Benutzer:RalfG/Anträge
Drucksachenübersicht
Hier findet Ihr eine Auflistung der im Rahmen meines BVV-Mandates eingebrachten Anträge und Anfragen. Die Anträge sind auf verschiedenen Wegen entstanden, in piratiger Gruppenarbeit, in Zusammenarbeit mit engagierten Bürgen, manchmal auch zu 100% übernommen oder in Eigenregie.
2015
Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff
Mdl. Anfrage Intransparentes Verhalten des Bezirksamtes bei Entwicklung des Ex-YAAM-Grundstücks
Mdl. Anfrage Positiver Bauvorbescheid für Investorenplanung auf dem Ex-YAAM Grundstück
Mdl. Anfrage Klimaschutzbeauftragte
WBM - Kein Baubeginn vor dem Wettbewerb
Information Anschutz Entertainmentcenter
Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Planungsziele nördliche Lohmühleninsel
Planungsänderungen Postscheckareal
Planungsbedarf für Nachverdichtungsmaßnahmen der WBM
Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben
Mdl. Anfrage Freudenberg-Areal
2014
Bürgerbeteiligung beim Wohnungsneubau stärken
Rettet den Tunnel Dresdener Straße
Nutzungsuntersagung des Flohmarktes auf dem RAW-Gelände
Erhebung von Ausgleichsbeträgen aus den Sanierungsgebieten
Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!
Freudenberg-Areal - keine Überbauung der geplanten Kita!
Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!
Viktoriaspeicher-Gelände nicht verhökern!
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!
Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe
Neue "Friedrichshain-Kreuzberger Linie"?
Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal
Gutachten der BVG zur Tram 21-Umleitung kritisch prüfen
Grünflächendefizit ernst nehmen!
Grundschulplatznot erst nehmen!
Ein Stadtteilzentrum für Friedrichshain!
Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!
BVV-Beschluss "Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem Freudenberg-Areal" umsetzen!
2013
Bürgerbeteiligung Dragoner-Areal
Schädigungen am Baudenkmal East Gallery
Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern
Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten
Aufstellungsbeschluss für das Gebiet an der Revaler Spitze, Haasestraße/Döringstraße/Revaler Straße
Verwendung von Daten aus sozialen Netzwerken
YAAM-Gelände: Reduzierung der Baumasse im Zuge der Umplanung von Bürogewerbe auf Wohnungsbau
Geschossflächenplanung auf dem Freudenberg-Areal begrenzen
Bürgerversammlung zum RAW-Gelände
Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain
Bebauungsplan V-44 - Bahnhofsvorplatz am Ostbahnhof erhalten
Änderungsantrag PIRATEN:Ziffer 1d) streichen „Religion“ zu Antrag: Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg in der IV. Wahlperiode
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Verkehrsgutachten
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lärmgutachten
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Kompensationsbetrachtung
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Höhenlage des Projektes
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lage des Gebäudes
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Entwässerungskonzept
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Ausgleichsflächen
2012
Stärkung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeit
Entwicklung des Freudenberg-Areals - Beteiligung der Bürger*innen sichern!
Potentiale für Mietwohnungsneubau
Mietpreisüberhöhungen unterbinden!
Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21
Für den Erhalt des YAAM am Ostbahnhof!
Freie Ufer entlang der East-Side-Gallery!
Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht
Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht
GSW-23-Häuser - Verfall stoppen - Leerstand beseitigen - Rechte des Bezirks durchsetzen!
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Mieterhöhungen und Verdrängung
Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!
Bewerbung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bei LOD2
2011
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §13 Absatz 3 (Arbeitsweise des Ältestenrats)
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 5 (Bildung von Ausschüssen)
Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 6 (Bildung von Ausschüssen)
Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt ihre Antragstexte in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0. Sie verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt werden. Dies schliesst kommerzielle Zwecke explizit mit ein.