzpapieren aufgerufen (http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/16/3709/) 2. Die Piratenpartei pflegt eine Liste aller Bundes- und Landespositionspapiere (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Antrags%C3%BCbersicht) 3. Die Piraten haben eine Wikiseite erstellt mit Mehrheitsbeschlüssen bzgl. der Erstellung eines Wahlprogramms (http://wiki.piratenpartei.de/Mehrheitsbeschl%C3%BCsse) 4. Für den BPT 2012.2 in Bochum wurde eine Antragskommission gebildet (@AnthraxPiraten). Diese koordiniert und verwaltet die Antragsfabrik für den BPT 2012.2. Kritik an den Ansätzen: zu 1: Solche Papiere wären nicht abgestimmt mit den neu hinzukommenden Papieren und können denen beliebig widersprechen. Das wäre kontraproduktiv. zu 2: Die Liste enthält 770 Anträge. Diese sind grob nach Themen organisiert. Eine übergeordnete Strategie fehlt. Die Datenbasis ersetzt kein Wahlprogramm zu 3: Diese Beschlüsse beziehen sich darauf, dass es ein Wahlprogramm geben soll, geben aber keinen Hinweis, wie das geschieht, außer dass es dazu Parteitage geben soll. zu 4: Die Antragskommission hat kein Mandat, die verabschiedeten Papiere zu einem Wahlprogramm zusammenzufassen. Datum der letzten Änderung 18.10.2012

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