Benutzer:RalfG/Anträge

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Drucksachenübersicht


Hier findet Ihr eine Auflistung der im Rahmen meines BVV-Mandates eingebrachten Anträge und Anfragen. Die Anträge sind auf verschiedenen Wegen entstanden, in piratiger Gruppenarbeit, in Zusammenarbeit mit engagierten Bürgen, manchmal auch zu 100% übernommen oder in Eigenregie.


2015

Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff


Mdl. Anfrage Intransparentes Verhalten des Bezirksamtes bei Entwicklung des Ex-YAAM-Grundstücks


Mdl. Anfrage Positiver Bauvorbescheid für Investorenplanung auf dem Ex-YAAM Grundstück


Mdl. Anfrage Klimaschutzbeauftragte


WBM - Kein Baubeginn vor dem Wettbewerb


Information Anschutz Entertainmentcenter


Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück


Planungsziele nördliche Lohmühleninsel


Planungsänderungen Postscheckareal


Planungsbedarf für Nachverdichtungsmaßnahmen der WBM


Bauvorbescheid für die Hinterhofbebauung Görlitzer Str. 49 aufheben


Mdl. Anfrage Freudenberg-Areal


2014

Bürgerbeteiligung beim Wohnungsneubau stärken


Rettet den Tunnel Dresdener Straße


Nutzungsuntersagung des Flohmarktes auf dem RAW-Gelände


Erhebung von Ausgleichsbeträgen aus den Sanierungsgebieten


Freudenberg-Areal - 4% weniger Baumasse bringen 40% mehr Grünfläche!


Freudenberg-Areal - keine Überbauung der geplanten Kita!


Bürgerbeteiligung stärken


Freudenberg-Areal - alle Verfahrensmöglichkeiten anwenden!


Viktoriaspeicher-Gelände nicht verhökern!


Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!


Planungsziel für die Liegenschaft Frankfurter Tor 8A: Gewerbe


Freudenberg-Areal


Neue "Friedrichshain-Kreuzberger Linie"?


Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal


Mitwirkungsbereitschaft des Bezirksamtes beim Interessenbekundungsverfahren der ehemaligen Toilettenanlage Yorckstraße/Mehringdamm


Gutachten der BVG zur Tram 21-Umleitung kritisch prüfen


Grünflächendefizit ernst nehmen!


Grundschulplatznot erst nehmen!


Ein Stadtteilzentrum für Friedrichshain!


Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!


BVV-Beschluss "Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem Freudenberg-Areal" umsetzen!



2013


Bürgerbeteiligung Dragoner-Areal


Schädigungen am Baudenkmal East Gallery


Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern


Benutzbarkeit des Radweg Wiener Str. gewährleisten


Aufstellungsbeschluss für das Gebiet an der Revaler Spitze, Haasestraße/Döringstraße/Revaler Straße


"Freibadergänzung SEZ"


Verwendung von Daten aus sozialen Netzwerken


YAAM-Gelände: Reduzierung der Baumasse im Zuge der Umplanung von Bürogewerbe auf Wohnungsbau


Geschossflächenplanung auf dem Freudenberg-Areal begrenzen


Revaler Spitze


Vorkaufsrecht


Bezirkliches Vorkaufsrecht


Bürgerversammlung zum RAW-Gelände


Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain


Bebauungsplan V-44 - Bahnhofsvorplatz am Ostbahnhof erhalten


"Projekte-Haus"


Freudenberg-Areal


Änderungsantrag PIRATEN:Ziffer 1d) streichen „Religion“ zu Antrag: Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg in der IV. Wahlperiode


Verlängerung Tram M10


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Verkehrsgutachten


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lärmgutachten


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Kompensationsbetrachtung


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Höhenlage des Projektes


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Lage des Gebäudes


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Entwässerungskonzept


Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" Hier: Ausgleichsflächen



2012


Stärkung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeit


Entwicklung des Freudenberg-Areals - Beteiligung der Bürger*innen sichern!


Beirat für Stadtentwicklung


Potentiale für Mietwohnungsneubau


Mietpreisüberhöhungen unterbinden!


Einwohnerversammlung zur geplanten Verlegung der Tram 21


Umbau ehemalige "Knorrbremse"


Für den Erhalt des YAAM am Ostbahnhof!


Freie Ufer entlang der East-Side-Gallery!


Änderung Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht


Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht


Block 74, ehemaliges Freudenberg-Betriebsgelände im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain


Bebauungsplan V-44 - für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 -54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich-Steinfurth-Straße 1-10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain


Bebauungsplan 2-10 - für die Grundstücke für die Grundstücke Stralauer Allee 13 und 14 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain


GSW-23-Häuser - Verfall stoppen - Leerstand beseitigen - Rechte des Bezirks durchsetzen!


Holzmarkt


Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften


Mieterhöhungen und Verdrängung


Zugesagte Finanzausstattung der Bezirke umsetzen!


Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Information zur Auslegung von Planungsunterlagen


Bewerbung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bei LOD2



2011


Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §13 Absatz 3 (Arbeitsweise des Ältestenrats)


Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 5 (Bildung von Ausschüssen)


Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §15 Absatz 6 (Bildung von Ausschüssen)


Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung der BVV Hier: §60 Absatz 3 (Zuhörer, Bild- und Tonaufnahmen)


Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt ihre Antragstexte in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0. Sie verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt werden. Dies schliesst kommerzielle Zwecke explizit mit ein.