Benutzer:Piratenschlumpf/WO-Komm-AV

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Angelehnt und kopiert von NRW:Düsseldorf/Kommunalwahl_2014/Aufstellungsversammlung/Wahlordnung/Vorschlag1, welche wiederum auf den von der PG Geschäftsordnung NRW empfohlenen WO-WK-AV von Stefan51278 sowie dem NRW:Aufstellungsversammlung_2013.1/Wahlordnung/Verfahren_1 von MMarching und Piratenschlumpf basiert.

Unterschied zu WO2-Komm-AV: Die ersten drei Plätze der Reserveliste werden dort in getrennten Wahlgängen per Akzeptanzwahl gewählt.


Wahlordnung (Vorschlag)

Diese Wahlordnung regelt Wahlen zur Aufstellungsversammlung für Kommunalwahlen für Kreise oder Gemeinden in NRW.

Allgemein

  • Die Wahlleitung/Versammlungsleitung öffnet die Kandidatenliste für einen Wahlbezirk bzw. die Reserveliste.
  • Nach angemessener Zeit schließt der Wahlleiter die Liste der Kandidaten für den Wahlbezirk bzw. die Reserveliste.
  • Der Versammlungsleitung, die Wahlleitung sowie jede stimmberechtigte Person kann die gemeinsame Durchführung von Kandidatenwahlen beantragen. Ein solcher Antrag ist wie ein Antrag zur Geschäftsordnung zu behandeln. In dem Antrag sind alle gemeinsam zu wählenden Wahlbezirke und/oder Plätze der Reserveliste zu benennen. Der Antrag ist nur dann zulässig, falls kein Kandidat in mehreren der genannten Wahlbezirke oder für mehrere der genannten Plätze der Reserveliste kandidiert.

Wahl der Direktkandidaten

Die Wahl von Direktkandidaten umfasst mindestens einen Wahlgang pro Wahlbezirk, weitere können durch Stichwahlen hinzukommen.

Akzeptanz-Wahlgang

  1. Die Reihenfolge der Vorstellung erfolgt in alphabetische Reihenfolge
  2. Alle Kandidaten erhalten vor dem ersten Wahlgang Gelegenheit, sich innerhalb eines Zeitraums von höchstens 5 Minuten vorzustellen. Kandidaten, die sich bereits für einen anderen Wahlbezirk zuvor vorgestellt haben, können sich innerhalb Zeitraums von höchstens 1 Minute der Versammlung kurz erneut vorstellen.
  3. Die Kandidaten stellen sich einzeln in alphabetischer Reihenfolge vor.
  4. Nach ihrer Vorstellung werden die Kandidaten befragt, ob sie ausreichend Zeit hatten, sich vorzustellen. Diese Frage und die Antwort des Kandidaten wird protokolliert.
  5. Nach der Vorstellung ist es möglich, die Kandidaten zu befragen
  6. Nach der Vorstellung und Befragung aller Kandidaten erfolgt eine geheime Wahl:
    • Auf dem Stimmzettel sind für jeden Kandidaten je ein Feld für "Ja" und "Nein" vorgesehen. Ein weiteres Feld "Enthaltung" kann optional vorgesehen werden.
    • Jedes akkreditierte, stimmberechtigte Mitglied hat für jeden Kandidaten genau eine Stimme.
    • Ein gültiger Wahlzettel, auf dem für einen Kandidaten keines der Felder "Ja" oder "Nein" angekreuzt ist wird für diesen Kandidaten als Enthaltung gewertet.
  7. Es wird aus den abgegebenen Stimmen für jeden Kandidaten eine Punktzahl als Ergebnis angegeben. Diese wird wie folgt berechnet:
    • Für eine Ja-Stimme erhält ein Kandidat zwei Punkte, für eine Enthaltung einen Punkt, für eine Nein-Stimme keine Punkte.
    • Gewählt ist der Kandidat mit der höchsten Punktzahl, wenn diese größer ist als die Anzahl der abgegeben gültigen Stimmzettel.
    • Bei Stimmgleichheit von zwei oder mehr Kandidaten mit der größten Punktzahl gewinnt der Kandidat mit weniger Enthaltungen. Bei gleicher Anzahl von Enthaltungen gibt es eine Stichwahl, an welcher nur diese Kandidaten teilnehmen. Alle Kandidaten mit weniger Punkten sind nicht gewählt und ausgeschieden.

Sollte kein Kandidat gewählt werden, kann die Versammlung beschließen, die Kandidatenliste erneut zu öffnen und einen weiteren Akzeptanz-Wahlgang durchzuführen.

Stichwahl

  • Es findet keine erneute Vorstellung statt.
  • Bei der Stichwahl hat jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung eine Stimme, welche er an einen der zur Wahl stehenden Kandidaten vergeben kann.
  • Kommt es erneut zu Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.

Wahl der Reserveliste

  1. Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost.
  2. Die Kandidaten stellen sich vor. Jeder Kandidat erhält eine Vorstellungszeit von 10 Minuten
  3. Nach ihrer Vorstellung werden die Kandidaten befragt, ob sie ausreichend Zeit hatten, sich vorzustellen. Diese Frage und die Antwort des Kandidaten wird protokolliert.
  4. Nach der Vorstellung ist es möglich, die Kandidaten zu befragen.
  5. Nach Vorstellung und Befragung aller Kandidaten erfolgt eine geheime Wahl durch Bewertung mit Enthaltung.
  6. Auf dem Stimmzettel ist für jeden Kandidaten je ein Feld mit dem Zahlenwert 0/Nein, 1, 2, 3, 4, und 5 vorzusehen.
  7. Wird für einen Kandidaten keines der Felder angekreuzt, so wird dadurch die Stimmabgabe für diesen Kandidaten als Enthaltung gewertet.
  8. Die Auswertung dieses Wahlverfahrens wird nach dem Durchschnittsergebnis durchgeführt: Die summierten Punkte werden durch die Anzahl der gültigen abgegebenen Zahlenwertungen (d.h. ohne Enthaltungen) für den jeweiligen Kandidaten geteilt.
  9. Werden für einen Kandidaten gleich viele oder mehr "0"-Stimmen als andere Zahlenwertungen gezählt, so wird diesem kein Listenplatz der Reserveliste zugewiesen.
  10. Alle anderen Kandidaten, die von mindestens 25% aller Wähler eine gültige Stimme von "0/Nein" bis 5 erhalten haben, werden auf einer Liste nach absteigendem Durchschnittsergebnis angeordnet. Bei gleichem Durchschnittsergebnis wird der Kandidat mit weniger Enthaltungen vor einem Kandidaten mit mehr Enthaltungen angeordnet. Erreichen mehrere Kandidaten bei gleichem Durchschnittsergebnis gleich viele Enthaltungen, so entscheidet das Los.

Nach der Durchführung eines Wahlgangs zur Reserveliste kann die Versammlung kann auf Antrag beschließen, die Kandidatenliste erneut zu öffnen und einen weiteren Wahlgang durchzuführen. Durch weiterer Wahlgänge gewählte Kandidaten werden nach den zuvor Gewählten in der Reserveliste angefügt.