Benutzer:Leapfrog/Fragen
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Fragen zu Kandidaturen oder allgemeine Fragen
Allgemeine Fragen
- Wie stellst du dir die Bundespolitische Zukunft im Hinblick auf die Einbeziehung der Basisdemokratie im Alltag vor? Sprich, wann soll / darf die Basis gefragt werden und was für Entscheidungen müssen / können ohne die Basis getroffen werden? Carsten Ries
Grundsätzlich halte ich das Einbeziehen der Basis bei Grundsatzfragen für absolut unverzichtbar. Betrifft eine Fragestellung oder Entscheidung im politischen Alltag einen Bereich der nicht von unserem Grundsatzprogramm abgedeckt ist oder sich nicht klar daraus ableiten lässt, so sollte mit der Basis Rücksprache gehalten werden. Geht das im gegebenen Zeitraum nicht über einen Parteitag, so sollten Arbeitsgruppen oder Piraten die sich mit dem Thema beschäftigen, kontaktiert werden. Wichtig ist, dass dieser Prozess transparent gemacht wird, so dass jeder Basispirat und Bürger verfolgen kann, wie es zu einer Positionsfindung kommt. Auch ein Meinungsbild in Liquid Feedback ist möglich. Bei letzterem, aber auch bei den anderen Möglichkeiten des Miteinbeziehens, sollte aber bedacht werden, dass nicht die gesamte Basis befragt wird. Dies ist jedoch am Ende einer Entscheidung ohne jegliche Rücksprache immer vorzuziehen.
Sollte ich einen Beteiligungsweg vergessen haben, einfach einen Hinweis hinterlassen. Jede weitere Möglichkeit zur Beteiligung der Basis oder zur besseren Strukturierung dieser Beteiligung ist willkommen.
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Fragen zu Kandidaturen
Bundestagswahl 2013
Fragen zur Direktkandidatur im Wahlkreis 202 und der Kandidatur für einen Listenplatz.
- Zur Zeit wird ja das Rentenproblem sehr stark diskutiert. Wie könntet ihr euch die Lösung eines solchen Problemes vorstellen ? Wenn ihr für ein BGE eintretet, dann dieses bitte kurz beschreiben und welche Maßnahmen sollen/könnten bis zur Einführung eines BGE zur Problemminimierung getroffen werden ? - Quelle
Ja, ich bin für das BGE. Von den diskutierten Finanzierungsmodellen kann ich allerdings keines als von mir bevorzugtes ausweisen. Hier vertraue ich auf die sich damit intensiv beschäftigenden Piraten und einen entsprechenden Beschluss der Basis. Als reiner Beobachter der Dikussion um die verschiedenen Modelle möchte ich auch keine Werbung für ein einzelnes der Finanzierungsmodelle machen.
Als Sofortmaßnahme halte ich neben der Festsetzung einer Mindestrentenhöhe beispielsweise auch eine bedingungslose Grundrente nach dem Vorbild der Schweiz für eine mögliche Lösung.
- Wenn die Möglichkeit existiert Kernkraftwerke zu entwickeln welche die Radioaktivität von großen Mengen des Atommülls auf wenige hundert Jahre reduzieren könnten. Denkst du das solte diskutiert werden? Oder bist du grundsätzlich gegen Atom? - Quelle
Ich bin grundsätzlich dagegen Methoden in der Praxis anzuwenden deren Auswirkungen, besonders bei einem Unfall, derart drastische Konsequenzen haben wie die Nutzung von Kernernergie.
Eine Methode, welche die Halbwertszeit des bereits vorhandenen Atommülls reduzieren könnte, wäre ja grundsätzlich erstmal wünschenswert. Allerdings gilt auch hier, dass die Auswirkungen bei einem Unfall unbedingt berücksichtigt werden müssen und diese wiegen sehr schwer.
Diskutieren kann man jede Methode, die Umsetzung steht auf einem ganz anderen Blatt.
- Wenn du für den Kreis kH im Bundestag sitzt, wie würdest du zu den "normalen Bürger" ohne Interneterfahrung Kontakt halten wollen? - Quelle
Für das reine nicht internetbasierte Kontakthalten gibt es verschiedene Möglichkeiten wie beispielsweise eine telefonische Sprechstunde, offene Treffen vor Ort oder die Nutzung des guten alten Postwegs. Vielleicht gibt es auch eine Möglichkeit, den Kreisverband vor Ort als eine Art Anlaufstelle einzubinden. Es braucht im entsprechenden Fall ein klares Konzept um jedem Bürger die Möglichkeit zu bieten mit seinem Abgeordneten in Kontkt treten zu können.
- Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will den Umweltschutz in Deutschland einschränken, um das Stromnetz schneller auszubauen. Was hältst du davon ? Kann dadurch die Energiewende vorangetrieben werden ? - Quelle
Umweltschutz und Naturschutz dürfen nicht in Konkurrenz zueinander stehen. Neue Stromtrassen für die Energiewende müssen die geltenden Gesetze zum Schutz der Natur achten. Dass außer Kraft gesetzte Auflagen zum Naturschutz die Kosten senken und den Ausbau beschleunigen würden, wiegt für mich weniger als der Verlust von schützenswerter Natur.
- Was haltet ihr von der folgenden Initiative, die auf eine Selbstverpflichtung zur Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte während der Amtszeit abzielt? Selbstverpflichtung Nebeneinkuenfte - Quelle
Danke für den Hinweis. Ich habe direkt mitgezeichnet. Die Offenlegung aller Nebeneinkünfte durch unsere Abgeordneten halte ich für selbstverständlich.
- Es findet eine Abstimmung im Bundestag mit Option A oder B statt. Die Piraten haben sich mehrheitlich für die Option A entschieden, du bevorzugst aber Option B, wie stimmst du ab? - Quelle
Bei dieser Frage handelt es sich um die Gewissensfrage einer basisdemokratisch organisierten Partei ohne Vollprogramm und ohne ständige Mitgliederversammlung.
Weil diese Frage so zentral und wichtig ist, antworte ich hier etwas ausführlicher. Um genau zu sein, werde ich sogar so ziemlich jedes mögliche Szenario ansprechen das mir gerade einfällt. Wer hier pauschalisiert übersieht vielleicht bestimmte Aspekte. Ihr braucht also Durchhaltevermögen beim Lesen meiner Antwort.
Wir stellen uns die oben beschriebene Situation vor: Im Bundestag soll abgestimmt werden zum Thema X und es gibt die Optionen A und B. Wie stimme ich ab?
Zu aller erst unterscheide ich hier drei grundsätzliche Fälle:
Fall 1) In unserem Grundsatzprogramm/Wahlprogramm steht, dass wir bei Thema X für A sind.
Fall 2) Aus unserem Grundsatzprogramm/Wahlprogramm lässt sich klar ableiten, dass bei Thema X die Option A in unserem Sinne, also eine logische Folge aus unserem Programm, ist.
Fall 3) Unser Grundsatzprogramm/Wahlprogramm gibt keine klare Option vor.
In Fall 1) und Fall 2) entfällt meine Stimme auf Option A.
Manche werden an dieser Stelle jetzt sagen: So soll das auch sein! Andere denken eher: Die Abgeordneten sollen aber auch selber denken und nicht nur Parteisoldaten sein! Somit ergibt sich eigentlich schon bei einer klaren Position der Partei - nämlich Option A - ein kleines Dilemma.
Letztendlich ist der Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet. Das ist so, es ist auch gut so und damit müssen wir leben. Um nun zu erklären, warum in den ersten zwei Fällen meine Stimme auf Option A entfällt, bleibt mir nur eins: Ich muss erklären zu was mich mein Gewissen verpflichtet dem ich ja nun mal verpflichtet bin.
Mein Gewissen, im politischen Sinne, ist dem Wähler, der Basis und meinen Prinzipien verpflichtet. Konkret ergibt sich daraus das folgende Verhaltensmuster - unter der Prämisse, dass die Piratenpartei für Option A steht:
Widerspricht Option A meinem Gewissen, was in Extrempositionen - wie zum Beispiel im häufig angeführten Fall, dass das Thema X die Einführung der Todesstrafe ist und A für ja steht - durchaus der Fall sein könnte, so werde ich mich bereits vor dem Abstimmungstermin verabschiedet haben. Sollte es eine solche Forderung in unsere Parteiprogramm schaffen, so werde ich noch am selben Tag die Partei verlassen und zurücktreten, denn das ist nichts wofür ich stehe. Es handelt sich hier aber nur um jene extremen und essentiellen Fälle. Ich gehe allerdings absolut nicht davon aus, dass wir Piraten eine derartige Extremposition in unser Programm aufnehmen würden.
Widerspricht Option A nicht meinem Gewissen, welchen Grund sollte ich dann haben, diese Option nicht zu wählen? Natürlich lässt sich anführen, dass ich persönlich vielleicht eher zu Option B tendieren könnte, aber mein Gewissen verpflichtet mich dem Wähler und der Basis.
Eine Ausnahme lässt sich hier vielleicht anführen. Sollte Option A erst nach der Wahl in unser Programm aufgenommen worden sein und vorher Option B dort gestanden haben, so sitzt man irgendwie zwischen Wähler und Basis. In dem Fall, auch wenn er noch so herbeigezogen ist, würde ich mich wohl für Option B entscheiden und somit dem Wähler den Vorrang geben, der die Piraten ja unter der Angabe für Option B zu stehen, gewählt hat. Sollte jedoch vor der Wahl nichts zum Thema X im Programm gestanden haben, so entfällt meine Stimme auf Option A und entspricht somit der Basismeinung.
Wenn euch die bisherige Ausführung noch nicht ausreichend verwirrt hat, dann kommen wir jetzt zu Fall 3) in dem wir Piraten zu Frage X noch gar keine Positionierung haben.
Die grundlegende Frage hierbei ist: Wie finden wir denn die Position der Piratenpartei zum Thema X in einem kurzen Zeitraum und ohne Parteitag? Es ist jene Frage über die schon so viel diskutiert wurde und auch noch wird, die Frage, die zwei Fronten aufeinander treffen lässt, die uns spaltet und aufreibt. Wie Finden wir abschließend und ohne Parteitag heraus wofür die Mehrheit der Piraten ist? Ich kenne die Antwort nicht.
Und doch stellt sich nun die Frage, wofür ich abstimmen würde wenn nichts zum Thema X in unserem Programm steht, also nichts beschlossen ist.
Als erstes nutze ich da mal meinen Kopf. Grundsätzlich immer eine gute Idee. Und dann stelle ich Fragen. Was weiß ich von dem Thema? Was wissen die anderen Piratenabgeordneten davon? Wen kennen wir der sich damit auskennt? Gibt es eine AG zum Thema? Wo bekommen wir Informationen her? Wenn über etwas im Bundestag abgestimmt wird, gibt es vorher Diskussionen dazu bei den Piraten, sei es online oder offline. Was für Argumente werden da vorgetragen? Gibt es Tendenzen? Sich einfach umhören. Und ja, man kann auch schauen, ob es dazu eine Liquid Feedback Umfrage gibt oder eine dazu eröffnen. Das ist letzten Endes auch nichts anderes als sich umhören.
Ja, all das zu fragen und zu machen ist Aufwand, doch je nach Thema und Reichweite der Entscheidung, muss man sich diese Mühe machen. Wie weit man dabei nachforscht ist wohl eine Zeitfrage und abhängig vom Thema, aber ohne Nachforschen und Umhören über ein Thema zu entscheiden fällt für mich flach. Diese Methode ist alles andere als allumfassend, befriedigend oder wasserdicht, aber momentan ist sie der einzige Weg den ich sehe. Für jeden weiteren Vorschlag bin ich dankbar. Was man bei dieser Methode beachten sollte, ist die Transparenz des Positionsfindungsprozesses. Mit wem hatte ich dazu Kontakt, über was habe ich mich informiert und was sind die Argumente die mich am Ende zu Option A oder zu Option B gebracht haben? Begründungen liefern ist hier mehr als wichtig.
Damit möchte ich nun vorerst mal meine Ausführungen zu dieser Frage beenden, denn ihr wisst jetzt alles was mir gerade dazu eingefallen ist. Ich entschuldige mich noch für den langen Text, aber die Frage war mir aber einfach zu wichtig um sie nicht mit einer gebührenden Antwort zu bedenken. Danke an jeden der durchgehalten hat.
- Es findet eine Abstimmung im Bundestag über die Beteiligung der Bundeswehr an einem Kriegseinsatz in Land_BöseTM statt. Der Einsatz wurde durch die UNO autorisiert. Stimmst du dem Einsatz zu? Wenn ja, welche Bedingungen sind dabei für dich wichtig. - Quelle
Da denke ich noch darüber nach wie ich meine Antwort formuliere und dann lese ich die Antwort von Andreas Brühl (aka Yoga) und denke: Genau so!
Also verzichte ich jetzt mal darauf das Rad neu zu erfinden und stimme meinem Mitbewerber einfach zu. Ich bin gegen Kriegseinsätze und von dieser Regel gibt es nur sehr wenige im Einzelfall zu prüfende Ausnahmen die mit meinem Gewissen zu vereinbaren wären.
Die Antwort von Andreas Brühl (aka Yoga):
"Ich bin gegen jede Art von Kriegseinsatz.
Allerdings haben wir internationale Verpflichtungen, beispielsweise den Bündnisfall. Da ich davon ausgehe, dass die UNO in dem Fall, der in der Frage unterstellt wird, nicht leichtfertig einen Kriegseinsatz autorisieren wird, ist in jedem Fall eine Einzelprüfung erforderlich. So wäre für mich die Verteidigung eines Bündnispartners, der im eigenen Land angegriffen wird, absolut notwendig. Denn ich würde dasselbe von den anderen Bündnispartnern erwarten, sollten wir angegriffen werden."
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Allgemein Rheinland-Pfalz
Fragen zur Liste der Kandidaturinteressierten
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Fragen
- Frage 1: Welches Buch liest Du z.Zt.? und um was geht es da?
Gute Frage. Normalerweise lese ich sehr viel, da die letzten Monate aber voll im Zeichen meiner Dissertation standen beschränkte sich mein Lesestoff auf Fachliteratur. Dafür weiß ich, jetzt wo die Verteidigung endlich vorbei ist, aber auch schon welche Bücher als nächstes auf meiner Leseliste stehen: Zehn Mythen der Krise von Heiner Flassbeck (auf Empfehlung), Free Culture: The Nature and Future of Creativity von Lawrence Lessig (weil es an der Zeit ist, dieses Buch mal in Ruhe zu lesen) und Zerstört von Karin Slaughter (für die geistige Zerstreuung). Leapfrog 12:34, 10. Sep. 2012 (CEST)
Update: Ich lese jetzt erstmal "Klick mich" ... aus Gründen. Leapfrog 20:54, 18. Sep. 2012 (CEST)
Update: Musste aufgeben. Komme einfach nicht über die ersten Seiten hinaus. Leapfrog 17:25, 13. Okt. 2012 (CEST)
- Frage 2: Welche Tageszeitungen liest Du so täglich?
Die Printausgabe einer Tageszeitung erhalte ich nicht. Für Themen aus dem Kreis durchstöbere ich immer das Internetangebot unserer Regionalzeitungen. Zu nationalen und internationalen Themen informiere ich mich aus dem Onlineangebot vieler unterschiedlicher Zeitungen und Blogger. Tatsächlich schaue ich auch erstaunlich häufig die Tagesschau um mich zu informieren. Leapfrog 12:34, 10. Sep. 2012 (CEST)
- Frage 3: Welches politische Magazin liest Du?
Das was mir ins Auge springt und gerade aktuell ist, da ich dafür meist nur auf längeren Zugfahrten Zeit finde. Es wechselt also. Leapfrog 12:34, 10. Sep. 2012 (CEST)
